Die Hamburger Hochbahn AG hat kürzlich die Planfeststellung für das Vorhaben beantragt, die neue U5-Ost von der City Nord bis Bramfeld zu bauen. Die neue U-Bahn-Strecke soll 6 Kilometer umfassen und mit fünf Haltestellen die Stadtteile Bramfeld, Steilshoop, Barmbek Nord, Ohlsdorf Süd, Alsterdorf und Winterhude (City Nord) erschließen:

  • Haltestelle Bramfeld (im Bereich Bramfelder Dorfplatz),
  • Haltestelle Steilshoop (im Bereich Schreyerring/Gründgensstraße),
  • Haltestelle Nordheimstraße (im Bereich Übergang Nordheimstraße/Hebebrandstraße),
  • Haltestelle Sengelmannstraße (mit Übergang zur U1) sowie
  • Haltestelle City Nord (im Bereich Überseering/New-York-Ring).

Wer sich ganz genau mit den Planungen befassen möchte, kann vom 30. Juli 2019 bis zum 29. August 2019 während der Amtsstunden Einsicht nehmen im:

  • Bezirksamt Wandsbek, Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt, Foyer, Schloßgarten 9, 22041 Hamburg oder
  • Bezirksamt Hamburg-Nord, Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ Hamburg-Nord), Servicezentrum, 1. Stock, Kümmellstraße 6, 20249 Hamburg.

Auch online können die Pläne eingesehen werden.

Das Wichtigste gibt es allerdings hier in Kürze:

  • Die neue U-Bahn-Linie soll überwiegend unterirdisch verlaufen; nur im Bereich der Sengelmannstraße sind oberirdische Anlagen geplant.
  • An der Haltestelle Sengelmannstraße soll dank der Aktivierung des nördlichen Bahnsteiges ein direkter Umstieg zur U1 möglich sein.
  • Anders als die bisherigen Linien soll hier das vollautomatische System GoA 4 mit Bahnsteigtüren genutzt werden.
  • Um die unvermeidliche Beeinträchtigung des Waldes im nördlichen Gleisdreieck auszugleichen, ist auf einer Fläche in der Gemeinde Kattendorf (Schleswig-Holstein) etwa 25 km vom Eingriffsort entfernt die Entwicklung einer 2 ha großen Ackerfläche zu einem Laubmischwald vorgesehen.

Ich bin sehr froh, dass die Studie “Ist der Wohnungsbau auf dem richtigen Weg?” deutlich zeigt, dass wir, die Hamburger SPD, einen unserer politischen Schwerpunkte auf Wohnungsbau und bezahlbaren Wohnraum legen. Die hohen Zahlen zeugen von unseren Erfolgen – ist aber auch ein Ansporn, hochgesteckte Ziele in der Wohnungspolitik weiter zu verfolgen!

Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg.

Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat im Rahmen der Studie „Ist der Wohnungsbau auf dem richtigen Weg?“ aktuelle Zahlen zum Wohnungsbau in Deutschland ermittelt. Demnach setzt Hamburg die richtigen Schwerpunkte und macht im Vergleich mit anderen deutschen Metropolen vieles richtig. Das Ergebnis: Die Hansestadt liegt beim Wohnungsbau im Vergleich der sieben größten deutschen Städte an der Spitze.

„Hamburg ist bei den jährlich fertiggestellten Wohnungen nicht nur im Vergleich der sieben größten Städte vorn, sondern toppt auch den Bundesdurchschnitt. Das ist ein sehr gutes Ergebnis und Beleg unseres verantwortungsvollen Handelns. Seit 2011 arbeiten wir als SPD kontinuierlich an Verbesserungen für den Hamburger Wohnungsmarkt. Die Auswirkungen bilden sich jetzt in der Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft ab. Dieses gute Zeugnis ist für uns Ansporn, weiterhin mit hohem Einsatz und gemeinsam mit allen Beteiligten im Bündnis für das Wohnen guten und bezahlbaren Wohnraum für Hamburg zu schaffen. Mit 10.674 fertiggestellten Wohneinheiten in 2018 liegen wir über dem ermittelten jährlichen Bedarf von 10.200 Wohnungen pro Jahr. Die Studie bescheinigt, dass wir damit in Hamburg mittelfristig eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt erreichen werden. Dieses Ergebnis ist ein Anfangserfolg, wir werden nun nicht lockerlassen und dem Wohnungsbau weiterhin höchste Aufmerksamkeit zukommen lassen. Mit unserer Einigung mit der Volksinitiative ‚Hamburgs Grün erhalten‘ haben wir gezeigt, dass wir dabei auf einem nachhaltigen Weg sind.“

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Universität Hamburg

Nun steht es fest: Die Universität Hamburg ist exzellent. Die Exzellenzkommission und das Expertengremium haben heute darüber entschieden, welche Hochschulen und Hochschulverbünde zukünftig das Label „Exzellenzuniversität“ tragen dürfen. Es gab 19 Bewerbungen, von denen 11 ausgewählt wurden. Bewerben konnte sich, wer mit mindestens zwei Exzellenzclustern in der ersten Phase des Wettbewerbs erfolgreich war. Die Universität Hamburg konnte sich in dieser Phase sogar mit vier Clustern durchsetzen. Für die jetzt ausgewählten Hochschulen und Verbünde stellt der Bund jährlich 148 Mio. Euro Fördermittel für exzellente Wissenschaft, Strukturentwicklung an den Hochschulen und internationale Sichtbarkeit zur Verfügung.

„Die Universität Hamburg ist exzellent und darf sich jetzt auch so nennen. Das ist ein unglaublicher Erfolg. Ich bin begeistert von dieser besonderen Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Die Entscheidung zeigt auch, dass wir in den vergangenen Jahren viele Weichen richtig gestellt haben. Die Universität Hamburg ist eine Hochschule mit internationalem Renommee. Die zusätzlichen Fördermittel die wir jetzt erhalten, dienen dazu, die Strukturen so weiterzuentwickeln, dass aktuelle und künftige Forschungsschwerpunkte noch besser sichtbar werden, dass es noch mehr Vernetzung zwischen den einzelnen Fachdisziplinen gibt, und dass die internationale Sichtbarkeit noch mehr steigt. Ich wünsche mir, dass auch Studierende von diesem Qualitätszuwachs profitieren und beispielsweise forschungsorientierte Lehrformate jetzt an der gesamten Universität noch mehr gefördert werden. Der allergrößte Dank geht an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die für uns an Zukunftsthemen wie Klima, Nanotechnologie und Quantenphysik forschen oder mit den Manuskriptforschungen dafür sorgen, dass alte Wissensbestände nicht verloren gehen.“

Dr. Sven Tode, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

Das Interview führte Julian Zahr, Schülerpraktikant im Abgeordnetenbüro Barmbek.

Caroline Meyer zu Natrup ist Abgeordnete der SPD-Fraktion für den Wahlkreis Uhlenhorst. Sie setzt sich ein für eine zukunftsgewandte Politik, die sich mit dem Wandel unserer Gesellschaft auseinandersetzt. Als erfolgreiche Unternehmensberaterin in Deutschland, Österreich und der Schweiz nimmt Caroline Meyer zu Natrup die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in den Fokus. Ihr politisches Engagement richtet sich auf ein starkes und friedliches Europa und auf Bildungsgerechtigkeit als Grundstein für eine freie, soziale, liberale und moderne Gesellschaft. Ich bin im Gespräch mit Caroline Meyer zu Natrup, um herauszufinden, was junge und engagierte Politikerinnen wie sie bewegt und motiviert, sich der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg-Nord anzunehmen.  Im folgenden Interview erfahren Sie mehr.

Guten Tag, Frau Meyer zu Natrup. Ich bin Julian Zahr und absolviere hier im Abgeordnetenbüro der SPD ein dreiwöchiges Praktikum im Rahmen meiner schulischen Ausbildung. Vielen Dank, dass wir heute dieses Interview miteinander führen dürfen.

Julian: Was machen Sie hauptberuflich?

Caroline Meyer zu Natrup: Ich arbeite als Unternehmensberaterin in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Julian: Wo und was haben Sie studiert?

Caroline Meyer zu Natrup: Ich habe Wirtschaftswissenschaften (Business Administration/Strategic Management) und Englische Literatur und Linguistik an der Universität zu Köln studiert.

Julian: Für was setzen Sie sich ein?

Caroline Meyer zu Natrup: Politisches Engagement, das Zukunft schafft, wie z. B. Digitalisierung, Wirtschaft und Umweltschutz.

Julian: Warum sind Sie bei der SPD?

Caroline Meyer zu Natrup: Weil ich die Werte der meisten Parteien zu extrem und thematisch einseitig finde. Die Werte der SPD unterstütze ich am meisten. Für mich ist politisches Engagement zum Erhalt dieser Demokratie ein „Muss“. Das war es natürlich schon immer, aber in heutigen Zeiten ist es noch wichtiger geworden.

Julian: Wie lange sind Sie bereits Mitglied der SPD?

Caroline Meyer zu Natrup: Seit Ende 2017.

Julian: Wie sind Sie dazu gekommen, in die Politik einzusteigen?

Caroline Meyer zu Natrup: Ich bin der Auffassung, dass sich mehr junge Leute in der Politik engagieren sollten, denn sie bauen unsere Zukunft.

Julian: Gab es einen bestimmten Anlass oder eine wichtige Erfahrung in Ihrem Leben, die sie bewegt hatte, in die Politik zu gehen?

Caroline Meyer zu Natrup: Viele. Der Brexit und der Aufstieg der AfD. Plötzlich kann man ein liberales, freies und demokratisches Europa nicht mehr für selbstverständlich nehmen. In Chemnitz liefen offizielle Amtsträger der AfD in einer von Rassismus getriebenen Demonstration mit und schämen sich noch nicht mal. Und die Wahl von Donald Trump und der Fakt, dass er mit homophoben und sexistischen Äußerungen die Wahl für sich entschieden hat. Eine Wahl, in der eine westliche Demokratie lieber einen alten, rassistischen, weißen Mann als Präsidenten will als eine bestqualifizierte Frau. Das i-Tüpfelchen war die anschließende Concession Rede von Hillary Clinton. Ihre Emotionalität, mit der sie Frauen und Mädchen addressierte. Sie betonte, dass Frauen und Mädchen den Glauben nicht verlieren dürfen, denn die besten Tage lägen noch vor uns. Das alles hat mich sehr bewegt.

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Klimaschutz: Die Hamburger Bürgerschaft hat in der Bürgerschaftssitzung vom 5. Juni 2019 das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet.

Artikel von Julian Zahr (Schülerpraktikant)

Kohle-Kraftwerk Moorburg

Dieses Gesetz sieht vor, dass spätestens 2030 durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine durch Kohle erzeugte Energie mehr fließen wird. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird.

Hamburg verpflichtet sich im Falle eines möglichen früheren Ausstieges, diesen entsprechend vor 2030 umzusetzen. Bei der Einigung und Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes kommt der Wahrung der Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit eine große Rolle zu. Wir verpflichten uns zu einer sozial gerechten Fernwärmegestaltung, indem wir Preisstabilität im Rahmen der allgemeinen Entwicklung im Segment der Energieversorgung gewährleisten.  Ein Gremium von Experten soll während dieses Prozesses ein hohes Maß an Transparenz sicherstellen.und den Hamburger Kohleausstieg begleiten.

Hamburg hat als erstes Bundesland den Anspruch, bis spätestens 2030 den Kohleausstieg im Fernwärmebereich zu realisieren. Hamburg nimmt bei den Themen „Klimaschutz“ und „nachhaltige Stadtentwicklung“ mit dem neuen Kohleausstiegsgesetz eine Vorreiterpostion ein und zeigt, dass die Hamburger Bürgerschaft nicht nur mit Bürgerinitiativen, sondern auch mit der „Fridays for Future“-Bewegung auf einer Wellenlänge ist.

Schätzungen zufolge lässt sich der CO2-Ausstoß um mindestens 600.000 Tonnen pro Jahr verringern, indem das Kohlekraftwerk Moorburg nicht wieder angeschlossen wird und die Energie aus den Kohlekraftwerken Wedel und Tiefstack durch eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas ersetzt wird. Dabei soll möglichst wenig Erdgas zum Einsatz kommen, da Erdgas zu den fossilen Brennstoffen zählt und ebenfalls Treibhausgase freisetzt. Die Kraftwerke Wedel und Tiefstack sollen nicht ausschließlich auf Gas umgerüstet werden. Vielmehr soll ein Teil der Wärme aus alternativen Ressourcen, wie beispielsweise Industrieabwärme und der Abfallverbrennung gewonnen werden.

SPD und Grüne legen einen ambitionierten und verbindlichen Zeitplan für den Kohleausstieg Hamburgs fest. Auf Bundesebene ist der Kohleausstieg bis 2038 vorgesehen. Eine Revisionsklausel auf Bundesebene ist für das Jahr 2032 vorgesehen. Wir Hamburger hingegen werden spätestens 2025 überprüfen, ob unser Kohleausstieg noch vor 2030 erfolgen kann. Damit das gelingt, müssen wir nun schleunigst mit der Ausschreibungsplanung für den Ersatz des Kraftwerks Wedel beginnen.

Hamburg bietet das ambitionierteste Kohleausstiegsgesetz bundesweit, mit dem wir innerhalb des kommenden Jahrzehntes den Kohleanteil in der Hamburger Fernwärme, der heute noch ungefähr zwei Drittel ausmacht, auf Null reduzieren.

Im Rahmen meines Kulturprogramms 2019 habe ich mit interessierten Bürgern und Bürgerinnen einen Rundgang über die Lange Nacht der Konsulate gemacht. Unsere “Weltreise zu Fuß” führte uns nach Argentinien, Belgien, Bolivien und Honduras; einen kleinen Abstecher nach Portugal, Südkorea und Griechenland konnten wir ebenfalls machen. Die große Gastfreundlichkeit war in allen Konsulaten zu spüren: Nicht nur für interessante Informationen rund um Land und Leute sorgten die jeweiligen Konsulate, sondern auch für das leibliche Wohl aller Besucher. Im südkoreanischen Konsulat hatte ich sogar die Gelegenheit, eine traditionelle Tracht anzuprobieren. Ein großes Dankeschön an die Konsulate und ihre engagierten Mitarbeiter – und ein Dankeschön an die Gruppe des Kulturprogramms für den informativen und spaßigen gemeinsamen Abend!

“Ich bin stolz auf unsere WM-Teilnehmer von der Stadtteilschule Alter Teichweg. Herzlichen Glückwunsch zu eurer tollen Leistung!”

Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde

Insgesamt drei Medaillen holten sich die Hamburger Schüler bei den Schüler-Schwimm-Weltmeisterschaften: Sie wurden Vizeweltmeister in der 4x 50m Lagenstaffel und Dritter in der 6x 50m Freistilstaffel. Alexander Eich gewann Bronze über die 100m Schmetterling.

Das Jungen-Schwimm-Team der Stadtteilschule Alter Teichweg (ATW), die gleichzeitig eine Eliteschule des Sports ist, hatte sich beim Jugend trainiert für Olympia-Finale in Berlin für die Schulweltmeisterschaften in Rio De Janeiro qualifiziert. Überall in der Schule und auf den jeweiligen Social-Media-Kanälen drehte sich alles um den Hashtag #atWINrio.

Die WM wurde im Olympic Aquatics Stadium ausgetragen. Alle Ereignisse konnten auf dem Instagram-Account der Schule verfolgt werden. Der Direktor der Schule erlaubte noch weiteren Schülerinnen und Schülern die Mannschaft als Fans zu begleiten. Finanzielle Unterstützung für die Reise kam vom Schulverein, dem Förderverein des benachbarten Olympiastützpunktes und der Stadt. Es flogen insgesamt 23 Personen nach Rio.

Doch die Fans mussten sich zuvor in einem Casting beweisen. Zehn von 60 Bewerbern wurden ausgewählt. Diese mussten nicht nur zuschauen, sondern auch die sozialen Medien bedienen, kleinere Filme drehen und ihren Mitschülern live und später auch in Vorträgen berichten, wie es in Rio war. Der Filmemacher und Kameramann Martin D’Costa hatte das Casting gedreht. Die Reise wurde ebenfalls vom Filmemacher Günay Iksender Kökce dokumentiert.

Dr. Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg).

Der Senat hat heute die Machbarkeitsstudie für den Bauabschnitt U5 Mitte vorgestellt. Das Fazit: Der Bau und Betrieb der neuen U-Bahnlinie 5 ist notwendig und realisierbar. Mit der geplanten Strecke werden wichtige Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte an das Schnellbahnnetz angeschlossen. Mehr als 150.000 Hamburgerinnen und Hamburger erhalten entlang der gesamten Planungsstrecke der neuen U-Bahn erstmals einen direkten Schnellbahnzugang. Durch Verknüpfung mit den bestehenden Linien gibt es weitere neue Umsteigemöglichkeit. Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Online-Plattform schneller-durch-hamburg.de an den weiteren Planungen beteiligen.

Mit der U5 erhalten rund 150.000 Hamburgerinnen und Hamburger quer durch die Stadt erstmals einen direkten  Schnellbahnanschluss. Die U5 wird Busse entlasten, die Fahrgastkapazitäten erhöhen, Fahrzeiten verkürzen und Stadtteile verbinden. Mit anderen Worten: Wir bauen mit der U5 das Fundament für einen ÖPNV, der den Anforderungen der Zukunft gerecht wird und deutlich mehr Komfort bringt. Das wäre allein schon aus Kapazitätsgründen so mit einer Stadtbahn nicht möglich gewesen. Jetzt sind die Hamburgerinnen und Hamburger gefragt: Sie haben im Beteiligungsverfahren die Möglichkeit, ihre U5 mitzugestalten. Eine rege Beteiligung ist notwendig, damit die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort berücksichtigt werden und wir das Projekt U5 gemeinsam auf den Weg bringen können.

Seit 2011 wurde in Hamburg der Bau von über 83.000 Wohnungen genehmigt. Das zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen der Wohnungswirtschaft, den Bezirken und unserer Wohnungsbaupolitik einwandfrei funktioniert . Weit über 50.000 neue Wohnungen sind seit 2011 zum neuen Zuhause für Hamburgerinnen und Hamburger geworden. Das ist gute Politik für die Menschen in unserer Stadt. Gutes und bezahlbares Wohnen in urbanen Gebieten ist eine der zentralen Zukunftsfragen, die die Hamburgerinnen und Hamburger bewegen. Das nehmen wir sehr ernst und geben die richtigen Antworten. Wir werden mit der Neuausrichtung unserer Bodenpolitik auch weiterhin dafür sorgen, dass in Hamburg notwendige Wohnungen gebaut werden und Hamburg gleichzeitig die lebenswerte Metropole am Wasser bleibt.

Sozialgerechte Bodenpolitik: Nachhaltige Stadtentwicklung für die Hamburgerinnen und Hamburger

Dem Erbbaurecht wird in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur noch mit einer festgelegten maximalen Miethöhe und Bindungsfristen vergeben werden. Die Regierungsfraktionen prüfen daher eine zehnjährige Obergrenze von zehn Euro pro Quadratmeter. Rot-Grün tritt zudem für eine enge Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein, um im Sinne einer gemeinwohlorientierten Grundstücksentwicklung das Potential von Bundesgrundstücken für den Bau bezahlbarer Wohnungen zu erschließen.

Am 23.11.2018 besuchte Dr. Sven Tode mit einer Gruppe interessierter Kulturgänger/innen, aus seinem Wahlkreis, die Ausstellung „Revolution! Revolution? Hamburg 1918/19“ im Museum für Hamburgische Geschichte. Der besondere Höhepunkt war, dass der Kurator der AusstellungHerr Dr. Ortwin Pelz – es sich nicht nehmen ließ, persönlich die Gruppe zu führen. Seine sachkundige Führung begeisterte alle Teilnehmer. Hintergründe der weitestgehend unblutigen Revolution in Hamburg, die den Übergang vom Kaiserreich zur Weimarer Republik einleitete, wurde uns anschaulich und sehr interessant präsentiert. Als Folge der Revolution wurden z.B. Betriebsräte, Personalräte, Elternräte, Schülerräte und Tarifverträge geschaffen. Von diesen sozialen Errungenschaften profitieren wir noch heute. Ebenfalls stammt die Hamburgische Verfassung aus dem Jahre 1920. Diese interessante Ausstellung läuft noch bis zum 25.02.2019 und ist sehr zu empfehlen!