Kategorie: Wahlkreis

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Entlastung in den Krankenhäusern kommt

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen herausgelöst.

Dazu Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Ich unterstütze politisch diese Initiative des Deutschen Bundestages, da mir viele Gespräche im Wahlkreis gezeigt haben, dass dieses Thema den Menschen unter den Nägeln brennt. Regelmäßig werde ich zum Beispiel von den Bewohnern unserer Senioren- und Altersheime eingeladen, die mir ihre ganz konkreten Sorgen über die Pflege im Krankenhaus mitteilen, da sie sich leider häufiger im Krankenhaus aufhalten müssen. Deshalb freue ich mich, dass etwas für die pflegebedürftigen Kranken verbessert wird. Dadurch helfen wir unseren Krankenschwestern und Krankenpflegern in den Krankenhäusern.”

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wird schnell und wirksam zu einer deutlichen Entlastung in der Pflege im Krankenhaus und in der Altenpflege führen. Es wird Mindestpersonalstandards in allen Bereichen der Krankenhäuser und nicht nur in ‚pflegesensitiven Bereichen‘ geben. Dafür hatten wir uns als SPD bereits im Koalitionsvertrag auf Bundesebene erfolgreich eingesetzt. Durch die Herauslösung der Pflegekosten aus dem System der Fallpauschalen und der Finanzierungsgarantie durch die Krankenkassen entfallen die wirtschaftlichen Anreize für Einsparungen in der Pflege. Jetzt müssen zusätzliche Maßnahmen insbesondere bei der Ausbildung und Rekrutierung der Fachkräfte folgen. Wichtig ist vor allem die Optimierung der Arbeitsbedingungen durch bessere Löhne, Arbeitsorganisation, Gesundheitsförderung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Diese Faktoren werden ausschlaggebend dafür sein, dass Krankenhäuser benötigtes Personal auch finden. Auch bei der Frage der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge und der Personalmindeststandards in der Altenpflege brauchen wir bald Fortschritte.“

 

Skat bei der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Dr. Sven Tode (SPD), Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Der SPD-Vorstand Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde lädt zum Preisskat. Gereizt und gestochen wird am Sonntag 11. November, von 14 Uhr an in der „Pappenheimer Wirtschaft“ in der Papenhuder Straße 26, 22087 Hamburg. Es gibt Preise zu gewinnen. Die Startgebühr: 8 Euro. Anmeldung: Telefon 278 848 30

Es sind noch 2 Plätze frei. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!

 

 

 

 

 

 

Mehr Kontrollen auf Hamburgs Straßen: Mit Sicherheit ein besseres Verkehrsklima

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Mit einem aktuellen Bürgerschaftsantrag fordert Rot-Grün, die Kontrollen von Falschparkenden und Radfahrenden zu intensivieren und mehr Blitzer einzusetzen. Darüber hinaus werden ab Anfang 2019 insgesamt 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst insbesondere auch Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ahnden. Ebenfalls im kommenden Jahr startet die Sicherheitskampagne zur Stärkung des Miteinanders und der Rücksichtnahme im Hamburger Straßenverkehr. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, das von SPD und Grünen erklärte Ziel von Null Verkehrstoten, der “Vision Zero”, zeitnah zu erreichen.

Dazu Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordnetzer für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): „Ich unterstütze diesen Antrag, da Verkehrssicherheit und die Einhaltung von Verkehrsregeln für Rechtsfrieden sorgen. Das zeigten mir viele persönliche Gespräche, die ich zu diesen Thema mit Bürgerinnen und Bürgern in Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg geführt habe.”

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung ist keine Option, die nach Belieben gezogen werden kann. Wer auf alle Regeln pfeift und rast, gefährdet seine Mitmenschen und sich selbst. Deshalb werden wir weiter alles dafür tun, das Verkehrsklima in unserer Stadt zu verbessern. Geschwindigkeitsüberwachungen, Radverkehrsüberprüfungen und die Kontrolle von Falschparkern sind dafür wichtige Instrumente. Es kann nicht angehen, dass die Hamburgerinnen und Hamburger, die sich vorbildlich an die Verkehrsregeln halten, auf unseren Straßen das Nachsehen haben.”

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Null Verkehrstote auf Hamburgs Straßen – das ist unser Ziel. Das kann nur funktionieren, wenn wir alle mehr Rücksicht aufeinander nehmen und uns an die Verkehrsregeln halten. Zu schnelles Fahren ist eine der häufigsten Unfallursachen und ein wesentlicher Grund für schwere Unfälle. Deswegen wollen wir alles unternehmen, damit Verkehrsteilnehmende wirksam geschützt und die Regeln im Straßenverkehr eingehalten werden. Das gilt insbesondere auch für falsch geparkte Fahrzeuge, die den Verkehr behindern und Radfahrende oftmals zu gefährlichen Ausweichmanövern zwingen. Vor allem Rettungsfahrzeuge können durch falsch geparkte Autos wertvolle Minuten verlieren. Der Hamburger Straßenverkehr muss sicher für alle Verkehrsteilnehmenden sein. Die von uns auf den Weg gebrachten Maßnahmen sind wichtige Schritte, um dieses Ziel zu erreichen.”

Verkehrsplanung auf der Zielgeraden: Bevorstehende Einigung bei der neuen S4 ist ein gutes Zeichen für Hamburg

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die bevorstehende Einigung zwischen dem Bund und den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein zur Finanzierung der neuen S-Bahnlinie S4 zwischen Altona und Bad Oldesloe. Bis 2027 sollen mit einem der wichtigsten Verkehrsprojekte Norddeutschlands 250.000 Menschen aus Wandsbek, Tonndorf und Rahlstedt sowie dem Kreis Stormarn andererseits an das Hamburger S-Bahnnetz angeschlossen werden. Anfang nächsten Jahres sollen die Planungen abgeschlossen sein. Für Hamburg und Schleswig-Holstein bleiben die Kosten dabei überschaubar. Der Bund beteiligt sich finanziell in hohem Maße am Ausbau. Die neue S-Bahnlinie soll bis 2024 Rahlstedt erreichen, bis 2027 soll die komplette Strecke bis Bad Oldesloe fertiggestellt sein. Für Hamburg ein entscheidender verkehrspolitischer Schritt: Pendler kommen schneller voran und der Hauptbahnhof wird entlastet.

 Dazu Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): Die neue S 4 wird den Hamburger Bahnhof entlasten. Das ist eine gute Nachricht für alle Nutzer des ÖPNV aus meinem Wahlkreis, die täglich den Hauptbahnhof zum Umsteigen nutzen müssen.“

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses und Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der bevorstehende Durchbruch zur Finanzierung der S4 ist ein Erfolg für Hamburg. Nach dem Regierungswechsel 2011 hat der SPD-geführte Senat umgehend mit der Planung dieses aufwändigen Großprojekts begonnen. Es wird deutlich: Gute Vorbereitung, zielgerichtete Planung und eine Politik, bei der alle an einem Strang ziehen, kann für die Menschen in Hamburg und Schleswig-Holstein viel bewegen. Dass uns jetzt die Umsetzung gelingt, freut mich als Rahlstedter Abgeordneter umso mehr. Hamburg verfolgt ein groß angelegtes Programm zum Ausbau des ÖPNV in unserer Stadt: Mit U4 und U5, S4 und S21, zusätzlichen Haltestellen, komplette Barrierefreiheit und einer deutlichen Ausweitung des Busverkehrs schaffen wir einen noch leistungsfähigeren ÖPNV für unsere Stadt. Mit der S4 entlasten wir zudem den Hamburger Hauptbahnhof. Davon profitieren alle Hamburgerinnen und Hamburger.”

 

Endlich kommt die Maurienbrücke

Manchmal dauert es länger, bis sinnvolle Infrastrukturprojekte umgesetzt werden. Im Jahre 1996 wurde von der Hamburgischen Bürgerschaft das Gesetz über den Bebauungsplan Barmbek Nord 7 /Barmbek Süd 6 beschlossen. Im Rahmen des Beschlusses wurde im Bebauungsplan die Maurienbrücke als Verbindung über den Osterbekkanal verbindlich geplant. An dieser Stelle befand sich schon vor dem 2. Weltkrieg eine Brücke, die während eines Luftangriffes zerstört wurde. Jetzt wird diese Kriegswunde endlich „geheilt“ und damit eine alte Forderung von der Barmbeker Bevölkerung erfüllt. Die bauliche Realisierung startet im Jahre 2020.

Maurienbrücke

Die BIG Städtebau GmbH wurde damit beauftragt den Brückenbau umzusetzen. Über den aktuellen Planungsstand informierte sie heute am 7.11.2018 ab 18:30 Uhr betroffene Anwohner und Engagierte im Stadtteilbüro Barmbek, in der Hellbrookstraße 57. Es wird eine Fußgänger und Radfahrerbrücke  zwischen den Gebäuden Flachsland 12 und 14 errichtet werden. Vorsorglich wurde zwischen diesen Häusern deshalb eine Baulücke belassen und diese wertvolle Baufläche damals nicht mit Wohnungen bebaut. Diese Brücke wird den Wohnwert im Gebiet erheblich erhöhen und ist ein Gewinn für Fußgänger und Radfahrer.