Beiträge mit dem Tag: Dr. Sven Tode (SPD)

Hohenfelder Bürgerverein von 1883 r.V. besucht die Hamburgische Bürgerschaft


Sven Tode: “Am 12.12.2018 hat mich der Hohenfelder Bürgerverein von 1883 r.V. im Rathaus besucht. Ich habe mich gefreut mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen und zu erfahren wie es vor Ort läuft.”

Zum 100. Geburtstag: Helmut Schmidt-Ausstellung zeigt „einen Mann von Format“

Dr. Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg).

Anlässlich der Ausstellungseröffnung von „100 Jahre in 100 Bildern“ am 7. Dezember im Hamburger Rathaus zum 100. Geburtstag des ehemaligen Hamburger Innensenators und Altbundeskanzlers Helmut Schmidt, erklärt die SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Helmut Schmidt war ein großer Staatsmann, überzeugter Europäer und leidenschaftlicher Hamburger – kurz: ein Mann von Format. Er trieb den europäischen Einigungsprozess Zeit seines Lebens voran und brachte die Menschen auf unserem Kontinent zusammen. Diese Tugenden werden heute mehr denn je gebraucht und wir tun gut daran, uns an Helmut Schmidt ein Beispiel zu nehmen. Für uns wird immer auch sein Einsatz für die Hamburgerinnen und Hamburger während der Sturmflut von 1962 unvergessen bleiben. Es freut uns sehr, dass Helmut Schmidt im Zuge der Ausstellung jetzt noch einmal ins Hamburger Rathaus zurückkehrt. Die Bilder geben Einblick in ein bewegtes Leben.“

 

 

 

 

Höheres Preisgeld: Für eine Forschung ohne Tierversuche

Dr. Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg).

Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN erhöhen mit einem Haushaltsantrag das Preisgeld für die “Hamburger Forschungspreise Alternativen zum Tierversuch” von 20.000 auf 50.000 Euro. Die Forschungspreise zeichnen seit 2016 herausragende Arbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen aus und werden alle zwei Jahre verliehen.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion: “”Um zukünftig Tierversuche mehr und mehr zu vermeiden, braucht es eine starke und innovative Forschung. Insofern freue ich mich, dass wir mit diesem Preis ein Zeichen der Anerkennung für diese so wichtige Arbeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler setzen.”

Dazu Gert Kekstadt, Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Tierschutz: “Mit der erstmaligen Auslobung des Preisgeldes für alternative Forschungsmethoden im Jahr 2016 hat Rot-Grün in Hamburg den ersten Schritt getan. Mit der Erhöhung des Preisgeldes, um mehr als das Doppelte, im Haushalt 2019/2020 setzen die Regierungsfraktionen nun ein weiteres wichtiges Signal, um zu erreichen, dass auf Tierversuche künftig mehr und mehr verzichtet werden kann. Tierversuche sind nach dem Tierschutzgesetz nur genehmigungsfähig, wenn keine Alternativmethoden verfügbar sind. Deshalb wollen wir die Entwicklung solcher Methoden unterstützen und weiter vorantreiben.”

Dazu Christiane Blömeke, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Mit der Auszeichnung von tierversuchsfreier Forschung setzen wir in Hamburg ein Zeichen für die Einhaltung der Tierrechte. Im bundesweiten Vergleich stehen wir mit dem Preisgeld von 50.000 Euro an der Spitze aller Länder. Damit erhöhen wir den Anreiz für die Forschenden deutlich, sich um den Hamburger Preis zu bemühen. Unser langfristiges Ziel ist es, Tierversuche für den medizinischen Fortschritt überflüssig zu machen. Dafür brauchen wir eine gezielte Förderung der tierversuchsfreien Wissenschaft. Aber schon heute gilt: Jeder vermiedene Tierversuch ist ein aktiver Beitrag für die Achtung der Tierrechte. Auch um dieses Bewusstsein zu schärfen, haben wir uns für die Erhöhung des Preisgeldes stark gemacht.”

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:  “Wir sind stolz darauf, dass Hamburg ein herausragender Standort medizinischer Forschung ist, an dem intensiv danach gestrebt wird, noch nicht ausreichend erforschte Krankheitsbilder zu verstehen, zu lindern und zu heilen. Dabei gilt es auch, am Tier praktizierte Forschungsansätze zu überdenken und neuartige, allein an der menschlichen Physiologie orientierte Testmethoden mithilfe moderner Technologien zu entwickeln. Viele Stoffwechselprozesse unterscheiden sich bei Menschen und Tieren ganz wesentlich. Zudem können in Tierversuchen mögliche Krankheitsursachen wie schädliche Umwelteinflüsse, Ernährung, Lebensgewohnheiten oder psychosoziale Faktoren nicht berücksichtigt werden. Die Erfahrung zeigt, dass am Tier gewonnene Erkenntnisse häufig nicht risikofrei auf den Menschen übertragbar sind. Mit der finanziellen Aufstockung unseres Forschungspreises für tierversuchsfreie Methoden setzen wir genau hier an: Wir fördern innovative, humanbasierte Wissenschaftsinnovationen, um die Sicherheit und Lebensqualität der Menschen weiter zu verbessern.”

Akademie und Hochschule der Polizei: Investitionen für bessere Rahmenbedingungen

Dr. Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg).

Um für die polizeiliche Aus- und Fortbildung weiterhin gute Rahmenbedingen zu bieten, treibt die rot-grüne Koalition die Weiterentwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten an der Akademie und Hochschule der Polizei voran. Mit einem Bürgerschaftsantrag  will die rot-grüne Koalition zeitnah prüfen, wie das Aus- und Fortbildungszentrum von einem Neubau oder einer Sanierung im Hinblick auf eine zukunftsorientierte Nutzung des Geländes profitieren könnte. Die von 350 auf 500 erhöhten jährlichen Einstellungszahlen und die insgesamt aufgestockte Anzahl der Stellen im Hamburger Polizeivollzug erfordern mehr Platz für die Ausbildung und einen Plan, wie das Polizeigelände in Alsterdorf allen zukünftigen Anforderungen gerecht werden kann.

Dazu Sven Tode (Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): “Mir ist persönlich wichtig, dass die Rahmenbedingungen für die Ausbildung unserer Polizisten verbessert werden. Deshalb unterstütze ich diesen Antrag. Von gut ausgebildeten Polizisten profitieren auch die Bürger/innen in meinem Wahlkreis.”

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Es versteht sich von selbst, dass in Folge erhöhter Einstellungszahlen auch die Aus- und Weiterbildungskapazitäten erhöht werden müssen. Hamburgs Polizei verfügt mit der Akademie und der Hochschule der Polizei sowie den Trainings- und Fortbildungszentren am Standort Alsterdorf bereits über eine moderne Ausbildungsinfrastruktur. Dank des Engagements und der Flexibilität aller Beteiligten ist es bereits gelungen, die schon jetzt zusätzlich benötigten Räume vor Ort zur Verfügung zu stellen. Dies kann aber keine dauerhafte Lösung sein. Unsere Polizistinnen und Polizisten gehen Tag für Tag an ihre Grenzen und verdienen für ihren herausfordernden Job die bestmöglichen Rahmenbedingungen. Deshalb wollen wir für die Aus- und Fortbildung unserer Hamburger Polizei eine zukunftsorientierte Lösung finden, die den bestehenden Bedarfen weiterhin gerecht wird.”

Dazu Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Polizeiliche Ausbildung braucht nicht nur genügend Platz, sondern auch ein modernes, qualitativ hochwertiges Lernumfeld, das wir an der Akademie der Polizei weiter verbessern wollen. Das gilt sowohl für alle Bereiche der Akademie einschließlich der Hochschule als auch für die weiteren Polizeitrainings- und Fortbildungseinrichtungen. Dafür wollen wir die vorhandene Infrastruktur jetzt auf den Prüfstand stellen und schnell zu Entscheidungen kommen, um die Qualität der Ausbildung zu verbessern.”

Closing des Kaufvertrags: Die HSH Nordbank ist Geschichte

Dr. Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg).

Der Senat hat am 28.11.2018 bekannt gegeben, dass das sogenannte Closing des Kaufvertrags der HSH-Nordbank vollzogen wurde. Damit ist der im Februar unterschriebene Kaufvertrag ab sofort wirksam. Die EU-Kommission hatte am Montag abschließend ihre Zustimmung zum Verkauf der HSH Nordbank gegeben. Neuer Eigentümer der Bank ist ein Konsortium um die US-Finanzinvestoren Cerberus und J.C.Flowers. Künftig wird die Bank unter dem Namen Hamburg Commercial Bank operieren.

Dazu Dr. Sven Tode (SPD-Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): “Mit Erleichterung haben wird die Vollziehung des Kaufvertrages zur Kenntnis genommen. Es ist zu wünschen, dass die Bank in ruhige Fahrwasser kommt.”

Dazu Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der Verkauf der HSH Nordbank war ein gewaltiger Kraftakt, bei dem schon im Vorfeld klar war, dass es keine voll zufriedenstellende Lösung geben kann. Zu schwer wog die Fehleinschätzung des CDU-geführten Senats in den 2000ern, die HSH müsse sich von Hamburg entfernen und global ausgerichtet werden. Mit der Entscheidung für einen Verkauf und gegen eine Abwicklung haben wir uns für das kleinere von zwei Übeln entschieden. Bei der schwierigen Umsetzung haben wir Neuland beschritten, indem wir erstmals eine Bank aus dem öffentlich-rechtlichen Einlagensicherungssystem in das der Privatbanken überführt haben. Ich freue mich, dass wir die langjährige Krise mit der HSH in der Bürgerschaft fraktionsübergreifend lösen konnten und danke unserem Bürgermeister und ehemaligem Finanzsenator Peter Tschentscher sowie seinem Nachfolger in der Finanzbehörde Andreas Dressel ausdrücklich für die starke Arbeit der letzten Jahre und Monate. Auch dem Aufsichtsratsvorsitzenden Thomas Mirow gebührt ein großer Dank für seinen Einsatz. Mit dem ,Closing’ und der Umbenennung in Hamburg Commercial Bank können wir das tragische Kapitel der HSH Nordbank endlich abschließen.”