Beiträge

Hamburg hat als einer von zwei Standorten in ganz Deutschland insgesamt vier Exzellenzcluster. Die Förderung des DESY, des XFEL oder der Max-Planck-Institute haben beispielsweise dazu beigetragen, die Grundlagen dafür zu legen, dass der Forschungsstandort Hamburg ein exzellenter wird. Der von der SPD geführte Senat finanziert die Exzellenzcluster und möchte zugleich den Bund für die Finanzierung ins Boot holen. Mit diesen Investitionen in die Exzellenz der Hamburger Forschung müssen Versäumnisse der CDU aus vergangenen Legislaturperioden wieder gut gemacht werden.

Dr. Sven Tode zur Finanzierung von Exzellenzclustern (13. Februar 2019)
Weiterlesen

Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft die Finanzierung der vier im Rahmen der Exzellenzstrategie ausgezeichneten Exzellenzcluster der Universität Hamburg. Jedes der im September letzten Jahres bestimmten Cluster wird zu 75 Prozent aus Bundes- und zu 25 Prozent aus Landesmitteln gefördert. Zusätzlich investiert Hamburg in die Grundausstattung der Cluster weitere 40 Millionen Euro. Damit stellt die Hansestadt insgesamt knapp 86 Millionen Euro im Rahmen der Exzellenzstrategie zur Verfügung. Mit der jetzt vorliegenden Senatsdrucksache wird die Länderfinanzierung auf den Weg gebracht (siehe Anlage).

„Dass sich Hamburg im vergangenen September mit vier Clustern im Exzellenzwettbewerb des Bundes und der Länder überdurchschnittlich gut durchsetzen konnte, war ein Riesenerfolg. Mit der jetzt vorliegenden Drucksache kommt der Senat seiner Pflicht zur anteiligen Finanzierung nach. Die jetzt veranschlagten knapp 86 Millionen Euro für die kommenden sieben Jahre sind mehr als gut angelegtes Geld. Bereits die Exzellenzinitiative, mit der in den letzten Jahren zwei Exzellenzcluster an der Universität gefördert werden konnten, hat zur strategischen Weiterentwicklung der Universität Hamburg beigetragen. Daran knüpfen wir jetzt an. Durch die Aufwertung zum Exzellenzstandort steigt nachweislich die Attraktivität der Universität für Drittmittelgeber und für international renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Das Innovationspotential wächst mit jedem klugen Kopf, den die Universität hinzugewinnen kann. Darauf sind beispielsweise Unternehmen mit zukunftsweisenden Geschäftsideen angewiesen. Dass der Wissenstransfer von der Wissenschaft in die Praxis gut funktioniert, sichern wir in Hamburg mit zahlreichen Maßnahmen und Kooperationsangeboten ab. Die Exzellenzstrategie ist im Kern ein wichtiger Baustein, um in Hamburg Arbeitsplätze zu sichern und aufzubauen. Daher profitiert die gesamte Stadt vom Erfolg in der Exzellenzstrategie. Aber wir wollen uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen. Es gilt, die Wissenschaften auch weiterhin in der gesamten Breite zu fördern. Denn ohne eine hervorragende Basis kann es keine Exzellenz geben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hintergrund:

Hamburg war bereits im vergangenen September erfolgreich in der ersten Auswahlrunde de Exzellenzstrategie. Vier der fünf Cluster-Bewerbungen schafften es in die finale Auswahlentscheidung: „Climate, Climatic Change, and Society“, „Advanced Imaging of Matter“, „Quantum Universe“ und „Understanding Written Artefacts“. Die Cluster-Anträge haben Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung zum Inhalt. Insgesamt 88 Projekte konkurrierten bundesweit in der zweiten Runde des Auswahlprozesses miteinander um die bedeutende Förderung durch den Bund. Die Anträge kamen von 41 Hochschulen aus 13 Bundesländern. Insgesamt investiert der Bund mit der Exzellenzstrategie 385 Millionen Euro pro Jahr in Spitzenforschung. Jedes ausgewählte Exzellenzcluster wird mit 75 Prozent aus diesen Bundesmitteln gefördert. Mit anteiligen 25 Prozent beteiligen sich die Bundesländer an der Förderung ihrer erfolgreichen Exzellenzcluster. In den kommenden sieben Jahren wird die Universität Hamburg so voraussichtlich 164 Millionen Euro von Bund und Land erhalten.

Wissen und Wissenschaft sind unsere wichtigsten Ressourcen, die entscheidende Dimension unserer künftigen Entwicklung, das hat der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher wiederholt betont. Und so kann ich nur unterstreichen, wie bedeutsam Investitionen in die Wissenschaft sind: sowohl in die studentische Infrastruktur als auch in Forschungsprojekte, Exzellenzcluster und wissenschaftliche Institutionen!

Dr. Sven Tode während der Haushaltsberatungen 2019/20 (12. Dezember 2018)
Weiterlesen

Die Entscheidung im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes ist gefallen. Nachdem sich Hamburg bereits mit vier von fünf Clustern zunächst erfolgreich für die zweite Auswahlrunde qualifiziert hat, hat nun die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern alle vier Hamburger Cluster auch in der zweiten Runde ausgewählt. Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung sind die Schwerpunktthemen der vier Cluster. Die Universität Hamburg kann sich nun in der dritten Runde der Exzellenzstrategie um die Auszeichnung als Exzellenzuniversität bewerben. Die Entscheidung fällt im Frühsommer 2019.

„Das ist ein Paukenschlag für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Allein, dass sich Hamburg im vergangenen September mit vier von fünf Clustern für die nächste Auswahlrunde qualifiziert hat, war ein Riesenerfolg. Dass jetzt alle Cluster als Exzellenzcluster ausgezeichnet werden, übertrifft alle Erwartungen. Das ist eine unglaublich große Bereicherung für den Wissenschaftsstandort Hamburg, die wir dem unermüdlichen Einsatz von Olaf Scholz, Peter Tschentscher und Katharina Fegebank für die Wissenschaft zu verdanken haben. Alle Anstrengungen der Vergangenheit machen sich heute bezahlt. Die vier Cluster greifen hochgradig relevante Zukunftsthemen auf oder widmen sich im Fall der Manuskriptforschung überaus ungewöhnlichen und damit besonders spannenden Forschungsfragen. Eine große Bandbreite der Forschung in Hamburg wird hier einmal mehr exemplarisch sichtbar. Die Entscheidung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz setzt ein klares Zeichen: die Zukunft der Forschung liegt in der Interdisziplinarität. Neues und bahnbrechendes Wissen entsteht dann, wenn verschiedene Fachdisziplinen Hand in Hand forschen. Für die Universität Hamburg ist der Wettbewerb jetzt aber noch nicht zu Ende. Mit den vier ausgezeichneten Clustern hat sie jetzt die strategisch bedeutsame Chance, sich in der letzten Runde als Exzellenzuniversität zu qualifizieren. Mit der Entscheidung von heute sind dafür die allerbesten Voraussetzungen geschaffen worden. Für diese letzte Wegstrecke wünsche ich der Universität viel Erfolg.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hintergrund

Hamburg war bereits im vergangenen September erfolgreich in der ersten Auswahlrunde de Exzellenzstrategie. Vier der fünf Cluster-Bewerbungen schafften es in die finale Auswahlentscheidung: „Climate, Climatic Change, and Society“, „Advanced Imaging of Matter“, „Quantum Universe“ und „Understanding Written Artefacts“. Die Cluster-Anträge haben Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung zum Inhalt. Insgesamt 88 Projekte konkurrierten bundesweit in der zweiten Runde miteinander um die bedeutende Förderung durch den Bund. Die Anträge kamen von 41 Hochschulen aus 13 Bundesländern. Insgesamt investiert der Bund mit der Exzellenzstrategie 385 Millionen Euro pro Jahr in Spitzenforschung. Jedes ausgewählte Exzellenzcluster wird mit 75 Prozent aus diesen Bundesmitteln gefördert. Mit anteiligen 25 Prozent beteiligen sich die Bundesländer an der Förderung ihrer erfolgreichen Exzellenzcluster. In den kommenden sieben Jahren wird die Universität Hamburg so voraussichtlich 164 Millionen Euro von Bund und Land erhalten.

Zusammenfassung

Dr. Sven Todes Rede während der Haushaltsberatungen zum Einzelplan 3.2, Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

„Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir verhandeln den Haushalt für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung und ich bin nicht sehr überrascht, dass wir über Gleichstellung im Vortrag von Herrn Ovens kein einziges Wort gehört haben. Ich möchte nur erklären, dass das Thema für meine Fraktion sehr wichtig ist. Frau Dobusch wird gleich entsprechend Ausführungen dazu machen. […] – Inhaltsstark, genau. Sie werden gleich sehen, wie inhaltsstark Frau Dobusch die Gleichstellung vertritt. Der Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg ist zentraler Faktor für die Zukunft. Das hat der Bürgermeister gestern gesagt. Er sagte, die Grundlage Hamburgs liege in Wissenschaft und Forschung. Recht hat er, und das sehen Sie auch dem Haushalt für Wissenschaft und Forschung an. Der Haushalt steigt. Er beträgt 1,1 Milliarden Euro. Auch wenn alle anderen hier das nicht wahrhabenwollen, ist es so. Wir haben, wie Sie alle wissen, weitere 40 Millionen Euro im Koalitionsvertrag vereinbart. Diese Förderung geht in die Landesforschungsförderung. Sie haben gestern die Pressemitteilung gesehen: Elf Projekte werden gefördert, mit insgesamt 17 Millionen Euro. Ich glaube, das ist ein sehr großer Erfolg für die Kolleginnen und Kollegen an den Hochschulen in Hamburg. Die kleinen Hochschulen werden – auch das ist ein sehr wichtiger Punkt – weiter gefördert. Das betrifft die HafenCity Universität, die bekanntlich 2,5 Milliarden Euro jedes Jahr zusätzlich als Strukturhilfebekommt, also mehr und nicht weniger, Herr Ovens. Die Hochschule für Musik und Theater bekommt zusätzliche Gelder, […] die Hochschule für bildende Künste ebenso unddie Staats- und Universitätsbibliothek wird weiter ausgestattet mit 1,75 Millionen Euro. Auch hier gibt es mehr und nicht weniger. Herr Ovens, es ist ja schön, zehn neue Professuren zu schaffen nur für Entrepreneurship. Das Interessante daran ist, dass Sie diesen Antrag schon einmal gestellt haben. Er wurde auch schon einmalabgelehnt. Sie können natürlich immer dieselben Anträge stellen, dadurch werden sie aber nicht besser. […] Wir haben, wie Sie alle wissen, den Innovation-Campus Green Technologies, der genau für Gründer aus diesem Bereich vorgesehen ist, bereits mit 4,45 Millionen Euro ausgestattet. Weitere 1,6 Millionen Euro sind im Haushalt vorgesehen. Auch hier werden wir etwas für Gründer in diesem sehr wichtigen Teil tun, der für uns in Hamburg ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, nämlich alternative Energieträger. Das sollten wir vielleicht noch einmal betonen. Herr Ovens, Sie waren noch nicht dabei 2014, deswegen können Sie es vielleicht nicht wissen, aber Sie erzählen immer wieder dasselbe. Stichwort Fraunhofer – das hat der Bürgermeister Ihnen gestern schon erklärt, das erklären wir Ihnen heute noch einmal und das erklären wir Ihnen immer wieder –: Hamburg ist erst 2014 Mitglied der Fraunhofer-Gesellschaft geworden, und deswegen hat die CDU nichts, aber auch gar nichts damit zu tun. […] Das Center für Maritime Logistik ist hier ein wichtiger Punkt – das hat der Bürgermeister bereits gestern gesagt –, die Luftfahrttechnik ist ein wichtiger Punkt in der Fraunhofer-Strategie des Senats, und wir wollen weitere Fraunhofer-Institute anbauen. Zwei Jahre, zwei Fraunhofer-Institute, das ist schon eine Leistung. Insofern haben wir hier großen Fortschritt. Außerdem – und dafür müssen wir ausdrücklich danken – hat die Senatorin es geschafft, das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bergedorf anzusiedeln. Es sollte eigentlich in Bremerhaven landen. Sie hat es mit zusätzlichen Mitteln nach Bergedorf geholt. Das ist ein großer Erfolg, und das sollten wir auch als solchen erkennen. Wir werden, auch das ein wichtiger Punkt, weitere fünf Exzellenzcluster haben. Zwei haben wir schon, auch wenn der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses das immer noch nicht zur Kenntnis nimmt. Insgesamt werden wir fünf bekommen, das hoffen wir jedenfalls. Das Interessante ist, dass Sie von der CDU im Haushalt keine Kofinanzierung eingeplant hatten, deswegen wahrscheinlich auch Ihre Nachfrage im Haushaltsausschuss, warum die Kofinanzierung für die Exzellenzcluster steige. Ja, warum wohl? Weil wir hoffen, dass wir fünf bekommen und wir gut regieren und das entsprechend ausfinanzieren. […] In diesem Zusammenhang ist dem Bürgermeister und der Senatorin sehr zu danken, die bei der Reform der Exzellenzfinanzierung darauf gedrängt haben, dass Wissenschaft ein dynamischer Prozess ist und kein statischer. Gerade das ist ein großer Erfolg und deswegen werden wir erfolgreich sein in diesem Bereich. Ich glaube, es hat wenig Zweck, noch einmal zu erzählen, was wir alles investieren. Wir investieren, wie Sie alle wissen, bis Ende des Jahrzehnts 1 Milliarde Euro in den Bau. […] KlimaCampus Bahrenfeld – 177 Millionen Euro, und wir könnten das so weitermachen. Aber es nützt nichts, Herr Kruse, weil Sie gar nicht zuhören. Deswegen ist es vielleicht interessant, was die FDP macht. Kommen wir einmal zu dieser kleinen Partei. Wir haben gerade gehört, Frau von Treuenfels-Frowein hat es gesagt, Sie konnten nicht im Justizausschuss dabei sein, weil Sie Ihre Anträge für die Haushaltsberatungen beraten haben. Wissen Sie, wie viele Anträge es von der FDP gibt? Wissen Sie, wie viele Anträge es im Bereich Verkehr gibt? Einen. […] Wissen Sie, wie viele Anträge es im Bereich Gesundheit gibt? Einen. Und wissen Sie, wie viele Anträge der FDP es für den Bereich Wissenschaft und Forschung gibt? – Zwei. Und was beantragen Sie? […] Sie beantragen, Personal abzubauen – das wollen Sie ja überall –, und der zweite Punkt sind die BAföG-Millionen. Kein Wort zur Forschung, kein Wort zur Wissenschaft, und vor allen Dingen kein Wort zur angeblichen Unterfinanzierung. Wenn Sie der Meinung sind, hier gäbe es eine Unterfinanzierung, wo ist Ihr Antrag dazu? […] Herr Schinnenburg, es glaubt Ihnen einfach keiner mehr. Meine Damen und Herren, Sie sehen: Es gibt keine Proteste von Präsidenten, es gibt keine Proteste von Studenten, weil die Wissenschaftspolitik in Hamburg in sehr guten Händen ist. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.

Heute haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder die Exzellenz-Strategie beschlossen. Auf Initiative Hamburgs wird das Wissenschaftssystem in Zukunft dynamischer und damit auch durchlässiger gestaltet.

„Wir begrüßen das Zustandekommen der für die Wissenschaft und Forschung in Deutschland wichtigen Exzellenz-Strategie ausdrücklich. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Hamburger Hochschulen erfolgreich daran teilnehmen und zusätzliche Exzellenz-Cluster einwerben werden. Mit dem dynamischen Prozesses der Evaluation werden die Hochschulen gefördert, die sich stetig weiterentwickeln und exzellente Forschung betreiben. Die Hamburger Initiative für mehr Dynamik im Wissenschaftssystem, ist ein positives Signal für einen fairen Wettstreit exzellenter Forschung in der gesamten Bundesrepublik.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion