Beiträge mit dem Tag: Gerhard Lein

Dr. Sven Tode wurde als 1. Vorsitzender des Wissenschaftsforums Hamburg e.V. bestätigt

Die Mitgliederversammlung  des Wissenschaftsforums Hamburg e.V. bestätigte am 15.11.2018 PD Dr. habil. Sven Tode als 1. Vorsitzenden in seinem Amt. Als seine  Stellvertreter wurden Helmut Vogt (Kasse) und Prof. Dr. Christine Färber ( † 26.01.2018) bestätigt, ebenso Gerhard Lein als Schriftführer. Des Weiteren wurden Dr. Jürgen Lüthje, Clemens Finklbeiner-Dege als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt. Als neue Beisitzer wurden Dr. Hans-Gerhard Husung, Prof. Dr. Julia Neumann-Szyska und Prof. Dr. Ing. Thomas Krüger in den Vorstand gewählt.

Hintergrund: Im Rahmen des Wissenschaftsforums beschäftigen sich seit 1990 Wissenschaftler, Forscher, Hochschulangehörige und Interessierte rund um die Sozialdemokratie mit wissenschafts-, technologie- und hochschulpolitischen Fragen und nationalen wie auch internationalen Handlungsperspektiven. Dabei versteht sich das Wissenschaftsforum als offene Diskussionsplattform für Wissenschaft und Politik. Ausgangspunkt für die Gründung war die Erkenntnis, dass die Komplexität unserer gesellschaftlichen Entwicklung nicht mehr alleine im innerpolitischen Diskurs verarbeitet werden kann. Sie erfordert wissenschaftliche Begleitung und Bewertung und den offenen Diskurs zwischen den verschiedenen Akteuren in Wissenschaft und Politik. Bis heute hat diese Aufgabenstellung nichts an Aktualität eingebüßt. Das Wissenschaftsforum Hamburg ist ein gemeinnütziger Verein.

Hamburgisches Seniorenmitwirkungsgesetz: Anerkennung von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt verankert

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Hamburgische Bürgerschaft hat 28.02.2018 über eine Neufassung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes beschlossen. Seit 2012 wird darin die Seniorenmitwirkung in Hamburg und die Arbeit der ehrenamtlichen Bezirksseniorenbeiräte sowie des Landesseniorenbeirats geregelt. Mit dem Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft wird das Seniorenmitwirkungsgesetz um einen wichtigen Aspekt erweitert: Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen wird die Anerkennung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Zielsetzung des Gesetzes ausdrücklich verankert.

Dr. Sven Tode Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Die Neufassung dieses Gesetzes konkretisiert unseren Verfassungsauftrag aus Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach Männer, Frauen und – nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes neuerdings – das Dritte Geschlecht gleich zu behandeln sind.  Es ist eine folgerichtige Ausgestaltung des Art. 1 des  Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar ist.”

Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin LSBTI (Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle) der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Viele ältere Lesben und Schwule haben in ihrem bisherigen Leben individuelle oder gesellschaftliche Diskriminierung erlebt. Gerade im Alter ist der Wunsch groß, dass die eigene Lebensform und die entsprechenden lebenslangen Erfahrungen ausreichend berücksichtigt werden. Ein wichtiger und verbindlicher Schritt hin zu dieser Berücksichtigung ist die Anerkennung geschlechtlicher und sexueller Vielfalt im Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz. Ich freue mich sehr, dass diese Änderung sowohl vom Landesseniorenbeirat als auch vom Lesben und Schwulenverband Hamburg unterstützt wird. Ein runder Tisch wird zusätzlich alle relevanten Akteure zum Thema Alter miteinander ins Gespräch bringen. Unser Ziel ist es, älteren Menschen jeder geschlechtlicher Identität und Orientierung die gleiche Teilhabe und Anerkennung zukommen zu lassen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.”

Dazu Gerhard Lein, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Das Hamburgische Seniorenmitwirkungsgesetz, das die SPD 2012 geschaffen hat, ist ein Erfolgsmodell und geeignet, einer vielfältiger gewordenen älteren Generation in unserer Stadt Teilhabe und Mitwirkung zu ermöglichen. Das hat auch die Evaluation bestätigt. Die von uns nun beantragte Ergänzung im Seniorenmitwirkungsgesetz unterstreicht diesen Anspruch und benennt ausdrücklich, dass dies auch für ältere Menschen jeder geschlechtlicher Identität und Orientierung gilt.”

Dazu Farid Müller, Sprecher für Lesben-/Schwulen- und Queerpolitik und Parlamentarischer Geschäftsführer: “Ich freue mich, dass jetzt die besondere Situation von lesbischen, schwulen und Trans-Seniorinnen und Senioren gesetzlich verankert werden konnte. Das ist deutschlandweit einmalig und muss jetzt im Alltag auch gelebt werden.”

Dazu Christiane Blömeke, seniorenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Vielfalt ist eine Stärke – auch in der Seniorenmitwirkung! Es ist gut und wichtig, diesen Grundsatz auch mit Blick auf die verschiedenen sexuellen Identitäten älterer Menschen im Seniorenmitwirkungsgesetz zu verankern. Dies ist ein klares Bekenntnis zur gleichberechtigten Teilhabe. Die Ergänzung ist ein Auftrag und eine Ermutigung, noch mehr Vielfalt auch in der Seniorenmitwirkung zu wagen. Es ist gut, dass diese Richtung in der Seniorenvertretung bereits eingeschlagen wurde, die Gesetzesänderung gibt daher Rückenwind!”

 

Zentrum für Holzwirtschaft in Lohbrügge bleibt – Vereinbarung zwischen Bund und Hamburg steht

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Wissenschaftsausschuss befasste sich gestern nochmals abschließend mit dem Erhalt des Zentrums für Holzwirtschaft der Universität Hamburg in Lohbrügge. Die Behörde für Wissenschaft und Forschung stellte dazu die Vereinbarung zwischen dem Bund und der Stadt Hamburg vor, mit der der Erhalt des Zentrums nun abgesichert ist. Bereits im März 2016 hatten sich die Fraktionen von SPD und Grünen für eine Lösung ausgesprochen, die das bundesweit anerkannte Zentrum mit seinem einzigartigen Studienangebot sichert. Die jetzt getroffene Vereinbarung ermöglicht es, in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Kooperationspartner, dem Johann Heinrich von Thünen-Institut, Lehre und Forschung weiter auszubauen.

Dazu Dr. Christel Oldenburg und Gerhard Lein, Mitglieder für die SPD-Fraktion im Wissenschaftsausschuss und Abgeordnete aus dem Bezirk Bergedorf: “Wir sind froh, dass das Zentrum für Holzwirtschaft an seinem Standort in Lohbrügge erhalten bleibt. Den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Zentrums ist es gelungen, überzeugende Konzepte für ein anspruchsvolles Studienangebot für Bachelor- und Masterabschlüsse zu entwickeln. Das war eine Bedingung für den Erhalt des Zentrums. Gleichzeitig hat das engagierte Verhandeln der Wissenschaftsbehörde mit dem Bund zu einer Vereinbarung geführt, mit der die Standortfrage geklärt ist. Für Bergedorf ist der Erhalt des Forschungsstandorts ein Gewinn. Wir danken allen Beteiligten für ihr Mitwirken am Erfolg.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Es ist wichtig für unseren Wissenschaftsstandort, dass das Zentrum für Holzwirtschaft in Lohbrügge erhalten bleibt. Gerade in Zeiten des – vom Menschen verursachten Klimawandels – ein richtiges Signal aus Hamburg.”