Am 23.11.2018 besuchte Dr. Sven Tode mit einer Gruppe interessierter Kulturgänger/innen, aus seinem Wahlkreis, die Ausstellung „Revolution! Revolution? Hamburg 1918/19“ im Museum für Hamburgische Geschichte. Der besondere Höhepunkt war, dass der Kurator der AusstellungHerr Dr. Ortwin Pelz – es sich nicht nehmen ließ, persönlich die Gruppe zu führen. Seine sachkundige Führung begeisterte alle Teilnehmer. Hintergründe der weitestgehend unblutigen Revolution in Hamburg, die den Übergang vom Kaiserreich zur Weimarer Republik einleitete, wurde uns anschaulich und sehr interessant präsentiert. Als Folge der Revolution wurden z.B. Betriebsräte, Personalräte, Elternräte, Schülerräte und Tarifverträge geschaffen. Von diesen sozialen Errungenschaften profitieren wir noch heute. Ebenfalls stammt die Hamburgische Verfassung aus dem Jahre 1920. Diese interessante Ausstellung läuft noch bis zum 25.02.2019 und ist sehr zu empfehlen!

Der HVV-Freizeitpass ist trotz seiner Attraktivität noch recht unbekannt und unkomfortabel zu handhaben. Die rot-grünen Regierungsfraktionen möchten im Rahmen der Marktforschung ermitteln lassen, wie das Angebot vereinfacht und optimiert werden kann. Ein entsprechender Antrag wird in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht. Der HVV-Freizeitpass kann derzeit für acht Euro pro Monat erworben werden und berechtigt Schülerinnen und Schüler über 15 Jahren zum Kauf von Einzel- und Tageskarten zum Kinderpreis.

„Ich unterstütze diesen Antrag, damit mehr Schülerinnen und Schüler kostengünstig den HVV nutzen können. So entlasten wir insgesamt die Familien in Hamburg und in meinem Wahlkreis.“

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg)

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Für Schülerinnen und Schüler bedeutet der öffentliche Nahverkehr immer auch Freiheit und Unabhängigkeit. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, dass der ÖPNV auch für Jugendliche bezahlbar bleibt. Mit dem HVV-Freizeitpass gibt es bereits ein wertvolles Angebot, das auch für Schülerinnen und Schüler attraktiv ist, für die sich eine Schüler-Monatskarte nicht rentiert. Der HVV-Freizeitpass ist aber noch relativ unbekannt und umständlich zu handhaben. Deshalb werden wir den Freizeitpass jetzt umfassend analysieren, den tatsächlichen Bekanntheitsgrad erfassen, potentielle Schwachstellen aufdecken und das Ticket strukturell optimieren. Für uns ist klar, dass der kostengünstige Umstieg auf Bus und Bahn nicht an einer umständlichen Ticketstruktur scheitern darf.”

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Der HVV-Tarif ist kompliziert. Immer wieder erreichen mich Beschwerden, dass Tageskarten für Jugendliche zu teuer wären. Dabei merke ich immer wieder: Das Angebot des HVV-Freizeitpasses ist kaum bekannt. Deshalb ist es sinnvoll, zu überprüfen, ob wir den HVV-Freizeitpass auch als Monats- oder Abo-Karte anbieten können. Das würde dieses vergünstigte Angebot des HVV deutlich attraktiver machen. Und alles was den ÖPNV attraktiver macht, dient auch der Lebensqualität aller in der Stadt.”

Die Stadt Hamburg hat ihr Vorkaufsrecht für 32 Wohneinheiten in der Hein-Hoyer-Straße 18-22 auf St. Pauli gezogen und schützt damit Mieterinnen und Mieter aktiv vor Verdrängung.

„Ein wichtiges Signal gerade auch an die Mieter/innen in meinem Wahlkreis. Die SPD schützt Euch!“

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg)

Dazu Henriette von Enckevort, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete auf St. Pauli: „Wir haben auf St. Pauli einen extrem hohen Druck auf dem Wohnungsmarkt. Deshalb ist ein solches Signal ungeheuer wichtig. Mit dem Rückkauf zeigt die Stadt erneute, dass Sie auf der Seite der Mieterinnen und Mieter steht. Die von uns eingeführten Sozialen Erhaltungsverordnungen sind ein wichtiges Instrument zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.“

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem Rückkauf des Wohnhauses in der Hein-Hoyer-Straße macht Hamburg ganz deutlich: Grundstücksspekulanten wird konsequent der Riegel vorgeschoben. Wer nicht bereit ist, die Ziele der Sozialen Erhaltungsverordnungen mitzutragen, muss in Hamburg mit massivem Gegenwind rechnen. Wir werden weiter konsequent gegen Luxusmodernisierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen vorgehen. Auf Investoren, die unsere Stadteile entkernen, können wir gut verzichten. Mit den Sozialen Erhaltungsverordnungen, der Umwandlungsverordnung, dem Wohnraumschutzgesetz, individuellen Kappungsgrenzen und der Mietpreisbremse haben wir wichtige Instrumente in der Stadt verankert, die Investoren stoppen und Mietsteigerungen vorbeugen können. Die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern ist für uns nicht akzeptabel.“

Nach der Regierungsübernahme vor sechs Jahren hatte Bürgermeister Olaf Scholz gleich in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, den Ausbau der Barrierefreiheit an U-Bahnstationen erheblich zu beschleunigen und alle Schnellbahnstationen in Hamburg bis 2020 barrierefrei zu machen.

Im Jahr 2014 hat der U-Bahnhof Mundsburg auf Initiative vom Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Sven Tode und der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde je einen Fahrstuhl zu den Bahnsteigen erhalten. Noch im Jahr 2017 beginnt die Hochbahn mit dem Barrierefreienausbau an den U3-Stationen Habichtstraße, Uhlandstraße und Lübecker Straße. An der Station Uhlandstraße werden die Bauarbeiten noch in 2017 abgeschlossen, die Stationen Lübecker Straße und Habichtstraße werden 2018 fertig umgebaut sein. Die Bauarbeiten in der Lübecker Straße auf Seiten der U1 beginnen 2018. Insgesamt werden in 2017 an elf weitere Stationen Umbauarbeiten beginnen. Aktuell sind 60 der insgesamt 91 U-Bahn-Haltestellen barrierefrei zugänglich.

„Das ist eine tolle Nachricht für die vielen tausend Bürgerinnen und Bürger, die täglich die U-Bahn nutzen. Vor allem für ältere Menschen oder Mütter und Väter mit Kinderwagen, für die die Treppen bisher oft ein großes Mühsal waren, wird ein Fahrstuhl eine große Erleichterung sein. Und nicht zu vergessen die Menschen mit Behinderung, für die die Treppen bisher eine unüberwindbare Hürde waren.“

Sven Tode
„Hh-schoeneaussicht1“ von Staro1 aus der deutschsprachigen Wikipedia. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hh-schoeneaussicht1.jpg#mediaviewer/File:Hh-schoeneaussicht1.jpg
Die Schwanenwikbrücke. Foto: „Hh-schoeneaussicht1“ von Staro1 aus der deutschsprachigen Wikipedia

“Wir sanieren bis 2015 400 Fahrbahnkilometer in unserer Stadt und nehmen mehr Geld in die Hand als jede andere deutsche Stadt. Dass es dadurch zeitweilig zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr kommt, ist bedauerlich, aber unvermeidlich. Ich möchte deshalb bei allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern um Verständnis werben.”

Sven Tode

In den nächsten Wochen wird es erhebliche Verkehrseinschränkungen im Bereich Uhlenhorst und Hohenfelde geben. Die Hohenfelder Brücken sind marode und müssen neu gebaut werden. Dafür wird die Kreuzung Schwanenwik/Sechslingspforte umgestaltet. Die 1875 erbauten und 1956 durch aufgesetzte Betonbalken erneuerten Brücken werden durch Neubauten ersetzt. Zunächst wird ab Mai für die Dauer von vier bis fünf Monaten eine provisorische Brücke zwischen den beiden abgängigen Bauwerken errichtet.

Eine weitere große Kreuzung in Hohenfelde wird saniert und umgebaut. Es muss auch die Kreuzung Lübecker Straße/Mühlendamm/Steinhauerdamm saniert werden und erfährt einige Neuerungen. Die Umbauten starten allerdings erst mit dem Beginn des nächsten Jahres, nach Abschluss der Dauerbaustelle Mühlendamm und der Sanierung des Wallringtunnels.

40,6 Prozent der insgesamt abgegebenen 237.548 gültigen Stimmen gingen im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg an die Sozialdemokraten. Die Grünen holten 16 Prozent, die CDU 16,6 und die Linke 11,1 Prozent. Die FDP bekam 6,4 Prozent, Piraten 3,5 Prozent, AfD 5,5 Prozent. Direkt gewählte Abgeordnete sind:

  • Ksenija Bekeris (SPD, 28.754 Stimmen = 12,1 Prozent),
  • Sven Tode (SPD, 23.129 Stimmen = 9,7 Prozent),
  • Eva Gümbel für die Grünen (28.725 Stimmen, = 12,1 Prozent),
  • Stephan Gamm (CDU, 14.245 Stimmen = 6 Prozent) und
  • Deniz Celik für die Linken (11.092 Stimmen = 4,7 Prozent).

“Drei Jahre erfolgreiche Wohnungsbau- und Mietenpolitik zeigen Wirkung. Die Menschen in Hamburg haben deutlich mehr Mieterschutz. 27.500 Baugenehmigungen werden den Wohnungsmarkt entlasten.”

Dr. Sven Tode

Seit 2011 wird in Hamburg wieder Politik für die Mieterinnen und Mieter gemacht. Hamburgs neue Wohnungsbau- und Mietenpolitik ist beispielhaft für die ganze Bundesrepublik. Wo andere Senate weggeschaut oder auf später vertröstet haben, wird nun gehandelt. Dies zeigt nicht nur die beeindruckende Anzahl der seit 2011 erteilten Baugenehmigungen – 27.448 bis März 2014 – sondern auch eine Vielzahl der Initiativen zum Mieterschutz: Die Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes, die Absenkung der Kappungsgrenze auf 15 Prozent und die Verlängerung der Kündigungsschutzfrist bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Mit SPD-Beteiligung ist nun außerdem auf Bundesebene der Weg frei für mieterfreundlichere Gesetze.

Natürlich brauchen wir einen langen Atem, bis sich der angespannte Wohnungsmarkt wieder normalisiert. Aber immer mehr Indizien deuten darauf hin, dass unser Weg funktioniert, die großen Preissteigerungen sind offensichtlich vorbei. Für eine echte Entspannung auf dem Wohnungsmarkt brauchen wir aber noch viele Jahre lang einen Wohnungsneubau so wie er jetzt auf den Weg gebracht wurde. Zwei weitere gerade für die Hamburger Wohnungssuchenden wichtige Vorhaben – die Einführung der Mietpreisbremse bei Wiedervermietungen und die Neuordnung der Maklercourtage nach dem Bestellerprinzip – kommen gut voran. Das zeigt eindrucksvoll, dass wir sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene im Interesse der Mieterinnen und Mieter aktiv sind.

Die Senatsantworten belegen:
Unter dem SPD-Senat wurden in den letzten drei Jahren deutlich mehr Sozialwohnungen bei SAGA GWG bewilligt (2.593) als in zehn Jahren unter CDU beziehungsweise CDU/Grüne (2.242). Im letzten Amtsjahr der grünen Stadtentwicklungssenatorin Hajduk führte die SAGA GWG dem Wohnungsmarkt keine einzige Wohnung mehr zu. Im Gegensatz dazu startete SAGA GWG alleine im Jahr 2013 mit dem Bau von 1.000 Wohnungen.

Auch bei der Grundstücksvergabe ist der deutliche Umschwung belegbar: Durch die erstmals unter dem SPD-Senat breit realisierte Konzeptvergabe beträgt auf den verkauften städtischen Flächen der Anteil geförderter mietpreisgünstiger Wohnungen rund 43 Prozent. Unter den CDU-Senaten führte der Verkauf zum Höchstgebot dagegen in der Regel zu teuren Eigentumswohnungen und hochpreisigen Mieten. Die Konzeptvergabe sorgt für günstigen Wohnraum überall in der Stadt.

Mehr Zweckentfremdungen wurden beendet: 2013 wurden 239 Zweckentfremdungen beendet, das ist eine Steigerung um fast 300 Prozent zu 2008 (60). Der Anstieg begründet sich vor allem aus einem deutlich stärkeren Abbau von Leerständen. Gleichzeitig wurde erstmals die Anzeigepflicht von länger leerstehendem Wohnraum wieder eingerührt, so dass die Stadt erstmals einen Überblick erhalten kann. Unter dem schwarz-grünen Vorgängersenat war dies bewusst verschwiegen worden.

Mehr Schutz vor Aufwertung und Verdrängung: 2011 gab es in Hamburg nur noch ein Gebiet mit sozialer Erhaltungsverordnung für etwa 2.200 Haushalte. Heute schützen fünf solcher Quartiere rund 26.550 Haushalte, perspektivisch werden es rund 50.000 Haushalte sein.

Neue Flächenpolitik beschleunigt den Wohnungsbau: Die Umwandlung von Nichtwohnflächen wie nicht mehr benötigte Büro- oder Schulflächen (Alstercampus, Wohnen am Suttnerpark) in Wohnbauflächen schafft Platz für 7.900 neue Wohnungen.

Der Bürgerschaftsabgeordnete Sven Tode ist zufrieden über Erfolg mehrjähriger Bemühungen

Im Schulgebäude in der Humboldtstraße 89 in Barmbek-Süd wird ein neuer Standort für eine Stadtteilschule eröffnet, wahrscheinlich bereits zum kommenden Schuljahr. Vorerst wird das neue Schulangebot als Dépendance der renommierten Heinrich-Hertz-Schule eingerichtet. Mittelfristig ist auch die Gründung einer eigenständigen neuen Schule denkbar. Diese erfreuliche Nachricht ist Teil des neuen Schulentwicklungsplanes für Hamburg, den Schulsenator Ties Rabe am Dienstag vorgestellt hat. Alle anderen weiterführenden Schulen im Barmbeker Bereich bleiben ebenfalls erhalten.

Damit wird eine Forderung eingelöst, für die die Barmbeker SPD sich seit zwei Jahren eingesetzt hatte. Insbesondere der Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde Dr. Sven Tode hatte sich seit dem Regierungswechsel im Frühjahr intensiv darum bemüht, dieses Wahlversprechen einzulösen. Dementsprechend zufrieden ist er nun:

Ich freue mich wahnsinnig über diese Entscheidung! Wir haben schon unter der CDU-Regentschaft für dieses Ziel gekämpft, aber vergebens. Sehr viele Eltern haben mir gegenüber deutlich gemacht, dass sie sich ein wohnortnahes Schulangebot in Barmbek-Süd wünschen, denn die nächsten Stadtteilschulen sind alle weiter weg. Und alle Zahlen über heutige Schüler und zukünftige Geburten sprachen für diese Entscheidung, davon konnten meine Bezirkskollegen und ich den Schulsenator schließlich persönlich überzeugen. Ein weiteres Mal beweisen wir als SPD, dass uns die Interessen der Eltern und Kinder wichtig sind.

Sven Tode

Auch über die Lösung, dass der neue Schulstandort als Dépendance der Heinrich-Hertz-Schule eingerichtet wird, ist Tode rundherum glücklich:

Die Heinrich-Hertz-Schule hat ein ausgezeichnetes pädagogisches Renommee und ist bei den Eltern überaus beliebt. Unter der Trägerschaft dieser Schule ist garantiert, dass die Eltern sich auf eine hohe Unterrichtsqualität verlassen können. Und in der Humboldtstraße 89 ist ein schönes und bestens ausgestattetes Schulgebäude vorhanden. Insgesamt könnten die Voraussetzungen für diese neue Stadtteilschule also gar nicht besser sein. Auch alle anderen Schulen im Barmbeker Bereich haben eine klare Perspektive für die Zukunft. Das ist ein schöner Erfolg für die Eltern und Kinder in Barmbek, Uhlenhorst und Hohenfelde.

Sven Tode

Hamburgs Partnerstadt León in Nicaragua – Interview mit Marc Buttler, Sprecher des Nicaragua-Koordinationskreises

Hamburg hat neun Partnerstädte in aller Welt: Dresden, Prag, Marseille, St. Petersburg, Chicago, León, Osaka, Shanghai und seit zwei Jahren auch Dar es Salaam. Für die inhaltliche Gestaltung dieser Partnerschaften ist neben der Senatskanzlei auch der Europaausschuss der Bürgerschaft zuständig, dem Sven Tode angehört. Deshalb wollen wir hier in loser Folge die Partnerstädte und die Aktivitäten im Rahmen der Partnerschaften vorstellen. Wir beginnen mit León in Nicaragua.

León liegt im Nordwesten Nicaraguas, eines kleinen Landes in Mittelamerika zwischen den beiden Ozeanen. Obwohl sie nur gut 150.000 Einwohner hat, ist sie, nach der Hauptstadt Managua, die zweitgrößte Stadt des Landes. Die Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und León besteht seit 1989. Da Nicaragua ein sehr armes Land ist, war sie von vornherein als Entwicklungspartnerschaft angelegt. In Hamburg werden die Aktivitäten im Rahmen der Partnerschaft koordiniert von einem Koordinationskreis, in dem Vertreter der Stadt mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten. (weitere Infos zur Partnerschaft und zu León finden Sie unter www.hamburg.de/leon). Wir sprachen mit Marc Buttler, einem der Sprecher des Koordinationskreises.

Lieber Marc Buttler, wie müssen wir uns das Leben der Menschen in León vorstellen?

Buttler: Nicaragua ist ein sehr armes Land, und das gilt natürlich auch für León. Viele Menschen haben nur das nötigste zum täglichen Überleben. Doch mittlerweile sind Gesundheitsvorsorge und Bildung wieder kostenlos, wie schon in den 1980er Jahren infolge der sandinistischen Revolution, und alle Schulkinder bekommen täglich eine unentgeltliche Mahlzeit.

Was sind die besonderen Charakteristika der Stadt?

Buttler: León hat die älteste Universität Nicaraguas und gilt in auch heute als das intellektuelle Zentrum des Landes. Dementsprechend herrscht hier traditionell eine liberale politische Kultur, aber nicht liberal im deutschen parteipolitischen Sinne, sondern insofern, als dass hier der Widerstand sowohl gegen die Somoza-Diktatur, als auch gegen autoritäre Tendenzen unter den jüngeren bürgerlichen und sandinistischen Regierungen immer sehr ausgeprägt war.

Worin besteht Hamburgs Partnerschaft mit León konkret?

Buttler: Aus Hamburg wurden viele Entwicklungsprojekte unterstützt, sowohl größere wie der Neubau der Markthalle und der Berufsschule, die Ausrüstung der Feuerwehr mit in Hamburg ausrangierten Fahrzeugen und die Sanierung der Mülldeponie, aber auch viele kleinere soziale Projekte. Wichtig ist auch der Jugendaustausch, der inzwischen seit 20 Jahren besteht, und von einzelnen Schulen, der Jugendfeuerwehr und der Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände getragen wird. Hier sind wir sehr froh, dass der neue SPD-Senat die Kürzungen der Zuschüsse aus CDU-Zeiten inzwischen wieder rückgängig gemacht hat.

Wo siehst Du noch Punkte, die dazukommen oder intensiviert werden sollten?

Buttler: Damit die Partnerschaft lebendig bleibt, wären mehr Begegnungsprojekte wünschenswert. Vor allem sollten mehr Menschen aus León die Möglichkeit bekommen, nach Hamburg zu kommen. Das erfordert allerdings zusätzliche Mittel, da sich die Gäste und die Einrichtungen aus León die Reisekosten in aller Regel nicht leisten können. Und der Wirtschaftsaustausch sollte intensiviert werden, um die Entwicklung der dortigen Wirtschaft stärker zu fördern.

Vielen Dank für das Gespräch!

SPD fordert Erhalt des Domizils des „Lord von Barmbek“: Bürgerschaftsabgeordneter Sven Tode verlangt Offenlegung und Stopp der Abrisspläne

An der Ecke Bartholomäusstraße / Beim Alten Schützenhof steht das älteste erhaltene Mietshaus Barmbeks, erbaut 1867. Es ist das letzte Zeugnis der besonderen Bauweise der frühen Barmbeker Arbeiterquartiere. Aber nicht nur das: Berühmt ist das Haus durch den „Lord von Barmbek“ Julius Adolf Petersen, den legendären Hamburger Einbrecherkönig der 1920er Jahre, der in dem Haus seine Kneipe betrieb.

Doch nun droht dem historischen Bauwerk das Ende. Die neue private Eigentümerin hat gegenüber Mietern deutlich gemacht, dass sie das Gebäude abreißen und stattdessen neue hochpreisige Wohnungen bauen will. Und das, obwohl das Haus längst offiziell als denkmalschutzwürdig anerkannt und das Verfahren zur Erlangung des endgültigen Denkmalschutzes in vollem Gange ist.

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde Dr. Sven Tode kritisiert das Vorgehen der Eigentümerin:

Schon wieder soll ein markantes historisches Bauwerk einfach abgerissen werden, nur weil dem Investor so eine höhere Rendite winkt. Aber die kulturelle Rendite für die Stadt und ihre Menschen sollte schwerer wiegen, so wie es beim Gängeviertel zum Glück entschieden wurde. Der ‚Lord von Barmbek‘ war gewiss ein Räuber – doch mit dem Abriss seines Hauses würde Barmbek ein großes Stück Geschichte und Identität geraubt werden.

Sven Tode

Als besonders dreist empfindet Tode die Abrisspläne vor dem Hintergrund, dass das Gebäude bereits als denkmalschutzwürdig anerkannt ist und die endgültige Einstufung zum Denkmal bald erfolgen soll:

Die neue Eigentümerin will offenbar schnell Fakten schaffen, bevor der Denkmalschutz greift. Das ist vielleicht legal, aber fair ist es nicht. Ob der ‚Lord‘ das unter seiner berühmten Ganovenehre verstanden hätte, wage ich zu bezweifeln. Ich fordere die Vermieterin deshalb auf, von ihren Plänen Abstand zu nehmen. Mit der Erhaltung und Sanierung der alten Häuser würde sie sich hingegen große Anerkennung bei den Barmbeker Bürgern erwerben.

Sven Tode

Außer den historisch-kulturellen Gründen sprechen aber auch soziale Gründe gegen die Pläne, so Tode weiter:

Die Eigentümerin will dort offenbar hochpreisige Wohnungen bauen. Das würde aber den drastischen Anstieg der Mieten in Barmbek weiter vorantreiben, und das brauchen wir gerade nicht. Selbst in Barmbek-Süd muss man inzwischen als Neumieter im Schnitt elf Euro pro Quadratmeter an Miete berappen, die Preise sind die letzten Jahren jeweils um fünf bis zehn Prozent gestiegen. So werden auch die alteingesessenen Bewohner verdrängt. Diese Entwicklung wollen wir stoppen, unter anderem durch mehr sozialen Wohnungsbau und eine soziale Erhaltensverordnung, für die ich mich einsetze. Weitere hochpreisige Luxuswohnungen wären da völlig kontraproduktiv. Auch deswegen lehnen wir diese Pläne entschieden ab.

Sven Tode