Beiträge mit dem Tag: Sven Tode

Studentische Infrastruktur: Besser essen in modernen Mensen

Ein großer Teil der Hamburger Studierenden nutzt die Mensen des Studierendenwerks. Um die Ausstattung der Mensen zu verbessern, haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen 485.000 Euro aus dem Sanierungsfonds bereitgestellt. Die damit vorgenommenen Modernisierungen entlasten die Beschäftigen in den Küchen, sparen Energie und Rohstoffe und gewährleisten weiterhin gesunde und bezahlbare Mahlzeiten. Gleichzeitig wurden die Anschaffungen mit 466.000 Euro günstiger realisiert als ursprünglich kalkuliert.

Dr. Sven Tode (MdHB), Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu Sven Tode, Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mithilfe der von der rot-grünen Koalition initiierten Sondermittel, wurden in der Mensa der Technischen Universität Hamburg  (TUHH) unter anderem Küchengerätschaften im Wert von ca. 240.000 Euro angeschafft. Die Modernisierung der Küchenausrüstung erleichtert und rationalisiert die Arbeitsprozesse, spart Energie und verbessert die Qualität der Mensa insgesamt. Ich habe mich heute vor Ort über die Abläufe informiert, die derzeit angepasst werden, um jeden Tag 1.900 Gäste zu versorgen. Es freut mich, dass wir die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch unsere Investitionsmaßnahmen in ihrer Arbeit unterstützen konnten.”

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Erfolgreiche Hochschulen brauchen nicht allein exzellente Forschung, sondern unbedingt auch engagierte, kreative und lernfreudige Studierende. Ohne gesunde und bezahlbare Mahlzeiten lässt sich aber schlecht studieren. Umso mehr freue ich mich, dass wir erneut drei Mensen des Studierendenwerks nach dem aktuellen Stand der Technik ausstatten können. Dazu zählen neue Küchengeräte, wie selbstreinigende Konvektomaten, Rührmaschinen und Kippbratpfannen, die deutlich die körperliche Belastung für die Beschäftigten in den Mensen verringern und gleichzeitig Arbeitszeitund Putzmittel sparen. Das ist ein großer Schritt nach vorn für die sehr grundlegende Arbeit des Hamburger Studierendenwerks! Besonders wichtig sind diese Investitionen in die studentische Infrastruktur bei der wachsenden Studierendenwerk (TUHH).”

 

 

Gesetzliche Krankenversicherung auch für Hamburger Beamtinnen und Beamte – Neues Gesetz wurde heute verabschiedet

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Bürgerschaft befasst sich heute abschließend mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Beihilfe – sie regelt die Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten. Das Gesetz ermöglicht erstmals, dass sich neu eingestellte Beamtinnen und Beamte ab dem 1. August diesen Jahres für eine Beihilfe-Pauschale entscheiden können, die 50 Prozent der Versicherungskosten der Gesetzlichen Krankenversicherung abdeckt. Bisher hatten Beamtinnen und Beamte quasi keine Alternative zur Privaten Krankenversicherung.

Dazu Sven Tode, Vorsitzender des Unterausschusses für Personalwirtschaft der Hamburgischen Bürgerschaft: “Mit dem heutigen Beschluss nimmt Hamburg bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Die Schaffung von Wahlfreiheit im Besondern für neu eingestellte Beamtinnen und Beamte ermöglicht hohe Flexibilität bei der Absicherung gesundheitlicher Risiken – ob über die private oder nun auch über die gesetzliche Krankenversicherung. Gleichzeitig erleichtern wir das Beihilfeverfahren spürbar. Der intensive Beratungsprozess, in dem auch die Gesundheitsexperten die Hamburger Initiative als bundesweit einmalig und innovativen Anstoß zur Modernisierung der Gesundheitsversorgung von Beamtinnen und Beamten begrüßten, hat die Vorteile dieser Regelung eindrucksvoll unter Beweis gestellt.“

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Beratungen des Gesetzentwurfs haben gezeigt, dass er gut durchdacht ist. Nach dem heutigen Beschluss kann das Gesetz, wie geplant, zum 1.August 2018 in Kraft treten. Damit haben beispielsweise die Lehrerinnen und Lehrer, die zum Schuljahr 2018/2019 ihren Dienst als Beamtinnen und Beamte aufnehmen, einmalig eine echte Wahlmöglichkeit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Das ist gesundheitspolitisch ein wichtiger Fortschritt, weil er das Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung stärkt.“

Neuer Studiengang für Hebammen

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern den Senat in der heutigen Bürgerschaftssitzung auf, einen Studiengang für Hebammen in Hamburg einzurichten. Hierzu braucht es auch ein neues Berufsgesetz auf Bundesebene, das derzeit erarbeitet wird. Der Reformprozess wird durch EU-Richtlinien angetrieben.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Heute gehen wir einen entscheidenden und wichtigen Schritt, indem wir beschließen, die Hebammenausbildung in Hamburg zu einem Studiengang aufzubauen. Der Beruf ist voraussetzungsreich und verantwortungsvoll. Daher ist es richtig, Hebammen entsprechend zu qualifizieren. Wegen der hohen Praxisanteile in der Ausbildung bietet sich die Kooperation zwischen dem Universitätsklinikum Eppendorf und der praxisorientierten HAW Hamburg an. Die beiden akademischen Einrichtungen sind hervorragend geeignet, den Studiengang zu konzipieren und umzusetzen.”

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergänzt: “Hebammen haben eine zentrale Rolle in der Versorgung von Frauen und Neugeborenen. Wir wollen, die hohe Qualität der Hebammenleistungen langfristig sichern, die Attraktivität des Berufsstands steigern und den Berufsnachwuchs sichern. Hamburg hat in enger Abstimmung mit dem Hebammenverband die Versorgung durch eine Befragung der Hebammen und ein Internetportal bereits verbessert und die bestehenden Ausbildungskapazitäten erhöht. Das Tätigkeitsspektrum, aber auch die Form der Berufsausübung haben sich grundlegend verändert. Es ist deshalb an der Zeit für eine Ausbildung der Hebammen auf Hochschulniveau und mit hohem Praxisanteil.”

Dazu Christiane Blömeke, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Wir wollen keine Zeit verlieren, wenn es darum geht, Hamburgs zukünftige Hebammen an der Hochschule auszubilden. Deshalb wird nun unter der Leitung von Senatorin Fegebank mit den Vorarbeiten für einen Studiengang der Hebammenkunde begonnen. So ist Hamburg startklar, wenn das neue Berufsgesetz kommt. Denn wer sich mit Blick auf das noch fehlende Bundesgesetz zurücklehnt, verliert wertvolle Zeit. Ab 2020 sind für Hebammenschülerinnen EU-weit Fachhochschulreife oder Abitur vorgeschrieben. Es ist also klar, dass wir auch in Deutschland den Zugang an die Hochschule etablieren müssen. Hamburg hat dafür beste Voraussetzungen. HAW und UKE werden kooperieren und einen attraktiven Studiengang mit hohem Praxisanteil auf die Beine stellen. Wir wollen zudem, dass die Erfahrungen heute praktizierender Hebammen von Anfang an mit in die Planungen einfließen. Wir sind als Grüne davon überzeugt, dass der Hebammenberuf an der Hochschule richtig aufgehoben ist und dadurch auch attraktiver wird. Bei dem großen Bedarf an Hebammen heute und in der Zukunft ist es enorm wichtig, jetzt die Weichen richtig zu stellen.”

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Einmal mehr zeigt sich die Bedeutung der HAW für die Ausbildung qualifizierter Kräfte in unserer Stadt. Eine so starke Fachhochschule wünschen sich viele Länder. Das Modell der künftigen Hebammenausbildung macht daneben erneut klar, dass Kooperationen zwischen den Hochschulen gut für die beteiligen Einrichtungen, aber vor allem gut für die Wissenschaftsstadt Hamburg sind. Diesem Vorbild sollen gern weitere folgen.”

Dazu Susanne Lohmann, Zweite Vorsitzende Hebammen Verband Hamburg e.V. “Wir freuen uns sehr, dass in Hamburg der Zug zur akademischen Hebammenausbildung Fahrt aufnimmt. Die EU-Frist gibt den Fahrplan vor. Es ist daher gut und notwendig, dass die knappe Zeit genutzt wird und man sich an die Vorarbeiten für einen Studiengang macht. Wenn das Berufsgesetz im Bund ausgearbeitet ist, kann Hamburg also schnell reagieren. Ich freue mich, dass sich die Bürgerschaft hier engagiert und angehenden Hebammen den Zugang zur Hochschule möglichst schnell anbieten will. Nur so kann Deutschland zum europäischen Ausland aufschließen.”

 

Wichtiges wohnungspolitisches Signal – Einkommensgrenzen für den Bezug von Sozialwohnungen werden erhöht

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat die zuständige Behörde am Freitag angekündigt, die Einkommensgrenzen in der Hamburger Wohnraumförderung zu erhöhen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Maßnahme, mit der zukünftig wieder mehr Hamburger Haushalte berechtigt werden, eine Sozialwohnung beziehen zu können. Derzeit haben rechnerisch insgesamt rund 33 Prozent aller Hamburger Haushalte die Möglichkeit, eine Wohnberechtigungsbescheinigung, den sogenannten Paragraf-5-Schein, zu beantragen. Mit der jetzt geplanten Erhöhung werden es rund 40 Prozent sein. 

Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Bezahlbare Mieten sind in meinen Wahlkreis – und darüberhinaus – das zentrale Thema der Menschen. Deshalb ist es wichtig, dass wir den Kreis der Menschen, die eine Sozialwohnung beziehen dürfen erweitern. Seit der Übernahme der Regierung durch die SPD im Jahre 2011 werden wieder Sozialwohnungen in Hamburg gebaut. Der Bau von (Sozial-) Wohnungen wurde von den CDU geführten Senaten 10 Jahre lang vernachlässigt. Dadurch fehlen etwa 50.000 bezahlbare Wohnungen. Wegen diesem CDU-Erbe ist die Wohnungsnot in Hamburg so groß und die Möglichkeit preiswerten Wohnraum in Hamburg zu mieten eingeschränkt. Wohnungsbau ist das zentrale politische Thema der SPD-Senate – durch die Genehmigung von jährlich 10.000 Wohnungen und davon 1/3 Sozialwohnungen.”

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Kreis der berechtigten Haushalte für einen Paragraf-5-Schein hat sich in den letzten Jahren verringert. Es ist gut, dass wir nach zehn Jahren die Einkommensgrenzen nun anheben. Damit erhalten fast 70.000 Haushalte mehr zukünftig in Hamburg Anspruch auf einen Paragraf-5-Schein und damit die Möglichkeit, eine Sozialwohnung zu beziehen. Schwerpunkt unserer Politik ist weiterhin, alles dafür zu tun, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu verbessern. Dabei müssen wir vor allem Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen im Blick haben. Vor diesem Hintergrund ist die Erhöhung der Einkommensgrenze nun ein wohnungspolitisch wichtiges Signal. Klar ist aber auch, dass wir unsere Anstrengungen für den Bau neuer und bezahlbarer Wohnungen weiter mit aller Kraft fortsetzen müssen. Nur ein insgesamt größeres Wohnungsangebot kann mittelfristig zur Entspannung auf dem Hamburger Immobilienmarkt beitragen.“

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist unser erklärtes Ziel, dass Hamburgerinnen und Hamburger mit niedrigen und mittleren Einkommen sozial geförderten Wohnraum mieten können. Um dies zu erreichen, wollen wir die Einkommensgrenzen anheben. So dürfen Haushalte, die durch Einkommenssteigerungen aus der sozialen Wohnraumversorgung herausgefallen sind, wieder geförderten Wohnraum im ersten oder zweiten Förderweg anmieten. Die Erhöhung der Einkommensgrenzen um rund elf Prozent ist angemessen, um die Zahl der berechtigten Haushalte einerseits auf niedrigere und mittlere Einkommen zu beschränken und andererseits auch eine  soziale Durchmischung im geförderten Wohnungsbau zu ermöglichen. In Zukunft darf zum Beispiel ein Vier-Personen-Haushalt im ersten Förderweg ein durchschnittliches Brutto-Monatseinkommen von etwa 5.000 Euro erzielen, im zweiten Förderweg sogar bis knapp über 5.600 Euro. Damit bekennt sich die rot-grüne Koalition weiterhin zu ihrer sozialen Verantwortung, breiten Bevölkerungsteilen, nämlich fast 50 Prozent aller Haushalte in Hamburg, den Zugang zu sozial geförderten und damit bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.“

Hintergrund:

Die Einkommensgrenzen für den geförderten Wohnraum wurden in den vergangenen zehn Jahren nicht angepasst. Die jetzt erfolgende Erhöhung schlüsselt sich wie folgt auf:

 

Haushalt Grenze
1. Förderwegalt
Grenze
1. Förderwegneu
Grenze
2. Förderwegalt
Grenze
2. Förderwegneu
1 Person 23.300 € 25.900 € 28.300 € 29.300 €
2 Personen 34.500 € 38.300 € 41.100 € 43.400 €
3 Personen 44.000 € 48.900 € 53.700 € 55.500 €
4 Personen 53.400 € 59.400 € 65.300 € 67.500 €
5 u.m. Personen 62.900 € 70.000 € 77.000 € 79.500 €
Alle Einkommensangaben sind Brutto-Einkommen Annahme: Der Haushalt zahlt Steuern sowie Beiträge zur Sozial- und Krankenversicherung.
  1. Förderweg:

Gefördert wird der Neubau von preisgünstigen Mietwohnungen in Hamburg für alle Haushalte, die bestimmte Einkommensgrenzen einhalten, insbesondere für Familien, Menschen ab 60 Jahre, behinderte Menschen und Menschen, die als vordringlich wohnungssuchend anerkannt sind (Belegungsbindung).

Die höchstzulässige anfängliche Nettokaltmiete für Wohnungen beträgt aktuell 6,50 €/m² Wfl. mtl.

Die Miete darf alle 2 Jahre erhöht werden. Dabei ist die Mietanhebung auf bis zu 0,30 €/m² Wfl. mtl. begrenzt, in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf auf bis zu 0,15 €/m² Wfl. mtl. (Mietpreisbindung).

Die Schaffung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern wird mit zinsverbilligten Darlehen und laufenden Zuschüssen gefördert. Die Zins- und Bindungslaufzeit beträgt 15 Jahre, optional kann eine 20- oder 30-jährige Laufzeit gewählt werden.

  1. Förderweg:

Gefördert wird der Neubau von preisgünstigen Mietwohnungen in Hamburg für alle Haushalte, die bestimmte Einkommensgrenzen einhalten, insbesondere für Familien, Menschen ab 60 Jahre und behinderte Menschen (Belegungsbindung).

Die höchstzulässige anfängliche Nettokaltmiete für Wohnungen beträgt aktuell 8,60 €/m² Wfl. mtl.

Die Miete darf alle 2 Jahre erhöht werden. Dabei ist die Mietanhebung auf bis zu 0,30 €/m² Wfl. mtl. begrenzt (Mietpreisbindung).

Die Schaffung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern wird mit zinsverbilligten Darlehen und laufenden Zuschüssen gefördert. Die Zins- und Bindungslaufzeit beträgt 15 Jahre, bei rollstuhlgerechten Wohnungen 30 Jahre.

 

SOS Kinderdorf in Dulsberg

Sven Tode (SPD) mit Torsten Rebbe (Leiter SOS Kinderdorf Hamburg)

Das Hilfswerk „SOS-Kinderdorf“ gab diese Woche den Bau des ersten SOS-Kinderdorfes in Hamburg-Dulsberg bekannt. Dort werden ab 2019 etwa 24 Kinder betreut werden. Bereits jetzt gibt es in der Elsässerstraße im Familienzentrum Dulsberg Angebote wie den Kinder-Kleider-Laden, das Familiencafe Krümel und Musikkurse. Dieses wird jetzt also sinnvoll ergänzt werden. In diesem städtischen Kinderdorf werden sowohl Kinder betreut werden, die nicht bei ihren Eltern aufwachsen können, als auch belastete Familien aus Dulsberg und Umgebung unterstützt werden. Der Neubau in unmittelbarer Nähe der Frohbotschaftskirche wird insgesamt 270 Quadratmeter umfassen. Am Dienstag wurden die Anwohner über die Pläne informiert. In der nahen Haspa-Filiale können sich alle interessierten bis zum 30.04. über die Neubau-Pläne informieren.

Sven Tode: „Mein Dank gilt dem SOS-Kinderdorf Hamburg und ihrem Leiter Torsten Rebbe. Toll, dass dieses Projekt in Hamburg-Dulsberg umgesetzt wird. Damit wird nicht nur den Kindern und Familien konkret geholfen, sondern auch insgesamt die Lebensqualität weiter in Dulsberg verbessert werden.“