Beiträge mit dem Tag: Dr. Sven Tode (Fachsprecher für Wissenschaft der SPD Fraktion)

Ab 1. August: mehr BAföG – mehr Bildungsgerechtigkeit

Sven Tode (Fachsprecher für Wissenschaft): “Der Staat hat dafür zu sorgen, dass alle den gleichen Zugang zur Bildung haben, unabhängig von ihrer Herkunft. Jeder Mensch hat das Recht auf einen gebührenfreien Bildungsweg von Krippe und Kindertagesstätte bis zur Hochschule. Deshalb haben wir in Hamburg die Gebührenfreiheit von der Krippe, Kita (für bis zu fünf Stunden täglich) bis zur Hochschule umgesetzt. Die Erhöhung des BAföG ist ein weiterer Schritt, um dieses Ziel zu erreichen.”

Die 25. BAföG-Novelle sorgt ab 1. August für mehr Chancengerechtigkeit in Deutschland.

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB), Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD Bürgerschaftsfraktion

PD Dr. habil. Sven Tode (SPD, MdHB), Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD Bürgerschaftsfraktion

Die SPD hat sich in der Koalition auf Bundesebene mit Erfolg dafür eingesetzt, dass 2014 der jahrelange Reformstau für das BAföG gelöst wurde. Nun steigen die BAföG-Sätze deutlich und wir stellen das BAföG auf neue Anforderungen und Studierendenwirklichkeiten ein. „Das BAföG ist eines der großen sozialdemokratischen Projekte für mehr Chancengleichheit. Die SPD hat als Teil der Regierungskoalition erfolgreich für die 25. BAföG-Reform gekämpft. Seit 2015 trägt der Bund erstmals alleine die Kosten für das BAföG. So entlastet er die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro und stellt pro Jahr 825 Millionen Euro für die Verbesserung der Leistungen selbst zur Verfügung. Ab dem 1. August steigen die BAföG-Förderhöchstsätze von 670 auf 735 Euro und damit die Wohnkosten- und Sozialpauschalen. Die Einkommensfreibeträge steigen um sieben Prozent und für jedes Kind gibt es 130 Euro Betreuungszuschlag. Somit sind zusätzliche 110.000 junge Menschen BAföG berechtigt. Dank der Kopplung des „Meister-BAföGs“ an das BAföG steigen auch die Sätze für Fachkräfte. Ebenfalls schließen wir die bisherige Förderlücke zwischen Bachelor und Master und führen bundesweit die Möglichkeit der Online-Antragsstellung ein. Weil die Schaffung von Chancengleichheit im Mittelpunkt von sozialdemokratischer Bildungspolitik steht, gilt für uns: nach der Reform ist vor der Reform. Als nächsten Schritt wollen wir das BAföG noch weiter an die Lebenswirklichkeit von Studierenden annähern. Denn viele Studierende kommen älter und beruflich qualifiziert an die Hochschulen.“

 

 

 

Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung Kapazitätsrechtlicher Änderungen

 

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 11.05.2016 zu Tagesordnungspunkt 23, Drucksache 4170, Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/2519: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen – Senatsantrag –

 

 

 

Novelliertes Wissenschaftszeitvertragsgesetz tritt in Kraft – Impulse aus Hamburg berücksichtigt

Sven Tode

Sven Tode

 

Am heutigen 16. März tritt das vom Bundestag im Dezember 2015 beschlossene novellierte Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) in Kraft. Es beinhaltet spürbare Verbesserungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, so etwa angemessene Laufzeiten bei Qualifizierungsverträgen, Anpassung der Laufzeiten bei durch Drittmittel finanzierte Verträge an die jeweilige Projektdauer sowie eine bessere Berücksichtigung von Eltern und Menschen mit Behinderung.

 

Aus Hamburg waren frühzeitig Impulse nach Berlin gegangen. Bereits Mitte 2012 hatte sich die SPD-Fraktion mit einer Initiative dafür stark gemacht, die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses über entsprechende Regelungen auf Bundesebene zu verbessern (siehe Anlage). Zusammen mit anderen Bundesländern hatte Hamburg daraufhin eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht. Zahlreiche Bausteine – wie zum Beispiel die Einführung von Mindestlaufzeiten bei befristeten, durch Drittmittel finanzierten Stellen – finden sich nun im gültigen Gesetzestext wieder.

 

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das ist eine gute Nachricht auch für Hamburgs Forschungs- und Hochschullandschaft. Mit dem neuen Wissenschaftszeitvertragsgesetz sind wir einen großen Schritt nach vorn gekommen. Es ist ein sehr positives Signal an den wissenschaftlichen Nachwuchs, denn die bisherigen Befristungsregelungen bei Qualifikationsstellen waren vielfach nicht flexibel genug. Gerade junge Nachwuchskräfte ohne finanzielle Reserven brauchen die Chance, ihre Doktorarbeiten und Habilitationen abschließen zu können, auch wenn es mal ein Jahr länger dauert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die von uns angestoßene Novellierung des Gesetzes ausdrücklich. Hamburg ist zudem durch den flankierenden Code of Conduct im Hochschulbereich diesbezüglich sehr gut aufgestellt.“

Lehramtsstudium in Hamburg – Mehr Flexibilität für Studierende

Uni HamburgFür viele Hamburger Lehramtsstudierende verläuft der Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium nicht immer reibungslos: Sie finden nicht schnell genug einen Studienplatz. Die Regierungsfraktionen von Rot-Grün setzen sich in der heutigen Bürgerschaftssitzung dafür ein, diese Situation zu verbessern. Außerdem wollen sie auch den Wechsel vom Lehramtsstudium in ein Fachstudium vereinfachen.

Dazu Dr. Sven Tode, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion: “Es sind Regelungen notwendig, damit die betroffenen Studierenden ihr Lehramtsstudium erfolgreich abschließen können. Aus unserer Sicht ist eine Verbesserung der Lehrerausbildung vor allem in zwei Punkten erstrebenswert: Studierende, die während ihres Bachelor-Lehramtsstudiums den Lehrberuf nicht mehr anstreben, wollen wir den Abschluss eines fachlichen Bachelors und den Übergang zu einem fachlichen Master ermöglichen. Außerdem muss mit Blick auf die zum Teil sehr unterschiedlichen Prüfungsordnungen dafür Sorge getragen werden, dass Studierenden beim Wechsel an eine andere Universität dadurch keine Nachteile entstehen.”

Dr. Carola Timm, Sprecherin für Wissenschaft der Grünen Bürgerschaftsfraktion, dazu: “Nach erfolgreichem Bachelor-Examen finden sich Lehramtsstudierende in Hamburg häufig in einer Sackgasse. Die knappe Anzahl an Masterstudienplätzen, aber auch kaum vorhandene Möglichkeiten, das Studienfach oder die Universität zu wechseln, führen zu langen Wartezeiten oder sogar zum Studienabbruch. Auf diese Situation reagieren wir: Studierenden soll ein kontinuierlicher Ablauf des Studiums ermöglicht werden. Dafür gilt es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die beispielsweise den Zugang zu anderen Fächern, einen Wechsel zum fachlichen Master oder anderen Universitäten erleichtern.”

Hintergrund:
Lehramtsstudierende in Hamburg können nach erfolgreich bestandenem Bachelor-Examen vielfach ihre Ausbildung nicht fortsetzen, da die Nachfrage nach Masterstudienplätzen im Lehramt erheblich größer ist als das Angebot. Auch auf andere Universitäten können sie häufig nicht ausweichen, weil in anderen Bundesländern teilweise spezifische Studienvoraussetzungen erwartet werden, die sie während ihres Bachelor-Studiums in Hamburg bisher nicht erwerben konnten. Ohne ein Masterstudium können sie jedoch kein Referendariat antreten. Damit wird Studierenden mit dem Wunsch, Lehrerin oder Lehrer zu werden, ein entsprechender Abschluss erschwert. Andererseits können Studierende, die frühzeitig erkennen, für das Lehramt ungeeignet zu sein, aktuell ihr Studium nach dem Bachelor-Examen nicht ohne weiteres in einem anderen Masterstudiengang fortsetzen.