Sven Tode auf dem Fahrrad, Rathausmarkt

– für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg in der Hamburgischen Bürgerschaft

Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft setze ich mich in verschiedenen Ausschüssen – Wissenschaft, Europa, Haushalt & Unterausschuss Personalwirtschaft und Öffentlicher Dienst – für Folgendes ein:

  • den Ausbau der Hamburger Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
  • die Verbesserung von Studien- und Arbeitsbedingungen an Hamburger Hochschulen,
  • die gerechte Bezahlung von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und
  • die europäische Verständigung, besonders das Zusammenwachsen von Ost- und Westeuropa.

In meinem Wahlkreis Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg ist mir der enge Kontakt zu allen Bewohnerinnen und Bewohnern wichtig: Welche Ideen und Anregungen haben Sie für die Politik vor Ort und im Großen? Was sollte Ihrer Meinung nach verbessert werden? Ich freue mich auf jede Ihrer Fragen und Vorschläge. Um von Ihnen zu hören, biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden, Rathausbesuche und ein abwechslungsreiches Kulturprogramm an. Lassen Sie es mich wissen, was Ihnen wichtig ist, denn nur zusammen können wir Gutes bewirken!

Ihr Sven Tode

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB)

Die Sternwarte Hamburg in Bergedorf hat heute ihren großen Refraktor wiedereröffnet. Vorangegangen waren umfangreiche Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten. Die Finanzierung erfolgte aus dem Sanierungsfonds der Hamburgischen Bürgerschaft sowie aus Bundesmitteln.

“Nach der Sanierung des Großen Refraktors ist die Sternwarte Bergedorf jetzt wieder vollständig hergestellt. Wir als SPD haben uns seit 2012 immer wieder dafür eingesetzt, dass das gesamte denkmalgeschützte Gebäudeensemble saniert und geschützt wird. 2017 haben wir Mittel aus dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft beantragt und so dafür gesorgt, dass die jetzt erfolgte Sanierung durchgeführt werden konnte. Die Sternwarte ist ein wichtiger Teil des Fachbereichs Physik der Universität Hamburg. Mit der vollständigen Sanierung ist die Nutzung der Sternwarte als astrophysikalisches Forschungsinstitut gesichert.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Weiter dazu Gerhard Lein, Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Bergedorf und Mitglied im Wissenschaftsausschuss: “Als Bergedorfer freue ich mich sehr, dass der Große Refraktor heute wieder eröffnet wurde. Mit dem Besucherzentrum, Vortragsreihen und Informationsabenden ist die Sternwarte ein wichtiger Anlaufpunkt für die Öffentlichkeit. Der Refraktor zählt mit seinem Objektivdurchmesser von 60 Zentimetern nach wie vor zu den größten seiner Art in Deutschland und ermöglicht somit einen außergewöhnlichen Blick in den Sternenhimmel. Mit ihrer gut erhaltenen Ausstattung im kulturhistorischen Gebäudeensemble ist die Sternwarte immer einen Ausflug wert und schon heute auch für Touristen ein Besuchermagnet.”

Aus betrieblichen Gründen ist mein Abgeordnetenbüro am 18. Juni 2019 nur verkürzt von 8 bis 14 Uhr geöffnet. Die weiteren Öffnungszeiten in dieser Woche bleiben davon unberührt. Kommen Sie gern vorbei!

Artikel von Julian Zahr, Schülerpraktikant

Heute – am 5. Juni 2019 – nahm ich an einem Termin mit Dr. Sven Tode und einem seiner Mitarbeiter im Hamburger Rathaus teil. Das Hamburger Rathaus ist der Sitz des Hamburger Landesparlaments und der Hamburger Landesregierung. In Hamburg wird das Landesparlament „Bürgerschaft“ und die Landesregierung „Senat“ genannt. Zugegeben bin ich immer wieder beeindruckt, wenn ich vor dem Hamburger Rathaus, das sich in der Hamburger Innenstadt befindet und vor über hundert Jahren zwischen 1884 und 1897 erbaut wurde. Mit seinen reich verzierten, aus goldenem Sandstein und Granit bestehenden Fassaden, seiner Vorderfront mit einer Breite von 111 Metern und seinem Mittelturm von 112 Metern Höhe beeindruckt das Hamburger Rathaus weltweit. Aber mein persönlicher Eindruck sollte heute noch übertroffen werden. Ich bin im Glauben, heute nur um 13:30 Uhr an der Bürgerschaftssitzung im großen Plenarsaal im Rathaus teilzunehmen, pünktlich um 12:45 Uhr vor Ort. Mein Kollege Martin begrüßt mich zur selben Zeit am Eingang und bietet mir eine exklusive Führung durch die pompösen und geschichtsträchtigen Säle, Räumlichkeiten und beeindruckenden Kunstgegenstände des Hamburger Rathauses. Als ich den Eingangsbereich, vom Rathausmarkt kommend betrete, bin ich bereits sehr beeindruckt von dem mächtigen und reich verziertem schmiedeeisernen Eingangstor. Von dort gelangt man in die achteckige Turmhalle, an deren Wände Skulpturen junger Handwerker aus den Bauberufen mit ihren Zunftwappen – Maler, Schlosser, Tischler, Maurer, Steinmetz, Zimmermann, Glaser und Dachdecker – zu sehen sind. Die Turmhalle führt zur Rathausdiele. Von hier beginnen auch die regelmäßig stattfindenden Führungen. Von der Diele führen zwei große Treppenhäuser jeweils zum Senats- (rechts) und Bürgerschaftsflügel (links). Die Diele ist öffentlich zugänglich. Auf der Treppe zum Aufgang zur Bürgerschaft zum Plenarsaal wurde 1981 eine Gedenktafel in Gedenken an die während des Nazi-Terrors ermordeten 25 Bürgerschaftsabgeordneten errichtet. Unter den Ermordeten waren 17 Abgeordnete der Kommunistischen Partei (KPD), fünf Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei (SPD) und drei aus bürgerlich-demokratischen Parteien. Sie wurden durch Einheiten der SA und SS des Hitler-Regimes ermordet. Insgesamt befinden sich im Rathaus 647 Räume. Neben der Räumlichkeiten für die Bürgerschaftsfraktionen und des Senates, den Archiven, der Bibliothek und der Haustechnik sind die repräsentativen Säle des Rathauses wunderschön und äußerst sehenswert. Besonders schön finde ich den „Waisensaal“ und den „Kaisersaal“. Der „Waisensaal“ wurde nach 80 Waisenkindern benannt, die in fünfjähriger Arbeit die schönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen aus dunkel gefärbtem Eichenholz fertigten. Die Waisenkinder waren alle im Alter zwischen 8 und 14 Jahren, als sie diese künstlerisch hoch anspruchsvollen und beeindruckenden Kerbschnitzereien anfertigten. Diese Kinder erhielten durch diese Arbeit eine sehr angesehene Ausbildung im Handwerk. Die handwerklich geschicktesten Kinder durften zum Dank ihren Namen in die Türen einritzen. Diese Schnitzereien sind bis heute ein Zeugnis der Tradition der Kunstfertigkeit des Hamburger Kunsthandwerks.

Weiterlesen

Klimaschutz: Die Hamburger Bürgerschaft hat in der Bürgerschaftssitzung vom 5. Juni 2019 das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet.

Artikel von Julian Zahr (Schülerpraktikant)

Kohle-Kraftwerk Moorburg

Dieses Gesetz sieht vor, dass spätestens 2030 durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine durch Kohle erzeugte Energie mehr fließen wird. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird.

Hamburg verpflichtet sich im Falle eines möglichen früheren Ausstieges, diesen entsprechend vor 2030 umzusetzen. Bei der Einigung und Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes kommt der Wahrung der Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit eine große Rolle zu. Wir verpflichten uns zu einer sozial gerechten Fernwärmegestaltung, indem wir Preisstabilität im Rahmen der allgemeinen Entwicklung im Segment der Energieversorgung gewährleisten.  Ein Gremium von Experten soll während dieses Prozesses ein hohes Maß an Transparenz sicherstellen.und den Hamburger Kohleausstieg begleiten.

Hamburg hat als erstes Bundesland den Anspruch, bis spätestens 2030 den Kohleausstieg im Fernwärmebereich zu realisieren. Hamburg nimmt bei den Themen „Klimaschutz“ und „nachhaltige Stadtentwicklung“ mit dem neuen Kohleausstiegsgesetz eine Vorreiterpostion ein und zeigt, dass die Hamburger Bürgerschaft nicht nur mit Bürgerinitiativen, sondern auch mit der „Fridays for Future“-Bewegung auf einer Wellenlänge ist.

Schätzungen zufolge lässt sich der CO2-Ausstoß um mindestens 600.000 Tonnen pro Jahr verringern, indem das Kohlekraftwerk Moorburg nicht wieder angeschlossen wird und die Energie aus den Kohlekraftwerken Wedel und Tiefstack durch eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas ersetzt wird. Dabei soll möglichst wenig Erdgas zum Einsatz kommen, da Erdgas zu den fossilen Brennstoffen zählt und ebenfalls Treibhausgase freisetzt. Die Kraftwerke Wedel und Tiefstack sollen nicht ausschließlich auf Gas umgerüstet werden. Vielmehr soll ein Teil der Wärme aus alternativen Ressourcen, wie beispielsweise Industrieabwärme und der Abfallverbrennung gewonnen werden.

SPD und Grüne legen einen ambitionierten und verbindlichen Zeitplan für den Kohleausstieg Hamburgs fest. Auf Bundesebene ist der Kohleausstieg bis 2038 vorgesehen. Eine Revisionsklausel auf Bundesebene ist für das Jahr 2032 vorgesehen. Wir Hamburger hingegen werden spätestens 2025 überprüfen, ob unser Kohleausstieg noch vor 2030 erfolgen kann. Damit das gelingt, müssen wir nun schleunigst mit der Ausschreibungsplanung für den Ersatz des Kraftwerks Wedel beginnen.

Hamburg bietet das ambitionierteste Kohleausstiegsgesetz bundesweit, mit dem wir innerhalb des kommenden Jahrzehntes den Kohleanteil in der Hamburger Fernwärme, der heute noch ungefähr zwei Drittel ausmacht, auf Null reduzieren.

Im Rahmen meines Kulturprogramms 2019 habe ich mit interessierten Bürgern und Bürgerinnen einen Rundgang über die Lange Nacht der Konsulate gemacht. Unsere “Weltreise zu Fuß” führte uns nach Argentinien, Belgien, Bolivien und Honduras; einen kleinen Abstecher nach Portugal, Südkorea und Griechenland konnten wir ebenfalls machen. Die große Gastfreundlichkeit war in allen Konsulaten zu spüren: Nicht nur für interessante Informationen rund um Land und Leute sorgten die jeweiligen Konsulate, sondern auch für das leibliche Wohl aller Besucher. Im südkoreanischen Konsulat hatte ich sogar die Gelegenheit, eine traditionelle Tracht anzuprobieren. Ein großes Dankeschön an die Konsulate und ihre engagierten Mitarbeiter – und ein Dankeschön an die Gruppe des Kulturprogramms für den informativen und spaßigen gemeinsamen Abend!

Am Sonntag, 26. Mai 2019, fand das traditionelle Straßenfest der Köster-Stiftung statt, die „Bunte Maile“.

Die Veranstalter sorgten für ein buntes Programm aus Spaß, Spiel und Information. Für alle wurde etwas geboten: Während auf dem Flohmarkt gefeilscht wurde, amüsierten sich Jung und Alt im Zirkuszelt der SAGA. Auch die Köster Line Dance Gruppe begeisterte. Viele Senioren nutzten die Gelegenheit, sich über das Wohnungsangebot der Köster-Stiftung zu informieren.

Bei diesem bunten Fest haben nicht nur ich, sondern auch die örtlichen SPD-Kandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2019 – Rüdiger Wendt und Jan Ole Werner – die Chance genutzt, uns mit Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Einblicke in die aktuelle Bundespolitik gab der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs aus Hamburg-Mitte.

“Mein Dank gilt den Veranstaltern für den gelungenen Mix aus Spaß, Spiel, Information und dem nachbarschaftlichen Flair. Das persönliche Gespräch mit den Bewohnern der Köster-Stiftung und den Nachbarn hat mir wie jedes Jahr sehr viel Freude bereitet. Zu hören, was Menschen im Stadtteil umtreibt, ist die Basis für meine Arbeit.”

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter aus Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

“Ich bin stolz auf unsere WM-Teilnehmer von der Stadtteilschule Alter Teichweg. Herzlichen Glückwunsch zu eurer tollen Leistung!”

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde

Insgesamt drei Medaillen holten sich die Hamburger Schüler bei den Schüler-Schwimm-Weltmeisterschaften: Sie wurden Vizeweltmeister in der 4x 50m Lagenstaffel und Dritter in der 6x 50m Freistilstaffel. Alexander Eich gewann Bronze über die 100m Schmetterling.

Das Jungen-Schwimm-Team der Stadtteilschule Alter Teichweg (ATW), die gleichzeitig eine Eliteschule des Sports ist, hatte sich beim Jugend trainiert für Olympia-Finale in Berlin für die Schulweltmeisterschaften in Rio De Janeiro qualifiziert. Überall in der Schule und auf den jeweiligen Social-Media-Kanälen drehte sich alles um den Hashtag #atWINrio.

Die WM wurde im Olympic Aquatics Stadium ausgetragen. Alle Ereignisse konnten auf dem Instagram-Account der Schule verfolgt werden. Der Direktor der Schule erlaubte noch weiteren Schülerinnen und Schülern die Mannschaft als Fans zu begleiten. Finanzielle Unterstützung für die Reise kam vom Schulverein, dem Förderverein des benachbarten Olympiastützpunktes und der Stadt. Es flogen insgesamt 23 Personen nach Rio.

Doch die Fans mussten sich zuvor in einem Casting beweisen. Zehn von 60 Bewerbern wurden ausgewählt. Diese mussten nicht nur zuschauen, sondern auch die sozialen Medien bedienen, kleinere Filme drehen und ihren Mitschülern live und später auch in Vorträgen berichten, wie es in Rio war. Der Filmemacher und Kameramann Martin D’Costa hatte das Casting gedreht. Die Reise wurde ebenfalls vom Filmemacher Günay Iksender Kökce dokumentiert.

Um den Betrieb des USC Paloma zu unterstützen, wird der Neubau eines Geräteshauses mit insgesamt 300.000 Euro – 200.000 Euro aus dem Quartierfonds und mit 100.000 Euro vom Bezirk Nord – unterstützt. Massive Durchfeuchtung hat dafür gesorgt, dass mehrere Räume nicht mehr in brauchbarem Zustand sind. Das alte Gebäude muss abgerissen werden, wird allerdings in gleicher Form aufgebaut.

Nicht nur insgesamt 2100 Mitglieder hat der USC Paloma, allein 45 Fußball-Teams spielen für den Uhlenhorster Club. Finanzsenator Andreas Dressel betont: “Der USC Paloma ist mit seiner Vielzahl von Kooperationen mit Schulen, Kitas und Wohnunterkünften im Stadtteil eben auch nicht nur von sportlicher Bedeutung, sondern hat auch eine wichtige soziale Funktion übernommen.” Um weiterhin diese soziale Funktion übernehmen zu können, unterstützen wir den Neubau.

“Der USC Paloma ist ein wichtiger Teil des sportlichen und sozialen Lebens unseres Stadtteils. Es ist toll, dass die die Sportlerinnen und Sportler nun schönere Räume bekommen, die vor allem funktionaler und barrierefrei sind!”

Sven Tode

SPD und Grüne wollen eine bessere Vergütung von Lehrbeauftragten an den öffentlichen Hochschulen Hamburgs überprüfen lassen. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingebracht. Die Vergütung von Lehrbeauftragten an den Hochschulen hat sich in den letzten zwei Jahren zwar merklich verbessert, doch es besteht weiter Potential, die Vergütung von Lehraufträgen nachvollziehbarer und gerechter zu gestalten. So soll unter anderem geprüft werden, ob die 2016 eingeführten Lohnuntergrenzen angehoben und ein regelmäßiges Monitoring zur Umsetzung der Verwaltungsanordnung eingeführt werden können.

„Die Lehrbeauftragten tragen ganz wesentlich zum Funktionieren des Betriebs an den Hamburger Hochschulen bei. So etwa an der Hochschule für Musik und Theater, wo intensiver Einzelunterricht mit einem hohem Personalaufwand auf dem Lehrplan steht. Für uns ist klar: An Hamburgs Hochschulen muss es eine faire und angemessene Vergütung geben. Durch den Bologna-Prozess sind die Anforderungen an das Lehrpersonal insgesamt gestiegen. Das muss sich auch finanziell abbilden. 2016 haben wir deshalb die Verwaltungsordnung angepasst und die Vergütungssätze um 50 Prozent angehoben. Dabei haben wir erstmals auch Untergrenzen für die Vergütung eingeführt. Nach mehr als zwei Jahren zeigt sich nun, dass es noch Verbesserungspotential gibt. Wir brauchen einen Hebel, der etwa bei den Vergabekriterien, der Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten oder der Vergütung inhaltlich vergleichbarer Lehraufträge mehr Transparenz schafft. So kann sichergestellt werden, dass die gesetzlichen Spielräume auch tatsächlich zugunsten von Lehrbeauftragten und deren Vergütung genutzt werden. Spitzenforschung und -wissenschaft muss sich auch für das Lehrpersonal rechnen, wenn Hamburg langfristig erfolgreich sein will. Gerade unvergütete Lehraufträge soll es deshalb in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen geben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Lehrbeauftragte spielen im Alltag der Hamburger Hochschulen eine wichtige Rolle. Sie sollen allerdings weder Professorinnen und Professoren ersetzen noch unter prekären Arbeitsbedingungen leiden. Daher wollen wir prüfen, welche Steigerungen in der Bezahlung seit der Erhöhung der Untergrenze Ende 2016 erreicht wurden und wenn nötig weitere Verbesserungen schaffen. Außerdem ist es ein Gebot der Fairness, dass die Bewertung innerhalb des Vergütungsrahmens künftig noch transparenter dargestellt wird. Für uns Grüne ist zudem die Frage von besonderer Bedeutung, ob unter Gender-Gesichtspunkten Schieflagen bestehen.“