Beiträge mit dem Tag: europa

Diskussionsrunde bei der AG 60+ in Bergedorf zum Thema Europa

Am 16.06.2015 wurde ich in Bergedorf zu einer Diskussionsrunde bei der AG 60+ eingeladen.

Die Anwesenden hinterfragten die aktuelle Wirtschaftspolitik Griechenlands und stellten kontroverse Fragen. Auch die Rolle Deutschlands wurde kritischen hinterfragt. Wir stellten fest, dass für weitere Gelder zur Rettung des Staates die geforderten Reformen konsequenter umgesetzt werden müssten.

Trotz der hohen griechischen Staatsschulden und den düsteren Zukunftsaussichten der griechischen Bevölkerung, haben wir eine solidarische Haltung Griechenland gegenüber angenommen und wollen durch Solidarität den Zusammenhalt Europas sichern und stärken.

Wir hatten eine gelungene Diskussion mit überaus interessanten Einblicken. Über eine weitere Diskussionsrunde bei der AG 60+ in der ich als Gast teilnehmen darf, würde ich mich freuen.

DSC_2285

Europa eine neue Richtung geben

Sven Tode wirbt im Europawahlkampf für ein soziales und demokratisches Europa – für eine starke SPD

Sven Tode kandidiert zwar selbst nicht für das Europäische Parlament, doch als Mitglied des Europaausschusses ist er in diesen Tagen dennoch auf vielen Veranstaltungen zur Europawahl als Vertreter der SPD präsent. Der Hamburger SPD-Kandidat Knut Fleckenstein kann manchen Termin nicht selbst wahrnehmen, und er vertraut Sven Tode gern als kompetentem Vertreter und leidenschaftlichem Europäer.

DSC_0233_kleinAm Dienstag war er zusammen mit Vertreter/innen von FDP, Grünen, LINKEN und Piraten in der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) zu Gast (die CDU war ebenfalls eingeladen, aber nicht erschienen).

Die Studierenden der Sozialpädagogik und Sozialen Arbeit hatten sich gut auf das Europa-Thema vorbereitet. So stellten sie den Podiumsteilnehmern gezielte Fragen zur Sozialpolitik (“Bedingsloses Grundeinkommen”), zur Migrations- und Flüchtlingspolitik, aber auch zu Prostitution und Menschenhandel.

Etwas anders lagen die Schwerpunkte dann am Mittwoch morgen beim Verband der Familienunternehmer: hier ging es mehr um Wirtschafts- und Finanzpolitische Fragen. Sven Tode konnte auch hier die Gäste überzeugen, dass eine wirksame Politik gegen die Euro- und Schuldenkrise nicht nur einseitig auf Sparen setzen darf, sondern auch die Wirtschaft in den Krisenländern und in Europa insgesamt durch Investitionen unterstützen muss, etwa in Verkehrs- und Energieinfrastruktur.

DSC_0268_kleinUnd der freie Wettbewerb führe nur dann zu Wohlstand für alle, wenn er nicht als Lohn- und Steuersenkungswettbewerb auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen wird. Deshalb müsse es europaweit Mindestlöhne geben, bemessen jeweils nach dem Preisniveau der Länder, und eine koordinierte Steuerpolitik mit Mindeststeuersätzen und einer entschiedenen gemeinsamen Bekämpfung des Steuerbetrugs.

 

 

“Barmbek braucht Europa – Europa braucht Barmbek”

SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein überzeugte vor Ort in Barmbek

 

2014-05-29 18.13.13_kleinAm 25. Mai werden nicht nur Hamburgs Bezirksversammlungen neu gewählt, sondern auch das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass kam der Hamburger SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl Knut Fleckenstein am 29. April nach Barmbek, um sich den Menschen aus Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde zur Diskussion zu stellen.

 „Barmbek braucht Europa, und Europa braucht Barmbek“, das war das Thema des Abends, und davon konnte Knut Fleckenstein die rund 50 Gäste überzeugen. Das Image der Europäischen Union ist bei vielen Menschen eher negativ, und viele fragen sich, was das weit entfernte Brüssel mit ihnen zu tun hat, außer der Krümmung der Bananen.

Doch trotz mancher Negativ-Meldungen bringt die EU den Hamburgern, auch den Barmbekern, eine Menge Vorteile – und die SPD kämpft dafür, dass es noch mehr werden.

Manch ältere Mitbürgerin, manch älterer Mitbürger erinnert sch noch mit Schrecken an den letzten großen, verheerenden Krieg in Europa. Das ein solcher Krieg im Herzen Europas heute völlig undenkbar wäre, ist sicher das größte Verdienst der europäischen Einigung.

Doch wie wichtig eine aktive Friedenspolitik durch Völkerverständigung, Zusammenarbeit  und Integration auch heute noch ist, zeigt uns allen der bedrückende und bedrohliche Konflikt in der Ukraine. Knut Fleckenstein ist hier als Vorsitzender der Russland-Kontaktgruppe des Europäischen Parlaments (EP) aktiv und maßgeblich an den Verständigungsbemühungen beteiligt.

2014-05-29 20.24.54_kleinAuch wirtschaftlich profitiert Hamburg als Hafen- und Handelsstadt – und damit natürlich auch Barmbek – enorm von den Wachstumsgewinnen, die der gemeinsame Binnenmarkt innerhalb der EU erzeugt hat. Als leitender Verkehrspolitiker und Sprecher für Hafenpolitik im EP sorgt Knut Fleckenstein aktuell dafür, dass dabei Hamburgs Hafen nicht unter dem marktradikalen Übereifer manches EU-Kommisars leiden muss. Aber nur eine starke Wahl der SPD und eine neue sozialdemokratische Mehrheit im EP wird dafür sorgen, dass die gescheiterten marktradikalen Konzepte in der Politik der EU endgültig keinen Platz mehr haben werden.

Doch auch ganz konkret profitiert Barmbek von Europa: Mit dem Bürgerhaus und der Zinnschmelze bekommen gleich zwei wichtige Barmbeker Kulturzentren hohe Zuschüsse der EU für den Bau ihrer Anbauten. Und über den Europäischen Sozialfonds werden eine Reihe von Projekten für die Bildung und Ausbildung benachteiligter Jugendlicher auch in Barmbek ermöglicht.