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Dr. Sven Tode zur aktuellen Wissenschaftspolitik (1. Februar 2017)

„Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Gögge hat das Wesentliche schon gesagt. Es geht um gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Die SPD-Fraktion hat dieses Thema bereits in der 20. Wahlperiode aufgegriffen und vorangetrieben. Senatorin Stapelfeldt hat am 11. Februar 2014 hier im Plenum das Ziel formuliert, die besten Köpfe für die beruflichen Laufbahnen an Hochschulen zu gewinnen und zu halten. Es gibt nun speziell eine Abgeordnete, die meinte, ‚Code of Conduct‘ sei nicht einmal das Papierwert, auf dem er festgehalten werde. Wie sehr sie sich irrt, sehen Sie an dem 24-seitigen Bericht, der uns jetzt vorliegt und in dem die entsprechenden Bemühungen der Hochschulen sehr detailliert bezogen auf den ‚Code of Conduct‘ dargelegt werden. Ich glaube, das spricht für sich und das sollten wir unterstützen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind grundsätzlich der Meinung, dass Daueraufgaben auch durch Dauerstellungen abgebildet werden. Sachgrundlose Befristungen lehnen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten generell und natürlich auch in der Wissenschaft ab. Was bisher in diesem Bericht nicht vorkam, ist der Anachronismus des 19. Jahrhunderts. Vielleicht erlauben Sie mir, darauf als Historiker hinzuweisen. Privatdozentinnen und Privatdozenten sind offensichtlich die Einzigen, die bis heute nicht bezahlt werden. Es wäre schön, das einmal zu prüfen, denn wir sind mittlerweile im 21. Jahrhundert. Auch hier sollte man dafür sorgen, dass dieser Personenkreis bessere Arbeitsbedingungen vorfindet. In der Zeitschrift der GEW Hamburg 2015, bekannt als ein sehr kritisches Organ, heißt es, der ‚Code of Conduct’ wirke. Deswegen werden wir diesen weiterhin kritisch verfolgen und freuen uns über Ihre Unterstützung. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.