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675 neue bezahlbare Wohnungen in Barmbek-Nord

Bürgerschaft macht durch neues Landschaftsprogramm den Weg frei – Sven Tode begrüßt großen Schritt für sozialen Ausgleich

„Barmbek-Nord ist ein attraktiver Stadtteil und bekommt durch den Beschluss der Hamburger Bürgerschaft vom Donnerstag, den 06.11.14 eine weitere große Chance bezahlbaren Wohnraum in einem abwechslungsreichen Viertel, in dem man gerne lebt, weiter auszubauen“, so der Barmbeker Bürgerschaftsabgeordnete Sven Tode. Hofperspektive_final_rotbraun_Ausschnitt

Im Planungsgebiet Dieselstraße (Opernfundus) zwischen den Straßen Langenfort im Norden und Habichtstraße im Süden entsteht das Wohnquartier mit bis zu 675 Wohneinheiten, Dauerkleingärten und Grünflächen auf ungefähr 10 Hektar Gesamtfläche. Sven Tode: „Gerade da bezahlbaren Wohnungsbau für die Bürger dieser Stadt anzubieten, wo man gerne lebt, arbeitet und seine Freizeit verbringt bleibt für junge Familien das ausschlaggebende Argument im Viertel zu bleiben. Die Sozial- und Wohnungsbau Politik des SPD geführten Senates greift und Hamburg bleibt weiter vorn!“

barmbek-nord-11-plangebiet-400x301Mit der Änderung des Landschaftsprogrammes verfolgt die Stadt weiterhin das Ziel von 6.000 neuen Wohnungen im Jahr. Die Wohnungen werden zu 1/3 öffentlich gefördert und entstehen zu einem weiteren Drittel im zweiten Förderweg. Genossenschaften soll die Möglichkeit gegeben werden zu bauen, da sie Wohnungen im Bestand halten.

 

 

Europa eine neue Richtung geben

Sven Tode wirbt im Europawahlkampf für ein soziales und demokratisches Europa – für eine starke SPD

Sven Tode kandidiert zwar selbst nicht für das Europäische Parlament, doch als Mitglied des Europaausschusses ist er in diesen Tagen dennoch auf vielen Veranstaltungen zur Europawahl als Vertreter der SPD präsent. Der Hamburger SPD-Kandidat Knut Fleckenstein kann manchen Termin nicht selbst wahrnehmen, und er vertraut Sven Tode gern als kompetentem Vertreter und leidenschaftlichem Europäer.

DSC_0233_kleinAm Dienstag war er zusammen mit Vertreter/innen von FDP, Grünen, LINKEN und Piraten in der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) zu Gast (die CDU war ebenfalls eingeladen, aber nicht erschienen).

Die Studierenden der Sozialpädagogik und Sozialen Arbeit hatten sich gut auf das Europa-Thema vorbereitet. So stellten sie den Podiumsteilnehmern gezielte Fragen zur Sozialpolitik (“Bedingsloses Grundeinkommen”), zur Migrations- und Flüchtlingspolitik, aber auch zu Prostitution und Menschenhandel.

Etwas anders lagen die Schwerpunkte dann am Mittwoch morgen beim Verband der Familienunternehmer: hier ging es mehr um Wirtschafts- und Finanzpolitische Fragen. Sven Tode konnte auch hier die Gäste überzeugen, dass eine wirksame Politik gegen die Euro- und Schuldenkrise nicht nur einseitig auf Sparen setzen darf, sondern auch die Wirtschaft in den Krisenländern und in Europa insgesamt durch Investitionen unterstützen muss, etwa in Verkehrs- und Energieinfrastruktur.

DSC_0268_kleinUnd der freie Wettbewerb führe nur dann zu Wohlstand für alle, wenn er nicht als Lohn- und Steuersenkungswettbewerb auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen wird. Deshalb müsse es europaweit Mindestlöhne geben, bemessen jeweils nach dem Preisniveau der Länder, und eine koordinierte Steuerpolitik mit Mindeststeuersätzen und einer entschiedenen gemeinsamen Bekämpfung des Steuerbetrugs.

 

 

“Barmbek braucht Europa – Europa braucht Barmbek”

SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein überzeugte vor Ort in Barmbek

 

2014-05-29 18.13.13_kleinAm 25. Mai werden nicht nur Hamburgs Bezirksversammlungen neu gewählt, sondern auch das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass kam der Hamburger SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl Knut Fleckenstein am 29. April nach Barmbek, um sich den Menschen aus Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde zur Diskussion zu stellen.

 „Barmbek braucht Europa, und Europa braucht Barmbek“, das war das Thema des Abends, und davon konnte Knut Fleckenstein die rund 50 Gäste überzeugen. Das Image der Europäischen Union ist bei vielen Menschen eher negativ, und viele fragen sich, was das weit entfernte Brüssel mit ihnen zu tun hat, außer der Krümmung der Bananen.

Doch trotz mancher Negativ-Meldungen bringt die EU den Hamburgern, auch den Barmbekern, eine Menge Vorteile – und die SPD kämpft dafür, dass es noch mehr werden.

Manch ältere Mitbürgerin, manch älterer Mitbürger erinnert sch noch mit Schrecken an den letzten großen, verheerenden Krieg in Europa. Das ein solcher Krieg im Herzen Europas heute völlig undenkbar wäre, ist sicher das größte Verdienst der europäischen Einigung.

Doch wie wichtig eine aktive Friedenspolitik durch Völkerverständigung, Zusammenarbeit  und Integration auch heute noch ist, zeigt uns allen der bedrückende und bedrohliche Konflikt in der Ukraine. Knut Fleckenstein ist hier als Vorsitzender der Russland-Kontaktgruppe des Europäischen Parlaments (EP) aktiv und maßgeblich an den Verständigungsbemühungen beteiligt.

2014-05-29 20.24.54_kleinAuch wirtschaftlich profitiert Hamburg als Hafen- und Handelsstadt – und damit natürlich auch Barmbek – enorm von den Wachstumsgewinnen, die der gemeinsame Binnenmarkt innerhalb der EU erzeugt hat. Als leitender Verkehrspolitiker und Sprecher für Hafenpolitik im EP sorgt Knut Fleckenstein aktuell dafür, dass dabei Hamburgs Hafen nicht unter dem marktradikalen Übereifer manches EU-Kommisars leiden muss. Aber nur eine starke Wahl der SPD und eine neue sozialdemokratische Mehrheit im EP wird dafür sorgen, dass die gescheiterten marktradikalen Konzepte in der Politik der EU endgültig keinen Platz mehr haben werden.

Doch auch ganz konkret profitiert Barmbek von Europa: Mit dem Bürgerhaus und der Zinnschmelze bekommen gleich zwei wichtige Barmbeker Kulturzentren hohe Zuschüsse der EU für den Bau ihrer Anbauten. Und über den Europäischen Sozialfonds werden eine Reihe von Projekten für die Bildung und Ausbildung benachteiligter Jugendlicher auch in Barmbek ermöglicht.

 

Fair Trade – für alle ein gutes Geschäft!

Faire Chancen für fairen Kaffee! – Hamburgs SPD startet weitere Initiative für mehr “Fair Trade”

Einstimmig wurde in der Bürgerschaft  der Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion fair gehandelten Kaffee von der Kaffeesteuer zu befreien, beschlossen.

140505 Spiegel_kleinDazu erklärt Sven Tode, Experte für Entwicklungspolitik der SPD-Fraktion, auf den dieser Antrag zurückgeht: “Kaum jemand weiß, dass es in Deutschland noch eine Kaffeesteuer gibt. Außer in Dänemark und Belgien gibt es das sonst nirgends in Europa. Und die ist nicht gering: Auf jedes Pfund Röstkaffee zahlen wir knapp 1,10 Euro Kaffeesteuer. Wenn wir den fair gehandelten Kaffee nun von dieser Steuer befreien, kann er um diesen Betrag günstiger werden und so besser mit dem konventionellen Kaffee konkurrieren. Wir wollen Chancengleichheit herstellen: Fairness und Gerechtigkeit sollen kein Luxus sein. Wer fair handelt und deshalb höhere Kosten hat, soll dadurch am Markt nicht benachteiligt werden. Deshalb wäre die Befreiung von der Kaffeesteuer ein fairer Ausgleich und eine wirksame Unterstützung für einen globalen Handel, der allen nützt und niemanden ausbeutet – auch nicht die Menschen in Lateinamerika, Afrika und Asien. Wir fordern die Bundesregierung in unserem Antrag auf, entsprechende klare und transparente Kriterien für die Befreiung festzulegen und auch wirksam zu kontrollieren. Jeder Missbrauch muss natürlich ausgeschlossen werden. Die unabhängigen Institutionen, die schon jahrelange Erfahrungen mit der Zertifizierung und Kontrolle von Fair Trade haben, sollten dabei natürlich genauso einbezogen werden wie die Kaffeewirtschaft.

Deutschland ist Kaffeeland – jeder Deutsche konsumiert im Schnitt 150 Liter pro Jahr, das ist weltweit Spitze. Und Hamburg ist Kaffeestadt – der Hafen ist Europas größter Umschlagplatz für die braunen Bohnen. Und aktuell ist Kaffee besonders beliebt, denn er ist besonders günstig – so günstig wie schon seit Jahren nicht mehr. “Was des einen Freud, ist des anderen Leid”, so Tode weiter: “Die anderen, das sind die ungefähr 25 Millionen Kaffeebauern in den Anbauländern wie Brasilien, Vietnam oder Äthiopien mit ihren kleinen Betrieben und Familien. Denn niedrige Kaffeepreise bei uns bedeuten niedrige Einkommen für sie, für die rund 100 Millionen Menschen, die in der sogenannten Dritten Welt vom Kaffeeanbau abhängig sind. Zu Jahresbeginn lag der Preis für das Pfund Rohkaffee an den Kaffeebörsen nur knapp über einem US-Dollar – zu wenig, um auf Dauer davon existieren zu können.”

Aber es geht auch anders, wie schon seit Jahrzehnten engagierte Initiativen und Handelsnetzwerke wie etwa die GEPA zeigen. Ihr Prinzip lautet “Fair Trade”, fairer Handel. Das bedeutet, dass die Kaffeeproduzenten zu jeder Zeit unabhängig vom stark schwankenden Marktpreis einen garantierten Mindestpreis bekommen, der hoch genug ist, um davon gut leben und auch sozialen Fortschritt in den Dörfern und Kooperativen finanzieren zu können, wie etwa Schulen und Krankenhäuser. 2013-09-12_12.08.47

 Aktuell liegt dieser Fair Trade-Preis bei 160 US-Cent pro Pfund, für Bio-Kaffe sogar bei 190 US-Cent. Tode: “Die Konsequenz aus der gerechten Bezahlung der Produzenten ist natürlich, dass der Preis für die Endverbraucher hierzulande deutlich höher ist, als für den konventionellen, nicht fair gehandelten Kaffee.

 

 

 

 

 

Ein spannender Tag in der Politik – Girlsday bei Sven Tode

Beim Girlsday am 27. März hat Schülerin Lene, 12 Jahre, einen Tag Politik erlebt – hier ihr Bericht

Mein Girls Day beim Bürgerschaftsabgeordneten Sven Tode

Am 27.3.2014 kam ich um kurz nach 09.00 Uhr im SPD-Parteibüro in der Ifflandstraße an. Dort erklärte Sönke Klages, der Mitarbeiter von Herrn Tode, mir als aller erstes den Tagesablauf des Girls Day.

Danach erstellte ich eine Liste über die jeweiligen Vorteile des G8- bzw. G9-Schulsystems. Als ich fertig war, kam Sven Tode, der Abgeordnete, bei dem ich offiziell war. Wir redeten und machten Fotos.

Anschließend fuhr ich mit Sönke Klages zu einem DGB-Gebäude beim Museum für Kunst und Gewerbe. Dort waren wir mit Wolfgang Rose, einem SPD-Abgeordneten, und Carlos vom DGB verabredet. Sie unterhielten sich über ein Thema, das ich leider nicht verstand, aber ich fand es trotzdem interessant zuzuhören.

Nach dem Gespräch fuhren wir wieder in die Ifflandstraße (mit Öffis). Dort gingen wir gemeinsam mit Sven Tode essen. Es war sehr lustig!

Nach dem Essen (es war sehr lecker) fuhren wir zu Sven Todes zweites Büro in der Fuhlsbüttler Straße. Dort war leider gerade wieder einmal die Fensterscheibe eingeworfen worden.

Im Büro schrieb ich eine kurze Zusammenfassung über eine Rede, die Sven Tode einen Tag zuvor gehalten hatte.

Als ich fertig war, fuhren wir ins Rathaus.

Als erstes machte Sönke Klages eine kleine Führung durch das Rathaus.

Als letzte Aktion an diesem Tag gingen wir in den Europaausschuss, in dem Sven Tode war. Dort waren zufällig die Generalkonsulin und ein Europa-Abgeordneter aus Griechenland zu Gast. Es war sehr spannend, aber nach einer Stunde mussten wir gehen, es war schon 18.00 Uhr.

Mein Vater saß in der Eingangshalle des Rathauses und wartete auf mich.

Dann war Schluss! Es war alles in allem ein schöner, spannender und interessanter Tag.

Vielen Dank an Herrn Klages und Herrn Tode

Lene, 2.4.2014