Die ScienceCity in Bahrenfeld wächst und wächst – und soll ab 2023 ein echtes Highlight erhalten. Das Forschungszentrum “Desy” hatte die Planung eines neuen Multifunktionsgebäudes als Anlaufpunkt für Besucher und Mitarbeiter ausgeschrieben. Nun gab das Desy den Gewinner bekannt: Das Architekturbüro “HPP Architekten” überzeugte mit einem modernen Entwurf, der ein wenig an die Elphi erinnert. Das Gebäude soll ab 2023 direkt am Haupteingang stehen.
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der heutigen Aktuellen Stunde die Hochschulpakte, auf die sich Bund und Länder in der vergangenen Woche in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) geeinigt haben, und von dem auch die öffentlichen Hamburger Hochschulen massiv profitieren. Das Milliardenpaket umfasst den “Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken”, der dem Hochschulpakt nachfolgt, den “Pakt für Forschung und Innovation” und das “Programm zur Förderung der Hochschullehre”, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Allein über den Zukunftsvertrag stellt der Bund insgesamt bis 2023 jährlich 1,88 Mrd. Euro und ab 2024 2,05 Mrd. Euro zur Verfügung.
“Die Einigung von Bund und Ländern ist ein starkes Signal für Studium, Lehre und Forschung. Durch den dauerhaften Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen gelingt ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung. Das hat es so bislang noch nie gegeben. Als ein innovationsstarkes Land müssen wir heute in die gut ausgebildeten Fachkräfte von morgen investieren. Dafür benötigen die Hochschulen Planungssicherheit und Stabilität. Hamburgs öffentliche Hochschulen können jetzt mit dieser Einigung nachhaltige Strukturen aufbauen, unbefristete Stellen einrichten und innovative Lehr- und Lernprojekte weiter vorantreiben. Durch die verlässliche Milliardeninvestition in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen über den langen Zeitraum von 10 Jahren, können wir in Hamburg die strategische Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Hamburg gemeinsam mit Einrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft oder der Helmholtz-Gemeinschaft vorantreiben. Für Großprojekte wie die Science City Bahrenfeld ist das ein ganz entscheidender Meilenstein.”
Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitscher Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Heute haben sich der Bund und die Länder im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf ein Milliardenpaket für die Wissenschaft verständigt. Gleich drei Pakte für die Wissenschaft wurden beschlossen: Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘, der dem Hochschulpakt nachfolgt, der ‚Pakt für Forschung und Innovation‘ und das ‚Programm zur Förderung der Hochschullehre‘, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Eines der wichtigsten Ergebnisse für Hamburg ist die Steigerung der Bundesförderung auf 2,05 Mrd. Euro bis 2024 über den Zukunftsvertrag.
„Die Einigung von Bund und Ländern ist ein klares Bekenntnis zur Wissenschaft. Für Hamburgs öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bedeutet die Einigung Planungssicherheit und Stabilität. Künftig muss nicht mehr, wie in der Vergangenheit üblich, immer wieder nachverhandelt werden. Es wird dauerhaft in Studium und Lehre investiert. Die Hochschulen können so nachhaltige Strukturen aufbauen und unbefristete Stellen einrichten. Auch die gesicherte Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen kommt gerade für Hamburg zur rechten Zeit, um Großprojekt wie die Science City Bahrenfeld oder weitere Projekte der Fraunhofer-Gesellschaft konsequent umsetzen zu können. Ganz besonders freut es mich, dass die Weiterentwicklung der Lehre auch in Zukunft verlässlich gefördert wird. Unsere Hochschulen – zum Beispiel die Universität Hamburg mit dem Universitätskolleg oder die TU Hamburg mit dem Zentrum für Lehre und Lernen – haben in den letzten Jahren im Bereich der Lehre großes geleistet. Ich bin froh, dass diese Projekte jetzt eine Zukunft haben.“
Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Hamburger Senat heute die Zukunftspläne für die Science City Bahrenfeld vorgestellt. Im November 2017 hatte die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, das Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter voranzutreiben. Die nun vorgestellte Zukunftsvision 2040 kombiniert wichtige Konzepte der Stadtentwicklung für ein besseres Wohnen, Arbeiten und Forschen in Bahrenfeld. So ist neben der Ansiedlung neuer wissenschaftlicher Institute auch der Bau von 2.500 Wohnungen geplant.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die heute vorgestellten Entwicklungsperspektiven zur Science City Bahrenfeld können neue Maßstäbe für das Zusammenwirken von Wissenschaft und Stadtentwicklung in Hamburg setzen. Der Ausbau des Campus Bahrenfeld ist kein reines Wissenschaftsprojekt, im Gegenteil: 2.500 neue Wohnungen sowie mehr Erholungs- und Freizeitflächen legen den Grundstein für eine zukunftsweisende Quartiersentwicklung. Zusätzlich erleichtern wir mit der gezielten Ansiedlung von jungen Unternehmen die Zusammenarbeit und den wichtigen Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Damit sichern und ermöglichen wir moderne wissensbasierte Arbeitsplätze. Das Miteinander von Wissenschaft, Wirtschaft und Wohnen kann beispielgebend für eine ganz neue Vernetzung unterschiedlicher Lebens- und Arbeitsbereiche sein. Die heutige Vorstellung ist der Startpunkt intensiver Beratungs- und Entwicklungsprozesse unter Beteiligung der Institutionen, der Fachbehörden, des Bezirkes Altona sowie der Bürgerinnen und Bürger.“
“Für den Wissenschaftsstandort Hamburg und insbesondere für die Universität Hamburg ist die Science City Bahrenfeld ein Meilenstein in ihrem 100-jährigen Bestehen. Die Naturwissenschaften sind in Hamburg sehr gut aufgestellt. Das hat uns der Wissenschaftsrat schon 2016 bestätigt. Auch unsere Erfolge in der Exzellenzstrategie des Bundes – Hamburg erhielt im September 2018 drei naturwissenschaftlichen Exzellenz-Cluster – unterstreichen, dass wir in unserer Wissenschaftspolitik die richtigen Schwerpunkte setzen. Mit dem Ausbau der Science City und des Forschungscampus stärken wir unsere Spitzenposition in den Naturwissenschaften. Maßgeblich ist dabei, dass wichtige Forschungsarbeiten am DESY oder XFEL nicht unter Verschluss stattfinden, sondern unmittelbar in das Quartiersleben hineinwirken. Damit unterstreichen wir die gesamtgesellschaftliche Bedeutung, die Forschung in einer wissensbasierten Gesellschaft hat. Forschung ist immer auch Innovationsgeber.”
Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Die Wissenschaftspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Politik für Hamburg. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sind daher nochmals deutlich mehr Mittel vorgesehen als in den Jahren 2017 und 2018. So beträgt der Wissenschaftsetat für 2019 1,19 Milliarden Euro und für 2020 1,22 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 10,6 Prozent für 2019 und 14,1 Prozent für 2020 im Vergleich zum Jahr 2018. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stellen die Regierungsfraktionen und der Senat mit einer Reihe von Maßnahmen sicher, dass die studentische Infrastruktur ausgebaut wird, die Digitalisierung von Lehre und Forschung weiter voranschreitet, die Modernisierung und der Ausbau der wissenschaftlichen Infrastruktur gesichert ist und damit auch die internationale Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Hamburg weiter steigt.
“Der ganzheitliche Ansatz unserer Wissenschaftspolitik ist ein voller Erfolg. Über das gesamte Stadtgebiet verteilt entwickelt sich Hamburg zu einer Stadt des Wissens und der Zukunftstechnologien. Das wichtigste daran ist, dass wir großen Wert darauflegen, dass das Wissen aus den Hochschulen heraus in die Praxis gelangt und damit insbesondere rund um unsere modernen Universitätsstandorte wie der Technischen Universität Hamburg oder dem Forschungscampus Bahrenfeld gleichzeitig neue Arbeitsplätze entstehen. Genauso legen wir Wert darauf, dass über die Digitalisierung der Lehre, wie beispielsweise mit der Hamburg Open Online University oder der Einrichtung eines Besucherzentrums am Forschungscampus Bahrenfeld innovative Forschung auch für die interessierten Hamburgerinnen und Hamburger zugänglich wird. Strategisch ist es uns gelungen,Wissenschaftspolitik eng mit zukunftsträchtiger Wirtschaftspolitik und nachhaltiger Stadtentwicklung zu verzahnen. Wir sehen jetzt die Erfolge, für die wir die wesentlichen Grundsteine bereits in der letzten Legislaturperiode gelegt haben.”
Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Der Doppelhaushalt 2019/2020 wird seitens der Regierungsfraktionen mit mehreren Haushaltsinitiativen begleitet. Im Mittelpunkt steht dabei die gezielte Investition in die studentische Infrastruktur. Dazu gehören moderne Studierendenwohnheime und Mensen, die vom Studierendenwerk für die öffentlichen Hochschulen betrieben werden. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 investiert Rot-Grün mit gleich drei Anträgen in das Studierendenwerk und die studentische Infrastruktur in Höhe von 2,3 Millionen Euro.
“Das Studierendenwerk trägt essentiell dazu bei, den Wissenschaftsstandort Hamburg für Studierende attraktiv zu gestalten. Damit wird es Menschen aus wirtschaftlich benachteiligten Familien überhaupt erst ermöglicht, in unserer Stadt zustudieren. Die Lebenshaltungskosten für Studierende steigen. Ebenso steigen auch die Mehrbedarfe des Studierendenwerks. Wir sind in der Pflicht, die finanziellen Weichen so zu stellen, dass Daueraufgaben, wie die Verpflegung mit kostengünstigen Mahlzeiten in modernen Mensen und das Wohnen in modernen Wohnheimen gesichert sind, ohne dass der Semesterbeitrag immer weiter steigt. Deswegen finanzieren wir in den kommenden Haushaltsjahren anstehende dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in Wohnheimen und Mensen in Höhe von insgesamt 2,2 Millionen Euro. Außerdem erhöhen wir in 2019/2020 die jährliche Steigerung des Zuschusses zum Studierendenwerk von 50.000 Euro auf 100.000 Euro. Damit stellen wir sicher, dass beispielsweise steigende Personalkosten in den Mensen nicht auf den Studierendenbeitrag umgelegt werden und die Studierenden belasten.”
Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD
Auch im Bereich Gleichstellung setzt die rot-grüne Regierungskoalition wieder Akzente – so sind für 2019 20 Prozent höhere Zuwendungen eingeplant als noch 2018. Dazu Gabriele Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Um der Bedeutung der Politikfelder Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt gerecht zu werden, wurde im Einzelplan Wissenschaft und Gleichstellung nun eine eigene Produktgruppe ,Gleichstellung’ eingerichtet und die Höhe der Zuwendungen auf 736.000 Euro aufgestockt. Das bedeutet: Mehr Mittel, um unseren verfassungsgemäßen Auftrag, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile von Frauen hinzuwirken. Außerdem stehen mehr Mittel zur Verfügung, um den Aktionsplan zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt fortzuführen.”
Ziel ist weiterhin eine gerechte Teilhabe aller, ungeachtet von Geschlecht, geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung: “Rot-Grün tritt ebenso für bewährte Projekte wie die geschlechtsspezifische Jugendarbeit für schwule Jugendliche wie für neue Projekte ein. So wird dem Landesfrauenrat ermöglicht, neue Ansätze in der Arbeit für die Gleichstellung von Frauen zu verfolgen”, so die SPD-Abgeordnete. “Außerdem prüfen wir mit einem Gutachten derzeit die Implementierung des Gender-Budgeting-Prinzips, mit dem sich zukünftig anhand von Kennzahlen ein geschlechtergerechter Haushalt abbilden lassen soll. Bereits jetzt haben wir einzelne Kennzahlen, an denen sich Fortschritte etwa bei der Besetzung von Professuren ablesen lassen. Mit dem neuen Gender-Budgeting-Prinzip wird uns künftig noch mehr Transparenz in Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern gelingen.”
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