Mein letzte Newsletter blickt zurück auf meine Arbeit der letzten 14 Jahre. Sie finden ab Seite 3 eine umfassende Bilanz meiner Tätigkeiten sowie Einblicke in die tägliche Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten.
Der Download-Button befindet sich auf der Startseite meiner Homepage 🙂
Es war mir stets eine Ehre, für Hamburgs Bürgerinnen und Bürger und für unseren Wahlkreis zu arbeiten. Ich danke Ihnen für das Vertrauen und die Unterstützung in all den Jahren.
Ich freue mich schon auf das nächste persönliche Treffen und den gemeinsamen Austausch!
]]>Rathausführung, 20.04.2024, 10:30 Uhr, Treffpunkt Haupteingang am Rathausmarkt.
Um eine Anmeldung per Mail an kontakt@sven-tode.de oder telefonisch unter 040/39876622 wird gebeten.
Bei der Planung sind die Kinder und ihre Wünsche stark mit einbezogen worden. Zudem erfolgt der Neubau gemäß den Anforderungen an Wärmedämmung und Klimaschutz.
]]>„Das Haus der Jugend in Barmbek gibt Jugendlichen mit zahlreichen Angeboten Raum, Erfahrungen zu sammeln, sich auszuprobieren und mit Gleichaltrigen zu vernetzen. Wie wichtig es ist, sich nicht nur digital, sondern auch persönlich, zu begegnen, haben uns die vergangenen Monate noch einmal eindrücklich vor Augen geführt. Aufgrund der Baufälligkeit des bestehenden Gebäudes können seine Räumlichkeiten dafür nicht mehr verwendet werden. Ich bin daher sehr froh, dass wir als Regierungsfraktionen gemeinsam mit den Behörden und der Bezirksversammlung den Weg für einen Neubau frei machen können.““
Dr. Sven Tode, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft für den Wahlkreis Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde
Die CDU-Fraktion hat unserer Rot-Grünen Koalition Planlosigkeit in Bezug auf die zukünftigen Entwicklungen des Technologie- und Wissenschaftsstandorts Hamburg vorgeworfen. Die Debatte am 08. April in der Bürgerschaft hat nicht nur verdeutlicht, wie haltlos diese Anschuldigung ist – erst kürzlich hat der Senat die Zukunftsverträge mit den Hamburger Hochschulen vorgestellt, die diesen langjährige Planungssicherheit gewähren – sondern auch wieder einmal verdeutlicht, wie gering die Wertschätzung der CDU gegenüber guter Lehre ausfällt. Als Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung habe ich unsere Position dazu in meinem Redebeitrag verdeutlicht. Diesen können Sie sich nun jederzeit auf meinem YouTube-Kanal noch einmal ansehen.
Der 11. Februar ist ein wichtiger Aktionstag – wir als Politiker:innen aber auch wir als gesamte Gesellschaft müssen dafür arbeiten, dass die männliche Dominanz in der Wissenschaft einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis weicht!
Dafür setze ich mich auch in meiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung in der Hamburger Bürgerschaft ein!
]]>Heute vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Im vergangenen Jahr war ich vor Ort und es ist bleibt unbegreifbar, welches Leid und welche Unmenschlichkeit dort im deutschen Namen begangen wurde. Nicht nur als Historiker ist es mir besonders wichtig, die Erinnerung daran aufrecht zu erhalten. Zahlreiche Ereignisse im vergangenen Jahr haben gezeigt, wie nötig eine aktive Erinnerungskultur ist.
Die Hamburgische Bürgerschaft lädt gemeinsam mit Theaterkünstler Michael Batz an dazu ein, sich näher mit Stolpersteinen und den Schicksalen der Menschen, für die sie stehen, zu beschäftigen und hat dazu einen Film erstellt. ]]>
Die Pandemie hat uns alle gefordert und ihre Auswirkungen werden uns weiter begleiten. Viele Hamburgerinnen und Hamburger bangen in diesen Zeiten weiter um ihre wirtschaftliche Existenz, um Angehörige und Freunde. Die Wirtschaft wird noch einige Zeit brauchen, um sich von diesem tiefen Einschnitt zu erholen. Kitas und Schulen sind nun wieder im Regelbetrieb, werden aber weiter mit Beeinträchtigungen leben müssen. Doch wir haben durch unser verantwortungsvolles Verhalten gemeinsam dazu beigetragen, Stück für Stück etwas Normalität zurückzugewinnen.
HAMBURG HILFT
Die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wofür die Sozialdemokratie steht: Für einen handlungsfähigen, sozialverantwortungsvoll handelnden Staat, der negative Folgen abmildert und Menschen in Notlagen aktiv unterstützt, auch wenn er natürlich nicht alles auffangen kann.
Hamburg hat zahlreiche Hilfen für die Wirtschaft, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen, Sportvereine und viele weiter auf den Weg gebracht – mit einem Volumen von inzwischen rund 4,5 Mrd. Euro. Damit Hamburg auch langfristig gut aus der Krise kommt, wollen wir in den nächsten 20 Jahren 20 Mrd. Euro in Mobilitätswende, Wohnungsbau, Klimaschutz, Schul- und Hochschulbau investieren.
Alle aktuellen Informationen zur Corona-Lage sowie zu Maßnahmen und Hilfen finden Sie hier: www.hamburg.de/coronavirus
]]>Dienstag | 18.08.2020 | 17 Uhr
Die Hamburgische Bürgerschaft stellt einen Livestream für die erste Sitzung des Wissenschaftsausschusses in der neuen Legislaturperiode zur Verfügung. Als Ausschussvorsitzender begrüße ich diese Möglichkeit ausdrücklich und hoffe auf großes Interesse und möglichst viele digitale Besucher*innen.
Unter folgendem Link können Sie die Veranstaltung verfolgen: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/
Die Tagesordnung kann hier abgerufen werden: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/14193994/a5107fcf092f0785fb9bdf6b3d346240/data/200818-dl.pdf
]]>Finanzielle Hilfen der Stadt Hamburg
Hamburger Corona Notfalldarlehen für Studierende
Studentinnen und Studenten, die nachweisen können, dass für sie kein anderes Hilfssystem greift und aufgrund der Corona-Lage durch den Verlust ihres Nebenjobs in finanzieller Notlage geraten sind, können das Corona Notfalldarlehen beantragen.
Antragsberechtigt für den neuen Fonds sind deutsche und internationale Studierende von staatlichen und privaten Hochschulen in Hamburg. Hilfe aus dem Fonds wird als zinsloses Darlehen in Höhe von 400 Euro zunächst für einen Monat, verlängerbar auf drei Monate, gewährt.
Nähere Informationen und Anträge können auf der Homepage des Studierendenwerks abgerufen werden unter www.studierendenwerk-hamburg.de.
Aussetzen der Zahlung des Semesterbeitrages
Die Zahlung der Semesterbeiträge für das Sommersemester 2020 kann bis 15. Juli aufgeschoben werden, ohne dass die Beiträge angemahnt würden oder Exmatrikulationen zu befürchten seien.
Möglichkeiten, finanzielle Notlagen abzumildern
Das Hamburger Studierendenwerk hat eine Übersicht herausgegeben, aus der hervorgeht, wo und in welcher Form in finanzielle Not geratene Studierende Hilfen erwarten können.
Statement von Dr. Sven Tode
„Die Corona-Pandemie trifft uns alle hart. Das gilt auch für den Wissenschaftsstandort Hamburg und das Sommersemester 2020, das anders verläuft, als alle anderen Semester, die wir bisher in Hamburg erlebt haben. Es sind vor allem die Studierenden, für die wir weitere Unterstützung auf den Weg bringen müssen. Wir haben bereits dafür gesorgt, dass Wohnungsmieten gestundet werden können und der Semesterbeitrag zu einem späteren Zeitpunkt gezahlt werden kann. Als eines der wenigen Bundesländer konnten wir zusammen mit dem Studierendenwerk schnell und unbürokratisch ein Notfalldarlehen auf den Weg bringen, das seit Montag beantragt werden kann. Mit unserem Zusatzantrag setzen wir uns vor allem dafür ein, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz so angepasst wird, dass mehr Studierende Leistungen nach diesem Gesetz erhalten. Damit können wir wichtige zusätzliche Entlastung schaffen. Den Hamburger Hochschulen ist es in bemerkenswert kurzer Zeit gelungen, einen großen Teil des Lehrangebots zu digitalisieren. Diesen Weg müssen wir nun weiter gehen und weiter daran arbeiten, die Forschung und Lehre zukunftsfähig und innovativ auszubauen. Dafür wollen wir uns in Berlin mit Nachdruck einsetzen.“
Dr. Sven Tode
Wissenschaftsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Finanzielle Hilfen des Bundes
Überbrückungshilfen für Studierende
Studierende, die wegen der Covid19-Pandemie in akute Not geraten sind, können bei ihrem Studierendenwerk Überbrückungshilfe in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen. Der Zuschuss beträgt bis zu 500 Euro – online beantragbar für die Monate Juni, Juli und August 2020. Alle Studierenden an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen sind antragsberechtigt, aus dem In- wie Ausland, unabhängig von Alter oder Semesterzahl.
Zinsloses Darlehen
Studierende aus dem In- und Ausland, die wegen der Corona-Pandemie in finanzielle Engpässe geraten, erhalten auch Hilfe vom Bund. Das Darlehen können Studierende ab dem 8. Mai bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen. Ein Kredit für ausländische Studierende folgt voraussichtlich ab Juli. Die maximale Förderungsdauer ist ein Jahr, maximal können 650 Euro ausgezahlt werden. Die Rückzahlungsfrist beginnt erst nach 18 bis 23 Monaten.
Insgesamt eine Milliarde Euro stellt die Bundesregierung dafür zur Verfügung.
Bedingung ist, dass der Antragstellende maximal 44 Jahre alt ist. Um die Auszahlung zu beschleunigen, gibt es keine Bedürfnisprüfung, lediglich die Immatrikulationsbescheinigung, eine Kontoverbindung und ein Identitätsnachweis (z. B. Personalausweis) muss mit eingereicht werden.
Bei akuten Notlagen können Studierende ihr zuständiges Studierendenwerk kontaktieren und dort einen rückzahlungsfreien Zuschuss erhalten.
Unterstützung des Fonds des Deutschen Studierendenwerkes
Das Volumen des Bundesfonds beträgt 100 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen soll das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Zuwendungsnehmer erhalten. Das DSW soll das Geld auf die Studierendenwerke unterverteilen, die damit ihre Nothilfe- bzw. Härtefall-Kassen auffüllen. Studierende können dann Zuschüsse bei ihrem zuständigen Studierendenwerk beantragen. Aktuell wird mit dem DSW ausgelotet, nach welchem Schlüssel die Verteilung auf die Studierendenwerke sinnvoll ist und nach welchen Kriterien die Vergabe an die Studierenden erfolgen soll.
Statement von Oliver Kaczmarek
„Wir hätten uns eine Öffnung des BAföG gewünscht, das konnten wir nicht durchsetzen. Aber hauptsache es gibt jetzt schnelle und unkomplizierte Hilfen für Studierende. Der Bund wird einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, um Studierende in finanzieller Not mit direkten Zuschüssen zu unterstützen. Mit der Abwicklung sollen die Studentenwerke als bewährte Orte der BAföG-Studienfinanzierung betraut werden. Statt einer reinen Kreditlösung hat die SPD unkomplizierte Hilfen zur direkten finanziellen Unterstützung der Studierenden durchgesetzt. Eine Öffnung des BAföGs wäre ebenso wünschenswert gewesen, ist aber am ideologischen Widerstand der Bundesministerin gescheitert. Für die SPD steht im Vordergrund, dass diejenigen Studierenden, die aktuell unverschuldet in Not gekommen sind, auf einfachem Weg einen Zuschuss für Ihren Lebensunterhalt erhalten können. Dieses Ziel haben wir erreicht.“
Oliver Kaczmarek
Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
Fragen und Antworten
Eine Vielzahl an Informationen und FAQ finden Studierende beim Studierendenwerk.
Wie wird das Sommersemester verlaufen?
Das Sommersemester 2020 wird am 20. April mit vorerst ausschließlich digitalen Angeboten starten. Das Ende der Vorlesungszeit ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgelegt. Falls es der Verlauf der Corona-Pandemie erlaubt, sollen im Verlauf des Semesters ggf. Präsenzveranstaltungen hinzukommen. Die Hochschulen und ihre Lehrenden arbeiten mit Hochdruck daran, diejenigen Teile der Lehre zu digitalisieren, die auf diese Weise abgehalten werden können. Schriftliche, mündliche und praktische Prüfungen an den Hamburger Hochschulen sowie Praxisveranstaltungen in Laboren und speziellen Arbeitsräumen können durchgeführt werden.
Sind Bibliotheken und Archive geöffnet?
Die Bibliotheken werden nach und nach wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, sofern Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten werden könnten.
Informationen zur Staats- und Universitätsbibliothek finden Sie hier. Die Bestellmöglichkeit ist seit dem 27. April wieder aktiv. Dringend benötigte Bücher können Sie am nächsten Werktag zwischen 12 und 18 Uhr an den Abholregalen erhalten. Säumnisgebühren sind bisher noch ausgesetzt, um Ihnen unnötige Wege zu ersparen.
Muss ich meinen Semesterbeitrag sofort bezahlen?
Wenn Sie den Semesterbeitrag bzw. Studiengebühren für das Sommersemester aufgrund der Pandemie nicht zahlen können, bieten Ihnen Hamburger Hochschulen die Möglichkeit, die Beiträge/Gebühren bis zum 15.07.2020 zu zahlen. Kontaktieren Sie dafür bitte Ihre Hochschule.
Weitere Informationen zum den Auswirkungen von COVID-19 auf die Hamburger Hochschulen und den Studienbetrieb finden Sie beim Studierendenwerk.
Wer hat Anspruch auf das Hamburg Corona Notfalldarlehen für Studierende?
Antragsberechtigt sind deutsche und internationale Studierende von staatlichen und staatlich anerkannten privaten Hochschulen in Hamburg. Es ist nachzuweisen, dass Sie aufgrund der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen Ihren Nebenjob verloren haben oder durch Unterhaltsverlust in eine finanzielle Notlage geraten sind.
Die Hilfe aus dem Fonds kann als zinsloses Darlehen in Höhe von 400 Euro für den beantragten Monat gewährt und maximal für die Monate April bis Juni 2020 beantragt werden.
Die Beantragung ist beim Studierendenwerk möglich.
Ändern sich die Voraussetzungen für das BAföG?
Die SPD setzt sich aktuell dafür ein, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz angepasst wird, damit mehr Studierende Leistungen nach diesem Gesetz erhalten.
Links zu aktuellen Informationen der Hochschulen
Hier finden Sie die FAQs einzelner Hochschulen:
]]>Aus Sicht der SPD sind dabei drei Leitlinien entscheidend: Das Konjunkturprogramm muss sozial verantwortungsvoll sein, die aktuelle Not von Privathaushalten und Unternehmen mindern sowie für nachhaltige Wachstumsimpulse sorgen.
Mit seinem umfangreichen Investitionsprogramm von rund 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren wird Hamburg eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und der Stadt fördern, etwa durch den massiven Ausbau des ÖPNV, die energetische Sanierung von Gebäuden sowie die Stärkung von Bildung und Forschung. Es ist nun am Bund, ebenfalls für Wachstums- und Innovationsimpulse zu sorgen.
]]>„Notgedrungen haben die Hochschulen in kürzester Zeit einen Kultur- und Strukturwandel eingeleitet. In Rekordzeit und erstaunlich reibungsarm wurde der Vorlesungsbetrieb der Hochschulen ins Netz verlegt. Ich stelle mir vor, dass die Bundesregierung auch ein Konjunkturpaket auflegt, um die Digitalisierung der Hochschullehre weiter auszubauen. Zusätzliche finanzielle Hilfe für IT und die Qualifizierung sind dringend nötig. Denn ein modernes Lehrangebot und eine gute technische Infrastruktur sind das Rückgrat für gute Studienbedingungen und wettbewerbsfähige Forschung.“
Dr. Sven Tode, Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung