Dr. Sven Tode (SPD), Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde
Der SPD-Vorstand Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde lädt zum Preisskat. Gereizt und gestochen wird am Sonntag 11. November, von 14 Uhr an in der „Pappenheimer Wirtschaft“ in der Papenhuder Straße 26, 22087 Hamburg. Es gibt Preise zu gewinnen. Die Startgebühr: 8 Euro.
Es sind noch 2 Plätze frei. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Mit einem aktuellen Bürgerschaftsantrag fordert Rot-Grün, die Kontrollen von Falschparkenden und Radfahrenden zu intensivieren und mehr Blitzer einzusetzen. Darüber hinaus werden ab Anfang 2019 insgesamt 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst insbesondere auch Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ahnden. Ebenfalls im kommenden Jahr startet die Sicherheitskampagne zur Stärkung des Miteinanders und der Rücksichtnahme im Hamburger Straßenverkehr. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, das von SPD und Grünen erklärte Ziel von Null Verkehrstoten, der “Vision Zero”, zeitnah zu erreichen.
Dazu Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordnetzer für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): „Ich unterstütze diesen Antrag, da Verkehrssicherheit und die Einhaltung von Verkehrsregeln für Rechtsfrieden sorgen. Das zeigten mir viele persönliche Gespräche, die ich zu diesen Thema mit Bürgerinnen und Bürgern in Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg geführt habe.”
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung ist keine Option, die nach Belieben gezogen werden kann. Wer auf alle Regeln pfeift und rast, gefährdet seine Mitmenschen und sich selbst. Deshalb werden wir weiter alles dafür tun, das Verkehrsklima in unserer Stadt zu verbessern. Geschwindigkeitsüberwachungen, Radverkehrsüberprüfungen und die Kontrolle von Falschparkern sind dafür wichtige Instrumente. Es kann nicht angehen, dass die Hamburgerinnen und Hamburger, die sich vorbildlich an die Verkehrsregeln halten, auf unseren Straßen das Nachsehen haben.”
Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Null Verkehrstote auf Hamburgs Straßen – das ist unser Ziel. Das kann nur funktionieren, wenn wir alle mehr Rücksicht aufeinander nehmen und uns an die Verkehrsregeln halten. Zu schnelles Fahren ist eine der häufigsten Unfallursachen und ein wesentlicher Grund für schwere Unfälle. Deswegen wollen wir alles unternehmen, damit Verkehrsteilnehmende wirksam geschützt und die Regeln im Straßenverkehr eingehalten werden. Das gilt insbesondere auch für falsch geparkte Fahrzeuge, die den Verkehr behindern und Radfahrende oftmals zu gefährlichen Ausweichmanövern zwingen. Vor allem Rettungsfahrzeuge können durch falsch geparkte Autos wertvolle Minuten verlieren. Der Hamburger Straßenverkehr muss sicher für alle Verkehrsteilnehmenden sein. Die von uns auf den Weg gebrachten Maßnahmen sind wichtige Schritte, um dieses Ziel zu erreichen.”
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die bevorstehende Einigung zwischen dem Bund und den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein zur Finanzierung der neuen S-Bahnlinie S4 zwischen Altona und Bad Oldesloe. Bis 2027 sollen mit einem der wichtigsten Verkehrsprojekte Norddeutschlands 250.000 Menschen aus Wandsbek, Tonndorf und Rahlstedt sowie dem Kreis Stormarn andererseits an das Hamburger S-Bahnnetz angeschlossen werden. Anfang nächsten Jahres sollen die Planungen abgeschlossen sein. Für Hamburg und Schleswig-Holstein bleiben die Kosten dabei überschaubar. Der Bund beteiligt sich finanziell in hohem Maße am Ausbau. Die neue S-Bahnlinie soll bis 2024 Rahlstedt erreichen, bis 2027 soll die komplette Strecke bis Bad Oldesloe fertiggestellt sein. Für Hamburg ein entscheidender verkehrspolitischer Schritt: Pendler kommen schneller voran und der Hauptbahnhof wird entlastet.
Dazu Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): Die neue S 4 wird den Hamburger Bahnhof entlasten. Das ist eine gute Nachricht für alle Nutzer des ÖPNV aus meinem Wahlkreis, die täglich den Hauptbahnhof zum Umsteigen nutzen müssen.“
Dazu Ole Thorben Buschhüter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses und Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Der bevorstehende Durchbruch zur Finanzierung der S4 ist ein Erfolg für Hamburg. Nach dem Regierungswechsel 2011 hat der SPD-geführte Senat umgehend mit der Planung dieses aufwändigen Großprojekts begonnen. Es wird deutlich: Gute Vorbereitung, zielgerichtete Planung und eine Politik, bei der alle an einem Strang ziehen, kann für die Menschen in Hamburg und Schleswig-Holstein viel bewegen. Dass uns jetzt die Umsetzung gelingt, freut mich als Rahlstedter Abgeordneter umso mehr. Hamburg verfolgt ein groß angelegtes Programm zum Ausbau des ÖPNV in unserer Stadt: Mit U4 und U5, S4 und S21, zusätzlichen Haltestellen, komplette Barrierefreiheit und einer deutlichen Ausweitung des Busverkehrs schaffen wir einen noch leistungsfähigeren ÖPNV für unsere Stadt. Mit der S4 entlasten wir zudem den Hamburger Hauptbahnhof. Davon profitieren alle Hamburgerinnen und Hamburger.”
Sven Tode diskutiert über Bildungspolitik
Sven Tode mit Studierenden der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung
Sven Tode: “Welche Vorteile und Nachteile könnte eine bundesweit einheitliche Bildungspolitik mit sich bringen? Wie wichtig sind digitale Medien für die Erziehung unserer Kinder? Ist Schule mehr als nur Berufsvorbereitung? Über diese und viele weitere spannende Fragen konnte ich gestern bei einer gemeinsame Runde der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Friedrich-Ebert-Stiftung mit der CDU-Bezirksabgeordneten Dr. Kaja Steffens aus Altona diskutieren. In Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung muss die Politik Wege finden, unsere Kinder und Lehrer für Bildung zu begeistern. Politik muss individuelle Qualitäten fördern, um unser Schulwesen für den modernen Arbeitsmarkt fit zu machen und so weiterhin Aufstieg durch Bildung für jeden zu ermöglichen.
Vielen Dank an die KAS Hamburg für die Einladung und den Stipendiaten beider Stiftungen weiterhin viel Erfolg!”
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung (vom 17.10.2018) wurde die vom rot-grünen Senat beschlossene Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes debattiert (siehe Anlage). In den vergangenen Jahren wurden in vielen deutschen Städten zunehmend private Wohnungen über Internetportale als Ferienunterkünfte angeboten. Diese Praxis hat gravierende Auswirkungen auf die Wohnungsmärkte, denen dadurch Wohnraum entzogen wird. Mit dem Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz beugen SPD und Grüne dieser Entwicklung in Hamburg aktiv und konsequent vor.
Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Für die Bürger und Bürgerinnen in meinem Wahlkreis ist bezahlbarer Wohnraum ein wichtiges Thema. Jede fehlende Wohnung führt zur Verteuerung von Wohnraum in Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg.”
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Geschäft mit privaten Wohnungen, die als Feriendomizile zweckentfremdet und im Internet angeboten werden, ist in den letzten Jahren stark angewachsen – mit gravierenden Folgen für Wohnungssuchende. Denn so wird vielerorts dringend benötigter Wohnraum dem Wohnungsmarkt entzogen. Deshalb ändern wir das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz: Wer seine Wohnung als Feriendomizil anbietet, muss das künftig auch transparent machen. Dabei geht es nicht darum, eine kurzfristige Vermietung an Dritte zu unterbinden, sondern dafür zu sorgen, dass die Hamburger Wohnungssuchenden nicht die Leidtragenden der aktuellen Entwicklung sind. Der Missbrauch von Wohnraum ist für uns nicht akzeptabel.“
Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit einer Registrierungspflicht, einer neuen Ausnahmeregelung, die die Zweckentfremdung von Wohnraum künftig auf acht Wochen begrenzt, sowie verbindlichen Belegungskalendern schaffen wir Rechtssicherheit und gehen ein schwerwiegendes Problem unseres Wohnungsmarktes konsequent an. Wer seine Wohnung über Internetportale anbietet, muss künftig über eine Registriernummer nachweisen, dass er die Vorgaben des Wohnraumschutzgesetzes einhält – sonst drohen empfindliche Bußgelder. Die Anpassung des Wohnraumschutzgesetzes komplettiert unsere Anstrengungen, den Hamburger Wohnungsmarkt zu schützen und zu entlasten. Ab sofort wird der Markt für private Wohnungen, die als Ferienunterkünfte angeboten werden, klar geregelt. Damit ist das Gesetz eine wirkungsvolle Ergänzung der von uns auf den Weg gebrachten Sozialen Erhaltungsverordnungen, der Kappungsgrenzenverordnung sowie der Mietpreisbremse. Mit dieser Fülle an Maßnahmen entlasten wir den Wohnungsmarkt ganz konkret und unterstützen Wohnungssuchende in ganz Hamburg.“
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Dr. Sven Tode (Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): Heute feiern wir den Tag der Deutschen Einheit, der ohne die Ostpolitik von Willy Brandt (Bundeskanzler von 1969 bis 1974) nicht möglich gewesen wäre. Zur Erinnerung an seinen bedeutenden Beitrag zur Deutschen Einheit, möchte ich an seine Rede vom 10. November 1989 vor dem Berliner Rathaus Schöneberg erinnern und dort einen Auszug zitieren:
„Deshalb sage ich (Anm. Willy Brandt) nicht nur, dass wir bis zur Überwindung der Spaltung noch einiges vor uns haben, sondern ich erinnere uns auch daran, dass die widernatürliche Spaltung – und mit welchem, mit welchem Zorn, aber auch mit welcher Ohnmacht habe ich hier am 16. August ´61 von dieser Stelle aus dagegen angeredet – ich will sagen: auch das hat natürlich nicht erst am 13. August 1961 begonnen. Das deutsche Elend begann mit dem terroristischen Nazi-Regime und dem von ihm entfesselten schrecklichen Krieg. Jenem schrecklichen Krieg, der Berlin wie so viele andere deutsche und nichtdeutsche Städte in Trümmerwüsten verwandelte. Aus dem Krieg und aus der Veruneinigung der Siegermächte erwuchs die Spaltung Europas, Deutschlands, in Berlin reproduziert auf mehrfache Weise. Und jetzt erleben wir, und das ist etwas Großes – und ich bin dem Herrgott dankbar dafür, dass ich dies miterleben darf – wir erleben, dass die Teile Europas wieder zusammenwachsen.” Quelle: Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Heute feiert die Technische Universität Hamburg (TUHH) ihr 40-jähriges Bestehen. Anlässlich der Feierlichkeiten wird am Samstag, den 22. September, der Tag des Wissens auf dem Campus der Hochschule stattfinden. Hamburgerinnen und Hamburger erleben hier Wissenschaft zum Anfassen rund um das Thema “Digitale Zukunft”.
Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Im Namen meiner Fraktion gratuliere ich der Technischen Universität Hamburg herzlich zu ihrem Jubiläum. Die Geschichte der Technischen Universität ist geprägt von Forschungsdrang, Innovationsfreude, hervorragenden Leistungen in der Lehre und erfolgreichen Transferleistungen aus der Wissenschaft in die Praxis. Viele schlaue Köpfe wurden und werden hier ausgebildet, um im Anschluss mit ihren Ideen, ihrem Wissen und ihrer Neugier in die Arbeitswelt aufzubrechen. Dass die Hochschule ein Erfolgsmodell ist, hat auch der Wissenschaftsrat unterstrichen. Wir haben die Universität im vergangenen Jahr erfolgreich auf Wachstumskurs gebracht, um sie zur führenden Technischen Hochschule im Norden zu machen. Ich blicke mit Vorfreude auf die kommenden Jahre und die wichtigen Impulse aus der TUHH. Beim Tag des Wissens, der diesen Samstag stattfindet, können sich Hamburgerinnen und Hamburger selbst einen Eindruck verschaffen, mit welchen spannenden Ideen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die digitale Zukunft mitgestalten.”
Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg
Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich dafür ein, einen grundständigen Lehramtsstudiengang für das Schulfach Theater in Hamburg zu etablieren. Einen entsprechenden Antrag bringen die Regierungsfraktionen in die nächste Bürgerschaftssitzung ein. Das Schulfach Theater ist seit 2011 fester Bestandteil im Lehrplan an Hamburger Schulen. Mit dem neuen Studiengang begegnet die Regierungskoalition dem hohen Bedarf an gut ausgebildeten Lehrkräften und stärkt den pädagogisch sehr wirksamen Theaterunterricht an Hamburgs Schulen.
Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher und Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde: „Ich begrüße diesen neuen grundständigen Lehramtsstudiengang. Mit diesem Studiengang wird der Theaterunterricht noch professioneller werden an unseren Schulen.“
Dazu Isabella Vértes-Schütter, Mitglied im Wissenschaftsausschuss und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Hamburg ist eine Theaterhochburg und seit 2011 auch führend bei der Implementierung des Unterrichtsfachs Theater in Grund- und Stadtteilschulen sowie Gymnasien. Die Begeisterung für das Fach Theater ist genau wie die Nachfrage nach qualifizierten Fachlehrerinnen und -lehrern sehr groß. Deshalb wollen wir die anstehende Reform der Lehrerausbildung dafür nutzen, eine grundständige qualifizierte Lehrerausbildung für das Fach Theater in Hamburg einzuführen. Dabei können wir auf eine Vielzahl an hochqualifizierten Fachkräften sowie bereits vorhandene Ressourcen zurückgreifen, um ein Fach zu stärken, das gerade auch den Herausforderungen der Inklusion und Integration Rechnung trägt.”
Dazu Réne Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Darstellendes Spiel wirkt über die Grenzen des Schulfachs hinaus. Es stärkt die Ausdrucksfähigkeit junger Menschen und trägt zum Gelingen von Inklusion und Integration auf spielerische Weise bei. Den Herausforderungen, die damit für Lehrende verbunden sind, stellen wir jetzt den neuen Lehramtsstudiengang Theater gegenüber. Das ist ein klares Signal für die hohe Bedeutung, die wir der Theaterpädagogik weiterhin beimessen. In Hamburg sind die Voraussetzungen für ein solches Ausbildungsangebot durch die herausragende Hochschule für Musik und Theater ohnehin optimal.”
Sven Tode: “Am 2. September 2018 war ich auf dem Straßenfest in der Dithmarscher Straße. Ich konnte interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen und mich vor Ort umhören.”
Bei herrlichen Sonnenschein feierte Dulsberg auf dem Dithmarscher Straßenfest. Der Mitmach-Zirkus der Saga, die Rollenrutsche und die Bewegungsbaustelle sorgten für leuchtende Kinderaugen und zufriedene Eltern. Auf dem Flohmarkt konnte wieder so manche Rarität erstanden werden. Schließlich sorgten die zahlreichen Essensstände und Musik- und Sportvorführungen, auf der zentralen Bühne des Stadtteilbüro, für ein gelungenes Fest.
Ties Rabe, Senator für Schule und Berufsbildung
Bildungssenator Ties Rabe hatte am 13.09.2018 mit dem „digital.learning.lab“ eine Internetplattform zur Unterstützung der Lehrkräfte bei der digitalen Unterrichtsgestaltung vorgestellt.
Hierzu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist nicht nur im Bereich der digitalen Ausstattung an Schulen im Bundesvergleich ganz vorn dabei, sondern setzt nun auch mit dem ‚digital.learning.lab‘ bundesweit Maßstäbe. Mit dem Angebot dieser Internet-Plattform können Hamburgs Lehrkräfte auf qualitätsgesicherter Basis viele wichtige Anregungen für ihre Unterrichtsgestaltung erhalten. Die Nutzung digitaler Medien im Unterricht halte ich für eine sehr wichtige und zeitgemäße Ergänzung zu klassischen Unterrichtsformaten. Hierdurch kann Schülerinnen und Schülern durch neue kreative Wege der Zugang zu manchen Fächern erleichtert werden. Dies geht einher mit einer Vorbereitung auf die später digitale Berufswelt. Diese Maßnahme bestätigt noch einmal, dass Hamburg im Bereich der digitalen Bildung auf einem guten Weg ist. Im Hinblick auf den Digitalpakt hoffe ich auf eine baldige Verständigung auf Bundesebene, sodass die damit verbundenen Mittel Hamburgs Schulen zügig zur Verfügung stehen.“
Dr. Sven Tode (SPD, MdHB)
Dr. Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Die digitale Ausstattung ist ein weiterer Baustein für gute Schulen in Hamburg. Unsere Bildungspolitik schafft gleiche Chancen für alle. Denn noch entscheidet hier zu oft der Geldbeutel der Eltern. Deshalb haben wir die Bildung gebührenfrei in Hamburg gemacht. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master. Wir modernisieren die Schulen und investieren in den Ausbau von Ganztagsschulen. Kinder, Eltern und Lehrkräfte erleben, dass uns Bildung viel wert ist. Es ist unsere Aufgabe, junge Menschen dabei zu unterstützen, ihren Weg zu gehen. Dazu gehört für uns auch, dass wir Absolventinnen und Absolventen der Meister- beziehungsweise Fachwirtprüfung künftig mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 1.000 Euro unterstützen. Damit wird ein weiterer Ausgleich zwischen dem Studium und der beruflichen Aufstiegsfortbildung geschaffen. Zwar können auch für Meister- und Fachwirtprüfungen Bafög-Mittel in gleicher Höhe wie für Studierende bezogen werden, doch im Gegensatz zum Studium fallen bei beruflichen Aufstiegsfortbildungen in der Regel auch hohe Kursgebühren oder Materialkosten an. Der Senat fördert die Meisterprämie in den Jahren 2019 und 2020 mit insgesamt sechs Millionen Euro.”