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Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Freie Lehre und Wissenschaft sind Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Dazu gehört, dass wissenschaftliche und politische Auseinandersetzungen in einem Rahmen stattfinden, der verschiedene Meinungen zulässt. Feststeht aber auch: Wir haben es bei Bernd Lucke einerseits mit einem Professor der Universität Hamburg zu tun, der natürlich seine Lehre ausüben können muss, aber andererseits auch mit einer Person zu tun, gegen die man durchaus auch demonstrieren kann.

Dr. Sven Tode zu den Protesten in der Vorlesung von Bernd Lucke (23. Oktober 2019)
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Dr. Sven Tode wurde auf Listenplatz 1 gewählt
Sylvia Wowretzko kandidiert auf Listenplatz 2

Mit Blick auf die Bürgerschaftswahl im kommenden Februar hat sich die SPD in Barmbek, Uhlenhorst und Dulsberg bei einer Vollversammlung auf zwei Spitzenkandidierende für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises 9 geeinigt: Die SPD wird die aktuellen Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Sven Tode, 54-jähriger Historiker, auf Listenplatz 1 und Sylvia Wowretzko, 64-jährige Pensionärin, auf Listenplatz 2 ins Rennen schicken.

Die von den drei Distrikten zuvor erarbeitete Liste insgesamt hat von der Wahlkreisvollversammlung große Zustimmung bekommen. Dass die Versammlung großes Vertrauen in die Spitzenkandidierenden setzt, lässt diese mit Elan auf den kommenden Wahlkampf blicken.

„Im Team werden wir für die Sozialdemokratie werben und einen engagierten Wahlkampf führen. Es gilt, die gute Politik mit unserem Bürgermeister Peter Tschentscher fortzusetzen.“

Sven Tode

Auf den weiteren Listenplätzen treten an:

Alle Kandidaten

Platz 3: Dirk Spilker
Platz 4: Verena Blix
Platz 5: Rüdiger Wendt
Platz 6: Sarah Timmann
Platz 7: Henning Sämisch
Platz 8: Laura Franziska Wittwer

Für Rückfragen steht Ihnen das Abgeordnetenbüro gern zur Verfügung.

Die Mitgliederversammlung  des Wissenschaftsforums Hamburg e.V. bestätigte am 15.11.2018 PD Dr. habil. Sven Tode als 1. Vorsitzenden in seinem Amt. Als seine  Stellvertreter wurden Helmut Vogt (Kasse) und Prof. Dr. Christine Färber ( † 26.01.2018) bestätigt, ebenso Gerhard Lein als Schriftführer. Des Weiteren wurden Dr. Jürgen Lüthje, Clemens Finklbeiner-Dege als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt. Als neue Beisitzer wurden Dr. Hans-Gerhard Husung, Prof. Dr. Julia Neumann-Szyska und Prof. Dr. Ing. Thomas Krüger in den Vorstand gewählt.

Hintergrund: Im Rahmen des Wissenschaftsforums beschäftigen sich seit 1990 Wissenschaftler, Forscher, Hochschulangehörige und Interessierte rund um die Sozialdemokratie mit wissenschafts-, technologie- und hochschulpolitischen Fragen und nationalen wie auch internationalen Handlungsperspektiven. Dabei versteht sich das Wissenschaftsforum als offene Diskussionsplattform für Wissenschaft und Politik. Ausgangspunkt für die Gründung war die Erkenntnis, dass die Komplexität unserer gesellschaftlichen Entwicklung nicht mehr alleine im innerpolitischen Diskurs verarbeitet werden kann. Sie erfordert wissenschaftliche Begleitung und Bewertung und den offenen Diskurs zwischen den verschiedenen Akteuren in Wissenschaft und Politik. Bis heute hat diese Aufgabenstellung nichts an Aktualität eingebüßt. Das Wissenschaftsforum Hamburg ist ein gemeinnütziger Verein.

Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen herausgelöst.

“Ich unterstütze politisch diese Initiative des Deutschen Bundestages, da mir viele Gespräche im Wahlkreis gezeigt haben, dass dieses Thema den Menschen unter den Nägeln brennt. Regelmäßig werde ich zum Beispiel von den Bewohnern unserer Senioren- und Altersheime eingeladen, die mir ihre ganz konkreten Sorgen über die Pflege im Krankenhaus mitteilen, da sie sich leider häufiger im Krankenhaus aufhalten müssen. Deshalb freue ich mich, dass etwas für die pflegebedürftigen Kranken verbessert wird. Dadurch helfen wir unseren Krankenschwestern und Krankenpflegern in den Krankenhäusern.”

Sven Tode, Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde, Dulsberg

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wird schnell und wirksam zu einer deutlichen Entlastung in der Pflege im Krankenhaus und in der Altenpflege führen. Es wird Mindestpersonalstandards in allen Bereichen der Krankenhäuser und nicht nur in ‚pflegesensitiven Bereichen‘ geben. Dafür hatten wir uns als SPD bereits im Koalitionsvertrag auf Bundesebene erfolgreich eingesetzt. Durch die Herauslösung der Pflegekosten aus dem System der Fallpauschalen und der Finanzierungsgarantie durch die Krankenkassen entfallen die wirtschaftlichen Anreize für Einsparungen in der Pflege. Jetzt müssen zusätzliche Maßnahmen insbesondere bei der Ausbildung und Rekrutierung der Fachkräfte folgen. Wichtig ist vor allem die Optimierung der Arbeitsbedingungen durch bessere Löhne, Arbeitsorganisation, Gesundheitsförderung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Diese Faktoren werden ausschlaggebend dafür sein, dass Krankenhäuser benötigtes Personal auch finden. Auch bei der Frage der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge und der Personalmindeststandards in der Altenpflege brauchen wir bald Fortschritte.“

Der HVV-Freizeitpass ist trotz seiner Attraktivität noch recht unbekannt und unkomfortabel zu handhaben. Die rot-grünen Regierungsfraktionen möchten im Rahmen der Marktforschung ermitteln lassen, wie das Angebot vereinfacht und optimiert werden kann. Ein entsprechender Antrag wird in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht. Der HVV-Freizeitpass kann derzeit für acht Euro pro Monat erworben werden und berechtigt Schülerinnen und Schüler über 15 Jahren zum Kauf von Einzel- und Tageskarten zum Kinderpreis.

„Ich unterstütze diesen Antrag, damit mehr Schülerinnen und Schüler kostengünstig den HVV nutzen können. So entlasten wir insgesamt die Familien in Hamburg und in meinem Wahlkreis.“

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg)

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Für Schülerinnen und Schüler bedeutet der öffentliche Nahverkehr immer auch Freiheit und Unabhängigkeit. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, dass der ÖPNV auch für Jugendliche bezahlbar bleibt. Mit dem HVV-Freizeitpass gibt es bereits ein wertvolles Angebot, das auch für Schülerinnen und Schüler attraktiv ist, für die sich eine Schüler-Monatskarte nicht rentiert. Der HVV-Freizeitpass ist aber noch relativ unbekannt und umständlich zu handhaben. Deshalb werden wir den Freizeitpass jetzt umfassend analysieren, den tatsächlichen Bekanntheitsgrad erfassen, potentielle Schwachstellen aufdecken und das Ticket strukturell optimieren. Für uns ist klar, dass der kostengünstige Umstieg auf Bus und Bahn nicht an einer umständlichen Ticketstruktur scheitern darf.”

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Der HVV-Tarif ist kompliziert. Immer wieder erreichen mich Beschwerden, dass Tageskarten für Jugendliche zu teuer wären. Dabei merke ich immer wieder: Das Angebot des HVV-Freizeitpasses ist kaum bekannt. Deshalb ist es sinnvoll, zu überprüfen, ob wir den HVV-Freizeitpass auch als Monats- oder Abo-Karte anbieten können. Das würde dieses vergünstigte Angebot des HVV deutlich attraktiver machen. Und alles was den ÖPNV attraktiver macht, dient auch der Lebensqualität aller in der Stadt.”

Am 28. Februar debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über die Schaffung eines neuen gesetzlichen Feiertages in unserer Stadt. Gemeinsam mit neun Kolleginnen und Kollegen habe ich für den 23. Mai geworben, den Tag des Grundgesetzes. Der 23. Mai wäre eine Feiertag für alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs. Unser Antrag beinhaltete ebenfalls Anliegen der anderen Anträge. Während der Debatte konnten wir drei weitere Unterstützer gewinnen und – hätte die CDU den Fraktionszwang so wie die SPD ausgesetzt –, hätte der Tag des Grundgesetzes als neuer gesetzlicher Feiertag sicherlich noch weitere Befürworter gefunden. Unser Antrag, den 23. Mai künftig mehr zu würdigen, wurde hingegen einstimmig angenommen.

Dr. Sven Tode zum “Tag des Grundgesetzes” als neuem gesetzlichen Feiertag (28. Februar 2018)
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Sven Tode mit SPD-Fraktionschef Andreas Dressel
Sven Tode mit SPD-Fraktionschef Andreas Dressel

Am 13. Februar ist Sven Tode erneut mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden im SPD-Distrikt Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde gewählt worden. Der 47-jährige Historiker und Unternehmer hat das Amt seit 2008 inne. Seit 2011 ist er als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde erstmals Peter Bakker gewählt. Der 49-jährige ist Geschäftsführer eines gemeinnützigen sozialen Trägers.

Der Vorsitzende Sven Tode erklärte zu seiner Wahl:

„Auch und gerade als Regierungspartei in Hamburg bleibt eine starke und aktive Parteibasis für die SPD unverzichtbar. Das gilt nicht nur für die Wahlkämpfe, sondern besonders auch als Impulsgeber und Warnsystem für Bürgerschaft und Senat. Wir werden weiterhin hier vor Ort das Ohr direkt an den Menschen haben und ihre Anliegen in die Politik tragen. Und wir wollen im kommenden Jahr endlich das schwarz-gelbe Trauerspiel auch in Berlin beenden!“

Sven Tode

Die Sozialdemokraten beschlossen außerdem eine Solidaritätserklärung für die streikenden Altenpflegerinnen bei Pflegen und Wohnen: „Das Unternehmen darf sich nicht länger weigern, Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di aufzunehmen“, sagte Sven Tode: „Gute Arbeit braucht faire Löhne. Das gilt besonders für die schwere und anspruchsvolle Arbeit in der Altenpflege. Deshalb haben die streikenden Kolleginnen und Kollegen unsere volle Unterstützung.“

Ganz klar, das neue Wahlrecht hält so einige Neuerungen bereit, wenn es heißt: Am 20. Februar 20 Stimmen abgeben! Am besten für die SPD.

Sven Tode zum neuen Wahlrecht

Heute habe ich im Restaurant Baris am U-Bahnhof Mundsburg das neue Wahlrecht vorgestellt. Dabei ist mir wichtig, dass das neue Recht den Wählerinnen und Wählern viele Gestaltungsmöglichkeiten bei der Zusammensetzung der Parlamente einräumt. Die Listen der Parteien sind nicht mehr wie frühe eine fixe Rangfolge, sondern stellen lediglich Vorschläge dar. Durch seine Stimmen kann der Wähler aktiv Einfluss darauf nehmen, welche Personen tatsächlich in Bürgerschaft und Bezirksversammlung einziehen werden.

Dennoch gilt: Die von den Parteien angebotenen Listen stellen eine wohl abgestimmte Abfolge dar von Spitzenkandidaten, Fachpolitikern, Spezialisten, Gewerkschaftern u.a., die eine ausgewogene Zusammensetzung der Volksvertretung gewährleisten soll.

Viele Menschen, das wissen wir, wollen aus verschiedensten Gründen ihr Wahlrecht nicht in Anspruch nehmen. Daher meine Bitte: Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannten über die HamburgWahl2011, ermuntern Sie Ihre Mitbürger dazu, mit abzustimmen. Eine Demokratie ist für alle da. Wir wollen, dass unsere Demokratie lebendig bleibt.

Sven Tode zum neuen Wahlrecht

Viele Fragen habe ich heute Abend beantwortet, wir haben uns die Musterstimmzettel zusammen angesehen und wir haben endlich herausgefunden, wie wir uns den Unterschied zwischen „kumulieren“ und „panaschieren“ merken können: Kumuluswolken, das waren doch die schönen aufgehäufelten Schäfchenwolken …

Wenn Sie sich genauer zum neuen Wahlrecht informieren möchten, klicken Sie bitte hier.

Am 29. Januar gegen den Naziaufmarsch in Harburg!

Der SPD-Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg Dr. Sven Tode ruft dazu auf, sich auch im Vorfeld der Bürgerschaftswahl an Protesten gegen Kundgebungen der rechtsextremistischen NPD zu beteiligen. In diesem Zusammenhang fordert er auch ein Verbot der NPD.

Am 27. Januar ist der jährliche Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, kurz auch Holocaust-Gedenktag genannt. An jenem Tag im Jahr 1945 wurde das Konzentrationslager Ausschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Seit vielen Jahren richtet die Bezirksversammlung Nord aus diesem Anlass zu Jahresbeginn eine Veranstaltungsreihe aus, initiiert von der ehemaligen SPD-Bezirksabgeordneten und heutigen Bürgerschaftskandidatin Barbara Nitruch (Landesliste).

Nur zwei Tage nach dem Holocaust-Gedenktag wird die rechtsextreme Partei NPD-Die Volksunion in diesem Jahr in Harburg ihre ausländerfeindlichen Parolen auf die Straße bringen. Sie will damit auch die Aufmerksamkeit auf den Tag der Machtergreifung am 30. Januar 1933 lenken und ihrer verbrecherischen Vorbilder gedenken. Dagegen müssen wir aufstehen!

Die Gegenkundgebung beginnt um 10 Uhr beim Phoenix Center (Ecke Moorstr./Wilstorfer Str., S-Bahn Harburg) Rund um den Harburger Bahnhof wird es am 29. Januar ab 10:00 Demonstrationen und Info-Stände von verschiedenen Initiativen gegen Rechts, dem DGB u.a. gegen die Neofaschisten geben.

„Die Provokation der Neonazis ist unerträglich. Sie verhöhnen zynisch die Opfer der NS-Barbarei. Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass viele Hamburger Demokratinnen und Demokraten am 29. Januar in Harburg gegen die Nazis demonstrieren wollen. Ich werde mich selbst daran beteiligen und fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, dies auch zu tun.“

Sven Tode, dessen Großvater selbst KZ-Häftling war

Doch Tode fordert noch mehr:

„Die NPD muss endlich verboten werden, denn sie zielt eindeutig auf die Beseitigung der Demokratie. Hier muss auch die CDU endlich über ihren Schatten springen und dem nicht länger im Weg stehen.“ Außerdem sei es wichtig, die Erinnerung an die NS-Zeit wach zu halten, besonders für die nachwachsende Generation: „Aufklärung ist der beste Schutz vor den braunen Rattenfängern. Hier sind vor allem die Schulen gefragt“.

Sven Tode, der selbst als Historiker mehrere Jahre an Schulen unterrichtet hat.