2020 begeht der Christopher Street Day sein 40-jähriges Jubiläum – und die Bürgerschaft setzt sich dafür ein, dass das erweiterte Festprogramm mit bis zu 50.000 Euro bedarfsangemessen unterstützt wird. Zum Programm 2020 werden eine internationale Menschenrechtskonferenz, die Verleihung des internationalen Pride Awards, ein erweitertes Bühnenprogramm und eine öffentliche Ausstellung gehören. Mit einem umfassenden Aktionsplan, der im Januar 2017 beschlossen worden ist, unterstützt die Freie und Hansestadt Hamburg die Gleichstellung der LSBTI-Community. Eine Unterstützung des CSD 2020 würde das Engagement fortführen.

“Mir als Mitglied im Ausschuss Wissenschaft und Gleichstellung ist es ein Herzensanliegen, dass Hamburg den CSD angemessen unterstützt. Aktuelle Geschehnisse und politische Entwicklungen rufen dazu auf, sich für die Rechte von LSBTI einzusetzen. Mit einem Engagement für die Community kann Hamburg seinem Ruf als offenes und tolerantes “Tor zur Welt” gerecht werden.

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Hamburger Senat hat heute verkündet, dass die Ehrenbürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg an die Kinderbuchautorin Kirsten Boie verliehen werden soll. Die Hamburgische Bürgerschaft wird darüber in ihrer Sitzung am 18. Dezember 2019 beschließen.

“Bildung für alle – von Kindesbeinen an – ist ein zentrales Anliegen sozialdemokratischer Politik. Kirsten Boies Bücher begleiten viele Kinder von Beginn an und wecken ihre Lust zu lesen. Dass ihr Engagement mit der Ehrenbürgerschaft gewürdigt werden soll, finde ich toll!”

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Wir begrüßen den Vorschlag des Senats, Kirsten Boie zur Hamburger Ehrenbürgerin zu machen ausdrücklich und werden diesen in der Bürgerschaft unterstützen. Kirsten Boie greift in ihren wunderbaren Büchern die wichtigen Themen der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen auf. Von Geschwisterrivalität über Adoption bis hin zur Digitalisierung und vieles mehr findet sich in ihren Büchern in altersadäquater und sehr ansprechender Weise wieder. Auch danken wir Ihr für Ihr herausragendes Engagement rund um die Leseförderung für Kinder. Zu Recht hat sie bereits zahlreiche Preise im Bereich der Kinder- und Jugendliteratur erhalten und ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse.”

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat den Hamburger Mietenspiegel 2019 vorgestellt. Er weist einen durchschnittlichen Anstieg der Mieten in Hamburg um 2,6 Prozent seit 2017 aus. Damit hat sich der Mietenanstieg in Hamburg im Vergleich zu 2017 halbiert und ist niedriger als die durchschnittliche Preisentwicklung in den letzten zwei Jahren.

“Auch in Stadtteilen in meinem Wahlkreis ist es nicht immer einfach, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Nach Jahren der Untätigkeit vor dem SPD-geführten Senat zeigt sich nun: Wir sind mit unserer Politik auf dem richtigen Weg. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum konsequent zu schützen. Wir wollen diesen Weg weiter beschreiten und noch mehr Menschen von unserem Mieterschutz profitieren lassen!”

Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter auf Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der vergleichsweise niedrige Mietenanstieg um 2,6 Prozent seit 2017 macht deutlich: Unser konsequenter Hamburger Weg in der Wohnungsbaupolitik zahlt sich aus. Eine der zentralen sozialen Frage unserer Zeit ist die Versorgung mit ausreichend bezahlbarem Wohnraum. Daher haben wir als SPD seit 2011 den Wohnungsbau und Mieterschutz wieder ins Zentrum des politischen Handelns gerückt. Wir sind davon überzeugt: Nur ausreichend bezahlbarer und guter Wohnraum wird dabei helfen, die Mieten weiterhin zu stabilisieren. Die Hamburger Zahlen sind im Bundesvergleich vorbildlich. Mit einer Durchschnittsmiete von 8,66 Euro/qm liegt Hamburg deutlich hinter anderen Metropolen wie München (11,69 Euro/qm), Stuttgart (9,60 Euro/qm) oder Frankfurt (9,36 Euro/qm). 270.000 Wohnungen bei der SAGA und bei den Wohnungsbaugenossenschaften mit Durchschnittsmieten weit unter sieben Euro pro Quadratmeter sind ein weiterer Garant für stabile Mieten in Hamburg. Und auch beim sozialen Wohnungsbau sind wir bundesweit Spitzenreiter. Hier werden wir ebenfalls nicht locker lassen. Unser kooperativer Ansatz im Bündnis für das Wohnen ist der richtige Weg. Nicht gegeneinander sondern miteinander wird Hamburg lebenswert und bezahlbar bleiben. Für alle hier lebenden Menschen und die, die auch in Zukunft in Hamburg ein gutes Zuhause finden wollen. Wer jedoch vorgibt, populistische Lösungen würden den Mieterinnen und Mietern helfen, streut den Menschen mutwillig Sand in die Augen und legt die Axt an den sozialen Frieden in unserer Stadt. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wir schöpfen alle rechtlichen Möglichkeiten zum Mieterschutz aus und werden weiter alles dafür tun, dass jede Hamburgerin und jeder Hamburger eine bezahlbare Wohnung in der Stadt finden kann.”

Hamburger Rathaus (Panorama)

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen hatten bereits im Mai 2019 eine vollständige Aktenvorlage zu den Vorgängen rund um das Rolling Stones Konzert im September 2017 im Stadtpark beschlossen. Dabei standen die strukturellen Vorgänge der Genehmigungserteilung und der Vergabe von Freikarten und privilegierten Kaufkarten im Vordergrund. Als Ergebnis der Akteneinsicht hat Rot-Grün nun einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft eingereicht, der konkrete Konsequenzen beinhaltet. Es geht dabei um den politischen Handlungsbedarf mit Blick auf die Gewährung von Sondernutzungen, die Aushandlung von Nutzungsentgelten und die Durchsetzung von Compliance-Regelungen für Amts- und Mandatsträger. […]

“Dass die Freikartenaffäre konsequent politisch aufgearbeitet wird, ist ein wichtiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger. Fehlverhalten darf nicht folgenlos bleiben; und damit Verhaltensrichtlinien noch klarer sind, hat der Senat die Regelung “Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken” konkretisiert.”

Dr. Sven Tode, SPD-Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Konzert mit rund 80.000 Menschen im Stadtpark war für viele Hamburgerinnen und Hamburger ein einmaliges Erlebnis. Umso ärgerlicher ist es, dass das Fehlverhalten einiger Amtspersonen hier einen deutlichen Schatten auf die Veranstaltung geworfen hat. Als Regierungsfraktionen haben wir uns sehr genau damit auseinandersetzt, welche Maßnahmen wir jetzt treffen müssen und bereits im Mai mit dem Aktenvorlageersuchen für Transparenz gesorgt. Politik und Verwaltung haben jetzt die Aufgabe zu prüfen, welche Handlungsbedarfe sich für die Zukunft daraus ergeben. Wir befürworten hier stärkere einheitliche Maßstäbe für die Genehmigung solcher Veranstaltungen und die Einrichtung besserer Kontrollmechanismen in den Behörden.“

Am 15. November 2019 hat das Wissenschaftsforum den Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher eingeladen, mit Wissenschaftsjournalist Marc Hasse (Hamburger Abendblatt) über den Wissenschaftsstandort Hamburg zu diskutieren. 

Aktuell fließen 10% des gesamten Haushalts in Wissenschaft und Forschung – das entspricht (bezogen auf die Einwohnerzahl) Platz 1 in ganz Deutschland. Dass die Förderung von Wissenschaft und Forschung ein ganz erheblicher Teil der sozialdemokratischen Politik ist, betonte Tschentscher deutlich. Besonders wichtig sei auch, dass die Universitäten und Hochschulen sich zur Stadtgesellschaft hin öffneten und anders herum. Die Lange Nacht des Wissens zeugt von genau solchen fruchtbaren Annäherungen.

Zwar habe sich Hamburg – anders als München mit Garching oder Berlin mit Adlershof – spät zu dem großen Stadtentwicklungsprojekt ScienceCity entschlossen – es sei aber kein Grund, diese Form moderner Stadtentwicklung und Forschungsförderung weiter aufzuschieben. Daneben wurden Themen wie Exzellenz, Digitalisierung und Standortentwicklung diskutiert. Besonders wies Marc Hasse darauf hin, dass die Universität viel Drittmittel einwerbe, und befürchtete „eine Abhängigkeit“. Der Erste Bürgermeister betonte, dass eine enge Kooperation zwischen Wissenschaft und Industrie keine Abhängigkeit bedeute. Zentral ist aber laut Tschentscher, dass die Wissenschaftspolitik und der Universitätsbetrieb die Bereitschaft behalte, sich ständig zu reflektieren und zu verändern. Schon historisch konnte Hamburg als Hansestadt so lange bestehen, weil sie sich immer wieder an neue Gegebenheiten angepasst hat. Dies ist ein Credo, das Wissenschaftspolitik voranbringt: mit Offenheit und Flexibilität Forschung und Lehre am Wissenschaftsstandort Hamburg zu gestalten.

Für die gelungene Veranstaltung danke ich unserem Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, Marc Hasse und der Staatsbibliothek, die Gastgeber für diese gelungene und anregende Veranstaltung war.

Universität Hamburg

Den Grundstein für das neue MIN-Forum und einen Neubau für den Informatik-Fachbereich haben am 14. November Uni-Präsident Dieter Lenzen und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank gelegt. Bis 2023 sollen dort auf fast 20.000 Quadratmetern moderne Räumlichkeiten für Lehre und Forschung, unter anderem auch eine Bibliothek und eine Mensa entstehen. Nach dem “Haus der Erde”, dessen Bau schon 2016 begonnen hatte, wird hier der Campus-Standort in Eimsbüttel verdichtet.

Foto: Bez+Kock-Architekten (Foto von uni-hamburg.de)

“Eine Exzellenz-Universität braucht als Basis moderne und funktionale Räumlichkeiten, von denen alle profitieren: MitarbeiterInnen wie Studierende. Dass die Modernisierung des Campus in Eimsbüttel vorangeht, ist ein wichtiges Signal und Grundlage für exzellentes Forschen und Lehren.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ein. Dieser sieht vor, dass sich der Senat auf Bundesebene für einen eindeutigen rechtlichen Rahmen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) einsetzen soll. Damit soll sichergestellt werden, dass Möblierungsaufschläge bei Wohnungsvermietungen künftig transparent geregelt werden. Bisher bietet die Rechtsprechung bundesweit unterschiedliche Orientierungsrahmen.

“Nachdem wir bereits mehrere Mechanismen zum Mieterschutz eingesetzt haben, streben wir nun eine Ergänzung an. Es soll keinen Wucher bei möblierten Wohnungen geben! Deswegen setzen wir uns ein, dass der Senat auf Bundesebene einen eindeutigen rechtlichen Rahmen für Möblierungsaufschläge setzen soll. Eine lebenswerter Stadt ist nur möglich, wenn Menschen in bezahlbarem Wohnraum ein Zuhause finden. Daher begrüße ich den Einsatz für klare Regelungen bei Möblierungsaufschlägen.”

Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Es kann nicht sein, dass bei der Vermietung möblierter Wohnungen Wildwestmentalität herrscht. Wir wollen, dass zukünftig rechtlich klar geregelt ist, wie hoch ein Möblierungsaufschlag bei der Vermietung möblierter Wohnungen sein darf. Dazu muss vertraglich Transparenz hergestellt werden. Ein Sofa allein darf niemals Grund sein, um die Mietpreisbremse auszuhebeln. Dafür wollen wir uns im Bund einsetzen. Seit 2011 bringen wir den Hamburger Wohnungsmarkt auf Vordermann und weiten den Schutz für Mieterinnen und Mieter massiv aus. Über 94.000 Baugenehmigungen und der bundesweite Spitzenplatz beim geförderten Wohnungsbau sprechen dabei Bände. Die Verschärfung der Mietpreisbremse, die geplante Senkung der Kappungsgrenze, intensiver Wohnraumschutz und 14 Gebiete, in denen die Regeln Sozialer Erhaltungsverordnungen gelten, sind die Grundlage für einen umfassenden Mieterschutz in Hamburg. Diese Grundlage werden wir weiterhin kontinuierlich ausbauen.”

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Nachdem wir kürzlich beschlossen haben, im Bund die Ausnahmen bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in den Sozialen Erhaltungsverordnungen abschaffen zu wollen, gehen wir nun gegen die ,Ausnahmeritis’ bei der Mietpreisbremse vor. Die anwachsende Vermietung von möblierten Wohnungen wird zunehmend als Schlupfloch missbraucht, um die Mietpreisbremse zu umschiffen. Den Mieterinnen und Mietern kann so der Vermietungsaufschlag für Sofa, Tisch und Schrank verheimlicht werden. Das ist nicht nur unfair, sondern schlichtweg unanständig. Damit ist auch nicht erkennbar, ob der Mietenspiegel für die unmöblierte Wohnung eingehalten wird. Solche Tricksereien gehören schnellstmöglich abgeschafft. Deshalb wollen wir mit einer Bundesratsinitiative mehr Licht ins Mietendunkel bringen, damit der Möblierungszuschlag in Zukunft getrennt ausgewiesen wird.”


Universität Hamburg

Aktuell verhandeln Stadt und Hochschulen über die künftige Grundfinanzierung der Hochschulen. In diesem Zusammenhang habe ich kürzlich mit Marc Hasse vom Abendblatt darüber gesprochen, wie prekär beschäftigte WissenschaftlerInnen – vor allem im sogenannten Mittelbau – sicherere Zukunftsperspektiven bekommen könnten. Um das zu gewährleisten, fordere ich Planstellen und einen Ausfallfonds für WissenschaftlerInnen mit Drittmittelverträgen. Obwohl die betroffenen ForscherInnen ein Gros des Forschungsgeldes selbst einwerben, sind sie befristet angestellt. Um “Kettenbefristungen” zu vermeiden, verlängern Universitäten die Arbeitsverhältnisse oft gar nicht erst, um finanzielle Risiken zu vermeiden. In meinen Augen jedoch ist es ein viel höheres Risiko, dass die Uni bei einer Nichtverlängerung der Verträge in Kauf nimmt, wertvolle und nur schwer ersetzbare Expertisen zu verlieren. Schließlich bringen die Forscherinnen und Forscher sehr viel Geld, Innovation und Renommee in die Stadt. 

Es ist denkbar, Planstellen für jene Forscher zu schaffen, die langjährig Drittmittel auch zur Finanzierung ihrer eigenen Stelle eingeworben haben, um ihnen eine entfristete Beschäftigung anzubieten. Auch diese Stellen müssten – um das finanzielle Risiko für die Universität gering zu halten – über Drittmittel finanziert sein. Mein Ziel wäre, dass man durch eine Dissertation, Juniorprofessur oder Professur in den Unibetrieb kommt, aber auch durch Forschung, wobei der letztere Teil einen kleineren Stellenpool betreffen sollte. Zusätzliche Sicherheit kann ein Ausfallfonds bieten, wenn Drittmittel unerwartet wegfallen. Tode plädiert auch dafür, einen Ausfallfonds einzurichten, um unerwartet wegfallende Drittmittel kompensieren zu können.

Wege der Finanzierung gäbe es verschiedene: Dieses Vorhaben könnte aus Paktmitteln oder aber aus einem Teil der Exzellenzgelder für die Uni finanziert werden; alternativ aus einer Abgabe, die Drittmittelgeber bereitstellen müssten, oder aus zusätzlichen staatlichen Mitteln,

Den gesamten Artikel von Marc Hasse, erschienen im Abendblatt, finden Sie hier.

Der Einsatz der Bürgerinitiative “Rettet die Altbau-Villa Fährhausstraße 22” hat sich gelohnt: Dank des Einsatzes von Nachbarn nahmen sich die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und der stellvertretende Bezirksamtsleiter Tom Oelrichs der Sache an. Nachbarn wie Alexander Valentin und Peter Ahrens, die im Nachbarhaus an der Herbert-Weichmann-Straße wohnen und dort auch eine Kanzlei und eine Stiftung für Straßenkinder in Honduras betreiben, haben sich gegen die Abrisspläne gewehrt. Jetzt heißt es aufatmen: Die Villa an der Fährhausstraße 22 bleibt! Am 12. November 2019 wurde nun bekannt gegeben: Die hübsche rosafarbene Villa an der Fährhausstraße 22 in Uhlenhorst steht unter Denkmalschutz.

Fährhausstraße 22 (Foto: www.faehrhaus22.de)

Der Hausbesitzer hatte vor, das Haus abreißen zu lassen und dort einen Neubau mit sieben Wohnungen zu errichten. Dagegen wehrten sich die Nachbarn, weil mit einem Neubau nicht nur die Fährhausstraße 22 abgerissen, sondern auch das Ensemble mehrere Villen an der Fährhausstraße und an der Herbert-Weichmann-Straße zerstört würde. Die Villa ist ein eindrucksvoller Altbau und mit seinem besonderen Wintergarten, den Sprossenfenster und schmiedeeisernen Verzierungen typisch für das späte 19. Jahrhundert. Gerade mit den umliegenden Häusern zeigt sich ein besonders schützenswertes Ensemble.

(Fotos: www.faehrhaus22.de)

“Auch ich bin froh und erleichtert, dass die Fährhausstraße 22 unter Denkmalschutz steht, statt abgerissen zu werden. Diese kleinen, charmanten Stadtvillen machen das Straßenbild in Uhlenhorst aus – und sie sind wichtige Zeichen historischen Erbes, die für jedermann sichtbar sind.”

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde