Mit der Unterstützung des Senats und der Bürgerschaftsfraktionen konnte das Hamburger Studierendenwerk in den vergangenen sieben Jahren insgesamt 125 Millionen Euro in den Wohnraum für Studierende und Auszubildende investieren. Unter anderem sind seit 2012 drei neue Wohnanlagen – nämlich in Hammerbrook, Allermöhe und in der HafenCity – entstanden.

Sanierungen und Modernisierungen wie beispielsweise am Margaretha-Rothe-Haus in Winterhude oder an der Wohnanlage Armgartstraße in Hohenfelde bringen nicht nur den Studierenden Vorteile, sondern erhöhen auch die Energieeffizienz der Gebäude. Das aktuelle Projekt ist das Europa- und Georgi-Haus in Winterhude: Dort sollen von 2019 bis 2021 Fenster, Dach, Fassade und Haustechnik saniert und modernisiert werden. Auch die WG-Grundrisse werden angepasst und die Kinderbereiche neu ausgestattet, um ein höheres Maß an Wohnqualität zu erreichen.

“Dass das Studierendenwerk in diesem Umfang neue Wohnanlagen baut, zeugt von dem Bemühen, den aktuellen Bedürfnissen von Studierenden und Auszubildenden entgegenzukommen. Mindest genauso wichtig ist aber, dass das Studierendenwerk ältere Anlagen saniert und so dafür sorgt, dass bestehender Wohnraum mit günstigerer Miete erhalten wird. Studieren muss jedem unabhängig von finanziellen Verhältnissen offen stehen! Das Studierendenwerk leistet hierzu einen großen Beitrag.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der Hamburger SPD-Fraktion

Bis 2030 strebt das Studierendenwerk an, ca. 2000 neue Wohnplätze zur Verfügung zu stellen, davon rund 600 Plätze für Auszubildende.

Universität Hamburg

Nun steht es fest: Die Universität Hamburg ist exzellent. Die Exzellenzkommission und das Expertengremium haben heute darüber entschieden, welche Hochschulen und Hochschulverbünde zukünftig das Label „Exzellenzuniversität“ tragen dürfen. Es gab 19 Bewerbungen, von denen 11 ausgewählt wurden. Bewerben konnte sich, wer mit mindestens zwei Exzellenzclustern in der ersten Phase des Wettbewerbs erfolgreich war. Die Universität Hamburg konnte sich in dieser Phase sogar mit vier Clustern durchsetzen. Für die jetzt ausgewählten Hochschulen und Verbünde stellt der Bund jährlich 148 Mio. Euro Fördermittel für exzellente Wissenschaft, Strukturentwicklung an den Hochschulen und internationale Sichtbarkeit zur Verfügung.

„Die Universität Hamburg ist exzellent und darf sich jetzt auch so nennen. Das ist ein unglaublicher Erfolg. Ich bin begeistert von dieser besonderen Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Die Entscheidung zeigt auch, dass wir in den vergangenen Jahren viele Weichen richtig gestellt haben. Die Universität Hamburg ist eine Hochschule mit internationalem Renommee. Die zusätzlichen Fördermittel die wir jetzt erhalten, dienen dazu, die Strukturen so weiterzuentwickeln, dass aktuelle und künftige Forschungsschwerpunkte noch besser sichtbar werden, dass es noch mehr Vernetzung zwischen den einzelnen Fachdisziplinen gibt, und dass die internationale Sichtbarkeit noch mehr steigt. Ich wünsche mir, dass auch Studierende von diesem Qualitätszuwachs profitieren und beispielsweise forschungsorientierte Lehrformate jetzt an der gesamten Universität noch mehr gefördert werden. Der allergrößte Dank geht an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die für uns an Zukunftsthemen wie Klima, Nanotechnologie und Quantenphysik forschen oder mit den Manuskriptforschungen dafür sorgen, dass alte Wissensbestände nicht verloren gehen.“

Dr. Sven Tode, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
Dr. Sven Tode (SPD, MdHB)

Die Sternwarte Hamburg in Bergedorf hat heute ihren großen Refraktor wiedereröffnet. Vorangegangen waren umfangreiche Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten. Die Finanzierung erfolgte aus dem Sanierungsfonds der Hamburgischen Bürgerschaft sowie aus Bundesmitteln.

“Nach der Sanierung des Großen Refraktors ist die Sternwarte Bergedorf jetzt wieder vollständig hergestellt. Wir als SPD haben uns seit 2012 immer wieder dafür eingesetzt, dass das gesamte denkmalgeschützte Gebäudeensemble saniert und geschützt wird. 2017 haben wir Mittel aus dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft beantragt und so dafür gesorgt, dass die jetzt erfolgte Sanierung durchgeführt werden konnte. Die Sternwarte ist ein wichtiger Teil des Fachbereichs Physik der Universität Hamburg. Mit der vollständigen Sanierung ist die Nutzung der Sternwarte als astrophysikalisches Forschungsinstitut gesichert.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Weiter dazu Gerhard Lein, Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Bergedorf und Mitglied im Wissenschaftsausschuss: “Als Bergedorfer freue ich mich sehr, dass der Große Refraktor heute wieder eröffnet wurde. Mit dem Besucherzentrum, Vortragsreihen und Informationsabenden ist die Sternwarte ein wichtiger Anlaufpunkt für die Öffentlichkeit. Der Refraktor zählt mit seinem Objektivdurchmesser von 60 Zentimetern nach wie vor zu den größten seiner Art in Deutschland und ermöglicht somit einen außergewöhnlichen Blick in den Sternenhimmel. Mit ihrer gut erhaltenen Ausstattung im kulturhistorischen Gebäudeensemble ist die Sternwarte immer einen Ausflug wert und schon heute auch für Touristen ein Besuchermagnet.”

Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

SPD und Grüne wollen eine bessere Vergütung von Lehrbeauftragten an den öffentlichen Hochschulen Hamburgs überprüfen lassen. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingebracht. Die Vergütung von Lehrbeauftragten an den Hochschulen hat sich in den letzten zwei Jahren zwar merklich verbessert, doch es besteht weiter Potential, die Vergütung von Lehraufträgen nachvollziehbarer und gerechter zu gestalten. So soll unter anderem geprüft werden, ob die 2016 eingeführten Lohnuntergrenzen angehoben und ein regelmäßiges Monitoring zur Umsetzung der Verwaltungsanordnung eingeführt werden können.

„Die Lehrbeauftragten tragen ganz wesentlich zum Funktionieren des Betriebs an den Hamburger Hochschulen bei. So etwa an der Hochschule für Musik und Theater, wo intensiver Einzelunterricht mit einem hohem Personalaufwand auf dem Lehrplan steht. Für uns ist klar: An Hamburgs Hochschulen muss es eine faire und angemessene Vergütung geben. Durch den Bologna-Prozess sind die Anforderungen an das Lehrpersonal insgesamt gestiegen. Das muss sich auch finanziell abbilden. 2016 haben wir deshalb die Verwaltungsordnung angepasst und die Vergütungssätze um 50 Prozent angehoben. Dabei haben wir erstmals auch Untergrenzen für die Vergütung eingeführt. Nach mehr als zwei Jahren zeigt sich nun, dass es noch Verbesserungspotential gibt. Wir brauchen einen Hebel, der etwa bei den Vergabekriterien, der Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten oder der Vergütung inhaltlich vergleichbarer Lehraufträge mehr Transparenz schafft. So kann sichergestellt werden, dass die gesetzlichen Spielräume auch tatsächlich zugunsten von Lehrbeauftragten und deren Vergütung genutzt werden. Spitzenforschung und -wissenschaft muss sich auch für das Lehrpersonal rechnen, wenn Hamburg langfristig erfolgreich sein will. Gerade unvergütete Lehraufträge soll es deshalb in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen geben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Lehrbeauftragte spielen im Alltag der Hamburger Hochschulen eine wichtige Rolle. Sie sollen allerdings weder Professorinnen und Professoren ersetzen noch unter prekären Arbeitsbedingungen leiden. Daher wollen wir prüfen, welche Steigerungen in der Bezahlung seit der Erhöhung der Untergrenze Ende 2016 erreicht wurden und wenn nötig weitere Verbesserungen schaffen. Außerdem ist es ein Gebot der Fairness, dass die Bewertung innerhalb des Vergütungsrahmens künftig noch transparenter dargestellt wird. Für uns Grüne ist zudem die Frage von besonderer Bedeutung, ob unter Gender-Gesichtspunkten Schieflagen bestehen.“

Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der heutigen Aktuellen Stunde die Hochschulpakte, auf die sich Bund und Länder in der vergangenen Woche in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) geeinigt haben, und von dem auch die öffentlichen Hamburger Hochschulen massiv profitieren. Das Milliardenpaket umfasst den “Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken”, der dem Hochschulpakt nachfolgt, den “Pakt für Forschung und Innovation” und das “Programm zur Förderung der Hochschullehre”, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Allein über den Zukunftsvertrag stellt der Bund insgesamt bis 2023 jährlich 1,88 Mrd. Euro und ab 2024 2,05 Mrd. Euro zur Verfügung.

“Die Einigung von Bund und Ländern ist ein starkes Signal für Studium, Lehre und Forschung. Durch den dauerhaften Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen gelingt ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung. Das hat es so bislang noch nie gegeben. Als ein innovationsstarkes Land müssen wir heute in die gut ausgebildeten Fachkräfte von morgen investieren. Dafür benötigen die Hochschulen Planungssicherheit und Stabilität. Hamburgs öffentliche Hochschulen können jetzt mit dieser Einigung nachhaltige Strukturen aufbauen, unbefristete Stellen einrichten und innovative Lehr- und Lernprojekte weiter vorantreiben. Durch die verlässliche Milliardeninvestition in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen über den langen Zeitraum von 10 Jahren, können wir in Hamburg die strategische Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Hamburg gemeinsam mit Einrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft oder der Helmholtz-Gemeinschaft vorantreiben. Für Großprojekte wie die Science City Bahrenfeld ist das ein ganz entscheidender Meilenstein.”

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitscher Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Mit dem Code of Conduct kann eine angemessene Vergütung von Lehrbeauftragten sichergestellt werden. Der Code of Conduct gestaltet bessere und fairere Arbeitsbedingungen, insbesondere für junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler an den Universitäten Hamburgs. Viele Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler benötigen für ihre wissenschaftliche Vita einen Nachweis über Lehrerfahrung, den sie erbringen müssen, um sich überhaupt bewerben zu können. Zugleich bisher wurden Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler dafür nicht angemessen bezahlt. Das ist für uns Sozialdemokraten ein unguter Zustand: Wir erwarten, dass alle, die Arbeit leisten, dafür entsprechend bezahlt werden. Damit wir überhaupt von Hochschulen sprechen können, die wirklich exzellent sind, setzen wir uns als Sozialdemokraten dafür ein, dass auch die Arbeitsbedingungen es sind.

Dr. Sven Tode zum Code of Conduct (8. Mai 2019)
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Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Bund und Länder konnten sich auf einen Zehnjahresplan für die Wissenschaft einigen können: die Wissenschaftspakte. Das ist ein Meilenstein für die Wissenschaft! Das bedeutet für – sage und schreibe – drei Generationen von Promovenden, dass sie statt auf befristeten Stellen auf Dauerstellen arbeiten und lehren können. So erst werden faire Arbeitsbedingungen möglich, die den Wissenschaftsbetrieb für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler attraktiver machen. Das Engagement für die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen muss jedoch weitergehen: Wir wünschen uns in Zukunft eine Aufwertung der Hochschullehre!

Dr. Sven Tode zum Meilenstein Wissenschaftspakte (8. Mai 2019)
Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Mai 2019)

Heute haben sich der Bund und die Länder im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf ein Milliardenpaket für die Wissenschaft verständigt. Gleich drei Pakte für die Wissenschaft wurden beschlossen: Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘, der dem Hochschulpakt nachfolgt, der ‚Pakt für Forschung und Innovation‘ und das ‚Programm zur Förderung der Hochschullehre‘, das den Qualitätspakt Lehre fortsetzt und verstetigt. Eines der wichtigsten Ergebnisse für Hamburg ist die Steigerung der Bundesförderung auf 2,05 Mrd. Euro bis 2024 über den Zukunftsvertrag.

„Die Einigung von Bund und Ländern ist ein klares Bekenntnis zur Wissenschaft. Für Hamburgs öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bedeutet die Einigung Planungssicherheit und Stabilität. Künftig muss nicht mehr, wie in der Vergangenheit üblich, immer wieder nachverhandelt werden. Es wird dauerhaft in Studium und Lehre investiert. Die Hochschulen können so nachhaltige Strukturen aufbauen und unbefristete Stellen einrichten. Auch die gesicherte Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen kommt gerade für Hamburg zur rechten Zeit, um Großprojekt wie die Science City Bahrenfeld oder weitere Projekte der Fraunhofer-Gesellschaft konsequent umsetzen zu können. Ganz besonders freut es mich, dass die Weiterentwicklung der Lehre auch in Zukunft verlässlich gefördert wird. Unsere Hochschulen – zum Beispiel die Universität Hamburg mit dem Universitätskolleg oder die TU Hamburg mit dem Zentrum für Lehre und Lernen – haben in den letzten Jahren im Bereich der Lehre großes geleistet. Ich bin froh, dass diese Projekte jetzt eine Zukunft haben.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Nach fünfmonatiger Bauphase – pünktlich zur Wiedereröffnung – erstrahlt das Wohnhaus des Studierendenwerkes in der Armgartstraße in Hohenfelde in neuem Glanz: Neben Modernisierungsmaßnahmen in den Bereichen Brandschutz, Fassadensanierung, Elektronik und Trinkwasserleitungen wurden die Zimmer, Gemeinschaftsräume, Küche, Bar sowie der Fitnessraum mit neuen Möbeln ausgestattet und die Außenflächen mit Garten neu gestaltet. Die Modernisierung hat insgesamt rund drei Millionen Euro gekostet, wovon die Wissenschaftsbehörde 955.200 Euro übernommen hat.

“Die Besonderheit dieser Wohnanlage ist, dass dort ausschließlich Frauen leben, insgesamt 94 Studentinnen aus 28 Nationen. Dass nach der von der Wissenschaftsbehörde geförderten Modernisierung nun vier weitere Plätze im Wohnheim geschaffen werden konnten, freut mich sehr. Die günstige All Inclusive-Miete für die rund zwölf Quadratmeter großen Zimmer (299 bis 349 Euro) ermöglicht es jungen Frauen, campusnah und in moderner, ansprechender Umgebung zu wohnen sowie die vielfältigen Angebote des Studierendenwerkes vor Ort wahrzunehmen.”

Sven Tode

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung bringen Sozialdemokraten und Grüne einen gemeinsamen Antrag ein, der die Erarbeitung eines Masterplans durch den Senat vorsieht, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg hat einen großen Bedarf an Auszubildenden und auch die Anzahl der Studentinnen und Studenten nimmt immer weiter zu. Dem müssen und werden wir Rechnung tragen: Das neue Konzept wird eine deutliche Erhöhung der Wohnheim-Kapazitäten in Hamburg zur Folge haben, sodass die Wohnraumplätze auch in Zukunft in ausreichender Menge vorhanden sind. Damit machen wir einen großen Schritt nach vorne, bieten jungen Menschen zusätzliche Angebote am Hamburger Wohnungsmarkt und sorgen dafür, dass das Wohnen bezahlbar bleibt. Neue Einrichtungen wie das Studierendenhaus-Helmut-Schmidt in der Hafen-City zeigen zudem, dass der hervorragende Standard heutiger Wohnheime – mit Sportstudio, Aufenthaltsräumen und vielfältigem Programm – seinesgleichen sucht. Für uns als SPD ist klar: Ausbildung und Studium dürfen in Hamburg nicht daran scheitern, dass es am Geld fehlt.“

„Hamburg ist eine Wissensmetropole und wir arbeiten intensiv daran diesen Standortvorteil weiter auszubauen. Wir haben den Ausbau der TU Hamburg auf den Weg gebracht und wir werden auch den Wissenschaftsstandort Bahrenfeld, der schon jetzt mit dem DESY und dem Röntgenlaser XFEL international hoch angesehen ist, so attraktiv weiterentwickeln, dass immer mehr junge Menschen in Hamburg studieren möchte. Bei all diesen Projekten muss es selbstverständlich sein, dass vor Ort günstige und moderne Wohnangebote mitentwickelt werden. Besonders attraktiv ist auch, dass Studierende und Auszubildende Wohnangebote gemeinsam nutzen können. Von diesem Austausch über die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten können beide Gruppen nur profitieren.“

Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist als Studienort, als Wissensmetropole beliebt. Zum Wintersemester werden voraussichtlich 15.000 junge Menschen ihr Studium in unserer Stadt aufnehmen. Entsprechend hoch wird der Andrang auf die begrenzten Wohnheimplätze sein. Derzeit gibt es etwa 4.350 Wohnheimplätze, von denen 470 an Auszubildende vermietet werden. Angesichts der steigenden Anzahl der Studierenden ist es wichtig, dass wir auch die Zahl der Wohnheimplätze deutlich ausbauen. Dafür tun wir bereits einiges: Bis zum Wintersemester 2021/22 ist die Fertigstellung von 700 neuen Plätzen allein durch das Studierendenwerk geplant. Das ist ein wichtiger Beitrag, wird aber den zunehmenden Bedarf an günstigem Wohnraum bei Studierenden und Auszubildenden nicht decken können. Insgesamt wird es darum gehen, die Gesamtkapazität um mindestens ein Drittel zu heben. Deswegen wollen wir einen Masterplan auf den Weg bringen, der die finanziellen Bedingungen zum Bau neuer Wohnheimplätze schafft, etwa durch die Verbesserung der Eigenkapitalquote des Studierendenwerks, durch die Erschließung neuer Grundstücke und durch die Verdichtung von bestehenden Anlagen. Uns geht es vor allem darum, dass die Mieten für die Studierenden und Auszubildenden durch die öffentliche Förderung dauerhaft bezahlbar bleiben. Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag zu einem attraktiven Hochschulstandort, sondern auch zur Chancengleichheit im Studium. Dieses Vorhaben betrifft auch maßgeblich eine zweite Gruppe, die Auszubildenden. Auch hier wollen wir die in letzter Zeit begonnenen Aktivitäten im Bereich des Auszubildendenwohnens deutlich steigern und prüfen, welcher der städtischen Träger sich für Wohnheime für Auszubildende eignet. Denkbar wäre auch eine gemischte Belegung von Wohnheimen mit Auszubildenden und Studierenden unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lernzyklen.“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Um den Wissenschaftsstandort Hamburg weiter voranzubringen, müssen wir die Bedingungen schaffen, damit sich künftige Marie Curies und Albert Einsteins gut aufgehoben fühlen. Eine gute, bezahlbare Unterkunft gehört dazu. Angesichts der hohen Nachfrage nach Plätzen in den Wohnheimen zu Beginn jedes Semesters, wollen wir eine erhebliche Erweiterung der bestehenden Kapazität schaffen. Das ist insbesondere für internationale Studierende außerordentlich wichtig, weil sie oft diejenigen sind, die es am Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Und nur, wer ein bezahlbares Dach über dem Kopf hat, bekommt denselben frei für’s Studium.”