Einträge von Sven Tode

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Corona-Infos für Studierende

Stand: 4. Mai 2020

Finanzielle Hilfen der Stadt Hamburg

Hamburger Corona Notfalldarlehen für Studierende

Studentinnen und Studenten, die nachweisen können, dass für sie kein anderes Hilfssystem greift und aufgrund der Corona-Lage durch den Verlust ihres Nebenjobs in finanzieller Notlage geraten sind, können das Corona Notfalldarlehen beantragen.
Antragsberechtigt für den neuen Fonds sind deutsche und internationale Studierende von staatlichen und privaten Hochschulen in Hamburg. Hilfe aus dem Fonds wird als zinsloses Darlehen in Höhe von 400 Euro zunächst für einen Monat, verlängerbar auf drei Monate, gewährt.
Nähere Informationen und Anträge können auf der Homepage des Studierendenwerks abgerufen werden unter www.studierendenwerk-hamburg.de.


Aussetzen der Zahlung des Semesterbeitrages

Die Zahlung der Semesterbeiträge für das Sommersemester 2020 kann bis 15. Juli aufgeschoben werden, ohne dass die Beiträge angemahnt würden oder Exmatrikulationen zu befürchten seien.

Möglichkeiten, finanzielle Notlagen abzumildern

Das Hamburger Studierendenwerk hat eine Übersicht herausgegeben, aus der hervorgeht, wo und in welcher Form in finanzielle Not geratene Studierende Hilfen erwarten können.

Statement von Dr. Sven Tode

"Die Corona-Pandemie trifft uns alle hart. Das gilt auch für den Wissenschaftsstandort Hamburg und das Sommersemester 2020, das anders verläuft, als alle anderen Semester, die wir bisher in Hamburg erlebt haben. Es sind vor allem die Studierenden, für die wir weitere Unterstützung auf den Weg bringen müssen. Wir haben bereits dafür gesorgt, dass Wohnungsmieten gestundet werden können und der Semesterbeitrag zu einem späteren Zeitpunkt gezahlt werden kann. Als eines der wenigen Bundesländer konnten wir zusammen mit dem Studierendenwerk schnell und unbürokratisch ein Notfalldarlehen auf den Weg bringen, das seit Montag beantragt werden kann. Mit unserem Zusatzantrag setzen wir uns vor allem dafür ein, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz so angepasst wird, dass mehr Studierende Leistungen nach diesem Gesetz erhalten. Damit können wir wichtige zusätzliche Entlastung schaffen. Den Hamburger Hochschulen ist es in bemerkenswert kurzer Zeit gelungen, einen großen Teil des Lehrangebots zu digitalisieren. Diesen Weg müssen wir nun weiter gehen und weiter daran arbeiten, die Forschung und Lehre zukunftsfähig und innovativ auszubauen. Dafür wollen wir uns in Berlin mit Nachdruck einsetzen."
Dr. Sven Tode
Wissenschaftsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Finanzielle Hilfen des Bundes

Überbrückungshilfen für Studierende

Studierende, die wegen der Covid19-Pandemie in akute Not geraten sind, können bei ihrem Studierendenwerk Überbrückungshilfe in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen. Der Zuschuss beträgt bis zu 500 Euro – online beantragbar für die Monate Juni, Juli und August 2020. Alle Studierenden an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen sind antragsberechtigt, aus dem In- wie Ausland, unabhängig von Alter oder Semesterzahl.

Zinsloses Darlehen

Studierende aus dem In- und Ausland, die wegen der Corona-Pandemie in finanzielle Engpässe geraten, erhalten auch Hilfe vom Bund. Das Darlehen können Studierende ab dem 8. Mai bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen. Ein Kredit für ausländische Studierende folgt voraussichtlich ab Juli. Die maximale Förderungsdauer ist ein Jahr, maximal können 650 Euro ausgezahlt werden. Die Rückzahlungsfrist beginnt erst nach 18 bis 23 Monaten.
Insgesamt eine Milliarde Euro stellt die Bundesregierung dafür zur Verfügung.
Bedingung ist, dass der Antragstellende maximal 44 Jahre alt ist. Um die Auszahlung zu beschleunigen, gibt es keine Bedürfnisprüfung, lediglich die Immatrikulationsbescheinigung, eine Kontoverbindung und ein Identitätsnachweis (z. B. Personalausweis) muss mit eingereicht werden.
Bei akuten Notlagen können Studierende ihr zuständiges Studierendenwerk kontaktieren und dort einen rückzahlungsfreien Zuschuss erhalten.


Unterstützung des Fonds des Deutschen Studierendenwerkes

Das Volumen des Bundesfonds beträgt 100 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen soll das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Zuwendungsnehmer erhalten. Das DSW soll das Geld auf die Studierendenwerke unterverteilen, die damit ihre Nothilfe- bzw. Härtefall-Kassen auffüllen. Studierende können dann Zuschüsse bei ihrem zuständigen Studierendenwerk beantragen. Aktuell wird mit dem DSW ausgelotet, nach welchem Schlüssel die Verteilung auf die Studierendenwerke sinnvoll ist und nach welchen Kriterien die Vergabe an die Studierenden erfolgen soll.

Statement von Oliver Kaczmarek

"Wir hätten uns eine Öffnung des BAföG gewünscht, das konnten wir nicht durchsetzen. Aber hauptsache es gibt jetzt schnelle und unkomplizierte Hilfen für Studierende. Der Bund wird einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, um Studierende in finanzieller Not mit direkten Zuschüssen zu unterstützen. Mit der Abwicklung sollen die Studentenwerke als bewährte Orte der BAföG-Studienfinanzierung betraut werden. Statt einer reinen Kreditlösung hat die SPD unkomplizierte Hilfen zur direkten finanziellen Unterstützung der Studierenden durchgesetzt. Eine Öffnung des BAföGs wäre ebenso wünschenswert gewesen, ist aber am ideologischen Widerstand der Bundesministerin gescheitert. Für die SPD steht im Vordergrund, dass diejenigen Studierenden, die aktuell unverschuldet in Not gekommen sind, auf einfachem Weg einen Zuschuss für Ihren Lebensunterhalt erhalten können. Dieses Ziel haben wir erreicht."
Oliver Kaczmarek
Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion

Fragen und Antworten

Eine Vielzahl an Informationen und FAQ finden Studierende beim Studierendenwerk.

Das Sommersemester 2020 wird am 20. April mit vorerst ausschließlich digitalen Angeboten starten. Das Ende der Vorlesungszeit ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgelegt. Falls es der Verlauf der Corona-Pandemie erlaubt, sollen im Verlauf des Semesters ggf. Präsenzveranstaltungen hinzukommen. Die Hochschulen und ihre Lehrenden arbeiten mit Hochdruck daran, diejenigen Teile der Lehre zu digitalisieren, die auf diese Weise abgehalten werden können. Schriftliche, mündliche und praktische Prüfungen an den Hamburger Hochschulen sowie Praxisveranstaltungen in Laboren und speziellen Arbeitsräumen können durchgeführt werden.

Die Bibliotheken werden nach und nach wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, sofern Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten werden könnten.

Informationen zur  Staats- und Universitätsbibliothek finden Sie hier. Die Bestellmöglichkeit ist seit dem 27. April wieder aktiv. Dringend benötigte Bücher können Sie am nächsten Werktag zwischen 12 und 18 Uhr an den Abholregalen erhalten. Säumnisgebühren sind bisher noch ausgesetzt, um Ihnen unnötige Wege zu ersparen.

Wenn Sie den Semesterbeitrag bzw. Studiengebühren für das Sommersemester aufgrund der Pandemie nicht zahlen können, bieten Ihnen Hamburger Hochschulen die Möglichkeit, die Beiträge/Gebühren bis zum 15.07.2020 zu zahlen. Kontaktieren Sie dafür bitte Ihre Hochschule.

Weitere Informationen zum den Auswirkungen von COVID-19 auf die Hamburger Hochschulen und den Studienbetrieb finden Sie beim Studierendenwerk.

Antragsberechtigt sind deutsche und internationale Studierende von staatlichen und staatlich anerkannten privaten Hochschulen in Hamburg. Es ist nachzuweisen, dass Sie aufgrund der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen Ihren Nebenjob verloren haben oder durch Unterhaltsverlust in eine finanzielle Notlage geraten sind.

Die Hilfe aus dem Fonds kann als zinsloses Darlehen in Höhe von 400 Euro für den beantragten Monat gewährt und maximal für die Monate April bis Juni 2020 beantragt werden.

Die Beantragung ist beim Studierendenwerk möglich.

Die SPD setzt sich aktuell dafür ein, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz angepasst wird, damit mehr Studierende Leistungen nach diesem Gesetz erhalten.

Links zu aktuellen Informationen der Hochschulen

Keine Nachteile durch Corona-Semester: Mehr Zeit für Freiversuch im Jurastudium

Jurastudierende, die ihr Studium besonders zügig absolvieren, haben für die Pflichtfachprüfung am Ende des Studiums die Möglichkeit auf einen sogenannten Freiversuch. Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich deswegen in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass für die Anmeldefrist von künftigen Freiversuchen das Sommersemester 2020 nicht berücksichtigt wird. Die Fraktionen tragen damit den mit der Corona-Pandemie verbundenen Erschwernissen und Einschränkungen für die Studierenden Rechnung.

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Sven Tode zum Konjunkturprogramm des Bundes

Mit Blick auf das geplante Konjunkturprogramm des Bundes fordert die Hamburger SPD-Fraktion ein sozial ausgewogenes Konjunkturprogramm, das Beschäftigung fördert sowie nachhaltige und innovative Wachstumsimpulse setzt. Aus Sicht der SPD sind dabei drei Leitlinien entscheidend: Das Konjunkturprogramm muss sozial verantwortungsvoll sein, die aktuelle Not von Privathaushalten und Unternehmen mindern sowie für nachhaltige Wachstumsimpulse sorgen.

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Rathaus und Bürgerschaft digital

Aufgrund der aktuellen Situation finden Rathausführungen leider nicht statt; auch die Bürgerschaftssitzungen können nur mit einer reduzierten Zahl von Abgeordneten abgehalten werden, um Abstandsregelungen einzuhalten. Die Sitzungen finden ohne Zuschauer statt. Es gibt aber Angebote, die diejenigen entschädigen, die gern durchs Rathaus flanieren würden oder bei einer Sitzung dabei wären: Der NDR bietet einen aufwendig gestalteten 360-Grad-Rundgang durch unser schönes Rathaus. Auf der Homepage der Bürgerschaft haben Sie außerdem die Chance, die Bürgerschaftssitzungen im Livestream zu verfolgen oder die Debatten am Folgetag in der Mediathek der Bürgerschaft anzusehen. Klicken Sie rein, es lohnt sich!

Sven Tode

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
ich heiße Sie auf meiner Homepage herzlich willkommen und freue mich über Ihr Interesse!
Der direkte Kontakt zu den Menschen vor Ort ist mir wichtig. Ich möchte von Ihnen hören, wo „der Schuh drückt“, was sich verbessern sollte. Nehmen Sie gern Kontakt zu mir auf und nutzen Sie auch gern meine Angebote für Sprechstunden, Rathausbesuche und politisch-kulturelle Ausflüge.
Ihr Sven Tode

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Grundrente – aus Respekt

Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Aus sozialdemokratischer Sicht ist dies eine wichtige und längst überfällige Erweiterung des Sozialstaates in Deutschland, von der viele mit profitieren. Für mich als Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg ist es ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Altersarmut, dass sich der Einführung einer Grundrente genähert wird.

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Ausbau des Olympiastützpunktes in Dulsberg vereinbart

SPD und Grüne haben in den gestrigen Koalitionsverhandlungen beschlossen, die Rahmenbedingungen für den Breiten- und Leistungssport in unserer Stadt weiter zu verbessern und insbesondere den hocherfolgreichen Olympiastützpunkt in Dulsberg zu modernisieren und zu erweitern. „Der Aus- und Umbau des Olympiastützpunktes (OSP) in Dulsberg ist eine gute Nachricht für den Leistungs- und Nachwuchsleistungssport. Der Sportpark Dulsberg […]

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Zum Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Kriegsendes

Am 8. Mai 2020 wird der Befreiung von Nationalsozialismus und Gewaltherrschaft und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren gedacht. Was mit Hass-Propaganda und Intoleranz begann, führte auch in Hamburg zu Ausgrenzung, Verfolgung und Mord. Auch vor dem Hintergrund, dass in diesem Jahr der 8. Mai in der Europawoche liegt, bietet der Tag der Befreiung Anlass, den europäischen Friedensgedanken besonders zu würdigen.