Beiträge

Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Mit dem Code of Conduct kann eine angemessene Vergütung von Lehrbeauftragten sichergestellt werden. Der Code of Conduct gestaltet bessere und fairere Arbeitsbedingungen, insbesondere für junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler an den Universitäten Hamburgs. Viele Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler benötigen für ihre wissenschaftliche Vita einen Nachweis über Lehrerfahrung, den sie erbringen müssen, um sich überhaupt bewerben zu können. Zugleich bisher wurden Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler dafür nicht angemessen bezahlt. Das ist für uns Sozialdemokraten ein unguter Zustand: Wir erwarten, dass alle, die Arbeit leisten, dafür entsprechend bezahlt werden. Damit wir überhaupt von Hochschulen sprechen können, die wirklich exzellent sind, setzen wir uns als Sozialdemokraten dafür ein, dass auch die Arbeitsbedingungen es sind.

Dr. Sven Tode zum Code of Conduct (8. Mai 2019)
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Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Januar 2019)

Lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Aufstieg durch Bildung, das gehört zur sozialdemokratischen DNA. Dafür setzt sich die SPD ein. Deswegen begrüßt die SPD, dass die Universität Hamburg ein Zentrum für Weiterbildung eingerichtet hat, um alle ihre Weiterbildungsstrukturen zu bündeln. Auch dafür, dass Lehre sowohl im Land als auch im Bund ein weiterer wichtiger Baustein bei der Vergabe von Hochschulpaktmitteln ist, hat sich die SPD immer eingesetzt. Insgesamt ist der Weiterbildungssektor massiv gefördert worden und soll weiterhin von uns gefördert werden.

Dr. Sven Tode über Lebenslanges Lernen und Weiterbildung in Hamburg am 30. Januar 2019
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Zusammenfassung

Dr. Sven Tode zu Lehrangeboten und Hochschulkooperationen (12. April 2017)

„Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Informatik ist eine Schlüsseldisziplin für die Digitalisierung und die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Schon heute ist Hamburg mit 4 000 Studierenden und 70 Professoren einer der größten Wissenschafts- und Hochschulstandorte für die Informatik – allein 2 300 Studierende mit weiteren 130 Promovenden, betreut von 28 Professoren, und insgesamt 150 Mitarbeitern an der Universität Hamburg, an der TU Harburg 650 Studierende mit 12 Professoren, an der HAW 1 000 Studierende mit 30 Professoren. Insgesamt fügt sich diese Förderung der Informatik in die Gesamtstrategie der digitalen Stadt ein und beinhaltet auch die Kooperation zwischen den Hochschulen und den Forschungsinstituten. Ganzheitlich wird die Informatik von der Schule über Wissenschaft und Hochschulen bis zu den Unternehmen und Verwaltungen insgesamt in Hamburg gefördert. Hamburg ist nicht nur die Hauptstadt der Web Games mit mehreren Tausend Mitarbeitern, sondern sie ist auch der entscheidende Standort für die Ausbildung von Informatikerinnen und Informatikern in Deutschland. Wir debattieren heute die Antwort des Senats auf das Bürgerschaftliche Ersuchen ausgehend von der Anfrage und dem Antrag der Koalitionsfraktionen. Insgesamt soll die Kooperation zwischen den Hochschulen und den Forschungseinrichtungen in Hamburg gestärkt werden. Dazu gibt es eine Informationsplattform, passenderweise mit dem sehr seemännischen Begriff ahoi.digital in Hamburg. Wir bekommen in Hamburg zusätzlich weitere 30 Professoren mit 1 500 Studierenden mit einem Betreuungsschlüssel, der ausgesprochen positiv ist, nämlich durchschnittlich 42 Studierende pro Professor. Insgesamt werden damit 23 Millionen Euro aus Hamburg finanziert. Das ist mehr als der gesamte Jahresetat der HCU. Da sieht man schon, wie viel Geld hier in einen sehr wichtigen Zukunftsbereich investiert wird. Der Bund gibt weitere 11 Millionen Euro hinzu, sodass wir insgesamt auf knapp 33 Millionen Eurokommen. 5 500 Studierende werden künftig in Hamburg den Wissenschaftsstandort mit Informatik bereichern. Das entspricht, wenn Sie das im europäischen Vergleich sehen, einer mittleren Universitätsgröße; also das ist schon ein sehr bedeutender Standort. Wir werden 50 Prozent mehr Professoren in diesem Bereich bekommen, das heißt, jede Kollegin und jeder Kollege, die oder der in Hamburg Informatik unterrichtet, wird einen zweiten Kollegen dazubekommen. Insgesamt haben wir die Spitzenforschung in Hamburg weiter ausgebaut. Der Standort hier wird weiter national und international an Bedeutung gewinnen. Es ist eine einzigartige Entwicklung in Deutschland. Sie werden das gleich von der Opposition sicherlich anders hören. Wer würde sich nicht freuen, dass bei diesen positiven Daten auch die Opposition das positiv sieht, auch bei allen anderen Kritikpunkten, die Sie vielleicht in der Wissenschaftspolitik haben? Hier sind wir tatsächlich in einem ganz positiven Bereich. Wir haben künftig 5 500 Informatik Studierende, wir werden in Informatik ausbilden; das ist eine weitere Zukunftsinvestition in die Wissenschaft. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.

Zusammenfassung

„Meine Damen und Herren! Wieder Kapazitätsgesetz. Wir haben in unserer ersten Sitzung im Wissenschaftsausschuss dieses Kapazitätsgesetz beraten. Wir haben am 6. Mai 2015 eine ausführliche Debatte in der Bürgerschaft gehabt. Der Senat hat im Juli 2015 einen ausführlichen Beteiligungsprozess angestrebt und auch umgesetzt mit mehreren Sitzungen aller Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Universitäten, die in diese Beratungen frühzeitig einbezogen worden sind. Wir haben Beratungen im Ausschuss geführt, wir haben Expertenanhörungen gehabt, wir haben eine öffentliche Anhörung gehabt, wir haben insgesamt Änderungsvorschläge vorgebracht, wie Frau Timm bereits erwähnt hat, und diese auch beschlossen. Und heute haben wir eine weitere Debatte. Sie werden gleich von den Oppositionsparteien hören, das sei Schweinsgalopp. Sich über ein Jahr zu beraten ist kein Schweinsgalopp, sondern eine sehr öffentliche und sehr vernünftige Debatte. Siewerden auch gleich hören, dass alle Hochschulen diesem Kompromiss zustimmen. Es ist natürlich für diese Opposition sehr schwierig, wenn sie eigentlich nichts mehr zu kritisieren hat, denn alle Universitäten haben zugestimmt. Ich würde Ihnen das gern einfach einmal vorlesen aus dem Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung vom 8. April 2016, Nummer 21/8. So erklärte die Vizepräsidentin Frau Rupp – ich zitiere aus dem Wortprotokoll –: “Vielleicht ganz kurz meine Bewertung, das ist jetzt meine Sicht dieser Zusammenarbeit. Ich habe sie als sehr konstruktiv wahrgenommen, [und] ich weiß, dass unsere Kollegen mit Anregungen reingegangen sind in diese Beratungen, und den Wünschen nach Veränderung wurde auch, soweit ich das jetzt beurteilen kann, entsprochen. Das habe ich sehr begrüßt [und] als eine sehr konstruktive, vertrauensvolle Zusammenarbeit[wahrgenommen].” […] Besser kann man es eigentlich nicht sagen. Frau Dr. Bessenrodt-Weberpals als Vertreterin der HAW hat dazu gesagt: “Wir sind nicht nur, wie Frau Rupp schon schilderte, in der Runde der Vizepräsidenten Studium und Lehre informiert worden, sondern wir hatten eben auch vor allem die Möglichkeit, unsere Expertise auf Arbeitsebene einzubringen über den ganzen Sommer hinweg. […] Das heißt, was die Beteiligung der Hochschulen angeht, kann ich mich nur der Einschätzung anschließen, die Frau Rupp schon geäußert hat, dass wir wirklich sehr umfangreich beteiligt wurden und auch in einem frühen Stadium und dadurch die Möglichkeit hatten, viele Aspekte zum Tragen zu bringen.“
Präsidentin Carola Veit […]: Herr Dr. Tode, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Heyenn?
Dr. Sven Tode: Aber natürlich, wir wollen ihr ja parlamentarisch eine Chance geben, etwas zusagen. […]
Zwischenfrage von Dora Heyenn: Herr Dr. Tode, sind Sie der Auffassung, dass der Vorsitzende des Personalrats der Universität und der AStA auch zur Universität gehören?
Dr. Sven Tode: Ich bin absoluter Meinung, dass sie dazugehören. Deswegen wurden sie auch in der öffentlichen Anhörung gehört, wie hier bekannt ist
Dora Heyenn: Sie hören ihnen aber nicht zu!
Dr. Sven Tode. – Das ist nicht wahr. Sie haben sozusagen eine Stellungnahme abgegeben, die sehr differenziert war. […] Darf ich vielleicht zu dem dritten Zitat kommen, dem des Kanzlers der TU Harburg? Das wird vielleicht auch noch einmal interessant sein für Sie, Frau Heyenn, weil Sie die Diskussion immer so führen, dass nur Universitätspräsidenten beteiligt waren. Vielleicht hören Sie sich noch einmal daran, was der Kanzler der TU Harburg, Herr Scheunert, gesagt hat: „Nach jeder Sitzung, die diese Arbeitsgruppe hatte, wurde das in das Haus zurückgekoppelt, es wurde mit allen Menschen, die nun in der Behörde an den Gesprächen nicht teilnehmen konnten, weil sie keine Zeit hatten oder weil dann der Kreis zu groß geworden wäre, rückgekoppelt, und wir konnten eigentlich von Schritt zu Schritt im Rahmen dieses Beratungsprozesses der Behörde immer nur sagen, das ist in Ordnung und das ist ordentlich gelaufen und wir sind damit sehr zufrieden […]“ Sie sehen, klarer kann die Stellungnahme einer Universitätsleitung nicht sein. Man unterstützt den Gesetzentwurf, und ich würde Sie auffordern, das auch zu tun. Dann gibt es noch eine ganz besondere Geschichte, die wir heute in der Zeitung lesen konnten. Ergab eine – wie sagte das Hamburger Abendblatt? – ungewöhnliche Allianz, denn der Vertreter der FDP, Herr Dr. Schinnenburg, Herr Ovens von der CDU und – man höre und staune – Frau Heyenn, fraktionslose Abgeordnete, aber gewählt auf dem Ticket der LINKEN, schreiben zusammen an den Präsidenten der Universität einen Brief und fragen: Lieber Präsident, wie meinen Sie denn eigentlich Ihre Äußerung? Gut, von dem einen oder anderen hätte man vielleicht erwartet, dass er weiß, welche Funktion der Präsident im Akademischen Senat wahrnimmt und dass er kein Stimmrecht hat. Aber das mussten sich diese drei Personen erst noch einmal vom Präsidenten erklären lassen. Der Präsident beschwert sich, so heute die Überschrift im Hamburger Abendblatt, über Meinungsmache dieser Oppositionspolitiker, […] und er möchte keinesfalls vor ihren Karren gespannt werden. Insofern sehen Sie natürlich auch hier, dass es schwierig ist, wenn man versucht, einen Präsidenten vor den Karren zu spannen für etwas, das er eigentlich gut findet. […] Sehr interessant ist, dass der Präsident äußert, er habe ein besonders gutes Verhältnis zu der Senatorin. […] Aber trotzdem wird dies immer wieder, auch jetzt wieder vom Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, angezweifelt. […] – Herr Gladiator, was würden Sie sagen, wenn ich davon spreche, welches Verhältnis Sie zu Ihren Kollegen haben? Das wissen Sie doch am besten. […] – Genau, das wissen Sie am besten. Deswegen glaube ich auch, dass der Präsident der Universität am besten weiß, welches Verhältnis er zur Senatorin hat. Und egal wie oft Sie sagen, dass es schlecht ist, der Präsident sagt immer wieder, er habe ein sehr gutes Verhältnis. Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen. […] Meine Damen und Herren! Wir haben ein sehr gutes Gesetz, das die Universitäten brauchen für ihre Sicherheit, weiter gut mit qualitätsvoller Lehre arbeiten zu können, und ich würde mich freuen, wenn Sie diesem zustimmen. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.