Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020: Fortsetzung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik

Dr. Sven Tode (SPD) ist Mitglied des Haushalts-Ausschusses

Der Senat hat seine Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020 aufgenommen. Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (SPD) bezeichnete die wichtigsten Eckpunkte des Haushaltsplanes als eine gute Mischung aus investieren und konsolidieren. Solide Haushaltsführung zeichnet die SPD-Senate seit dem Jahr 2011 aus. Dank guter Politik sprudeln die Steuereinnahmen in Hamburg. Nach Schätzungen wird die Stadt Hamburg im Jahr 2019 12 Milliarden und im Jahr 2020 etwa 12,5 Milliarden Steuern einnehmen. Das sind etwa 210 Millionen Euro mehr, als Ende des vergangen Jahres geschätzt wurden. Die Stärkung der Investitionstätigkeit und das Erhaltensmanagement sind zukunftsweisend. Es wird in Bildung und Sicherheit investiert werden, z.B. in mehr Lehrkräfte, Polizisten und Feuerwehrbeamten. Der Bürgerservice wird ausgebaut werden, die Infrastruktur verbessert. Der Haushaltsplan-Entwurf sieht Investitionen in Zukunftsthemen wie nachhaltige Stadtentwicklung, bezahlbarem Wohnen, leistungsfähiger Verkehrsinfrastruktur oder dem Kitaausbau. Die von der Bürgerschaft beschlossene Schuldenbremse für 2019 wird eingehalten. Das ist das Ergebnis einer stringenten Haushaltspolitik. Der Entwurf sieht keine Neuverschuldung vor. Das war bereits in den letzten vier Jahren der Fall.

Hohenfelde: Alster-Schwimmhalle wird saniert

So soll die Alster-Schwimmhalle im Jahr 2024 aussehen (Foto:© gmp Architekten und rendertaxi)

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Hohenfelde): “Die sanierte Alster-Schwimmhalle wird uns im Jahre 2024 begeistern.”

In zwei Jahren (2020) wird damit begonnen werden, dass die Alster-Schwimmhalle umfassend saniert wird. Insgesamt werden 60 Millionen Euro investiert werden, um die Schwimmhalle auf den neuesten Stand zu bringen. Während der vierjährigen Bauzeit wird es neben einem 50m Schwimmbecken, einen Lehrbecken, ein 25m langes Warmwasserbecken, ein separates Sprungbecken und ein Hubboden-Becken geben. Insgesamt wird die Wasserfläche sich von 1400 qm auf 2000 qm wesentlich vergrößern. Weiterhin wird die neue Alster Schwimmhalle wettkampfgerecht ausgebaut (z.B. neue Tribünen). Einziger Wehrmutstropfen ist, dass die Schwimmhalle ab 2020 bis 2024 geschlossen sein wird. Glücklicherweise steht ab 2019 die neue Ohlsdorfer Schwimmhalle als Ausweichstandort zur Verfügung.