Kategorie: Wahlkreis

Dithmarscher Straßenfest 2018

Sven Tode: “Am 2. September 2018 war ich auf dem Straßenfest in der Dithmarscher Straße. Ich konnte interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen und mich vor Ort umhören.”

Bei herrlichen Sonnenschein feierte Dulsberg auf dem Dithmarscher Straßenfest. Der Mitmach-Zirkus der Saga, die Rollenrutsche und die Bewegungsbaustelle sorgten für leuchtende Kinderaugen und zufriedene Eltern. Auf dem  Flohmarkt konnte wieder so manche Rarität erstanden werden. Schließlich sorgten die zahlreichen Essensstände und Musik- und Sportvorführungen, auf der zentralen Bühne des Stadtteilbüro, für ein gelungenes Fest.

 

 

 

 

Digitale Bildung an Schulen: Hamburg weiter auf gutem Weg

Ties Rabe, Senator für Schule und Berufsbildung

Bildungssenator Ties Rabe hatte am 13.09.2018 mit dem „digital.learning.lab“ eine Internetplattform zur Unterstützung der Lehrkräfte bei der digitalen Unterrichtsgestaltung vorgestellt.

Hierzu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist nicht nur im Bereich der digitalen Ausstattung an Schulen im Bundesvergleich ganz vorn dabei, sondern setzt nun auch mit dem ‚digital.learning.lab‘ bundesweit Maßstäbe. Mit dem Angebot dieser Internet-Plattform können Hamburgs Lehrkräfte auf qualitätsgesicherter Basis viele wichtige Anregungen für ihre Unterrichtsgestaltung erhalten. Die Nutzung digitaler Medien im Unterricht halte ich für eine sehr wichtige und zeitgemäße Ergänzung zu klassischen Unterrichtsformaten. Hierdurch kann Schülerinnen und Schülern durch neue kreative Wege der Zugang zu manchen Fächern erleichtert werden. Dies geht einher mit einer Vorbereitung auf die später digitale Berufswelt. Diese Maßnahme bestätigt noch einmal, dass Hamburg im Bereich der digitalen Bildung auf einem guten Weg ist. Im Hinblick auf den Digitalpakt hoffe ich auf eine baldige Verständigung auf Bundesebene, sodass die damit verbundenen Mittel Hamburgs Schulen zügig zur Verfügung stehen.“

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB)

Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Die digitale Ausstattung ist ein weiterer Baustein für gute Schulen in Hamburg. Unsere Bildungspolitik schafft gleiche Chancen für alle. Denn noch entscheidet hier zu oft der Geldbeutel der Eltern. Deshalb haben wir die Bildung gebührenfrei in Hamburg gemacht. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master. Wir modernisieren die Schulen und investieren in den Ausbau von Ganztagsschulen. Kinder, Eltern und Lehrkräfte erleben, dass uns Bildung viel wert ist. Es ist unsere Aufgabe, junge Menschen dabei zu unterstützen, ihren Weg zu gehen. Dazu gehört für uns auch, dass wir Absolventinnen und Absolventen der Meister- beziehungsweise Fachwirtprüfung künftig mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 1.000 Euro unterstützen. Damit wird ein weiterer Ausgleich zwischen dem Studium und der beruflichen Aufstiegsfortbildung geschaffen. Zwar können auch für Meister- und Fachwirtprüfungen Bafög-Mittel in gleicher Höhe wie für Studierende bezogen werden, doch im Gegensatz zum Studium fallen bei beruflichen Aufstiegsfortbildungen in der Regel auch hohe Kursgebühren oder Materialkosten an. Der Senat fördert die Meisterprämie in den Jahren 2019 und 2020 mit insgesamt sechs Millionen Euro.”

 

500.000 Euro aus Sanierungsfonds: Neues Haus für Barrierefreiheit bündelt Kompetenzen

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

In einem “Haus für Barrierefreiheit” am Alsterdorfer Markt sollen künftig Beratungs- und Informationsangebote, Fortbildungen, Ausstellungen und Fachveranstaltungen zum Thema Barrierefreiheit konzentriert werden. Einen entsprechenden Antrag bringen SPD und Grüne in die nächste Bürgerschaftssitzung ein. Das “Haus Michelfelder” soll dazu mit Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 für 500.000 Euro barrierefrei ausgebaut und zum neuen Standort für das “Kompetenzzentrum Barrierefreiheit” und das “Beratungszentrum für technische Hilfen und Wohnraumanpassung” werden. Geplant ist, dass weitere Träger und Vereine von und für Menschen mit Behinderung im Haus für Barrierefreiheit ihren dauerhaften Standort finden.

Dazu Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg:”Barrierefreiheit ist ein wichtiges Anliegen der Menschen in meinem Wahlkreis. Gerade viele ältere Menschen haben den Wunsch länger in der eigenen Wohnung zu leben. Dieses neue Beratungsangebot kann helfen, dass dieses ermöglicht wird.”

Dazu Regina Jäck, Fachsprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Bündelung der hamburgischen Kompetenz für Barrierefreiheit an einem Standort in Kombination mit einem Beratungs- und Ausstellungsangebot für Bürgerinnen und Bürger ist bundesweit einzigartig. Das ,Haus für Barrierefreiheit’ ist ein wichtiger Baustein für den Weg Hamburgs zu einer Inklusionsmetropole. Ich freue mich, dass damit für das wichtige Thema der Barrierefreiheit ein Leuchtturm entsteht, der für alle Hamburgerinnen und Hamburger sichtbar und nutzbar sein wird.”

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Das Kompetenzzentrum Barrierefreiheit bekommt ein Dach über den Kopf. Insgesamt 500.000 Euro sollen aus der Sanierungsreserve bereitgestellt werden, um das denkmalgeschützte ,Haus Michelfelder’ am Alsterdorfer Markt umzubauen und zu einem Haus der Barrierefreiheit zu machen. Das ist ein deutschlandweit einmaliges Vorhaben, das insbesondere von der Behindertenselbsthilfe umgesetzt wird. Je mehr Kompetenzen im Bereich Barrierefreiheit gebündelt werden, desto besser kann Hamburg den Anspruch umsetzen, eine Stadt für alle zu sein. Ich bin mir sicher, dass das neue ,Haus für Barrierefreiheit’ als Think Tank Vorreiter in diesem Bereich sein wird.”

Hintergrund:

Die Einrichtung des “Kompetenzzentrums Barrierefreiheit” wurde mit einem Ersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/11249) im Dezember 2017 beschlossen und wird mit der Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen e.V. (LAG) im Verbund mit dem Blinden- und Sehbehindertenverein und dem Verein “Barrierefrei Leben” umgesetzt. Das “Haus für Barrierefreiheit” wird das Kompetenzzentrum mit weiteren Einrichtungen, wie etwa dem seit 1991 bestehenden “Beratungszentrum für technische Hilfen und Wohnraumanpassung”, räumlich zusammenführen und so eine zentrale Anlaufstelle bei Fragen rund um das Thema Barrierefreiheit bieten.

 

 

Freies WLAN-Netz in Hamburg: „Ausbau konsequent vorantreiben“

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Stadt Hamburg kooperiert bei der Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im Stadtgebiet ab sofort neben den Unternehmen willy.tel und wilhelm.tel auch mit der Hamburger Sparkasse (Haspa). Im gesamten Stadtgebiet werden Haspa-Filialen künftig Zugang zum öffentlichen und kostenfreien WLAN-Netz „MobyKlick“ anbieten.

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde, Dulsberg: “Freies WLAN ist ein Grundbedürfnis vieler Menschen in meinem Wahlkreis. Deshalb ist gut, dass wir dafür ein kostenloses Angebot schaffen!”

Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher digitale Wirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Deutschland hinkt beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im internationalen Vergleich immer noch hinterher. Deshalb ist es gerade für eine Weltstadt wie Hamburg wichtig, dass wir aufholen. In der Innenstadt ist dies schon zu einem großen Teil gelungen. Davon profitierten Touristen und Hamburger gleichermaßen. Unser Ziel war es immer, dass wir kostenfreies WLAN auch in ganz Hamburg anbieten können, diesem Ziel sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sondern müssen den Ausbau der WLAN-Netze auch weiterhin konsequent vorantreiben. Die Kooperation der Stadt mit der Hamburger Wirtschaft in dieser Frage ist daher ausdrücklich zu begrüßen. Denn so bleibt das WLAN wirklich kostenfrei, auch für den Steuerzahler.“

 

 

Flughafen Hamburg: Weniger Verspätungen und mehr Lärmschutz für eine nachhaltige Zukunftsentwicklung

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die rot-grüne Regierungskoalition brachte in die Sitzung vom 06.09.2018 des Umweltausschusses ein Petitum ein, das umfangreiche Verbesserungen bei Flugverspätungen und Lärmschutz am Hamburger Flughafen einfordert. So sollen Verspätungen bei Starts und Landungen nach 23 Uhr vermieden werden, indem Flugbewegungen stärker geprüft, Bußgeldverfahren gezielter eingeleitet und die Fluggesellschaften verpflichtet werden, die Verspätungsgründe ihrer Maschinen darzulegen. Ferner soll geprüft werden, inwiefern eine Entlastung bei Abstellentgelten für die Stationierung zusätzlicher Reservemaschinen am Hamburger Flughafen möglich ist. Damit könnten aufgrund von “Verspätungsketten” verspätete Starts ausgeschlossen werden und Passagiere pünktlich an ihr Ziel kommen. Zudem soll geprüft werden, inwiefern das freiwillige Lärmschutzprogramm des Flughafens erweitert und ein städtisches Fluglärmschutzprogramm etabliert werden kann.

 Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „Fluglärm belastet auch Menschen aus meinem Wahlkreis. Deshalb unterstütze unser Petitum, das umfangreiche Verbesserungen gegen Flugverspätungen und Lärmschutz am Hamburger Flughafen einfordert.“

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Flugverspätungen nehmen seit Monaten europaweit zu. Unter dieser Entwicklung leidet auch die Pünktlichkeit der Flüge in Hamburg. Deshalb müssen Bund und Flughafen handeln und sich etwa für eine Aufstockung der Deutschen Flugsicherung und eine bessere Koordination der Flüge einsetzen. Pünktlichkeit ist für uns keine Option, sondern sollte eine Selbstverständlichkeit sein – auch im Flugverkehr. Mit einer strengeren Verspätungsregelung in Hamburg, Bußgeldern und einer Erweiterung des Lärmschutzes können wir die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens und die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner in Einklang bringen.”

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “In der Vergangenheit wurden viele Anstrengungen unternommen, dem Fluglärm Einhalt zu gebieten. Dabei konnten wir nicht die Ergebnisse erzielen, die wir uns gewünscht hätten. Die Situation ist auch für uns nach wie vor nicht befriedigend. Darum steuern wir nochmals nach mit einer strengeren Auslegung der Verspätungsregelungen. So sollen bei Starts und Landungen die Vermeidbarkeit strenger geprüft werden und gegebenenfalls auch Flugpläne geändert werden, um Verspätungen in der Zeit nach 23 Uhr zu vermeiden. Außerdem wollen wir den passiven Lärmschutz verbessern. Mit insgesamt 20 neuen Maßnahmen kommen wir der Initiative entgegen und sorgen dafür, dass die bestehenden Regeln für die empfindlichen Nachtzeiten eingehalten werden. Ein Vorziehen der Nachtruhe auf 22 Uhr lehnen wir aber ab. Mit dem Maßnahmenpaket tragen wir den Besonderheiten des Stadtflughafens und dem Schutzbedürfnis der Anwohnerinnen und Anwohner Rechnung.”