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Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Meine Rede während der Haushaltsberatungen 2019/2020

„Wissen und Wissenschaft sind unsere wichtigsten Ressourcen (…)“, das hat unser Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher so in seine Regierungserklärung gesagt, und das stimmt – Hamburg ist einer der größten Wissenschaftsstandorte in Deutschland. Im Herbst wurden der Universität Hamburg vier Exzelenzcluster zugesprochen, was ein großer Erfolg für Hamburg ist. Mit der PROVIREX GmbH forschen das UKE und das renommierte Heinrich-Pette-Institut in unserer Stadt an neuen Therapiemöglichkeiten im Kampf gegen HIV und AIDS. In den kommenden Jahren werden wir weiter am Ausbau der Spitzenforschung in Hamburg arbeiten und die studentische Infrastruktur stärken.Nach drei Tagen Beratung hat die Hamburgische Bürgerschaft am Donnerstagabend den Haushalt 2019/2020 verabschiedet. Während der Wissenschaftsdebatte am Mittwoch habe ich über unsere bisherigen Erfolge und Ziele für den Wissenschaftsstandort Hamburg gesprochen. Für die kommende Haushaltsperiode hat die Bürgerschaft der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 2,4 Milliarden Euro vorgesehen. Der gesamte Haushalt für die kommenden zwei Jahre liegt bei rund 30,5 Millarden Euro.

Gepostet von Sven Tode am Donnerstag, 13. Dezember 2018

Haushalt 2019/2020: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut

Die Wissenschaftspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Politik für Hamburg. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sind daher nochmals deutlich mehr Mittel vorgesehen als in den Jahren 2017 und 2018. So beträgt der Wissenschaftsetat für 2019 1,19 Milliarden Euro und für 2020 1,22 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 10,6 Prozent für 2019 und 14,1 Prozent für 2020 im Vergleich zum Jahr 2018. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stellen die Regierungsfraktionen und der Senat mit einer Reihe von Maßnahmen sicher, dass die studentische Infrastruktur ausgebaut wird, die Digitalisierung von Lehre und Forschung weiter voranschreitet, die Modernisierung und der Ausbau der wissenschaftlichen Infrastruktur gesichert ist und damit auch die internationale Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Hamburg weiter steigt.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher derSPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der ganzheitliche Ansatz unserer Wissenschaftspolitik ist ein voller Erfolg. Über das gesamte Stadtgebiet verteilt entwickelt sich Hamburg zu einer Stadt des Wissens und der Zukunftstechnologien. Das wichtigste daran ist, dass wir großen Wert darauflegen, dass das Wissen aus den Hochschulen heraus in die Praxis gelangt und damit insbesondere rund um unsere modernen Universitätsstandorte wie der Technischen Universität Hamburg oder dem Forschungscampus Bahrenfeld gleichzeitig neue Arbeitsplätze entstehen. Genauso legen wir Wert darauf, dass über die Digitalisierung der Lehre, wie beispielsweise mit der Hamburg Open Online University oder der Einrichtung eines Besucherzentrums am Forschungscampus Bahrenfeld innovative Forschung auch für die interessierten Hamburgerinnen und Hamburger zugänglich wird. Strategisch ist es uns gelungen,Wissenschaftspolitik eng mit zukunftsträchtiger Wirtschaftspolitik und nachhaltiger Stadtentwicklung zu verzahnen. Wir sehen jetzt die Erfolge, für die wir die wesentlichen Grundsteine bereits in der letzten Legislaturperiode gelegt haben.”

Der Doppelhaushalt 2019/2020 wird seitens der Regierungsfraktionen mit mehreren Haushaltsinitiativen begleitet. Im Mittelpunkt steht dabei die gezielte Investition in die studentische Infrastruktur. Dazu gehören moderne Studierendenwohnheime und Mensen, die vom Studierendenwerk für die öffentlichen Hochschulen betrieben werden. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 investiert Rot-Grün mit gleich drei Anträgen in das Studierendenwerk und die studentische Infrastruktur in Höhe von 2,3 Millionen Euro.  

“Das Studierendenwerk trägt essentiell dazu bei, den Wissenschaftsstandort Hamburg für Studierende attraktiv zu gestalten”,betont Dr. Sven Tode. “Damit wird es Menschen aus wirtschaftlich benachteiligten Familien überhaupt erst ermöglicht, in unserer Stadt zustudieren. Die Lebenshaltungskosten für Studierende steigen. Ebenso steigen auch die Mehrbedarfe des Studierendenwerks. Wir sind in der Pflicht, die finanziellen Weichen so zu stellen, dass Daueraufgaben, wie die Verpflegung mit kostengünstigen Mahlzeiten in modernen Mensen und das Wohnen in modernen Wohnheimen gesichert sind, ohne dass der Semesterbeitrag immer weiter steigt. Deswegen finanzieren wir in den kommenden Haushaltsjahren anstehende dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in Wohnheimen und Mensen in Höhe von insgesamt 2,2 Millionen Euro. Außerdem erhöhen wir in 2019/2020 die jährliche Steigerung des Zuschusses zum Studierendenwerk von 50.000 Euro auf 100.000 Euro. Damit stellen wir sicher, dass beispielsweise steigende Personalkosten in den Mensen nicht auf den Studierendenbeitrag umgelegt werden und die Studierenden belasten.”

Auch im Bereich Gleichstellung setzt die rot-grüne Regierungskoalition wieder Akzente – so sind für 2019 20 Prozent höhere Zuwendungen eingeplant als noch 2018. Dazu Gabriele Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Um der Bedeutung der Politikfelder Gleichstellung und geschlechtliche Vielfalt gerecht zu werden, wurde im Einzelplan Wissenschaft und Gleichstellung nun eine eigene Produktgruppe ,Gleichstellung’ eingerichtet und die Höhe der Zuwendungen auf 736.000 Euro aufgestockt. Das bedeutet: Mehr Mittel, um unseren verfassungsgemäßen Auftrag, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile von Frauen hinzuwirken. Außerdem stehen mehr Mittel zur Verfügung, um den Aktionsplan zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt fortzuführen.”

Ziel ist weiterhin eine gerechte Teilhabe aller,ungeachtet von Geschlecht, geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung: “Rot-Grün tritt ebenso für bewährte Projekte wie die geschlechtsspezifische Jugendarbeit für schwule Jugendliche wie für neue Projekte ein. So wird dem Landesfrauenrat ermöglicht, neue Ansätze in der Arbeit für die Gleichstellung von Frauen zu verfolgen”, so die SPD-Abgeordnete. “Außerdem prüfen wir mit einem Gutachten derzeit die Implementierung des Gender-Budgeting-Prinzips, mit dem sich zukünftig anhand von Kennzahlen ein geschlechtergerechter Haushalt abbilden lassen soll. Bereits jetzt haben wir einzelne Kennzahlen, an denen sich Fortschritte etwa bei der Besetzung von Professuren ablesen lassen. Mit dem neuen Gender-Budgeting-Prinzip wird uns künftig noch mehr Transparenz in Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern gelingen.”

40 Jahre Technische Universität Hamburg-Harburg: Große Jubiläumsfeier und Tag des Wissens

Mit ihren gerade einmal 40 Jahren und 7.600 Studierenden zählt die TUHH noch zu den kompakteren, jüngeren Universitäten des Landes. Doch schon 1928 entstanden die ersten Pläne zur Schaffung einer Technischen Universität im Süderelbe-Raum Hamburgs, denn der Stadtteil ist seit jeher klar durch die Industrie geprägt und schrie daher förmlich nach einer Institution, welche die Industrie erforscht, neue Technologien entwickelt, Arbeitsplätze schafft und so den ganzen Stadtteil aufwertet. 1978 war es schließlich soweit: Mit der deutschlandweit einzigartigen Zielsetzung, sowohl regional als auch international orientierte Forschung und „Technik für die Menschen“ zu schaffen, begann eine Erfolgsgeschichte, die bis heute anhält und auch in Zukunft fortgeschrieben werden soll. Inzwischen zählt die Technische Universität zu den 500 besten Universitäten der Welt und sticht dabei vor allem im Bereich des internationalen Wirtschaftsingenieurswesens heraus: Im Ranking der „Wirtschaftswoche“ rangiert sie unter den Top10 in den Wirtschaftswissenschaften, hinter den „ganz großen“ TU’s in Aachen, Karlsruhe, München oder Dresden.

Dabei hat sich die TU dem Leitbild verschrieben, die Wissenschaft nicht als Selbstzweck gestalten zu wollen: Dem Humboldt’schen Bildungsideal entsprechend, fördert sie vielmehr den Wissenstransfer von der Universität in die Gesellschaft, entwickelt neue Technologien, indem sie mit regional verwurzelten Start-Ups kooperiert und so einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Stadtteils Harburg und der gesamten Wissenschaftsmetropole Hamburg leistet.

Wie das in der Praxis aussieht, konnten die HamburgerInnen und Hamburger am „schlausten Tag des Jahres“, dem Tag des Wissens am 22. September, vor Ort in Augenschein nehmen: An zahllosen Infoständen konnten Jung und Alt mit eigenen Händen begutachten, was die Wissenschaftsszene Hamburgs, und vor allem die TUHH, in den letzten Jahren so alles hervorgebracht hat. So versuchte sich zum Beispiel Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank mittels einer Virtual-Reality-Brille an einer Herz-Rhythmus-Massage, lauschten die Kinder einem unterhaltsamen Vortrag der Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) oder informierten sich interessierte Teilnehmer über die Funktionsweise des futuristischen Röntgenlasers European XFEL am DESY-Institut.

Außerdem stellten sich Wissenschaftler der TUHH, der UHH, HAW und anderen Forschungseinrichtung den vielen Fragen unserer Nachwuchsforscher und wissenschaftsbegeisterten Bürgerinnen und Bürger. Und wer am Samstag dabei war, der weiß: Um studentischen Nachwuchs muss sich unsere TUHH auf keinen Fall Sorgen machen.

Schon vor dem Tag des Wissens wurden die Feierlichkeiten offiziell mit einem Festakt, zu dem auch Bürgermeister Peter Tschentscher per Videobotschaft zugeschaltet wurde, offiziell eröffnet.

Hiermit möchte ich der TUHH noch einmal persönlich zu diesem Meilenstein gratulieren! Ich freue mich schon auf die weitere Zusammenarbeit und wünsche auch dem neuen Präsidenten der Universität, Ed Brinksma, alles Gute für die kommenden Jahre!

 

 

 

 

Digitalisierung als Chance für die Wissenschaft – Hamburg setzt auf Open Science-Strategie

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

In der Sitzung am 11.10.2017 befasste sich die Bürgerschaft mit der Digitalisierungsstrategie Hamburg Open Science (HOS) für die staatlichen Hamburger Hochschulen und dem Kooperationsprojekten Hamburg Open Online University (HOOU). Beide Projekte sind Bestandteil der „Strategie Digitale Stadt“. Mit der Informatikplattform „ahoi.digital“ gibt es nun drei Bausteine, mit denen die staatlichen Hamburger Hochschulen auf die Herausforderungen des digitalen Wandels für Forschung und Lehre reagieren.

Dazu der SPD-Abgeordnete Uwe Giffei, Mitglied im Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft: “Hamburg nimmt mit diesen Projekten eine Vorreiterrolle im Bereich Digitalisierung der Wissenschaft ein. Die Hamburg Open Online University zeigt auf beeindruckende Weise, welche Schlagkraft eine gelungene Kooperation entfalten kann und mit welcher Liebe zum Detail Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre Forschungsgegenstände aufarbeiten, so dass sie auch für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger verständlich und zugänglich werden. Mit der Strategie Hamburg Open Science gehen wir diesen Weg für die Forschung weiter: Wir werden ein Schaufenster für die Wissenschaft schaffen, das Forschungsergebnisse und Publikationen aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaft befreit.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion fügt hinzu: “In der Wissenschaft erleben wir aufgrund der Digitalisierung einen Kulturwandel, der Strukturen und Prozesse grundlegend verändert. Es ist unsere Aufgabe, diesen Wandel so zu gestalten, dass nicht nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Studierende oder Unternehmen, sondern die gesamte Gesellschaft davon profitiert. Open Access und Open Education, also der freie Zugang zu Forschungsergebnissen und akademischem Lernmaterialien sind aus meiner Sicht zentrale Elemente dieser Transformation. Genau diese Maxime prägen HOS und HOOU.”

 

 

 

Neue hochschulübergreifende Informatikplattform – Tode: “Hamburg setzt bundesweit Maßstäbe”

Sven Tode (SPD, MdHB) in der Hamburgischen Bürgerschaft

Sven Tode (SPD, MdHB) in der Hamburgischen Bürgerschaft

In ihrer heutigen Sitzung befasst sich die Bürgerschaft mit der neuen hochschulübergreifenden Informatikplattform “ahoi.digital”. Mit diesem Projekt wird nicht nur die informatische Bildung in Hamburg ausgebaut, sondern ebenso die Forschung und der Transfer von Ergebnissen in die Wirtschaft gestärkt. Insgesamt sollen rund 23 Millionen Euro von Senat und Hochschulen investiert und 35 Professuren sowie 1.500 Studienplätze geschaffen werden.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit der bundesweit einzigartigen Plattform ‘ahoi.digital’ setzt Hamburg Maßstäbe. Aufbauend auf der positiven Begutachtung durch den Wissenschaftsrat rüsten wir Hamburgs Wissenschaftslandschaft für die Herausforderungen der Digitalisierung und stellen die Weichen für Informatik auf Spitzenniveau.”

Neue Informatikplattform ahoi.digital – Hamburg bundesweit Vorreiter

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB) wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB) wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion

Die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung hat heute den Startschuss für die universitätsübergreifende Informatikplattform “ahoi.digital” gegeben. Künftig arbeiten die Universität Hamburg, die Technische Universität, die Hochschule für Angewandte Wissenschaften und die Spitzenstandort für Informatik in diesem Bereich eng zusammen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ein weiterer wichtiger Schritt, um die Hansestadt im Rahmen der Gesamtstrategie “Digitale Stadt” zum Spitzenstandort für Informatik auszubauen. Dafür sollen 35 neue Professuren und bis zu 1.500 neue Studienplätze geschaffen werden. Die Regierungsfraktionen hatten dieses Projekt mit einem eigenen Haushaltsantrag unterstützt.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Mit der neuen Informatikplattform ‘ahoi.digital’, die in dieser Form in Deutschland einzigartig ist, machen wir einen großen Sprung in Richtung Digitalisierung. Das MINT-Gutachten des Wissenschaftsrats hat uns vor einem Jahr bescheinigt, dass wir in Hamburg gut aufgestellt sind. Es hat aber auch die Gründung einer akademischen Informationsplattform empfohlen, um den Zukunftsfragen rund um das Thema Digitalisierung gerecht zu werden. Und genau das tun wir mit ‘ahoi.digital’: Wir stärken Bildung, Forschung und Transfer. Die Digitalisierung ist ein enorm dynamischer Prozess, dem können wir nur Rechnung tragen, wenn wir noch mehr gute Köpfe nach Hamburg holen. Deshalb freue ich mich sehr, dass die Hamburger Hochschulen 35 zusätzliche Professuren bekommen. Eine sehr gute Nachricht ist auch, dass es sich bei der neuen Hochschulkooperation nicht um einen geschlossenen Kreis handelt, sondern dass bereits Gespräche mit anderen Hamburger Forschungseinrichtungen wie beispielsweise dem DESY geführt werden.”

Hansjörg Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: “Der Ausbau der Informatik in Hamburg ist ein großartiger Schritt. Die durch die Plattform ‘ahoi.digital’ adressierten Themen sind praxisorientiert und für die Zukunft wichtige Themen. Der interdisziplinäre Ansatz zeigt ebenfalls, welche zentrale Rolle die Informatik durch die Digitalisierung einnimmt. Damit wird Hamburg seinen Ruf als einer der führenden Standorte in diesem Bereich weiter ausbauen!”