In Hamburg leben etwa 7.000 Menschen, die mit HIV infiziert sind. Die meisten von ihnen sind dank der inzwischen ausgereiften Therapiemöglichkeiten berufstätig – unter anderem in der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg. Aktuell muss bei der Einstellung von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern eine HIV-Infektion – wie auch bei bestimmten anderen Krankheiten – angegeben werden. Im weiteren Verfahren wird dann im Einzelfall geprüft, ob eine Einstellung bzw. eine Verbeamtung möglich ist. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen dies nun mit einem Bürgerschaftsantrag ändern. Denn eine HIV-Infektion stellt keine beamtenrechtlich relevante Information dar und es ist somit nicht mehr notwendig, diese abzufragen.

“Dieser Antrag ist wichtig, weil Menschen mit HIV-Infektion ohne Stigma und Diskriminierung im öffentlichen Dienst arbeiten können sollten. Therapien erlauben HIV-positiven Menschen schon länger, eine berufliche Tätigkeit mit wenig Einschränkungen auszuüben – darauf gilt es jetzt, politisch zu reagieren!”

Dr. Sven Tode, Vorsitzender des Unterausschusses “Personalwirtschaft” und wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin LSBTI der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Ich freue mich sehr, dass wir dieses Jahr im Vorfeld des Weltaidstags einen weiteren wichtigen Schritt gehen, um der Stigmatisierung und Diskriminierung von HIV-positiven Menschen entgegenzuwirken. Dank der medizinischen Fortschritte werden HIV-positive Menschen in ihrem Leben und vor allem in ihrem beruflichen Alltag kaum noch beeinträchtigt. Auch bei einer Verbeamtung spielte eine HIV-Infektion schon in der Vergangenheit keine Rolle mehr. Aus diesem Grund soll im Vorfeld einer Verbeamtung auch nicht mehr nach einer HIV-Infektion gefragt werden. Hamburg geht damit voran, unterzeichnet die Deklaration #positivarbeiten der deutschen Aidshilfen und setzt den wichtigsten Baustein der Deklaration direkt um. Am Sonntag gedenken wir in Hamburg und weltweit den Opfern von HIV und AIDS und solidarisieren uns mit den Betroffenen. Ich freue mich, dass wir in diesem Jahr mit unserem Bürgerschaftsantrag auch parlamentarisch ein starkes Zeichen setzen. Damit kommen wir unserem Ziel, dass HIV-positive Menschen diskriminierungsfrei leben können, einen weiteren Schritt näher.”

Dazu Mareike Engels, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Personalausschuss: “Dank medizinischer Fortschritte hat eine HIV-Infektion mittlerweile keinen nennenswerten Einfluss auf die Lebens- und Leistungserwartung. Während vor vielen Jahren eine Infektion noch dramatische Folgen hatte, spielt diese bei einer Verbeamtung inzwischen praktisch keine Rolle mehr. Dennoch wird momentan von der Stadt noch das Vorliegen einer Infektion abgefragt, dies wollen wir ändern und so Stigmatisierung vorbeugen. Zukünftig wird weder bei der Einstellung noch im Rahmen betriebsärztlicher Untersuchungen ein HIV-Test verlangt und auch nicht nach einer HIV-Infektion gefragt. Damit erfüllt die Stadt die Kriterien der Deklaration #positivarbeiten zu einem diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen der Deutschen Aidshilfe und soll diese jetzt unterzeichnen. Damit setzt sie ein Signal und kann mit gutem Vorbild voran gehen. Dies ist mir insbesondere zum Weltaidstag ein wichtiges Anliegen, so dass Diskriminierung und Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen ein Ende haben.”

Universität Hamburg

Den Grundstein für das neue MIN-Forum und einen Neubau für den Informatik-Fachbereich haben am 14. November Uni-Präsident Dieter Lenzen und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank gelegt. Bis 2023 sollen dort auf fast 20.000 Quadratmetern moderne Räumlichkeiten für Lehre und Forschung, unter anderem auch eine Bibliothek und eine Mensa entstehen. Nach dem “Haus der Erde”, dessen Bau schon 2016 begonnen hatte, wird hier der Campus-Standort in Eimsbüttel verdichtet.

Foto: Bez+Kock-Architekten (Foto von uni-hamburg.de)

“Eine Exzellenz-Universität braucht als Basis moderne und funktionale Räumlichkeiten, von denen alle profitieren: MitarbeiterInnen wie Studierende. Dass die Modernisierung des Campus in Eimsbüttel vorangeht, ist ein wichtiges Signal und Grundlage für exzellentes Forschen und Lehren.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Universität Hamburg

Aktuell verhandeln Stadt und Hochschulen über die künftige Grundfinanzierung der Hochschulen. In diesem Zusammenhang habe ich kürzlich mit Marc Hasse vom Abendblatt darüber gesprochen, wie prekär beschäftigte WissenschaftlerInnen – vor allem im sogenannten Mittelbau – sicherere Zukunftsperspektiven bekommen könnten. Um das zu gewährleisten, fordere ich Planstellen und einen Ausfallfonds für WissenschaftlerInnen mit Drittmittelverträgen. Obwohl die betroffenen ForscherInnen ein Gros des Forschungsgeldes selbst einwerben, sind sie befristet angestellt. Um “Kettenbefristungen” zu vermeiden, verlängern Universitäten die Arbeitsverhältnisse oft gar nicht erst, um finanzielle Risiken zu vermeiden. In meinen Augen jedoch ist es ein viel höheres Risiko, dass die Uni bei einer Nichtverlängerung der Verträge in Kauf nimmt, wertvolle und nur schwer ersetzbare Expertisen zu verlieren. Schließlich bringen die Forscherinnen und Forscher sehr viel Geld, Innovation und Renommee in die Stadt. 

Es ist denkbar, Planstellen für jene Forscher zu schaffen, die langjährig Drittmittel auch zur Finanzierung ihrer eigenen Stelle eingeworben haben, um ihnen eine entfristete Beschäftigung anzubieten. Auch diese Stellen müssten – um das finanzielle Risiko für die Universität gering zu halten – über Drittmittel finanziert sein. Mein Ziel wäre, dass man durch eine Dissertation, Juniorprofessur oder Professur in den Unibetrieb kommt, aber auch durch Forschung, wobei der letztere Teil einen kleineren Stellenpool betreffen sollte. Zusätzliche Sicherheit kann ein Ausfallfonds bieten, wenn Drittmittel unerwartet wegfallen. Tode plädiert auch dafür, einen Ausfallfonds einzurichten, um unerwartet wegfallende Drittmittel kompensieren zu können.

Wege der Finanzierung gäbe es verschiedene: Dieses Vorhaben könnte aus Paktmitteln oder aber aus einem Teil der Exzellenzgelder für die Uni finanziert werden; alternativ aus einer Abgabe, die Drittmittelgeber bereitstellen müssten, oder aus zusätzlichen staatlichen Mitteln,

Den gesamten Artikel von Marc Hasse, erschienen im Abendblatt, finden Sie hier.

Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung

Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik, und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz, kamen am 18. und 19. Oktober 2019 sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen.

Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:

Unsere Welt und unsere Gesellschaft verändern sich rasant. Der technologische Wandel, die globale Wirtschaftsweise und die weltweite Vernetzung prägen unser modernes Leben. Der Klimawandel und die Gefährdung unserer Demokratie von Rechts erfordern neue Antworten. Wir wollen diese Veränderungen nicht einfach nur hinnehmen, sondern aktiv und gerecht gestalten. Das geht nur mit bester Bildung. Wir wollen ein starkes Bildungssystem, das Menschen in die Lage versetzt, sich in einer durch Globalisierung und Digitalisierung ständig ändernden Welt zurechtzufinden.

Bildung entscheidet über Lebensperspektiven, über Teilhabe, Chancen zur individuellen Entfaltung und maßgeblich auch über den beruflichen Erfolg. Unser Ziel ist es, alle Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit und Vielfalt anzuerkennen und optimal auf ihrem Weg zu begleiten. Im Sinne eines solchen inklusiven Ansatzes steht für uns der Mensch mit seinen individuellen Entfaltungs- und Entwicklungschancen im Mittelpunkt, nicht die ökonomische Verwertbarkeit seiner Fähigkeiten und Kompetenzen. Gute Bildung gelingt nur mit gut ausgebildeten und motivierten Fachkräften. Deshalb stellen wir die Weichen dafür, dass sich wieder mehr Menschen für einen Beruf im Bildungswesen entscheiden. Darüber hinaus gilt es, bei der Ausstattung von Bildungseinrichtungen immer auch die sozialen Rahmenbedingungen vor Ort im Blick zu haben.

In der Bildungspolitik haben wir viele Weichen in die richtige Richtung gestellt, aber dennoch bleibt einiges zu tun. Deshalb wollen wir ein bundesweit gemeinsames bildungspolitisches Profil der Sozialdemokratie wieder erkennbar machen. Deutschland verfügt über ein starkes Bildungssystem. Alle unsere bildungspolitischen Ziele haben wir aber noch nicht erreicht. Neue Herausforderungen erfordern neue Lösungen und Strategien.

Deshalb wollen wir uns auf den Weg machen, unser sozialdemokratisches Bildungsversprechen zu erneuern. Wir wollen es zu einem starken Chancenversprechen machen, das jedem und jeder ein Recht auf gute Bildung gibt. Mit unserem Bildungsversprechen wollen wir das Versprechen auf die Chance zu Einstiegen, Umstiegen und Aufstiegen in ein gelingendes Leben durch Bildung der Abstiegsangst und der Unsicherheit Vieler entgegensetzen. Wir laden alle – Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher wie auch alle anderen pädagogischen Fachkräfte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Gewerkschaften, Verbände und Initiativen – ein, an der Erarbeitung eines neuen Bildungsaufbruchs in Deutschland und in Europa mitzuwirken.

Unsere Bildungsinstitutionen sind keine Orte politischer Enthaltsamkeit, sondern Orte demokratischer Überzeugungen. Die Diskussionen über den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land, in Europa und in der Welt dürfen nicht vor Kindergärten, Schulhöfen, Klassenzimmern und Hörsälen haltmachen. Was Politik und Gesellschaft umtreibt, muss auch an Schulen und anderen Bildungsorten diskutiert werden. Wir wollen Lehrkräfte bestärken, weiterhin für Demokratie, Rechtsstaat und unsere Grundwerte einzutreten. Deshalb muss das Demokratie-Lernen auf allen Ebenen zu einem Markenkern des deutschen Bildungswesens werden. Denn viele junge Menschen machen sich aktuell Sorgen um unsere Zukunft. Diese Sorgen nehmen wir ernst und wollen, dass sich auch in Schule mit den Fragen unserer Zeit – Klimawandel, Digitalisierung, Rechtsruck – auseinandergesetzt wird.

Soziale Orientierung braucht Raum und Zeit für soziales Lernen. Gute Ganztagsschulen sind die richtige Antwort, denn sie machen Schulen zu einem Ort, an dem Kinder und Jugendliche ein gutes soziales Miteinander, gemeinsame Werte und Regeln sowie Freizeitgestaltung gemeinsam erleben und lernen können. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind überzeugt, dass Ganztagsschulen helfen, die Fliehkräfte einer heterogenen Gesellschaft zu überwinden. Und sie lösen gleichzeitig manche Probleme berufstätiger Eltern oder Alleinerziehender. Damit leisten sie einen zentralen Beitrag für die Gleichberechtigung der Geschlechter. Deshalb ist der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule, den wir ab 2025 einführen werden, die richtige Antwort auf die Wünsche vieler Eltern und Kinder.

Die Aufhebung des Kooperationsverbotes im Grundgesetz war einer der wegweisendsten bildungspolitischen Erfolge der vergangenen Jahre. Der deutsche Bildungsföderalismus hat sich bewährt, aber er gelingt nur, wenn alle Ebenen zusammenarbeiten und ihren Beitrag leisten. Es geht darum, von der Zielsetzung her zu denken. Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen, nicht formale Zuständigkeiten. Wir sind davon überzeugt, dass wir den neuen Rahmen für mehr Kooperation von Bund und Ländern bei der Bildungsfinanzierung jetzt ausschöpfen und neue Impulse für gemeinsame Projekte setzen können. Zielmarke bleibt für uns, 7 Prozent des BIP für Bildung zu verwenden. Dabei gilt für uns, dass wer über enorme Vermögen verfügt, sich an der Finanzierung dieser Aufgaben ab jetzt stärker als andere beteiligen muss.

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beantragen eine zeitnahe Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, um die aktuellen Vorkommnisse an der Universität Hamburg zu beraten.

„Die Freiheit von Wissenschaft und Lehre ist ein ganz wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Zugleich sind Universitäten Orte der lebendigen Debatte. Als Politik sind wir gefordert beides sicherzustellen. Die Geschehnisse an der Universität Hamburg in den vergangenen Wochen werfen jedoch Fragen auf, die einer zeitnahen und umfassenden Klärung bedürfen. Deshalb werden wir eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses beantragen und uns diesem Thema annehmen.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „In Anbetracht der Vorkommnisse an der Universität Hamburg, wollen und müssen wir für Parlament und Öffentlichkeit maximale Transparenz herstellen. Eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses ist der richtige Ort, um dies zu ermöglichen. Wir wollen dort in aller Ruhe aufklären, was vorgefallen ist und wie künftig gehandelt werden kann. Klar ist für uns: Wir unterstützen die Rede- und Wissenschaftsfreiheit und verurteilen Gewalt in jeder Form.”

Zu einer Diskussion mit Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, lädt das Wissenschaftsforum Hamburg herzlich ein. Seit seinem Amtsantritt betont Dr. Tschentscher, wie eng verwoben Hamburg und die dort angesiedelte Wissenschaft und Forschung sind: „Hamburg ist ein guter Ort für die Wissenschaft – und Wissenschaft ist gut für Hamburg“. Nach 18 Monaten im Amt wird er nun aus seinen Erfahrungen berichten und der Frage nachgehen, wie der Wissenschaftsstandort Hamburg zukünftig gestaltet wird.

Gemeinsam soll anschließend diskutiert werden, welchen Stellenwert Bildung, Wissenschaft und Forschung in Hamburg einnehmen. Ist Hamburg auf dem Weg zur führenden Wissenschaftsmetropole des Nordens?

Die Veranstaltung wird moderiert von Marc Hasse vom Hamburger Abendblatt.

Einführung und Begrüßung:
PD Dr. Sven Tode, MdHB
Vorsitzender Wissenschaftsforum Hamburg e.V.

Wann: Freitag, 15. November 2019, 19:00 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr)
Wo: Staats- und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3, 20146 Hamburg,
Eintritt ist frei.

Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Freie Lehre und Wissenschaft sind Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Dazu gehört, dass wissenschaftliche und politische Auseinandersetzungen in einem Rahmen stattfinden, der verschiedene Meinungen zulässt. Feststeht aber auch: Wir haben es bei Bernd Lucke einerseits mit einem Professor der Universität Hamburg zu tun, der natürlich seine Lehre ausüben können muss, aber andererseits auch mit einer Person zu tun, gegen die man durchaus auch demonstrieren kann.

Dr. Sven Tode zu den Protesten in der Vorlesung von Bernd Lucke (23. Oktober 2019)
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Universität Hamburg

Kürzlich hat Paolo Fusi im JOVIS Verlag ein Buch darüber herausgegeben, wie der Campus der Zukunft aussehen könnte. “Multiple Campus” erkundet, wie die Universität sich angesichts künftiger Herausforderungen entwickeln könnte und sucht nach neuen Ideen, um innovatives Forschen, Arbeiten und Wohnen zu ermöglichen. Vor der Folie weltweiter Campusstandorte erklärt der Autor Entwurfsinstrumente, analysiert den Hamburger Stadtcampus und entwirft Zukunftsszenarien.

Ich freue mich sehr auf das Buch, denn es scheint voller guter Ideen zu sein. Zwar ist mit der geplanten Science City in Bahrenfeld schon ein moderner Campus auf den Weg gebracht, aber für ist sind Ideen von großem Interesse, wie andere Standorte der Universität ebenfalls weiterentwickelt werden können.

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Weitere Informationen zu „Multiple Campus“ finden Sie unter: https://www.jovis.de/de/buecher/details/product/multiple-campus.html

Die ScienceCity in Bahrenfeld wächst und wächst – und soll ab 2023 ein echtes Highlight erhalten. Das Forschungszentrum “Desy” hatte die Planung eines neuen Multifunktionsgebäudes als Anlaufpunkt für Besucher und Mitarbeiter ausgeschrieben. Nun gab das Desy den Gewinner bekannt: Das Architekturbüro “HPP Architekten” überzeugte mit einem modernen Entwurf, der ein wenig an die Elphi erinnert. Das Gebäude soll ab 2023 direkt am Haupteingang stehen.

Visualisierung des Vorentwurfs von HPP Architekten: Blick vom Kreisverkehr auf die gelbe Streifenfassade und den Vorplatz des Gebäudes (Bild: HPP Architekten).