Beiträge mit dem Tag: Monika Schaal

Rückkauf des Fernwärmenetzes: Volksentscheid umsetzen, öffentliche Daseinsvorsorge stärken, Preise stabil halten

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Der Senat hat am 9. Oktober 2018 bekanntgegeben, das Hamburger Fernwärmenetz zum 1. Januar 2019 vollständig zu rekommunalisieren. Damit wird der Volksentscheid aus dem Jahr 2013 komplett umgesetzt: Hamburgs Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze werden dann wieder zu 100 Prozent von der öffentlichen Hand betrieben. Die Energiewende in Hamburg wird damit sozialverträglich einen großen Schritt vorangebracht.

 Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „An dem Volksentscheid sind wir gebunden. Deshalb setzen diesen Volksentscheid um. Die bisher offenen rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen wurden geklärt. Jetzt können wir eigenverantwortlich eine klimafreundliche Fernwärmeversorgung umsetzen.“

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Dass Hamburg nun, neben dem bisher schon erfolgten Kauf des Strom- und Gasnetzes, auch das Fernwärmenetz vollständig zurückkaufen will, ist eine gute Entscheidung – gerade für die betroffenen Mieterinnen und Mieter. Hierdurch kann zukünftig ein angemessener Wärmepreis garantiert werden. Das war immer eine unserer zentralen Forderungen und wäre mit Vattenfall so nicht möglich gewesen. Es ist auch eine gute Entscheidung für ganz Hamburg: Wir setzten den Volksentscheid um, die bisher offenen rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen werden geklärt und der Kaufpreis für das Fernwärmenetz kann als mindestens angemessen angesehen werden.”

Melanie Leonhard, Vorsitzende der SPD Hamburg: “Wir haben einen Volksentscheid, an den wir gebunden sind, das sieht die Verfassung vor. Für die SPD gilt, dass alle Entscheidungen das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt berücksichtigen müssen. In den vergangenen Wochen mussten wir sorgfältig prüfen, ob der Kauf des Fernwärmenetzes unter den gegebenen Umständen zulässig ist. Das ist er und darum üben wir die Kaufoption nun aus. Durch den vollständigen Rückkauf tragen wir künftig die Verantwortung und können angemessene Verbraucherpreise und Versorgungssicherheit garantieren und so die Interessen vieler Mieterinnen und Mieter in Hamburg schützen.”

Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit der Umstellung auf eine klimafreundliche Fernwärmeversorgung wird Hamburg große Chancen haben, seine Klimaziele zu erreichen. Die Entscheidung für den Rückkauf des gesamten Netzes belegt, dass wir den Klimaschutz aktiv vorantreiben.”

 

Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Sven Tode, SPD-Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Als Wahlkreisabgeordneter freut es mich besonders für die Kinder und Eltern im Stadtteil Dulsberg, dass der Spielplatz Tiroler Straße dieses Jahr saniert wird.”

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“

Dazu Ulrike Sparr umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Spielplätze sind ein quirliger und kommunikativer Mittelpunkt in jedem Quartier. Hier können sich Kinder austoben und Eltern Bekanntschaften schließen. Aber viele Plätze sind in die Jahre gekommen und müssen von Grund auf erneuert werden. Darum haben wir in einem ersten Schritt Mittel des Sanierungsfonds und der Behörde für Umwelt und Energie aktiviert. Damit auch zukünftig die Spielplätze in einem guten und sicheren Zustand sind, müssen wir ein Auge auf die weitere Entwicklung haben. Deshalb haben wir das Erhaltungsmanagement für Spielplätze in der Bürgerschaft beschlossen. Nun müssen wir aber auch dauerhaft viel Geld in die Hand nehmen, um Spielplätze zu sanieren. Die geplanten fünf Millionen Euro sind ein Anfang. Wir werden das Thema in den Haushaltsverhandlungen nochmal aufrufen, um weitere Mittel zu sichern.“

Hintergrund:

Mit den Geldern aus dem Jahr 2017 wurden mit der Umsetzung folgender Sanierungsmaßnahmen begonnen: Spielplatz/Bolzplatz Auesiel (Bezirk Hamburg Mitte), Skate-Anlage Walter Möller Park (Bezirk Altona), Spielplatz Ziegelteich (Bezirk Eimsbüttel), Spielplatz Gojenbergsweg und Spielplatz Fockenweide (Bezirk Bergedorf) und Spielplatz Grumbrechtestraße/Alter Postweg (Harburg).

Weiter wurden Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2018 für folgende Spielplätze bewilligt: Spielplatz Kollwitzring, Mümmelmannsberg (Bezirk Hamburg Mitte), Spielplatz Zeisewiese und Spielplatz Böverstparkt, Lurup (Bezirk Altona), Spielplatz Timmerloh, Langenhorn und Spielplatz Tiroler Straße, Dulsberg (Bezirk Nord), Spielplatz Habermannstraße, Lohbrügge (Bezirk Bergedorf), Spielplatz Drachenthal, Neuwiedenthaler Straße/Minnerweg und Spielplatz An der Rennkoppel (Bezirk Harburg).

 

Durchfahrtsbeschränkungen eine von vielen Maßnahmen des Hamburger Luftreinhalteplans

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge zulässig sind, sofern dies aus Gründen der Luftreinhaltung notwendig ist. Mit der Gerichtsentscheidung wurde die Grundlage gelegt, damit vorgesehene streckenbezogene Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge umgesetzt werden können. Der Hamburger Luftreinhalteplan sieht für Abschnitte der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße Durchfahrtsbeschränkungen vor.

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Auch in meinem Wahlkreis gibt es hochbelastete Gebiete. Die Menschen die dort leben müssen geschützt werden. Die Automobilhersteller haben die zumindest die moralische Verpflichtung – auf Ihre Kosten die Fahrzeuge so effektiv nachzurüsten –  dass die Emmissionen nachhaltig gesenkt werden, um dadurch eine weitere Nutzung für die Halter zu ermöglichen. Es wurden schon jetzt massenhaft Klagen gegen die Hersteller bei den Gerichten eingereicht. Falls die Zivilgerichte im Sinne der Kläger entscheiden, werden die Hersteller sich bewegen müssen. Die Automobilhersteller sollten lieber das Geld in umweltfreundlichere Kraftfahrzeuge investieren, also den Schaden ihrer Kunden ausgleichen, anstatt viel Geld in Rechtsprozesse zu stecken.”

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg hat bereits im Sommer letzten Jahres einen durchgerechneten Luftreinhalteplan vorgelegt. Er beinhaltet viele unterschiedliche Maßnahmen, mit denen wir die Luft in unserer Stadt verbessern wollen und die bereits umgesetzt werden. Dazu gehören der Ausbau von U-und S-Bahnen, die Förderung der Elektromobilität, die Anschaffung emissionsfreier Busse sowie die Verbesserung der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr. Natürlich sind jetzt viele Halter vor allem von Dieselfahrzeugen enttäuscht und verärgert. Doch den Unmut der betroffenen Autofahrer könnte die Automobilindustrie ganz schnell beseitigen, wenn sie verbindliche Nachrüstungszusagen für die betroffenen Fahrzeugklassen abgäbe und diese auch durchführen würde. Das würde das verlorene Vertrauen zurückgewinnen. Denn dass Städte und Kommunen jetzt doch Durchfahrtsbeschränkungen aussprechen müssen, haben nicht sie, sondern die Automobilhersteller zu verantworten.“

Hintergrund:

Der Luftreinhalteplan (2. Fortschreibung von 2017) sieht Durchfahrtsbeschränkungen für Abschnitte der Max-Brauer-Allee für PKW und LKW älter als Abgasnorm Euro 6 bzw. VI und Abschnitte der Stresemannstraße für Diesel-Lkw (älter als Euro VI) vor.Laut Luftreinhalteplan kann die zuständige Behörde Ausnahmen von Verkehrsverboten zulassen, „soweit dies im öffentlichen Interesse liegt, insbesondere wenn dies zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen notwendig ist, oder überwiegende und unaufschiebbare Interessen Einzelner dies erfordern, insbesondere wenn Fertigungs- und Produktionsprozesse auf andere Weise nicht aufrechterhalten werden können. Zu den Gruppen, die ausgenommen werden können, gehören Anwohnerinnen und Anwohner und deren Besucher, Krankenwagen, Müllautos oder Lieferverkehre. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung zudem explizit auf Ausnahmen für Handwerkerinnen und Handwerker hingewiesen. Für notwendige Kontrollen zur Einhaltung der Durchfahrtsbeschränkungen ist die Polizei zuständig. Es soll zum Beginn der Regelung Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen geben

Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll (siehe Anlage). Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die Umweltbehörde hatte diese Maßnahme damals um weitere 2,4 Millionen Euro aufgestockt. Um die Sanierung von Spielplätzen jetzt weiter zu verstetigen und diese nicht nur schwerpunktmäßig, sondern flächendeckend in einem guten Zustand zu erhalten, soll nun gemeinsam mit den Bezirken ein Erhaltungsmanagement entwickelt werden.

Sven Tode (SPD Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): „Ich freue mich, dass die Familien in meinem Wahlkreis von sanierten Spielplätzen profitieren werden. Kinder lieben Bewegung an frischer Luft – mit schönen Spielplätzen bringt das noch mehr Spaß!“

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Kinder brauchen draußen Orte, wo sie toben und sich ausprobieren können. Dafür gibt es in Hamburg unter anderem 750 öffentliche Spielplätze. Diese Anlagen müssen selbstverständlich auch attraktiv und interessant sein, sonst werden sie nicht genutzt. Eltern und natürlich auch Großeltern legen zurecht Wert darauf, dass Spielplätze altersgerecht, gepflegt, sauber und vor allem sicher sind. Umso wichtiger ist es, dass diese Anlagen, besonders wenn sie intensiv genutzt werden, regelmäßig gewartet und instandgesetzt werden. Aktuell weisen Hamburgs Spielplätze einen unterschiedlichen Sanierungsbedarf auf. Um hier einen möglichst einheitlichen, guten baulichen Zustand zu erreichen, ist ein gemeinsam mit den Bezirken zu entwickelndes Erhaltungsmanagement deshalb der richtige Weg. Damit bringen wir Hamburgs Spielplätze systematisch und effektiv auf Vordermann.”

Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Gut gepflegte und instandgehaltene Spielplätze bereichern jede Großstadt und machen sie für Groß und Klein noch lebenswerter. Da es auf vielen Spielplätzen einen Sanierungsbedarf gibt, haben wir bereits  seit Anfang 2017 fünf Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesen Mitteln haben die Bezirke schon 27 Plätze fit gemacht. Mit dem heutigen Bürgerschaftsantrag beschließen wir ein systematisches Vorgehen, um alle aktuellen und künftigen Bedarfe auf allen 750 Spielplätzen Hamburgs zu erfassen. Im Doppelhaushalt 2019/20 werden wir weitere Mittel bereitstellen: Wir wollen mit fünf Millionen Euro jährlich beginnen. Dabei bleiben wir aber nicht stehen. Denn für die Sanierung aller Spielplätze ist ein zweistelliger Millionenbetrag nötig und dafür werden wir sorgen. Das ist ein erheblicher Beitrag, der den Kindern und Familien dieser Stadt zu Gute kommt.”

 

Überarbeiteter Luftreinhalteplan – Wichtige und sorgfältig abgewogene Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Luftqualität steigert die Lebensqualität

In der Debatte am 10.05.2017 zum neuen Luftreinhalteplan erklärte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Monika Schaal: “Als erste deutsche Großstadt legen wir ein aktualisiertes und akkurat durchgerechnetes Paket vor, das mit vielen sorgfältig abgewogenen Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz sorgt. Bereits die aktuelle Bestandsaufnahme hat gezeigt: Trotz aller Unkenrufe ist die Luft in Hamburg schon jetzt besser als vermutet, die Belastung sogar leicht rückläufig. Das gilt so gut wie für alle Ziele und Grenzwerte der im Bundesimmissionsschutzgesetz aufgeführten Schadstoffe, einschließlich Feinstaub. Ein deutlicher Beleg dafür, dass das 2012 vom Senat geschnürte Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung wirkt – ganz ohne City-Maut, Umweltzonen oder Fahrverbote. Allerdings wird der Jahresmittewert für Stickstoffdioxid nach wie vor an vier Messstellen in der Stadt gerissen. Vermutlich hätten sich auch dieses Probleme bereits in Luft aufgelöst, würden Dieselfahrzeuge die Zulassungswerte für Stickoxid nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße einhalten. Da die Automobilindustrie sich nicht rührt, müssen viele Städte und Gemeinden das jetzt ausbaden. Mit dem jetzt vorliegenden neue Luftreinhalteplan werden wir gewährleisten, dass künftig auch die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid an allen Messstellen eingehalten werden. Angesichts der schon erzielten Erfolge erscheint das bis 2020 besser handelbar als noch 2012 erwartet. Neben gesamtstädtischen Maßnahmen wie dem Ausbau des Radverkehrs und des ÖPNV, der Umstellung auf sauberere Busse mit alternativen Antriebsformen werden auch punktuelle Durchfahrtsbeschränkungen dafür sorgen, die Luftsituation an den vier neuralgischen Punkten zu verbessern. Dies ist das Ergebnis sorgfältiger Abwägung und stellt sicher, dass es keine Grenzwertüberschreitungen an anderen Straßenabschnitten gibt, leistungsfähige Alternativrouten vorhanden sowie Anlieger-, Liefer- und ÖPNV-verkehre davon ausgenommen sind. Derartige Durchfahrtsbeschränkungen gibt es in Hamburg auch jetzt schon, zum Beispiel für größere LKW im Ortskern Finkenwerder. Auch für die Zukunft gilt: Man kann in Hamburg mit jedem Fahrzeug an jeden Ort gelangen.”

Schaal weiter: “Es hat sich außerdem herausgestellt, dass der Hafenbetrieb die Luftqualität in Teilen Altonas stärker belastet als bisher angenommen. Darum wird es auch im Hafenbereich weitere Maßnahmen zur Luftverbesserung geben. Zusätzlich zur Landstromanlage in Altona wird eine weitere Landstromanlage für das Containerterminal Altenwerder gebaut. Am Burchardkai sollen Großschiffe über Power-Pacs extern und sauber mit Energie versorgt, Hadag-Fähren mit abgasärmeren Antrieben ausgestattet, die Hafenbahn elektrifiziert und ein emissionsabhängiges Hafengeld erhoben werden. All das sind richtungsweisende Maßnahmen, die dafür sorgen werden, dass sich auch rund um den Hafen die Luftqualität in den kommenden Jahren spürbar verbessert.”

Dazu Sven Tode: “Die Verbesserung der Luftqualität, durch den überarbeiteten Luftreinhalteplan, ist für mich ein wichtiges Thema. Als Wahlkreisabgeordneter ist es mir ein Anliegen die Lebensqualität in unseren Stadtteilen noch weiter zu steigern!”