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„Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Weitere 40 Millionen Euro für die Wissenschaft in Hamburg sind eine gute Nachricht. 40 Millionen zusätzliche Euro für die Wissenschaft, davon allein weitere 31,25 Millionen Euro für die Landesforschungsförderung, das sind Investitionen für die Zukunft. Das sind Investitionen, die weitere Exzellenz nach Hamburg bringen werden. Sie können der Drucksache entnehmen, dass die Spitzenforschung in Hamburg schon auf einem sehr guten Weg ist. Es werden weitere Bereiche durch diesen Antrag oder durch diese zusätzlichen Gelder gestärkt. Das gilt für die Physik, für die Biologie, für die Chemie, für die Geowissenschaften, die Lebenswissenschaften und auch für die Geisteswissenschaften im Bereich der Manuskriptforschung. Insofern sind wir hier auf einem sehr guten Weg. Aber es ist nicht nur die Spitzenforschung, die wir hier fördern, sondern wir fördern auch die kleineren künstlerischen Hochschulen, die mit wenig Geld bereits schon sehr viel erreichen können. Das gilt insbesondere für die Hochschule für Bildende Kunst. Sie wird ihre Flächen für Ateliers und für die Öffentlichkeitsarbeit vergrößern. Sie wird ein Graduiertenkolleg einrichten, das die Berufsfeldkompetenzen verstärken wird. Sie wird zudem den Übergang in die Selbstständigkeit für Künstlerinnen und Künstler fördern, und das ist eine gute Nachricht für die Kolleginnen und Kollegen, die dort arbeiten und studieren. Die Hochschule für Musik und Theater, die wir bereits mehrfach unterstützt haben, unter anderem auch mit Mäzengeld bezüglich der Proberäume, wird weitere Gelder bekommen, und zwar kontinuierlich von den Jahren 2016 bis 2020. Insgesamt werden das 1,25 Millionen Euro sein. Und es wird die Internationalisierung dieser Hochschule voranbringen, die weltweit bekannt ist, insbesondere in Asien, was die Musik und vor allen Dingen die klassische Musik, aber auch die Jazzforschung angeht. Sie wird insgesamt sehr hoch angesehen. Insofern ist auch das eine gute Investition in die Zukunft. Welche Leistungen die HCU bereits erbringt, konnten wir alle sehen bezüglich des Findungsprozesses für weitere Flüchtlingsunterkünfte. Sie hat mit dem CityScienceLab und mit der Kooperation des MIT, das bekanntlich einer der führenden Hochschulstandorte in den USA ist, schon einen besonders herausragenden Bereich dargestellt, und sie wird weitere Gelder bekommen, insgesamt hier 2,5 Millionen Euro. Auch das ist eine gute Investition in die Zukunft. Und schließlich ist da natürlich auch die Staatsund Universitätsbibliothek, die wir bereits mit unserem Grundsanierungsfonds in der letzten Legislaturperiode ausgestattet haben. Auch sie bekommt weitere Gelder, speziell für die Digitalisierung und damit natürlich auch für den Zugang zu Quellen, zu Literatur und natürlich auch für Forschungen im Bereich Informatik. Insgesamt ist das auch eine weitere gute Investition. Und wenn wir das alles zusammennehmen, sind wir bei über 40 Millionen Euro. Wir haben zudem noch die MINT-Technikzentrale ausgestattet, wie Sie alle wissen, mit 13,3 Millionen Euro. Wir habendes CML gefördert und das Fraunhofer-Institut mit weiteren 5 Millionen Euro aus städtischem Geld. Insgesamt haben wir hier weitere Investitionen vorgesehen. Wir durften im Ausschuss von der Senatorin erfahren, dass das Studierendenwerk mit 3,3 Prozent Aufwuchs rechnen darf. Auch das ist sicherlich eine sehr sinnvolle und gute Investition. Sie wissen, wie die Wissenschaftsdebatten in der Bürgerschaft funktionieren. Es ist so, dass wir Indie Wissenschaft investieren. Wir geben zusätzliches Geld, aber dann kommen die CDU, die FDP und die LINKE an, und ich würde jetzt prophezeien, was sie sagen. Die CDU hat den Sprung in der Platte, der heißt: Wo sind die BAföG-Millionen? Wo ist das Geld? Ihr habt zu wenig Geld investiert. Dies nur, falls Sie das jetzt gleich hören werden und sich überrascht fühlen, denn es wird gleich kommen. Bei Herrn Dr. Schinnenburg könnte man überlegen, dass es doch vielleicht gut wäre, wenn er sich selbst einmal den Zahn ziehen würde, denn er verweist sozusagen immer wieder auf die falschen Zahlen und stellt nicht selbst einmal fest, dass es hier weiteres Geld gibt. Es wäre schon gut, wenn Sie vielleicht auch einmal etwas zur Drucksache sagen würden und es nicht bei Allgemeinplätzen belassen würden. Ich verrate Ihnen etwas aus dem Wissenschaftsausschuss, von den Obleuten, die nicht der LINKEN angehören. Wir haben überlegt, ob wir uns ein kleines Sparschwein anschaffen und für jedes Mal, wenn Herr Dolzer „Vermögensteuer“ sagt, fünf Euro hineingeben. Wir haben schon überlegt, was wir wohl mit dem gemeinsamen Geld machen werden. Herr Dolzer, enttäuschen Sie uns nicht. Reden Siewieder von der Vermögensteuer. Reden Sie bitte wieder von der Schuldenbremse. Das sind wieder10 Euro für unsere gemeinsame Veranstaltung. Auch das werden wir wahrscheinlich gleich Wiederhören. Wenn wir aber dann zur Ernsthaftigkeit der Debatte über Wissenschaft zurückkommen, wäre es vielleicht gut, meine Damen und Herren von der Opposition, wenn Sie sich vielleicht einmal der Drucksache zuwenden, und wenn Sie alle diese 40 Millionen Euro als einen zusätzlichen Investitionsschub für die Hamburger Wissenschaft ansehen würden. Schließlich ist es auch sicherlich sinnvoll, noch etwas zur Exzellenzinitiative zu sagen. Wir habendazu mehrere Pressemitteilungen gelesen. Wir haben dort lesen dürfen, dass Hamburg etwas blockieren würde. Das war natürlich mitnichten der Fall. Im Gegenteil. Es wurde ein Zukunftspakt verhandelt, und es ist der Wissenschaftssenatorin zu danken, dass sie darauf hingewiesen hat, dass Wissenschaft ein dynamischer Prozess ist und kein statischer. Und deswegen ist es natürlich sehr wichtig, dass wir das Wissenschaftssystem offenhalten, die Förderung durchlässig halten. Es ist der Senatorin und dem Bürgermeister sehr zu danken, dass genau diese Kompromissformen in die Einigung eingegangen sind zwischen Bund und Ländern. Ich glaube, da ist ein wirklich besonderer Dank von dieser Stelle an sie notwendig. Ich darf Ihnen vielleicht etwas zitieren, nur damit der Kollege Ovens eine gute Vorlage hat. Er hat doch im Bund eine Wissenschaftsministerin, die der CDU angehört, und ich darf Ihnen das Zitat von Frau Wanka vom 16. Juni 2016 einmal vorlesen: “Ich freue mich, dass das Gesamtpaket heute durchgesetzt und beschlossen werden konnte. Das ist wirklich ein großartiger Tag für das deutsche Wissenschaftssystem, für alle Hochschulen und unseren wissenschaftlichen Nachwuchs. “Herr Ovens, Sie sehen, Ihre Ministerin findet das auch eine gute Idee mit diesem entsprechenden Kompromiss. Ich sage Ihnen noch einmal etwas, das, glaube ich, auch für alle Oppositionspolitiker, die sich mit Wissenschaftspolitik beschäftigen, ein hilfreicher Hinweis ist. Hubertus Heil, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sagte, es gäbe keine Gewinner der Einigung, weder Bund noch Land, sondern der Gewinner sei die Wissenschaft. Die Exzellenzstrategie sei sogar besser geworden durch den Hamburger Kompromiss. Das sagte er am 20. Juni 2016.Sie sehen, insgesamt sind wir da, glaube ich, auf einem guten Weg. Wissen ist der einzige Rohstoff, der sich durch seinen Nutzen vermehrt. Und deswegen ist auch die Betonung von Wissenschaft durchaus einmal eine Möglichkeit zu sagen, Wissen schafft. Wissen schafft nämlich insgesamt Fortschritt. Wissenschaftsinvestition schafft Wachstum. Wissen schafft Arbeitsplätze. Und deswegen sind 40 Millionen Euro zusätzlich für die Wissenschaft eine gute Nachricht für die Hamburgerinnen und Hamburger. – Vielen Dank.“
Dr. Sven Tode
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