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Universität Hamburg

Nun steht es fest: Die Universität Hamburg ist exzellent. Die Exzellenzkommission und das Expertengremium haben heute darüber entschieden, welche Hochschulen und Hochschulverbünde zukünftig das Label „Exzellenzuniversität“ tragen dürfen. Es gab 19 Bewerbungen, von denen 11 ausgewählt wurden. Bewerben konnte sich, wer mit mindestens zwei Exzellenzclustern in der ersten Phase des Wettbewerbs erfolgreich war. Die Universität Hamburg konnte sich in dieser Phase sogar mit vier Clustern durchsetzen. Für die jetzt ausgewählten Hochschulen und Verbünde stellt der Bund jährlich 148 Mio. Euro Fördermittel für exzellente Wissenschaft, Strukturentwicklung an den Hochschulen und internationale Sichtbarkeit zur Verfügung.

„Die Universität Hamburg ist exzellent und darf sich jetzt auch so nennen. Das ist ein unglaublicher Erfolg. Ich bin begeistert von dieser besonderen Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Die Entscheidung zeigt auch, dass wir in den vergangenen Jahren viele Weichen richtig gestellt haben. Die Universität Hamburg ist eine Hochschule mit internationalem Renommee. Die zusätzlichen Fördermittel die wir jetzt erhalten, dienen dazu, die Strukturen so weiterzuentwickeln, dass aktuelle und künftige Forschungsschwerpunkte noch besser sichtbar werden, dass es noch mehr Vernetzung zwischen den einzelnen Fachdisziplinen gibt, und dass die internationale Sichtbarkeit noch mehr steigt. Ich wünsche mir, dass auch Studierende von diesem Qualitätszuwachs profitieren und beispielsweise forschungsorientierte Lehrformate jetzt an der gesamten Universität noch mehr gefördert werden. Der allergrößte Dank geht an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die für uns an Zukunftsthemen wie Klima, Nanotechnologie und Quantenphysik forschen oder mit den Manuskriptforschungen dafür sorgen, dass alte Wissensbestände nicht verloren gehen.“

Dr. Sven Tode, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

Zusammenfassung

Dr. Sven Tode zu Berichten aus dem Haushaltsausschuss, 12. Oktober 2016

„Meine Damen und Herren! Schon wieder Wissenschaft und schon wieder eine gute Nachricht. 40 Millionen Euro für die Wissenschaft, das ist nicht nur eine gute Nachricht, das ist eine sehr gute Nachricht. Ich freue mich, dass wir diese Möglichkeit schaffen konnten. Leider gibt es diesen Konsens nicht. Man wundert sich, wenn 40 Millionen Euro mehr für Wissenschaft ausgegeben werden, dass der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses und FDP-Abgeordnete sich der Stimme enthält und auch DIE LINKE. Bei der LINKEN wundert man sich vielleicht nicht mehr so sehr, aber die Begründungen sind doch schon interessant. Wenn ich einmal zitieren darf aus dem Protokoll der Bürgerschaft, Drucksache 21/6177, Stellungnahme des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung. Da begründeter FDP-Abgeordnete unter anderem, warum man sich da enthält: “Mehr als die Hälfte der Mittel werden aufgewendet, um eine Exzellenzinitiative auszustatten mit dem Ziel, eine Förderung durch den Bund zu erhalten. “Das ist seine Begründung, warum er sich enthält. Erstaunlich. Wahrscheinlich werden die Universitäten das auch wahrnehmen. Sehr komisch. Liest man das Protokoll des Haushaltsausschusses, wundert man sich zudem über die CDU. Oder vielleicht auch nicht. […] Die CDU fragt sich nämlich, warum bei der Finanzierung der neuen Exzellenzcluster 4,5 Millionen Euro veranschlagt wurden. Das ist natürlich für die CDU neu, denn in ihren Haushaltsplänen gab es nie eine Gegenfinanzierung für die Exzellenzcluster. Also insofern ist das vielleicht tatsächlich überraschend für die CDU. Wir betreiben eine andere Politik. Wir sorgen für Planungssicherheit an den Universitäten und wir unterstützen die Universitäten bei ihrem Bemühen, weitere Sonderforschungsbereiche und Exzellenzcluster einzuwerben. […] Dafür wird die Landesforschungsförderung mit der vorliegenden Drucksache weiter ausgestattet, und der Senat plant entsprechend mehr Geld, um weitere Exzellenzcluster zu fördern. Das ist gutes Regieren. […] Wenn Sie sich die Wissenschaftslandschaft in Deutschland ansehen, ist es schon eine Besonderheit, eine Universität mit mehr als zwei Exzellenzclustern zu finden, wie die Hamburger Universität sie bereits hat. Wenn Hamburg sich aber künftig sogar um drei oder weitere Exzellenzcluster, möglicherweise sogar um vier Cluster bewirbt, dann wäre das ein großer Erfolg für die Hamburger Wissenschaftslandschaft. Und diese Entwicklung wollen wir gemeinsam fördern. Auch in Bahrenfeld mit dem Institut für Struktur und Dynamik der Materie entsteht ein neues Cluster, mit dem wir auch sicherlich werben können. Wir haben bereits das CHYN für die Materienforschung, und wir werden dort auch weitere Möglichkeiten der Forschung haben mit DESY, mit dem XFEL, über das wir vorhin schon gesprochen haben. Und es geht auf einen gemeinsamen Beschluss 2012 der Bürgerschaft zurück. Auch hier sollten wir gemeinsam an einem Strang ziehen. […] Leider ist es so, dass sich eine Fraktion aus diesem Konsens der Wissenschaftler und Wissenschaftspolitiker in diesem Hause verabschiedet, und das ist leider DIE LINKE. Denn zu der Begründung der LINKEN, warum sie dieses Max-Planck-Institut, gegen das überhaupt nichts einzuwenden ist, ablehnt, darf ich vielleicht ein Zitat aus der Drucksache 21/6176 hervorheben. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE bemerkt im Hinblick auf die Gesamtorientierung des Senats, wie sie anlässlich der Beratung zum Haushaltsplan-Entwurf dargestellt worden sei, könne seine Fraktion der Drucksache nicht zustimmen. Mit dieser Begründung können Sie eigentlich gar keiner Drucksache mehr zustimmen. Das ist etwas irritierend. Vielleicht sollten Sie sich doch noch einmal überlegen, ob Sie den Einzelfall prüfen und sich überlegen, ob Sie dem zustimmen oder nicht. Insofern: Kommen Sie doch einmal wieder auf die Realität in der Wissenschaftspolitik zurück. […] Insgesamt haben wir durch die finanzielle Unterstützung der kleinen Forschungseinrichtungen und vor allen Dingen auch der kleineren Kunsthochschulen eine breite, eine große neue Aufstellung erreicht, indem wir sie weiter fördern. Durch den Ausbau der Landesforschungsförderung untermauern wir gleichzeitig unseren Anspruch, in Hamburg weitere exzellente Spitzenforschung zu leisten. Schritte wie die Ansiedlung des Max-Planck-Instituts für Struktur und Dynamik der Materie sowie der Fraunhofer-Strategie, über die wir sicherlich demnächst sprechen werden, führen Hamburg auf den Weg zu einer europäischen Wissenschafts- und Innovationsmetropole. Stärkung von Wissenschaft und Forschung ist die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft und jeder Gesellschaft. Lassen Sie uns daran gemeinsam arbeiten. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.

Dr. Sven Tode, Bürgerschaftsrede am 29. Juni 2016

„Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Weitere 40 Millionen Euro für die Wissenschaft in Hamburg sind eine gute Nachricht. 40 Millionen zusätzliche Euro für die Wissenschaft, davon allein weitere 31,25 Millionen Euro für die Landesforschungsförderung, das sind Investitionen für die Zukunft. Das sind Investitionen, die weitere Exzellenz nach Hamburg bringen werden. Sie können der Drucksache entnehmen, dass die Spitzenforschung in Hamburg schon auf einem sehr guten Weg ist. Es werden weitere Bereiche durch diesen Antrag oder durch diese zusätzlichen Gelder gestärkt. Das gilt für die Physik, für die Biologie, für die Chemie, für die Geowissenschaften, die Lebenswissenschaften und auch für die Geisteswissenschaften im Bereich der Manuskriptforschung. Insofern sind wir hier auf einem sehr guten Weg. Aber es ist nicht nur die Spitzenforschung, die wir hier fördern, sondern wir fördern auch die kleineren künstlerischen Hochschulen, die mit wenig Geld bereits schon sehr viel erreichen können. Das gilt insbesondere für die Hochschule für Bildende Kunst. Sie wird ihre Flächen für Ateliers und für die Öffentlichkeitsarbeit vergrößern. Sie wird ein Graduiertenkolleg einrichten, das die Berufsfeldkompetenzen verstärken wird. Sie wird zudem den Übergang in die Selbstständigkeit für Künstlerinnen und Künstler fördern, und das ist eine gute Nachricht für die Kolleginnen und Kollegen, die dort arbeiten und studieren. Die Hochschule für Musik und Theater, die wir bereits mehrfach unterstützt haben, unter anderem auch mit Mäzengeld bezüglich der Proberäume, wird weitere Gelder bekommen, und zwar kontinuierlich von den Jahren 2016 bis 2020. Insgesamt werden das 1,25 Millionen Euro sein. Und es wird die Internationalisierung dieser Hochschule voranbringen, die weltweit bekannt ist, insbesondere in Asien, was die Musik und vor allen Dingen die klassische Musik, aber auch die Jazzforschung angeht. Sie wird insgesamt sehr hoch angesehen. Insofern ist auch das eine gute Investition in die Zukunft. Welche Leistungen die HCU bereits erbringt, konnten wir alle sehen bezüglich des Findungsprozesses für weitere Flüchtlingsunterkünfte. Sie hat mit dem CityScienceLab und mit der Kooperation des MIT, das bekanntlich einer der führenden Hochschulstandorte in den USA ist, schon einen besonders herausragenden Bereich dargestellt, und sie wird weitere Gelder bekommen, insgesamt hier 2,5 Millionen Euro. Auch das ist eine gute Investition in die Zukunft. Und schließlich ist da natürlich auch die Staatsund Universitätsbibliothek, die wir bereits mit unserem Grundsanierungsfonds in der letzten Legislaturperiode ausgestattet haben. Auch sie bekommt weitere Gelder, speziell für die Digitalisierung und damit natürlich auch für den Zugang zu Quellen, zu Literatur und natürlich auch für Forschungen im Bereich Informatik. Insgesamt ist das auch eine weitere gute Investition. Und wenn wir das alles zusammennehmen, sind wir bei über 40 Millionen Euro. Wir haben zudem noch die MINT-Technikzentrale ausgestattet, wie Sie alle wissen, mit 13,3 Millionen Euro. Wir habendes CML gefördert und das Fraunhofer-Institut mit weiteren 5 Millionen Euro aus städtischem Geld. Insgesamt haben wir hier weitere Investitionen vorgesehen. Wir durften im Ausschuss von der Senatorin erfahren, dass das Studierendenwerk mit 3,3 Prozent Aufwuchs rechnen darf. Auch das ist sicherlich eine sehr sinnvolle und gute Investition. Sie wissen, wie die Wissenschaftsdebatten in der Bürgerschaft funktionieren. Es ist so, dass wir Indie Wissenschaft investieren. Wir geben zusätzliches Geld, aber dann kommen die CDU, die FDP und die LINKE an, und ich würde jetzt prophezeien, was sie sagen. Die CDU hat den Sprung in der Platte, der heißt: Wo sind die BAföG-Millionen? Wo ist das Geld? Ihr habt zu wenig Geld investiert. Dies nur, falls Sie das jetzt gleich hören werden und sich überrascht fühlen, denn es wird gleich kommen. Bei Herrn Dr. Schinnenburg könnte man überlegen, dass es doch vielleicht gut wäre, wenn er sich selbst einmal den Zahn ziehen würde, denn er verweist sozusagen immer wieder auf die falschen Zahlen und stellt nicht selbst einmal fest, dass es hier weiteres Geld gibt. Es wäre schon gut, wenn Sie vielleicht auch einmal etwas zur Drucksache sagen würden und es nicht bei Allgemeinplätzen belassen würden. Ich verrate Ihnen etwas aus dem Wissenschaftsausschuss, von den Obleuten, die nicht der LINKEN angehören. Wir haben überlegt, ob wir uns ein kleines Sparschwein anschaffen und für jedes Mal, wenn Herr Dolzer “Vermögensteuer” sagt, fünf Euro hineingeben. Wir haben schon überlegt, was wir wohl mit dem gemeinsamen Geld machen werden. Herr Dolzer, enttäuschen Sie uns nicht. Reden Siewieder von der Vermögensteuer. Reden Sie bitte wieder von der Schuldenbremse. Das sind wieder10 Euro für unsere gemeinsame Veranstaltung. Auch das werden wir wahrscheinlich gleich Wiederhören. Wenn wir aber dann zur Ernsthaftigkeit der Debatte über Wissenschaft zurückkommen, wäre es vielleicht gut, meine Damen und Herren von der Opposition, wenn Sie sich vielleicht einmal der Drucksache zuwenden, und wenn Sie alle diese 40 Millionen Euro als einen zusätzlichen Investitionsschub für die Hamburger Wissenschaft ansehen würden. Schließlich ist es auch sicherlich sinnvoll, noch etwas zur Exzellenzinitiative zu sagen. Wir habendazu mehrere Pressemitteilungen gelesen. Wir haben dort lesen dürfen, dass Hamburg etwas blockieren würde. Das war natürlich mitnichten der Fall. Im Gegenteil. Es wurde ein Zukunftspakt verhandelt, und es ist der Wissenschaftssenatorin zu danken, dass sie darauf hingewiesen hat, dass Wissenschaft ein dynamischer Prozess ist und kein statischer. Und deswegen ist es natürlich sehr wichtig, dass wir das Wissenschaftssystem offenhalten, die Förderung durchlässig halten. Es ist der Senatorin und dem Bürgermeister sehr zu danken, dass genau diese Kompromissformen in die Einigung eingegangen sind zwischen Bund und Ländern. Ich glaube, da ist ein wirklich besonderer Dank von dieser Stelle an sie notwendig. Ich darf Ihnen vielleicht etwas zitieren, nur damit der Kollege Ovens eine gute Vorlage hat. Er hat doch im Bund eine Wissenschaftsministerin, die der CDU angehört, und ich darf Ihnen das Zitat von Frau Wanka vom 16. Juni 2016 einmal vorlesen: “Ich freue mich, dass das Gesamtpaket heute durchgesetzt und beschlossen werden konnte. Das ist wirklich ein großartiger Tag für das deutsche Wissenschaftssystem, für alle Hochschulen und unseren wissenschaftlichen Nachwuchs. “Herr Ovens, Sie sehen, Ihre Ministerin findet das auch eine gute Idee mit diesem entsprechenden Kompromiss. Ich sage Ihnen noch einmal etwas, das, glaube ich, auch für alle Oppositionspolitiker, die sich mit Wissenschaftspolitik beschäftigen, ein hilfreicher Hinweis ist. Hubertus Heil, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sagte, es gäbe keine Gewinner der Einigung, weder Bund noch Land, sondern der Gewinner sei die Wissenschaft. Die Exzellenzstrategie sei sogar besser geworden durch den Hamburger Kompromiss. Das sagte er am 20. Juni 2016.Sie sehen, insgesamt sind wir da, glaube ich, auf einem guten Weg. Wissen ist der einzige Rohstoff, der sich durch seinen Nutzen vermehrt. Und deswegen ist auch die Betonung von Wissenschaft durchaus einmal eine Möglichkeit zu sagen, Wissen schafft. Wissen schafft nämlich insgesamt Fortschritt. Wissenschaftsinvestition schafft Wachstum. Wissen schafft Arbeitsplätze. Und deswegen sind 40 Millionen Euro zusätzlich für die Wissenschaft eine gute Nachricht für die Hamburgerinnen und Hamburger. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.

Heute haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder die Exzellenz-Strategie beschlossen. Auf Initiative Hamburgs wird das Wissenschaftssystem in Zukunft dynamischer und damit auch durchlässiger gestaltet.

„Wir begrüßen das Zustandekommen der für die Wissenschaft und Forschung in Deutschland wichtigen Exzellenz-Strategie ausdrücklich. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Hamburger Hochschulen erfolgreich daran teilnehmen und zusätzliche Exzellenz-Cluster einwerben werden. Mit dem dynamischen Prozesses der Evaluation werden die Hochschulen gefördert, die sich stetig weiterentwickeln und exzellente Forschung betreiben. Die Hamburger Initiative für mehr Dynamik im Wissenschaftssystem, ist ein positives Signal für einen fairen Wettstreit exzellenter Forschung in der gesamten Bundesrepublik.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Fraktionen von SPD und Grünen unterstützen den Kurs des Senats in der Diskussion um die Exzellenzinitiative, wie ihn Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank heute im Interview mit dem Tagesspiegel dargestellt hat. Die Regierungsfraktionen fordern, dass sich die besten Hochschulen immer wieder neu als Exzellenzstandorte beweisen müssten. Gerade Wettbewerb in Kombination mit Durchlässigkeit würde Exzellenz fördern.

“Eine Dynamisierung der Exzellenzförderung tut dem Wissenschaftsstandort Deutschland gut. Wissenschaft an sich ist zeichnet sich durch einen hohen Grad an Dynamik aus und produziert stetig neue Entwicklungen, an denen sich auch staatliche Förderinstrumente orientieren müssen. Eine zu starre Fixierung der Exzellenzförderung steht dem entgegen. Daher unterstützen wir den Verhandlungskurs der Senatorin.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu Dr. Carola Timm, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Es ist gut und richtig, dass sich Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank bei dieser langfristig bedeutenden Frage so für einen fairen und flexiblen Wettbewerb stark macht. Die derzeit geplante Verstetigung legt Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten nahezu unveränderbar für die Zukunft fest, so dass neue Entwicklungen nicht berücksichtigt werden können. So wird ein Club der dauerhaft Etablierten geschaffen, der aufstrebenden Mitbewerbern von vornherein keine Chance mehr lässt. Das würde tendenziell zu verkrusteten Strukturen führen. Eine derart unflexible deutsche Hochschullandschaft wäre auch im internationalen Wettbewerb geschwächt. Exzellenz lebt dagegen gerade vom Wettbewerb um die besten Ideen, die besten Köpfe – und auch die besten Fördermöglichkeiten.”