SPD-Abgeordneter Sven Tode fordert von Wirtschaft und Politik Anstrengungen für bezahlbaren Wohnraum

Nach einer aktuellen Auswertung sind die Wohnungsmieten im Stadtteil Hohenfelde binnen eines Jahres um 30% gestiegen. Das ist die höchste Zuwachsrate aller Hamburger Stadtteile. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde Dr. Sven Tode verurteilt diese Entwicklung scharf:

„Eine solche Mietexplosion ist absolut nicht hinnehmbar. Das ist sozialer Sprengstoff, denn die Folgen der Preistreiberei sind soziale Verdrängungsprozesse. Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen werden aus ihrem und unserem Lebensumfeld verdrängt, der Anteil der Mietkosten an den Lebenshaltungskosten steigt unaufhörlich und senkt die Lebensqualität. Hier muss die Politik entschieden gegensteuern. Wir wollen, dass sich auch normal und gering verdienende Menschen das innenstadtnahe Wohnen leisten können.“

Sven Tode

Tode macht dafür die Senate der letzten Jahre verantwortlich:

„CDU und GAL haben alles getan, um diese Mietexplosion hervorzurufen: Sie haben den Wohnungsbau quasi zum Erliegen gebracht und dadurch den immensen Wohnungsmangel verschuldet. Zusätzlich haben sie mit übertriebenen Energiesparauflagen enorme Modernisierungskosten verursacht, ohne dafür zu sorgen, dass diese nicht allein den Mietern aufgebürdet werden. Und zu allem Überfluss haben sie auch noch die sinnvollen sozialen Erhaltungsverordnungen geschleift. Der neue SPD-Senat hat deshalb eine Menge Erblasten zu bewältigen, um wieder eine sozial ausgewogene und gerechte Wohnsituation für alle Menschen herzustellen.“

Sven Tode

Sven Tode will sich in der Bürgerschaft und vor Ort dafür einsetzen, dass die SPD ihre ehrgeizigen Ziele im Wohnungsbau und andere Maßnahmen gegen Mietexplosionen verwirklichen kann.

SPD-Abgeordneter Sven Tode fordert von Wirtschaft und Politik Anstrengungen für bezahlbaren Wohnraum

Auch in Barmbek-Süd wird das Wohnen immer teurer. Nachdem in den vergangenen Jahren bereits die Mieten stark angestiegen sind (um bis zu 5% im Jahr auf nunmehr im Durchschnitt fast 10 Euro pro Quadratmeter), haben sich nun auch die Preise für Wohneigentum drastisch erhöht, nämlich um 20,5 % innerhalb nur eines Jahres von Januar 2010 bis Januar 2011. Das ist eine der höchsten Steigerungsraten in ganz Hamburg und mehr als das Doppelte der durchschnittlichen Erhöhung von 8,2 %. Der Quadratmeterpreis bestehender Wohnungen beträgt nunmehr satte 2.291 Euro.

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Barmbek Dr. Sven Tode verurteilt diese Preispolitik der Immobilienwirtschaft scharf:

„Die Folgen der Preistreiberei im Wohnungsbau sind soziale Verdrängungsprozesse. Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen werden aus ihrem und unserem Lebensumfeld verdrängt, der Anteil der Mietkosten an den Lebenshaltungskosten steigt unaufhörlich und senkt die Lebensqualität. Hier muss die Politik entschieden gegensteuern.“

Sven Tode

In Barmbek kommen dabei laut Tode mehrere Faktoren zusammen, die das Wohnen so immens verteuern: Zum einen erhöhen sich in ganz Hamburg die Mieten und Kaufpreise immer schneller. Zum zweiten hat sich Barmbek, vor allem Barmbek-Süd, in den letzten Jahren vom eher beschaulichen Stadtteil zunehmend zum In-Viertel entwickelt. Und zum dritten treiben die energetischen Sanierungen die Mieten drastisch in die Höhe, Verdoppelungen sind keine Seltenheit.

Tode macht dafür die Senate der letzten Jahre verantwortlich:

„CDU und GAL haben alles getan, um diese Miet- und Preisexplosion hervorzurufen: Sie haben den Wohnungsbau quasi zum Erliegen gebracht und dadurch den immensen Wohnungsmangel verschuldet. Zusätzlich haben sie mit übertriebenen Energiesparauflagen enorme Modernisierungskosten verursacht, ohne dafür zu sorgen, dass diese nicht allein den Mietern aufgebürdet werden. Und zu allem Überfluss haben sie auch noch die sinnvollen sozialen Erhaltungsverordnungen geschleift, so auch in Barmbek-Süd. Der neue SPD-Senat hat deshalb eine Menge Erblasten zu bewältigen, um wieder eine sozial ausgewogene und gerechte Wohnsituation für alle Menschen herzustellen.“

Sven Tode

Sven Tode will sich in der Bürgerschaft und vor Ort dafür einsetzen, dass die SPD ihre ehrgeizigen Ziele im Wohnungsbau verwirklichen kann. Außerdem setzt er sich für eine soziale Erhaltensverordnung ein, wie es sie bereits bis 2002 gab.

Symbolische Aktion für Barrierefreiheit der U Mundsburg

Die SPD hat am Sonnabend, den 13. Februar 2011, den von vielen langersehnten Aufzug am U-Bahnhof Mundsburg in Betrieb genommen. Nicht wirklich, aber schon einmal symbolisch, wie auf dem Foto zu sehen. Die Sozialdemokraten um ihren Bürgerschaftskandidaten Sven Tode haben am U-Bahnhof ein großes Transparent mit einem aufgemalten Aufzug und dem Schriftzug „Der Aufzug muss her!“ angebracht. Damit wollten sie ihrer langjährigen Forderung Nachdruck verleihen, an der Mundsburg endlich einen solchen Aufzug einzubauen.

Am U-Bahnhof Mundsburg steigen täglich viele tausend Menschen ein und aus. Doch für viele andere ist das gar nicht möglich, oder nur unter sehr erschwerten Bedingungen. Für Menschen im Rollstuhl, oder viele Senioren, oder auch Eltern mit Kinderwagen sind die Treppen oft ein unüberwindliches Hindernis. Deshalb fordern wir als örtliche SPD schon seit Jahren, dass hier endlich ein Aufzug eingebaut werden muss. Dafür hatten wir auch schon mal mehrere tausend Unterschriften im Stadtteil gesammelt. Es kann nicht sein, dass in einer reichen Stadt wie Hamburg immer noch viele U- und S-Bahnhöfe nicht barrierefrei zugänglich sind. Schließlich hat Deutschland jetzt auch die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet, in der das zwingend vorgeschrieben ist. Der Ausbau der Bahnhöfe muss jetzt endlich beschleunigt werden. So steht es auch in unserem SPD-Wahlprogramm. Wir werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen.

SPD-Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg Dr. Sven Tode

Der U-Bahnhof Mundsburg ist ein wichtiger Verkehrsknoten für Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde. Für Menschen mit Behinderung sind die Gleise unerreichbar, denn es gibt keinen Fahrstuhl. Das kann und muss anders gehen! Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, griff die SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde zu einer ungewöhnlichen Maßnahme: Wir zeigten der Hochbahn mit einem lebensgroßen Transparent, wo ein Fahrstuhl hingehört.

Anmeldezahlen bestätigen: Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde brauchen eine eigene Stadtteilschule

Der SPD-Bezirksabgeordnete und Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg Dr. Sven Tode hat angesichts der aktuellen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen die Forderung der SPD bekräftigt, im Raum Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde eine weitere Stadtteilschule einzurichten.

Bisher müssen die Kinder aus diesen Stadtteilen, die auf eine Stadtteilschule gehen wollen, auf die Schulen in den angrenzenden Stadtteilen in Barmbek-Nord, Dulsberg und St. Georg ausweichen. Infolgedessen sind dort nun die Anmeldezahlen in die Höhe geschnellt: Die Stadtteilschule Barmbek verzeichnet für das kommende Schuljahr 66 Anmeldungen anstatt 39 im Vorjahr, und die Anmeldungen an der Schule Grießstraße/Lohmühlen in St. Georg haben sich von 51 auf 113 sogar mehr als verdoppelt. An der Schule Alter Teichweg ist die Anmeldezahl geringfügig zurückgegangen, aber mit 86 immer noch sehr hoch. SPD-Kandidat Sven Tode erklärt dazu:

Diese Zahlen zeigen zweierlei.

Zum einen, dass die neue Schulform Stadtteilschule von den Eltern gut angenommen wird. Das ist erfreulich, denn wir wollen, dass sie eine erfolgreiche und gute Alternative zum Gymnasium wird.

Zum zweiten zeigen die Zahlen, dass es im Bereich Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde eine große Nachfrage nach dieser Schule gibt. In diesem großen Gebiet gibt es mit dem Gymnasium Lerchenfeld nur eine weiterführende Schule.

Die Kinder, die auf eine Stadtteilschule wollen, müssen zum Teil weite Schulwege in Kauf nehmen. Wir wollen, dass sich das ändert. Wir brauchen eine zusätzliche Stadtteilschule für Barmbek-Süd, Uhlenhorst und Hohenfelde, zumal in Barmbek und Hohenfelde bald neue Wohnungen für Familien entstehen werden.

Sven Tode

Hamburg darf es sich nicht leisten, dass Talente nicht gefördert und Kinder aus den Kitas abgemeldet werden, weil die Gebühren zu hoch sind.

Deshalb werden wir Sozialdemokraten die ungerechte und sozial unausgewogene Gebührenerhöhung zurücknehmen. Wir werden das Essensgeld abschaffen, denn gerade die alleinerziehenden und allein verdienenden Elternteile sind von der Erhöhung besonders betroffen. Ziel ist ein kostenfreies, fünfstündiges Basisangebot der Kindertagesbetreuung.
Wir tragen Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt. Wir konzentrieren unsere Politik auf das Machbare und Wichtige. Deshalb schaffen wir Chancengleichheit für alle Kinder!

Am 2. Februar wird im Tabakwarengeschäft an der Lübecker Straße 87 eine neue Postfiliale eröffnet

Es ist gut, dass für die Menschen in dem Bereich endlich eine Versorgung mit Postdienstleistungen eingerichtet wird. Doch warum hat es so lange gedauert? Nachdem die alte Filiale in der Ifflandstraße schon vor über zwei Jahren geschlossen wurde, hatte die Post versprochen, umgehend eine neue Filiale an der Lübecker Straße einzurichten.

Sven Tode

Doch diese bürgerfeindliche Geschäftspolitik der Post ist kein Einzelfall. Auch die Filiale auf dem Dulsberg wurde bereits geschlossen, und die Filialen in Uhlenhorst am Hofweg und in Barmbek-Süd an der Volksdorfer Straße liegen seit Jahren unter dem Damoklesschwert der drohenden Schließung. Sie gehören bereits gar nicht mehr der Post, sondern dem Tochterunternehmen Postbank.

Sven Tode fordert Post und Postbank daher auf, eine unmissverständliche und dauerhafte Bestandsgarantie für diese beiden Zweigstellen abzugeben:

Die Versorgung der Menschen mit elementaren Postdienstleistungen darf nicht dem konzerninternen Geschacher der Post zum Opfer fallen. Es darf bei der Post nicht um maximale Rendite gehen, sondern um eine maximale Versorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Denn auch im Zeitalter von E-Mail und Internet sind viele, vor allem ältere Menschen nach wie vor darauf angewiesen, eine Post in ihrer Nähe zu haben.

Sven Tode
Olaf Scholz
Olaf Scholz
Olaf Scholz

Olaf Scholz kommt in unseren Wahlkreis. Er bringt sein Programm für Hamburg mit und stellt sich den Bürgerinnen und Bürgern persönlich vor. Nach einer kurzen Rede beantwortet er Fragen der Hamburgerinnen und Hamburger, denn er möchte „Hamburg gemeinsam gestalten“.

Am 3. Februar um 19:30 Uhr können Sie Olaf Scholz im Museum der Arbeit (Nebengebäude) persönlich kennen lernen. Wir freuen uns außerdem auf ein Wiedersehen mit unserem Ersten Bürgermeister a.D., Henning Voscherau, der sich im Wahlkampf für Olaf Scholz und die SPD engagiert. Es begrüßt der SPD-Kreisvorsitzender Peter Tschentscher.

Olaf Scholz

Als SPD-Wahlkreiskandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis 09 freue ich mich, Sie persönlich begrüßen zu können. Auch Ksenija Bekeris und die Kandidaten für die Bezirksversammlung Neithard Genz und Maria Buter werden anwesend sein.

Wir alle möchten Sie herzlich einladen, um mit uns ins Gespräch zu kommen.
Denn: Hamburg muss wieder ordentlich regiert werden! Mit Klarheit, Vernunft und Verantwortung.

Ihr
Sven Tode

Ganz klar, das neue Wahlrecht hält so einige Neuerungen bereit, wenn es heißt: Am 20. Februar 20 Stimmen abgeben! Am besten für die SPD.

Sven Tode zum neuen Wahlrecht

Heute habe ich im Restaurant Baris am U-Bahnhof Mundsburg das neue Wahlrecht vorgestellt. Dabei ist mir wichtig, dass das neue Recht den Wählerinnen und Wählern viele Gestaltungsmöglichkeiten bei der Zusammensetzung der Parlamente einräumt. Die Listen der Parteien sind nicht mehr wie frühe eine fixe Rangfolge, sondern stellen lediglich Vorschläge dar. Durch seine Stimmen kann der Wähler aktiv Einfluss darauf nehmen, welche Personen tatsächlich in Bürgerschaft und Bezirksversammlung einziehen werden.

Dennoch gilt: Die von den Parteien angebotenen Listen stellen eine wohl abgestimmte Abfolge dar von Spitzenkandidaten, Fachpolitikern, Spezialisten, Gewerkschaftern u.a., die eine ausgewogene Zusammensetzung der Volksvertretung gewährleisten soll.

Viele Menschen, das wissen wir, wollen aus verschiedensten Gründen ihr Wahlrecht nicht in Anspruch nehmen. Daher meine Bitte: Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannten über die HamburgWahl2011, ermuntern Sie Ihre Mitbürger dazu, mit abzustimmen. Eine Demokratie ist für alle da. Wir wollen, dass unsere Demokratie lebendig bleibt.

Sven Tode zum neuen Wahlrecht

Viele Fragen habe ich heute Abend beantwortet, wir haben uns die Musterstimmzettel zusammen angesehen und wir haben endlich herausgefunden, wie wir uns den Unterschied zwischen „kumulieren“ und „panaschieren“ merken können: Kumuluswolken, das waren doch die schönen aufgehäufelten Schäfchenwolken …

Wenn Sie sich genauer zum neuen Wahlrecht informieren möchten, klicken Sie bitte hier.

Am 29. Januar gegen den Naziaufmarsch in Harburg!

Der SPD-Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg Dr. Sven Tode ruft dazu auf, sich auch im Vorfeld der Bürgerschaftswahl an Protesten gegen Kundgebungen der rechtsextremistischen NPD zu beteiligen. In diesem Zusammenhang fordert er auch ein Verbot der NPD.

Am 27. Januar ist der jährliche Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, kurz auch Holocaust-Gedenktag genannt. An jenem Tag im Jahr 1945 wurde das Konzentrationslager Ausschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Seit vielen Jahren richtet die Bezirksversammlung Nord aus diesem Anlass zu Jahresbeginn eine Veranstaltungsreihe aus, initiiert von der ehemaligen SPD-Bezirksabgeordneten und heutigen Bürgerschaftskandidatin Barbara Nitruch (Landesliste).

Nur zwei Tage nach dem Holocaust-Gedenktag wird die rechtsextreme Partei NPD-Die Volksunion in diesem Jahr in Harburg ihre ausländerfeindlichen Parolen auf die Straße bringen. Sie will damit auch die Aufmerksamkeit auf den Tag der Machtergreifung am 30. Januar 1933 lenken und ihrer verbrecherischen Vorbilder gedenken. Dagegen müssen wir aufstehen!

Die Gegenkundgebung beginnt um 10 Uhr beim Phoenix Center (Ecke Moorstr./Wilstorfer Str., S-Bahn Harburg) Rund um den Harburger Bahnhof wird es am 29. Januar ab 10:00 Demonstrationen und Info-Stände von verschiedenen Initiativen gegen Rechts, dem DGB u.a. gegen die Neofaschisten geben.

„Die Provokation der Neonazis ist unerträglich. Sie verhöhnen zynisch die Opfer der NS-Barbarei. Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass viele Hamburger Demokratinnen und Demokraten am 29. Januar in Harburg gegen die Nazis demonstrieren wollen. Ich werde mich selbst daran beteiligen und fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, dies auch zu tun.“

Sven Tode, dessen Großvater selbst KZ-Häftling war

Doch Tode fordert noch mehr:

„Die NPD muss endlich verboten werden, denn sie zielt eindeutig auf die Beseitigung der Demokratie. Hier muss auch die CDU endlich über ihren Schatten springen und dem nicht länger im Weg stehen.“ Außerdem sei es wichtig, die Erinnerung an die NS-Zeit wach zu halten, besonders für die nachwachsende Generation: „Aufklärung ist der beste Schutz vor den braunen Rattenfängern. Hier sind vor allem die Schulen gefragt“.

Sven Tode, der selbst als Historiker mehrere Jahre an Schulen unterrichtet hat.
Sven Tode im Gespräch am Infostand (Januar 2011)
Sven Tode im Gespräch am Infostand
Sven Tode im Gespräch

Das schlechte Wetter konnte uns die gute Laune nicht verderben: Ab 10 Uhr morgens war ich heute gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen am U-Bahnhof Mundsburg, um Informationen zum neuen Wahlrecht zu verteilen, aber auch, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Es macht mir einfach Spaß, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren oder nur mal zuzuhören. Danke an alle Helfer für den tollen Einsatz!

Man spürt, die Leute wollen den Wechsel – das macht Mut für die nächsten vier Wochen!