Im Januar und Februar 2017 hat die Politikstudentin Nele Anders im Abgeordnetenbüro von Sven Tode ein Praktikum absolviert.
Das Parlament hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, den Haushalt zu beschließen, das Volk zu repräsentieren, die legislative Gewalt zu bilden und die Regierung zu wählen“. Dieser Satz wurde in meinem ersten Semester Politikwissenschaft in der Vorlesung „Das politische System der BRD“ rauf und runter gepredigt. Das klang für mich damals nicht schlecht und demokratietheoretisch sinnvoll, aber wie sieht das Ganze in der Praxis aus? Mit welchen Mitteln kann das Parlament kontrollieren? Wie findet die Repräsentation der Bürger während der Legislaturperiode, das heißt in den fünf Jahren zwischen den Wahlen statt? Wie genau sieht in dem deutschlandspezifischen Exekutivföderalismus die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land aus? Auf diese und weitere Fragen bekam ich in den vergangenen sechs Wochen eine Antwort. Besonders in Erinnerung ist mir die Sitzung des Wissenschaftsausschusses geblieben, da in diesem die Kontrollfunktion des Parlaments erlebbar wurde. Mit Dr. Sven Tode als Sprecher überhäuften die Abgeordneten den Senat mit Fragen zur Umsetzung und Finanzierung von Vorhaben und Projekten. Hierbei wurde besonders deutlich, dass jedes Mitglied der Bürgerschaft versucht, die Interessen der Bürger in den Vordergrund zu stellen und einen Konsens zu finden, der die beste Lösung für die Stadt Hamburg darstellt. Der Begriff „Arbeitsparlament“, der beschreibt, dass das Parlament in kleineren Ausschüssen und Arbeitskreisen einen Konsens erarbeitet und somit der Plenarsitzung „vorarbeitet“, wurde hier ebenfalls anschaulich. Der Arbeitsaufwand wurde mir noch einmal bewusst, da ich Herrn Dr. Tode bei der Recherche für die Sitzung unterstützte. Während meiner Praktikantenzeit wurde der neue Hamburger Kultursenator gewählt und vereidigt. Ich hatte somit das Glück, sogar die Wahlfunktion der Bürgerschaft während meines sechswöchigen Praktikums aus nächster Nähe mitzuerleben. Doch wie sieht es mit der Repräsentation der Bürgerinteressen aus, wenn zeitnah keine Wahl ansteht? Dafür gibt es das Abgeordnetenbüro, in dem ich den größten Teil meiner Arbeitszeit anwesend war. Das Büro ist immer geöffnet, um auf Anliegen der Bürger einzugehen und ihre Interessen in die Politik einfließen zu lassen. Eine meiner Hauptaufgaben bestand darin, zu recherchieren, inwiefern ein Anliegen bereits umgesetzt wird und wie man die Situation für den entsprechenden Bürger durch politische Maßnahmen verbessern kann (zum Beispiel durch Recherche, wie das Problem in anderen Bundesländern angegangen wird). Somit ist sichergestellt, dass der Abgeordnete auch während der Legislaturperiode an die Wünsche seiner Wähler gebunden ist. In Anfragen und Anträgen hat Herr Dr. Tode wie auch andere Abgeordnete die Möglichkeit, diese Interessen direkt an die Regierung zu leiten. Das Engagement der Bürgerinitiative Hatzloh hat mich in der Wahlkreisarbeit besonders beeindruckt und beweist, dass dem Vorwurf von Desinteresse und „Meckerkultur“ konstruktive Vorschläge entgegengebracht werden, unterstützt von der Politik. Während ich Studierende aus anderen Fachbereichen häufig über Praktikumserfahrungen klagen höre, bei denen sie hauptsächlich Kaffee kochten und auf das Ende des nächsten Geschirrspülmaschinendurchgangs warteten, hatte ich die Möglichkeit, ein interessantes, vielseitiges Praktikum zu erleben, in dem ich für meinen späteren Berufsweg viel Hilfreiches und Neues gelernt habe. In einem netten Kollegium wurde viel gelacht und sich über Arbeitsinhalte und Vorgehensweisen im Dialog ausgetauscht. Bei meinem nächsten Hamburg Besuch schaue ich gerne wieder vorbei.