Beiträge mit dem Tag: Studentenwohnheim

Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Meine Rede während der Haushaltsberatungen 2019/2020

„Wissen und Wissenschaft sind unsere wichtigsten Ressourcen (…)“, das hat unser Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher so in seine Regierungserklärung gesagt, und das stimmt – Hamburg ist einer der größten Wissenschaftsstandorte in Deutschland. Im Herbst wurden der Universität Hamburg vier Exzelenzcluster zugesprochen, was ein großer Erfolg für Hamburg ist. Mit der PROVIREX GmbH forschen das UKE und das renommierte Heinrich-Pette-Institut in unserer Stadt an neuen Therapiemöglichkeiten im Kampf gegen HIV und AIDS. In den kommenden Jahren werden wir weiter am Ausbau der Spitzenforschung in Hamburg arbeiten und die studentische Infrastruktur stärken.Nach drei Tagen Beratung hat die Hamburgische Bürgerschaft am Donnerstagabend den Haushalt 2019/2020 verabschiedet. Während der Wissenschaftsdebatte am Mittwoch habe ich über unsere bisherigen Erfolge und Ziele für den Wissenschaftsstandort Hamburg gesprochen. Für die kommende Haushaltsperiode hat die Bürgerschaft der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 2,4 Milliarden Euro vorgesehen. Der gesamte Haushalt für die kommenden zwei Jahre liegt bei rund 30,5 Millarden Euro.

Gepostet von Sven Tode am Donnerstag, 13. Dezember 2018

Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Die Wissenschaftspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Politik für Hamburg. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sind daher nochmals deutlich mehr Mittel vorgesehen als in den Jahren 2017 und 2018. So beträgt der Wissenschaftsetat für 2019 1,19 Milliarden Euro und für 2020 1,22 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 10,6 Prozent für 2019 und 14,1 Prozent für 2020 im Vergleich zum Jahr 2018. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stellen die Regierungsfraktionen und der Senat mit einer Reihe von Maßnahmen sicher, dass die studentische Infrastruktur ausgebaut wird, die Digitalisierung von Lehre und Forschung weiter voranschreitet, die Modernisierung und der Ausbau der wissenschaftlichen Infrastruktur gesichert ist und damit auch die internationale Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Hamburg weiter steigt.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher derSPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der ganzheitliche Ansatz unserer Wissenschaftspolitik ist ein voller Erfolg. Über das gesamte Stadtgebiet verteilt entwickelt sich Hamburg zu einer Stadt des Wissens und der Zukunftstechnologien. Das wichtigste daran ist, dass wir großen Wert darauflegen, dass das Wissen aus den Hochschulen heraus in die Praxis gelangt und damit insbesondere rund um unsere modernen Universitätsstandorte wie der Technischen Universität Hamburg oder dem Forschungscampus Bahrenfeld gleichzeitig neue Arbeitsplätze entstehen. Genauso legen wir Wert darauf, dass über die Digitalisierung der Lehre, wie beispielsweise mit der Hamburg Open Online University oder der Einrichtung eines Besucherzentrums am Forschungscampus Bahrenfeld innovative Forschung auch für die interessierten Hamburgerinnen und Hamburger zugänglich wird. Strategisch ist es uns gelungen,Wissenschaftspolitik eng mit zukunftsträchtiger Wirtschaftspolitik und nachhaltiger Stadtentwicklung zu verzahnen. Wir sehen jetzt die Erfolge, für die wir die wesentlichen Grundsteine bereits in der letzten Legislaturperiode gelegt haben.”

Der Doppelhaushalt 2019/2020 wird seitens der Regierungsfraktionen mit mehreren Haushaltsinitiativen begleitet. Im Mittelpunkt steht dabei die gezielte Investition in die studentische Infrastruktur. Dazu gehören moderne Studierendenwohnheime und Mensen, die vom Studierendenwerk für die öffentlichen Hochschulen betrieben werden. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 investiert Rot-Grün mit gleich drei Anträgen in das Studierendenwerk und die studentische Infrastruktur in Höhe von 2,3 Millionen Euro.  

“Das Studierendenwerk trägt essentiell dazu bei, den Wissenschaftsstandort Hamburg für Studierende attraktiv zu gestalten”,betont Dr. Sven Tode. “Damit wird es Menschen aus wirtschaftlich benachteiligten Familien überhaupt erst ermöglicht, in unserer Stadt zustudieren. Die Lebenshaltungskosten für Studierende steigen. Ebenso steigen auch die Mehrbedarfe des Studierendenwerks. Wir sind in der Pflicht, die finanziellen Weichen so zu stellen, dass Daueraufgaben, wie die Verpflegung mit kostengünstigen Mahlzeiten in modernen Mensen und das Wohnen in modernen Wohnheimen gesichert sind, ohne dass der Semesterbeitrag immer weiter steigt. Deswegen finanzieren wir in den kommenden Haushaltsjahren anstehende dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in Wohnheimen und Mensen in Höhe von insgesamt 2,2 Millionen Euro. Außerdem erhöhen wir in 2019/2020 die jährliche Steigerung des Zuschusses zum Studierendenwerk von 50.000 Euro auf 100.000 Euro. Damit stellen wir sicher, dass beispielsweise steigende Personalkosten in den Mensen nicht auf den Studierendenbeitrag umgelegt werden und die Studierenden belasten.”

Auch im Bereich Gleichstellung setzt die rot-grüne Regierungskoalition wieder Akzente – so sind für 2019 20 Prozent höhere Zuwendungen eingeplant als noch 2018. Dazu Gabriele Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Um der Bedeutung der Politikfelder Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt gerecht zu werden, wurde im Einzelplan Wissenschaft und Gleichstellung nun eine eigene Produktgruppe ,Gleichstellung’ eingerichtet und die Höhe der Zuwendungen auf 736.000 Euro aufgestockt. Das bedeutet: Mehr Mittel, um unseren verfassungsgemäßen Auftrag, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile von Frauen hinzuwirken. Außerdem stehen mehr Mittel zur Verfügung, um den Aktionsplan zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt fortzuführen.”

Ziel ist weiterhin eine gerechte Teilhabe aller,ungeachtet von Geschlecht, geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung: “Rot-Grün tritt ebenso für bewährte Projekte wie die geschlechtsspezifische Jugendarbeit für schwule Jugendliche wie für neue Projekte ein. So wird dem Landesfrauenrat ermöglicht, neue Ansätze in der Arbeit für die Gleichstellung von Frauen zu verfolgen”, so die SPD-Abgeordnete. “Außerdem prüfen wir mit einem Gutachten derzeit die Implementierung des Gender-Budgeting-Prinzips, mit dem sich zukünftig anhand von Kennzahlen ein geschlechtergerechter Haushalt abbilden lassen soll. Bereits jetzt haben wir einzelne Kennzahlen, an denen sich Fortschritte etwa bei der Besetzung von Professuren ablesen lassen. Mit dem neuen Gender-Budgeting-Prinzip wird uns künftig noch mehr Transparenz in Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern gelingen.”

Pünktlich zum Semesterstart – Studierende und Azubis beziehen neue Wohnanlage in Neuallermöhe

Heute wurde mit dem Sophie-Schoop-Haus in Neuallermöhe eine neue Wohnanlage für Studierende und Auszubildende eingeweiht. 266 vollmöblierte Appartements oder WG-Zimmer mit Mieten zwischen 336 und 356 Euro stehen damit zur Verfügung. Zusammen mit dieser Anlage verfügt das Studierendenwerk nun hamburgweit über mehr als 4.220 Wohnheimplätze. 2018 werden in der Hafen City nochmals 128 Plätze dazukommen, 2020 ist eine weitere Anlage mit bis zu 300 Plätzen in Wilhelmsburg in Planung. In der vergangenen Wahlperiode hatte sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit einer parlamentarischen Initiative dafür eingesetzt, dass das Studierendenwerk städtische Grundstücke für die Errichtung von Wohnanlagen zu günstigen Konditionen erwerben kann. Die jetzt eröffnete Wohnanlage in Neuallermöhe ist dafür ein solches Beispiel.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion:Ich freue mich, dass wir mit unserer Initiative einen Beitrag zum Bau dieser neuen Wohnanlage in Neuallermöhe leisten konnten. Damit haben wir sichergestellt, dass das Studierendenwerk die Wohnheimplätze zu sozialverträglichen Mietpreisen anbieten kann. Mit der neuen, energieeffizienten Wohnanlage hat das Studierendenwerk Hamburg ganze Arbeit geleistet. Für den Stadtteil Neuallermöhe werden die jungen Menschen, die hier einziehen, eine Bereicherung sein. Es ist außerdem gut und richtig, dass die Wohnheimplätze Studierenden und Auszubildenden gleichermaßen zur Verfügung stehen, das fördert den Austausch, beide Gruppen können in dieser wichtigen Lebensphase voneinander lernen.”

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Sven Tode (MdHB und Wissenschaftsexperte) zum Bau neuer Wohnungen für Studierende in Hamburg