Pressemitteilungen

Neubau Haus der Jugend Barmbek

Das Haus der Jugend Barmbek im Wittenkamp 17 ist bereits mehrere Jahre baufällig gewesen und auch intensive Renovierungsarbeiten haben gegen den Schimmelbefall nichts ausrichten können. Daher sind Abriss Neubau unausweichlich geworden. Die Finanzierung der Maßnahme...

Sven Tode zum Konjunkturprogramm des Bundes

Mit Blick auf das geplante Konjunkturprogramm des Bundes fordert die Hamburger SPD-Fraktion ein sozial ausgewogenes Konjunkturprogramm, das Beschäftigung fördert sowie nachhaltige und innovative Wachstumsimpulse setzt. Aus Sicht der SPD sind dabei drei Leitlinien entscheidend: Das Konjunkturprogramm muss sozial verantwortungsvoll sein, die aktuelle Not von Privathaushalten und Unternehmen mindern sowie für nachhaltige Wachstumsimpulse sorgen.

Grundrente – aus Respekt

Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Aus sozialdemokratischer Sicht ist dies eine wichtige und längst überfällige Erweiterung des Sozialstaates in Deutschland, von der viele mit profitieren. Für mich als Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg ist es ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Altersarmut, dass sich der Einführung einer Grundrente genähert wird.

Ausbau des Olympiastützpunktes in Dulsberg vereinbart

SPD und Grüne haben in den gestrigen Koalitionsverhandlungen beschlossen, die Rahmenbedingungen für den Breiten- und Leistungssport in unserer Stadt weiter zu verbessern und insbesondere den hocherfolgreichen Olympiastützpunkt in Dulsberg zu modernisieren und zu...

Zum Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Kriegsendes

Am 8. Mai 2020 wird der Befreiung von Nationalsozialismus und Gewaltherrschaft und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren gedacht. Was mit Hass-Propaganda und Intoleranz begann, führte auch in Hamburg zu Ausgrenzung, Verfolgung und Mord. Auch vor dem Hintergrund, dass in diesem Jahr der 8. Mai in der Europawoche liegt, bietet der Tag der Befreiung Anlass, den europäischen Friedensgedanken besonders zu würdigen.

Hamburg als Standort der Wissenschaft: In der Krise solidarisch und innovativ

Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, die Situation für Studierende, die von der Coronakrise in besonderem Maße betroffen sind, weiter zu verbessern. Mit einem Zusatzantrag fordern die Fraktionen den Senat unter anderem auf, sich beim Bund für ausländische Studierende einzusetzen und sicherzustellen, dass sich die Besonderheiten des Sommersemesters für Studierende nicht negativ auf den Bezug von Leistungen wie Kindergeld und Waisenrente oder die Gültigkeit der Familienkrankenversicherung auswirken. Auch die Digitalisierung der Lehre soll weiter vorangetrieben werden.

Corona-Hilfsfonds für Studierende

„Auch in der Coronakrise darf Bildung niemals eine Frage des Geldes sein“ – Der Hamburger Senat hat am 1. April angekündigt, einen Hilfsfonds für Studierende einzurichten. Dieser soll bei finanziellen Engpässen, die durch die Coronakrise entstanden sind, schnell und unkompliziert helfen. Auch die Überweisung des Semesterbeitrags soll zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein.

Built in Barmbek – Arbeitsplätze der Zukunft

Built in Barmbek – ein Ort für Kreative, Hobbybastler, Start-Ups, Freelancer, Unternehmen und kleine Manufakturen, mit direkter Anbindung ans ÖPNV. In diesem Haus wird es Werkstätten aller Art, Büros, Probenräume und Manufakturen geben. Diese Werkstätten sind mit...