Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Februar 2019)

Damit die Einstellung stimmt: Gegen Stigmatisierung bei HIV-Infektion im Beamtentum

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In Hamburg leben etwa 7.000 Menschen, die mit HIV infiziert sind. Die meisten von ihnen sind dank der inzwischen ausgereiften Therapiemöglichkeiten berufstätig - unter anderem in der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg. Aktuell muss…

Ehrenbürgerschaft für Kirsten Boie

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Der Hamburger Senat hat heute verkündet, dass die Ehrenbürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg an die Kinderbuchautorin Kirsten Boie verliehen werden soll. Die Hamburgische Bürgerschaft wird darüber in ihrer Sitzung am 18. Dezember…

Hamburger Mietenspiegel 2019: Konsequenter Hamburger Weg in der Wohnungsbaupolitik zahlt sich aus

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Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat den Hamburger Mietenspiegel 2019 vorgestellt. Er weist einen durchschnittlichen Anstieg der Mieten in Hamburg um 2,6 Prozent seit 2017 aus. Damit hat sich der Mietenanstieg in Hamburg im…
Hamburger Rathaus (Panorama)

Rolling-Stones-Affäre: SPD und Grüne ziehen Konsequenzen

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Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen hatten bereits im Mai 2019 eine vollständige Aktenvorlage zu den Vorgängen rund um das Rolling Stones Konzert im September 2017 im Stadtpark beschlossen. Dabei standen die strukturellen Vorgänge der Genehmigungserteilung und der Vergabe von Freikarten und privilegierten Kaufkarten im Vordergrund. Als Ergebnis der Akteneinsicht hat Rot-Grün nun einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft eingereicht, der konkrete Konsequenzen beinhaltet. Es geht dabei um den politischen Handlungsbedarf mit Blick auf die Gewährung von Sondernutzungen, die Aushandlung von Nutzungsentgelten und die Durchsetzung von Compliance-Regelungen für Amts- und Mandatsträger.
Universität Hamburg

Grundsteinlegung des MIN-Forums

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Den Grundstein für das neue MIN-Forum und einen Neubau für den Informatik-Fachbereich haben am 14. November Uni-Präsident Dieter Lenzen und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank gelegt. Bis 2023 sollen dort auf fast 20.000 Quadratmetern…

Rot-Grün schafft Transparenz: Klare Regeln für Vermietung möblierter Wohnungen

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Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ein. Dieser sieht vor, dass sich der Senat auf Bundesebene für einen eindeutigen rechtlichen Rahmen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) einsetzen soll. Damit soll sichergestellt werden, dass Möblierungsaufschläge bei Wohnungsvermietungen künftig transparent geregelt werden. Bisher bietet die Rechtsprechung bundesweit unterschiedliche Orientierungsrahmen.

Denkmalschutz für Altbauvilla: Fährhausstraße 22 gerettet!

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Der Einsatz der Bürgerinitiative "Rettet die Altbau-Villa Fährhausstraße 22" hat sich gelohnt: Dank des Einsatzes von Nachbarn nahmen sich die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und der stellvertretende Bezirksamtsleiter Tom Oelrichs der…

Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs

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Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema "Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs". Nach einem…

Untersuchung von 270.000 Bestandsmieten: „Studie belegt Bedeutung von städtischem, genossenschaftlichem und sozialem Wohnungsbau“

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Die Hamburger Wohnungswirtschaft (BFW Nord, Grundeigentümer-Verband Hamburg, IVD Region Nord und der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen) hat heute eine umfangreiche unabhängige Studie des Center for Real Estate Studies vorgestellt,…