SPD und Grüne wollen eine bessere Vergütung von Lehrbeauftragten an den öffentlichen Hochschulen Hamburgs überprüfen lassen. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingebracht. Die Vergütung von Lehrbeauftragten an den Hochschulen hat sich in den letzten zwei Jahren zwar merklich verbessert, doch es besteht weiter Potential, die Vergütung von Lehraufträgen nachvollziehbarer und gerechter zu gestalten. So soll unter anderem geprüft werden, ob die 2016 eingeführten Lohnuntergrenzen angehoben und ein regelmäßiges Monitoring zur Umsetzung der Verwaltungsanordnung eingeführt werden können.

„Die Lehrbeauftragten tragen ganz wesentlich zum Funktionieren des Betriebs an den Hamburger Hochschulen bei. So etwa an der Hochschule für Musik und Theater, wo intensiver Einzelunterricht mit einem hohem Personalaufwand auf dem Lehrplan steht. Für uns ist klar: An Hamburgs Hochschulen muss es eine faire und angemessene Vergütung geben. Durch den Bologna-Prozess sind die Anforderungen an das Lehrpersonal insgesamt gestiegen. Das muss sich auch finanziell abbilden. 2016 haben wir deshalb die Verwaltungsordnung angepasst und die Vergütungssätze um 50 Prozent angehoben. Dabei haben wir erstmals auch Untergrenzen für die Vergütung eingeführt. Nach mehr als zwei Jahren zeigt sich nun, dass es noch Verbesserungspotential gibt. Wir brauchen einen Hebel, der etwa bei den Vergabekriterien, der Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten oder der Vergütung inhaltlich vergleichbarer Lehraufträge mehr Transparenz schafft. So kann sichergestellt werden, dass die gesetzlichen Spielräume auch tatsächlich zugunsten von Lehrbeauftragten und deren Vergütung genutzt werden. Spitzenforschung und -wissenschaft muss sich auch für das Lehrpersonal rechnen, wenn Hamburg langfristig erfolgreich sein will. Gerade unvergütete Lehraufträge soll es deshalb in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen geben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Lehrbeauftragte spielen im Alltag der Hamburger Hochschulen eine wichtige Rolle. Sie sollen allerdings weder Professorinnen und Professoren ersetzen noch unter prekären Arbeitsbedingungen leiden. Daher wollen wir prüfen, welche Steigerungen in der Bezahlung seit der Erhöhung der Untergrenze Ende 2016 erreicht wurden und wenn nötig weitere Verbesserungen schaffen. Außerdem ist es ein Gebot der Fairness, dass die Bewertung innerhalb des Vergütungsrahmens künftig noch transparenter dargestellt wird. Für uns Grüne ist zudem die Frage von besonderer Bedeutung, ob unter Gender-Gesichtspunkten Schieflagen bestehen.“

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der heutigen Aktuellen Stunde die Hochschulpakte, auf die sich Bund und Länder in der vergangenen Woche in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) geeinigt haben, und von dem auch die öffentlichen Hamburger Hochschulen massiv profitieren. Das Milliardenpaket umfasst den “Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken”, der dem Hochschulpakt nachfolgt, den “Pakt für Forschung und Innovation” und das “Programm zur Förderung der Hochschullehre”, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Allein über den Zukunftsvertrag stellt der Bund insgesamt bis 2023 jährlich 1,88 Mrd. Euro und ab 2024 2,05 Mrd. Euro zur Verfügung.

“Die Einigung von Bund und Ländern ist ein starkes Signal für Studium, Lehre und Forschung. Durch den dauerhaften Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen gelingt ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung. Das hat es so bislang noch nie gegeben. Als ein innovationsstarkes Land müssen wir heute in die gut ausgebildeten Fachkräfte von morgen investieren. Dafür benötigen die Hochschulen Planungssicherheit und Stabilität. Hamburgs öffentliche Hochschulen können jetzt mit dieser Einigung nachhaltige Strukturen aufbauen, unbefristete Stellen einrichten und innovative Lehr- und Lernprojekte weiter vorantreiben. Durch die verlässliche Milliardeninvestition in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen über den langen Zeitraum von 10 Jahren, können wir in Hamburg die strategische Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Hamburg gemeinsam mit Einrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft oder der Helmholtz-Gemeinschaft vorantreiben. Für Großprojekte wie die Science City Bahrenfeld ist das ein ganz entscheidender Meilenstein.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitscher Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Mit dem Code of Conduct kann eine angemessene Vergütung von Lehrbeauftragten sichergestellt werden. Der Code of Conduct gestaltet bessere und fairere Arbeitsbedingungen, insbesondere für junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler an den Universitäten Hamburgs. Viele Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler benötigen für ihre wissenschaftliche Vita einen Nachweis über Lehrerfahrung, den sie erbringen müssen, um sich überhaupt bewerben zu können. Zugleich bisher wurden Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler dafür nicht angemessen bezahlt. Das ist für uns Sozialdemokraten ein unguter Zustand: Wir erwarten, dass alle, die Arbeit leisten, dafür entsprechend bezahlt werden. Damit wir überhaupt von Hochschulen sprechen können, die wirklich exzellent sind, setzen wir uns als Sozialdemokraten dafür ein, dass auch die Arbeitsbedingungen es sind.

Dr. Sven Tode zum Code of Conduct (8. Mai 2019)
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Bund und Länder konnten sich auf einen Zehnjahresplan für die Wissenschaft einigen können: die Wissenschaftspakte. Das ist ein Meilenstein für die Wissenschaft! Das bedeutet für – sage und schreibe – drei Generationen von Promovenden, dass sie statt auf befristeten Stellen auf Dauerstellen arbeiten und lehren können. So erst werden faire Arbeitsbedingungen möglich, die den Wissenschaftsbetrieb für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler attraktiver machen. Das Engagement für die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen muss jedoch weitergehen: Wir wünschen uns in Zukunft eine Aufwertung der Hochschullehre!

Dr. Sven Tode zum Meilenstein Wissenschaftspakte (8. Mai 2019)

Heute haben sich der Bund und die Länder im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf ein Milliardenpaket für die Wissenschaft verständigt. Gleich drei Pakte für die Wissenschaft wurden beschlossen: Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘, der dem Hochschulpakt nachfolgt, der ‚Pakt für Forschung und Innovation‘ und das ‚Programm zur Förderung der Hochschullehre‘, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Eines der wichtigsten Ergebnisse für Hamburg ist die Steigerung der Bundesförderung auf 2,05 Mrd. Euro bis 2024 über den Zukunftsvertrag.

„Die Einigung von Bund und Ländern ist ein klares Bekenntnis zur Wissenschaft. Für Hamburgs öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bedeutet die Einigung Planungssicherheit und Stabilität. Künftig muss nicht mehr, wie in der Vergangenheit üblich, immer wieder nachverhandelt werden. Es wird dauerhaft in Studium und Lehre investiert. Die Hochschulen können so nachhaltige Strukturen aufbauen und unbefristete Stellen einrichten. Auch die gesicherte Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen kommt gerade für Hamburg zur rechten Zeit, um Großprojekt wie die Science City Bahrenfeld oder weitere Projekte der Fraunhofer-Gesellschaft konsequent umsetzen zu können. Ganz besonders freut es mich, dass die Weiterentwicklung der Lehre auch in Zukunft verlässlich gefördert wird. Unsere Hochschulen – zum Beispiel die Universität Hamburg mit dem Universitätskolleg oder die TU Hamburg mit dem Zentrum für Lehre und Lernen – haben in den letzten Jahren im Bereich der Lehre großes geleistet. Ich bin froh, dass diese Projekte jetzt eine Zukunft haben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Nach fünfmonatiger Bauphase – pünktlich zur Wiedereröffnung – erstrahlt das Wohnhaus des Studierendenwerkes in der Armgartstraße in Hohenfelde in neuem Glanz: Neben Modernisierungsmaßnahmen in den Bereichen Brandschutz, Fassadensanierung, Elektronik und Trinkwasserleitungen wurden die Zimmer, Gemeinschaftsräume, Küche, Bar sowie der Fitnessraum mit neuen Möbeln ausgestattet und die Außenflächen mit Garten neu gestaltet. Die Modernisierung hat insgesamt rund drei Millionen Euro gekostet, wovon die Wissenschaftsbehörde 955.200 Euro übernommen hat.

“Die Besonderheit dieser Wohnanlage ist, dass dort ausschließlich Frauen leben, insgesamt 94 Studentinnen aus 28 Nationen. Dass nach der von der Wissenschaftsbehörde geförderten Modernisierung nun vier weitere Plätze im Wohnheim geschaffen werden konnten, freut mich sehr. Die günstige All Inclusive-Miete für die rund zwölf Quadratmeter großen Zimmer (299 bis 349 Euro) ermöglicht es jungen Frauen, campusnah und in moderner, ansprechender Umgebung zu wohnen sowie die vielfältigen Angebote des Studierendenwerkes vor Ort wahrzunehmen.”

Sven Tode

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung bringen Sozialdemokraten und Grüne einen gemeinsamen Antrag ein, der die Erarbeitung eines Masterplans durch den Senat vorsieht, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg hat einen großen Bedarf an Auszubildenden und auch die Anzahl der Studentinnen und Studenten nimmt immer weiter zu. Dem müssen und werden wir Rechnung tragen: Das neue Konzept wird eine deutliche Erhöhung der Wohnheim-Kapazitäten in Hamburg zur Folge haben, sodass die Wohnraumplätze auch in Zukunft in ausreichender Menge vorhanden sind. Damit machen wir einen großen Schritt nach vorne, bieten jungen Menschen zusätzliche Angebote am Hamburger Wohnungsmarkt und sorgen dafür, dass das Wohnen bezahlbar bleibt. Neue Einrichtungen wie das Studierendenhaus-Helmut-Schmidt in der Hafen-City zeigen zudem, dass der hervorragende Standard heutiger Wohnheime – mit Sportstudio, Aufenthaltsräumen und vielfältigem Programm – seinesgleichen sucht. Für uns als SPD ist klar: Ausbildung und Studium dürfen in Hamburg nicht daran scheitern, dass es am Geld fehlt.“

„Hamburg ist eine Wissensmetropole und wir arbeiten intensiv daran diesen Standortvorteil weiter auszubauen. Wir haben den Ausbau der TU Hamburg auf den Weg gebracht und wir werden auch den Wissenschaftsstandort Bahrenfeld, der schon jetzt mit dem DESY und dem Röntgenlaser XFEL international hoch angesehen ist, so attraktiv weiterentwickeln, dass immer mehr junge Menschen in Hamburg studieren möchte. Bei all diesen Projekten muss es selbstverständlich sein, dass vor Ort günstige und moderne Wohnangebote mitentwickelt werden. Besonders attraktiv ist auch, dass Studierende und Auszubildende Wohnangebote gemeinsam nutzen können. Von diesem Austausch über die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten können beide Gruppen nur profitieren.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist als Studienort, als Wissensmetropole beliebt. Zum Wintersemester werden voraussichtlich 15.000 junge Menschen ihr Studium in unserer Stadt aufnehmen. Entsprechend hoch wird der Andrang auf die begrenzten Wohnheimplätze sein. Derzeit gibt es etwa 4.350 Wohnheimplätze, von denen 470 an Auszubildende vermietet werden. Angesichts der steigenden Anzahl der Studierenden ist es wichtig, dass wir auch die Zahl der Wohnheimplätze deutlich ausbauen. Dafür tun wir bereits einiges: Bis zum Wintersemester 2021/22 ist die Fertigstellung von 700 neuen Plätzen allein durch das Studierendenwerk geplant. Das ist ein wichtiger Beitrag, wird aber den zunehmenden Bedarf an günstigem Wohnraum bei Studierenden und Auszubildenden nicht decken können. Insgesamt wird es darum gehen, die Gesamtkapazität um mindestens ein Drittel zu heben. Deswegen wollen wir einen Masterplan auf den Weg bringen, der die finanziellen Bedingungen zum Bau neuer Wohnheimplätze schafft, etwa durch die Verbesserung der Eigenkapitalquote des Studierendenwerks, durch die Erschließung neuer Grundstücke und durch die Verdichtung von bestehenden Anlagen. Uns geht es vor allem darum, dass die Mieten für die Studierenden und Auszubildenden durch die öffentliche Förderung dauerhaft bezahlbar bleiben. Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag zu einem attraktiven Hochschulstandort, sondern auch zur Chancengleichheit im Studium. Dieses Vorhaben betrifft auch maßgeblich eine zweite Gruppe, die Auszubildenden. Auch hier wollen wir die in letzter Zeit begonnenen Aktivitäten im Bereich des Auszubildendenwohnens deutlich steigern und prüfen, welcher der städtischen Träger sich für Wohnheime für Auszubildende eignet. Denkbar wäre auch eine gemischte Belegung von Wohnheimen mit Auszubildenden und Studierenden unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lernzyklen.“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Um den Wissenschaftsstandort Hamburg weiter voranzubringen, müssen wir die Bedingungen schaffen, damit sich künftige Marie Curies und Albert Einsteins gut aufgehoben fühlen. Eine gute, bezahlbare Unterkunft gehört dazu. Angesichts der hohen Nachfrage nach Plätzen in den Wohnheimen zu Beginn jedes Semesters, wollen wir eine erhebliche Erweiterung der bestehenden Kapazität schaffen. Das ist insbesondere für internationale Studierende außerordentlich wichtig, weil sie oft diejenigen sind, die es am Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Und nur, wer ein bezahlbares Dach über dem Kopf hat, bekommt denselben frei für’s Studium.”

Hamburg hat als einer von zwei Standorten in ganz Deutschland insgesamt vier Exzellenzcluster. Die Förderung des DESY, des XFEL oder der Max-Planck-Institute haben beispielsweise dazu beigetragen, die Grundlagen dafür zu legen, dass der Forschungsstandort Hamburg ein exzellenter wird. Der von der SPD geführte Senat finanziert die Exzellenzcluster und möchte zugleich den Bund für die Finanzierung ins Boot holen. Mit diesen Investitionen in die Exzellenz der Hamburger Forschung müssen Versäumnisse der CDU aus vergangenen Legislaturperioden wieder gut gemacht werden.

Dr. Sven Tode zur Finanzierung von Exzellenzclustern (13. Februar 2019)
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Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft die Finanzierung der vier im Rahmen der Exzellenzstrategie ausgezeichneten Exzellenzcluster der Universität Hamburg. Jedes der im September letzten Jahres bestimmten Cluster wird zu 75 Prozent aus Bundes- und zu 25 Prozent aus Landesmitteln gefördert. Zusätzlich investiert Hamburg in die Grundausstattung der Cluster weitere 40 Millionen Euro. Damit stellt die Hansestadt insgesamt knapp 86 Millionen Euro im Rahmen der Exzellenzstrategie zur Verfügung. Mit der jetzt vorliegenden Senatsdrucksache wird die Länderfinanzierung auf den Weg gebracht (siehe Anlage).

„Dass sich Hamburg im vergangenen September mit vier Clustern im Exzellenzwettbewerb des Bundes und der Länder überdurchschnittlich gut durchsetzen konnte, war ein Riesenerfolg. Mit der jetzt vorliegenden Drucksache kommt der Senat seiner Pflicht zur anteiligen Finanzierung nach. Die jetzt veranschlagten knapp 86 Millionen Euro für die kommenden sieben Jahre sind mehr als gut angelegtes Geld. Bereits die Exzellenzinitiative, mit der in den letzten Jahren zwei Exzellenzcluster an der Universität gefördert werden konnten, hat zur strategischen Weiterentwicklung der Universität Hamburg beigetragen. Daran knüpfen wir jetzt an. Durch die Aufwertung zum Exzellenzstandort steigt nachweislich die Attraktivität der Universität für Drittmittelgeber und für international renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Das Innovationspotential wächst mit jedem klugen Kopf, den die Universität hinzugewinnen kann. Darauf sind beispielsweise Unternehmen mit zukunftsweisenden Geschäftsideen angewiesen. Dass der Wissenstransfer von der Wissenschaft in die Praxis gut funktioniert, sichern wir in Hamburg mit zahlreichen Maßnahmen und Kooperationsangeboten ab. Die Exzellenzstrategie ist im Kern ein wichtiger Baustein, um in Hamburg Arbeitsplätze zu sichern und aufzubauen. Daher profitiert die gesamte Stadt vom Erfolg in der Exzellenzstrategie. Aber wir wollen uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen. Es gilt, die Wissenschaften auch weiterhin in der gesamten Breite zu fördern. Denn ohne eine hervorragende Basis kann es keine Exzellenz geben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hintergrund:

Hamburg war bereits im vergangenen September erfolgreich in der ersten Auswahlrunde de Exzellenzstrategie. Vier der fünf Cluster-Bewerbungen schafften es in die finale Auswahlentscheidung: „Climate, Climatic Change, and Society“, „Advanced Imaging of Matter“, „Quantum Universe“ und „Understanding Written Artefacts“. Die Cluster-Anträge haben Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung zum Inhalt. Insgesamt 88 Projekte konkurrierten bundesweit in der zweiten Runde des Auswahlprozesses miteinander um die bedeutende Förderung durch den Bund. Die Anträge kamen von 41 Hochschulen aus 13 Bundesländern. Insgesamt investiert der Bund mit der Exzellenzstrategie 385 Millionen Euro pro Jahr in Spitzenforschung. Jedes ausgewählte Exzellenzcluster wird mit 75 Prozent aus diesen Bundesmitteln gefördert. Mit anteiligen 25 Prozent beteiligen sich die Bundesländer an der Förderung ihrer erfolgreichen Exzellenzcluster. In den kommenden sieben Jahren wird die Universität Hamburg so voraussichtlich 164 Millionen Euro von Bund und Land erhalten.

Lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Aufstieg durch Bildung, das gehört zur sozialdemokratischen DNA. Dafür setzt sich die SPD ein. Deswegen begrüßt die SPD, dass die Universität Hamburg ein Zentrum für Weiterbildung eingerichtet hat, um alle ihre Weiterbildungsstrukturen zu bündeln. Auch dafür, dass Lehre sowohl im Land als auch im Bund ein weiterer wichtiger Baustein bei der Vergabe von Hochschulpaktmitteln ist, hat sich die SPD immer eingesetzt. Insgesamt ist der Weiterbildungssektor massiv gefördert worden und soll weiterhin von uns gefördert werden.

Dr. Sven Tode über Lebenslanges Lernen und Weiterbildung in Hamburg am 30. Januar 2019
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