Beiträge mit dem Tag: Olaf Scholz (SPD)

Überwältigende Ergebnisse für Tschentscher und Leonhard als Nachfolger von Olaf Scholz

Armin Gasche´ und Sven Tode  auf dem Landesparteitag der SPD Hamburg

Überwältigende Mehrheiten für Tschentscher und Leonhard

Am Sonntag hat der Landesparteitag der SPD Hamburg im Bürgerhaus Wilhelmsburg zwei bedeutende Personalentscheidungen getroffen und damit die Weichen für die Zukunft der Hansestadt Hamburg und der Hamburgischen Sozialdemokratie gestellt. Dr. Peter Tschentscher wurde für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg nominiert. Dr. Melanie Leonhard wurde zur neuen Landesvorsitzenden der SPD Hamburg gewählt. Die gut 350 Delegierten statteten beide Kandidierenden mit jeweils überwältigenden Mehrheiten aus.

 

 

Wissenschaftsstadt Hamburg auf Wachstumskurs

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz hat gestern in einer Grundsatzrede die Leitlinien der Wissenschaftspolitik für die Freie und Hansestadt Hamburg skizziert. Die Steigerung der Attraktivität Hamburgs für Studierende und gezielte Investitionen in die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung auf Spitzenniveau sind prominente Säulen dieser Politik.  

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Hamburg wird mehr und mehr zur Heimat für internationale Spitzenforschung. Die Inbetriebnahme des European XFEL oder auch die kürzlich erfolgte Eröffnung zweier Institute des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums hier in Hamburg unterstreichen diese Entwicklung. Neben dem Hafen und dem Handel wird der Faktor Wissenschaft zunehmend zur dritten tragenden Säule, auf der Hamburgs Entwicklung und sein zukünftiger Wohlstand fußt. Mit einer klugen Wissenschaftspolitik haben wir dafür in den letzten Jahren die richtigen Weichen gestellt und investieren massiv in die Modernisierung unserer zahlreichen Universitätsstandorte. Hamburgs Perspektiven als führende Wissenschaftsmetropole sind besser denn je, das hat der Erste Bürgermeister mit seiner gestrigen Grundsatzrede einmal mehr deutlich gemacht. Mit gezielten Maßnahmen wie dem strategischen Aufwachsen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Ansiedlung von Fraunhofer-Institutionen, den Exzellenzclustern, aber auch dem Ausbau des Besucherzentrums am DESY werten wir nicht nur unsere akademischen Bildungsangebote auf, sondern sichern zugleich ab, dass heute und in Zukunft attraktive Arbeitsplätze in der Wissenschaft, aber auch in Unternehmen entstehen.”

 

 

 

Bürgermeister bei G20-Sonderausschuss – Vorwürfe der Opposition laufen erkennbar ins Leere

Dr. Sven Tode, Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Unser Bürgermeister stellt sich der Verantwortung!

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat gestern im G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft sehr ausführlich und sehr detailliert zu den gesamten Vorbereitungen des Gipfel-Treffens Stellung genommen.

Dazu Martina Friederichs, Obfrau der SPD-Bürgerschaftsfraktion im G20-Sonderausschuss: “Im Gegensatz zur Hamburger CDU, die über ihre Kanzlerin selbst Teil dieser Veranstaltung war und ist, stellt sich der Erste Bürgermeister seiner Verantwortung. Nach der gestrigen Befragung wurde einmal mehr deutlich, wie akribisch alle Sicherheitsorgane von Bund und Ländern im engen Schulterschluss das Gipfel-Treffen vorbereitet haben. Sowohl Kanzlerin Merkel wie auch Bürgermeister Scholz wurden fortlaufend über den jeweiligen Stand der Dinge unterrichtet. Ende Mai, gut einen Monat vor Beginn von G20, hatten alle Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Beisein von Kanzlerin Merkel und Bürgermeister Scholz noch einmal explizit deutlich gemacht, dass die Sicherheit während des G20-Gipfels gewährleistet werden kann. Die Rekonstruktion der Fakten ergab gestern, dass sämtliche Sicherheitsbehörden permanent damit befasst waren, neue Hinweise und Informationen in der Lagebeurteilung zu berücksichtigen und das Sicherheitskonzept entsprechend anzupassen. Es stünde auch der Opposition gut zu Gesicht, diese Fakten zur Kenntnis zu nehmen und sich nicht in Legendenbildungen zu verlieren, ihre Vorwürfe liefen auch gestern erkennbar ins Leere. Der Bürgermeister hat zudem noch einmal deutlich gemacht, wie sehr ihn die nicht vorhersehbaren Gewaltausbrüche beispielsweise in Altona oder in der Osterstraße erschüttert haben. Mit diesen Vorfällen wird sich der Ausschuss noch im Detail befassen, dann wird gerade auch die CDU zeigen können, ob sie ein echtes Aufklärungsinteresse hat oder ob ihr eher daran gelegen ist, den G20-Sonderausschuss für politische Stimmungsmache zu nutzen.”