Beiträge mit dem Tag: SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Meine Rede während der Haushaltsberatungen 2019/2020

„Wissen und Wissenschaft sind unsere wichtigsten Ressourcen (…)“, das hat unser Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher so in seine Regierungserklärung gesagt, und das stimmt – Hamburg ist einer der größten Wissenschaftsstandorte in Deutschland. Im Herbst wurden der Universität Hamburg vier Exzelenzcluster zugesprochen, was ein großer Erfolg für Hamburg ist. Mit der PROVIREX GmbH forschen das UKE und das renommierte Heinrich-Pette-Institut in unserer Stadt an neuen Therapiemöglichkeiten im Kampf gegen HIV und AIDS. In den kommenden Jahren werden wir weiter am Ausbau der Spitzenforschung in Hamburg arbeiten und die studentische Infrastruktur stärken.Nach drei Tagen Beratung hat die Hamburgische Bürgerschaft am Donnerstagabend den Haushalt 2019/2020 verabschiedet. Während der Wissenschaftsdebatte am Mittwoch habe ich über unsere bisherigen Erfolge und Ziele für den Wissenschaftsstandort Hamburg gesprochen. Für die kommende Haushaltsperiode hat die Bürgerschaft der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 2,4 Milliarden Euro vorgesehen. Der gesamte Haushalt für die kommenden zwei Jahre liegt bei rund 30,5 Millarden Euro.

Gepostet von Sven Tode am Donnerstag, 13. Dezember 2018

Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Die Wissenschaftspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Politik für Hamburg. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sind daher nochmals deutlich mehr Mittel vorgesehen als in den Jahren 2017 und 2018. So beträgt der Wissenschaftsetat für 2019 1,19 Milliarden Euro und für 2020 1,22 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 10,6 Prozent für 2019 und 14,1 Prozent für 2020 im Vergleich zum Jahr 2018. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stellen die Regierungsfraktionen und der Senat mit einer Reihe von Maßnahmen sicher, dass die studentische Infrastruktur ausgebaut wird, die Digitalisierung von Lehre und Forschung weiter voranschreitet, die Modernisierung und der Ausbau der wissenschaftlichen Infrastruktur gesichert ist und damit auch die internationale Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Hamburg weiter steigt.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher derSPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der ganzheitliche Ansatz unserer Wissenschaftspolitik ist ein voller Erfolg. Über das gesamte Stadtgebiet verteilt entwickelt sich Hamburg zu einer Stadt des Wissens und der Zukunftstechnologien. Das wichtigste daran ist, dass wir großen Wert darauflegen, dass das Wissen aus den Hochschulen heraus in die Praxis gelangt und damit insbesondere rund um unsere modernen Universitätsstandorte wie der Technischen Universität Hamburg oder dem Forschungscampus Bahrenfeld gleichzeitig neue Arbeitsplätze entstehen. Genauso legen wir Wert darauf, dass über die Digitalisierung der Lehre, wie beispielsweise mit der Hamburg Open Online University oder der Einrichtung eines Besucherzentrums am Forschungscampus Bahrenfeld innovative Forschung auch für die interessierten Hamburgerinnen und Hamburger zugänglich wird. Strategisch ist es uns gelungen,Wissenschaftspolitik eng mit zukunftsträchtiger Wirtschaftspolitik und nachhaltiger Stadtentwicklung zu verzahnen. Wir sehen jetzt die Erfolge, für die wir die wesentlichen Grundsteine bereits in der letzten Legislaturperiode gelegt haben.”

Der Doppelhaushalt 2019/2020 wird seitens der Regierungsfraktionen mit mehreren Haushaltsinitiativen begleitet. Im Mittelpunkt steht dabei die gezielte Investition in die studentische Infrastruktur. Dazu gehören moderne Studierendenwohnheime und Mensen, die vom Studierendenwerk für die öffentlichen Hochschulen betrieben werden. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 investiert Rot-Grün mit gleich drei Anträgen in das Studierendenwerk und die studentische Infrastruktur in Höhe von 2,3 Millionen Euro.  

“Das Studierendenwerk trägt essentiell dazu bei, den Wissenschaftsstandort Hamburg für Studierende attraktiv zu gestalten”,betont Dr. Sven Tode. “Damit wird es Menschen aus wirtschaftlich benachteiligten Familien überhaupt erst ermöglicht, in unserer Stadt zustudieren. Die Lebenshaltungskosten für Studierende steigen. Ebenso steigen auch die Mehrbedarfe des Studierendenwerks. Wir sind in der Pflicht, die finanziellen Weichen so zu stellen, dass Daueraufgaben, wie die Verpflegung mit kostengünstigen Mahlzeiten in modernen Mensen und das Wohnen in modernen Wohnheimen gesichert sind, ohne dass der Semesterbeitrag immer weiter steigt. Deswegen finanzieren wir in den kommenden Haushaltsjahren anstehende dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in Wohnheimen und Mensen in Höhe von insgesamt 2,2 Millionen Euro. Außerdem erhöhen wir in 2019/2020 die jährliche Steigerung des Zuschusses zum Studierendenwerk von 50.000 Euro auf 100.000 Euro. Damit stellen wir sicher, dass beispielsweise steigende Personalkosten in den Mensen nicht auf den Studierendenbeitrag umgelegt werden und die Studierenden belasten.”

Auch im Bereich Gleichstellung setzt die rot-grüne Regierungskoalition wieder Akzente – so sind für 2019 20 Prozent höhere Zuwendungen eingeplant als noch 2018. Dazu Gabriele Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Um der Bedeutung der Politikfelder Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt gerecht zu werden, wurde im Einzelplan Wissenschaft und Gleichstellung nun eine eigene Produktgruppe ,Gleichstellung’ eingerichtet und die Höhe der Zuwendungen auf 736.000 Euro aufgestockt. Das bedeutet: Mehr Mittel, um unseren verfassungsgemäßen Auftrag, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile von Frauen hinzuwirken. Außerdem stehen mehr Mittel zur Verfügung, um den Aktionsplan zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt fortzuführen.”

Ziel ist weiterhin eine gerechte Teilhabe aller,ungeachtet von Geschlecht, geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung: “Rot-Grün tritt ebenso für bewährte Projekte wie die geschlechtsspezifische Jugendarbeit für schwule Jugendliche wie für neue Projekte ein. So wird dem Landesfrauenrat ermöglicht, neue Ansätze in der Arbeit für die Gleichstellung von Frauen zu verfolgen”, so die SPD-Abgeordnete. “Außerdem prüfen wir mit einem Gutachten derzeit die Implementierung des Gender-Budgeting-Prinzips, mit dem sich zukünftig anhand von Kennzahlen ein geschlechtergerechter Haushalt abbilden lassen soll. Bereits jetzt haben wir einzelne Kennzahlen, an denen sich Fortschritte etwa bei der Besetzung von Professuren ablesen lassen. Mit dem neuen Gender-Budgeting-Prinzip wird uns künftig noch mehr Transparenz in Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern gelingen.”

Skat bei der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Dr. Sven Tode (SPD), Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Der SPD-Vorstand Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde lädt zum Preisskat. Gereizt und gestochen wird am Sonntag 11. November, von 14 Uhr an in der „Pappenheimer Wirtschaft“ in der Papenhuder Straße 26, 22087 Hamburg. Es gibt Preise zu gewinnen. Die Startgebühr: 8 Euro.

Es sind noch 2 Plätze frei. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!

 

 

 

 

 

 

Gute Stimmung auf dem Stadtteilfest “Dat Uhlenfest” 2018

Martin Audorff (SPD) und Sven Tode (SPD, MdHB) führten interessante Gespräche auf dem Uhlenfest.

Auf dem Stadtteilfest “Dat Uhlenfest”, rund um den Hofweg und der Papenhuder Straße in Uhlenhorst, zeigten der Besucheransturm, dass es dieses Jahr wieder ein voller Erfolg ist. Theateraufführungen und Kinderspaß sorgten bei den Gästen für gute Stimmung. Livemusik auf der Bühne in der Averhoffstraße, kulinarische Genüsse und der Anwohner- Flohmarkt begeisterte die Uhlenhorster.

Der Stand der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde wurde sehr gut besucht.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen die Chance sich am SPD-Stand über Themen aus der Kommunal, Landes- und Bundespolitik auszutauschen. Bei Groß und Klein sorgte das SPD Glücksrad für leuchtende Augen.

Dr. Sven Tode, Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde und Wahlkreisabgeordneter in der Bürgerschaft: “Viele Uhlenhorster suchten das Gespräch mit unseren Abgeordneten aus der Bürgerschaft sowie aus der Bezirksversammlung.”

 

 

Hamburgisches Seniorenmitwirkungsgesetz: Anerkennung von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt verankert

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Hamburgische Bürgerschaft hat 28.02.2018 über eine Neufassung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes beschlossen. Seit 2012 wird darin die Seniorenmitwirkung in Hamburg und die Arbeit der ehrenamtlichen Bezirksseniorenbeiräte sowie des Landesseniorenbeirats geregelt. Mit dem Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft wird das Seniorenmitwirkungsgesetz um einen wichtigen Aspekt erweitert: Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen wird die Anerkennung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Zielsetzung des Gesetzes ausdrücklich verankert.

Dr. Sven Tode Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Die Neufassung dieses Gesetzes konkretisiert unseren Verfassungsauftrag aus Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach Männer, Frauen und – nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes neuerdings – das Dritte Geschlecht gleich zu behandeln sind.  Es ist eine folgerichtige Ausgestaltung des Art. 1 des  Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar ist.”

Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin LSBTI (Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle) der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Viele ältere Lesben und Schwule haben in ihrem bisherigen Leben individuelle oder gesellschaftliche Diskriminierung erlebt. Gerade im Alter ist der Wunsch groß, dass die eigene Lebensform und die entsprechenden lebenslangen Erfahrungen ausreichend berücksichtigt werden. Ein wichtiger und verbindlicher Schritt hin zu dieser Berücksichtigung ist die Anerkennung geschlechtlicher und sexueller Vielfalt im Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz. Ich freue mich sehr, dass diese Änderung sowohl vom Landesseniorenbeirat als auch vom Lesben und Schwulenverband Hamburg unterstützt wird. Ein runder Tisch wird zusätzlich alle relevanten Akteure zum Thema Alter miteinander ins Gespräch bringen. Unser Ziel ist es, älteren Menschen jeder geschlechtlicher Identität und Orientierung die gleiche Teilhabe und Anerkennung zukommen zu lassen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.”

Dazu Gerhard Lein, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Das Hamburgische Seniorenmitwirkungsgesetz, das die SPD 2012 geschaffen hat, ist ein Erfolgsmodell und geeignet, einer vielfältiger gewordenen älteren Generation in unserer Stadt Teilhabe und Mitwirkung zu ermöglichen. Das hat auch die Evaluation bestätigt. Die von uns nun beantragte Ergänzung im Seniorenmitwirkungsgesetz unterstreicht diesen Anspruch und benennt ausdrücklich, dass dies auch für ältere Menschen jeder geschlechtlicher Identität und Orientierung gilt.”

Dazu Farid Müller, Sprecher für Lesben-/Schwulen- und Queerpolitik und Parlamentarischer Geschäftsführer: “Ich freue mich, dass jetzt die besondere Situation von lesbischen, schwulen und Trans-Seniorinnen und Senioren gesetzlich verankert werden konnte. Das ist deutschlandweit einmalig und muss jetzt im Alltag auch gelebt werden.”

Dazu Christiane Blömeke, seniorenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Vielfalt ist eine Stärke – auch in der Seniorenmitwirkung! Es ist gut und wichtig, diesen Grundsatz auch mit Blick auf die verschiedenen sexuellen Identitäten älterer Menschen im Seniorenmitwirkungsgesetz zu verankern. Dies ist ein klares Bekenntnis zur gleichberechtigten Teilhabe. Die Ergänzung ist ein Auftrag und eine Ermutigung, noch mehr Vielfalt auch in der Seniorenmitwirkung zu wagen. Es ist gut, dass diese Richtung in der Seniorenvertretung bereits eingeschlagen wurde, die Gesetzesänderung gibt daher Rückenwind!”

 

SPD Wahlen in Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde: Dr. Sven Tode als Distriktsvorsitzender im Amt bestätigt

Distriktsvorstand der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Sven Tode: “Am 13.02.2018 wurde ich mit 91% erneut zum Distriktsvorsitzenden von Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde gewählt. Ich freue mich über das Vertrauen. Als hoch motivierter Vorstand und Distrikt wollen wir an der Erneuerung der SPD mitarbeiten, vor allem aber im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern bleiben.”

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 463.723 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann in der Bundesrepublik Deutschland, in der Europäischen Union und weltweit. Die SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde erlebt seit dem letztem Jahr eine regelrechte Eintrittswelle. Die meisten Neumitglieder sind übrigens Online bei uns eingetreten.