Hamburg hat als einer von zwei Standorten in ganz Deutschland insgesamt vier Exzellenzcluster. Die Förderung des DESY, des XFEL oder der Max-Planck-Institute haben beispielsweise dazu beigetragen, die Grundlagen dafür zu legen, dass der Forschungsstandort Hamburg ein exzellenter wird. Der von der SPD geführte Senat finanziert die Exzellenzcluster und möchte zugleich den Bund für die Finanzierung ins Boot holen. Mit diesen Investitionen in die Exzellenz der Hamburger Forschung müssen Versäumnisse der CDU aus vergangenen Legislaturperioden wieder gut gemacht werden.

Dr. Sven Tode zur Finanzierung von Exzellenzclustern (13. Februar 2019)

„Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben heute einen Antrag zur Nachbewilligung von weiteren Geldern für die Exzellenzstrategie, weil wir exzellent sind. Wir haben vier exzellente Cluster und deswegen gibt es einen weiteren Antrag für weitere Finanzierung für Wissenschaft und Forschung. Das ist eine sehr gute Nachricht. Wir haben, und das sieht man deutlich, wichtige Strukturentscheidungen in der Wissenschaftspolitik getroffen, und zwar, das sage ich ausdrücklich, alle Fraktionen in diesem Hause, abgesehen von denen, die in der letzten Legislaturperiode dazugekommen sind und sich ja nicht so konstruktiv in diese Debatte eingebracht haben. Wir sehen sehr wichtige wissenschaftspolitische Entscheidungen. Ob es das DESY ist, der XFEL, ob es die Max-Planck-Institute sind – wir haben hier wirklich große Grundlagen gelegt dafür, dass überhaupt die Möglichkeit bestand, Exzellenzcluster zu haben. Dass es vier sind, ist außergewöhnlich, das ist besonders gut. Und – Herr Gögge hat es schon erwähnt – wenn wir zusätzlich noch Exzellenzuniversität werden, ist das noch das Sahnehäubchen. Aber tatsächlich sind wir schon Exzellenzuniversität mit diesen vier Begehungen. Sie können es in der Presse lesen, Herr Gögge hat es gesagt: Wir sind einer von nur zwei Standorten, die überhaupt vier Exzellenzcluster bekommen haben. Das ist hervorragend. Das ist auch entsprechend der Wissenschaftspolitik in dieser Stadt sehr wichtig. Deswegen sind wir eine Wissenschaftsstadt und wir werden es immer mehr. […] Aber wir sind nicht nur ein Wissenschaftsstandort, sondern wir verbinden diese Wissenschaftsergebnisse natürlich auch mit Innovationsforschung, mit der Sichtbarkeit in die wirtschaftlichen Strukturen hinein, mit der Sichtbarkeit, diese auch umzusetzen. Wir sind dabei, diese Strukturen, die wir durch die Wissenschaftscluster haben, in weitere Exzellenzbereiche hineinzunehmen. Es wird zum Beispiel demnächst wahrscheinlich auch die Infektionsforschung ein weiterer wichtiger Bereich sein. Wir haben hier mehrere Möglichkeiten, die gebildet worden sind, und das an einem Standort, den es bekanntlich erst seit 100 Jahren als Universität gibt. Da sind andere Standorte deutlich besser dran gewesen, weil es sie eben schon länger gibt. Insofern sind wir hier besonders gut. Meine Damen und Herren! Sie kennen die dramatischen Entscheidungen bei den Exzellenzclustern. Es waren ursprünglich 45 bis 50 geplant, es wurden 57 – wie Herr Gögge sagte, weil es so viele hervorragende gibt, aber auch deswegen, weil die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung der Meinung war, man sollte das erhöhen. Allerdings hat sie es bestellt, aber nicht bezahlt; die Länder sollen jetzt diese Anteile bezahlen. Deswegen ist es natürlich interessant, dass die CDU einen Zusatzantrag stellt, dass wir die Gelder zur Verfügung stellen, statt vielleicht einmal auf ihre Ministerin in Berlin einzuwirken, dass das vom Bund entsprechend weiter mitfinanziert wird. Im Gegensatz zu dem CDU-geführten Senat sorgen wir dafür, dass die Exzellenz finanziert wird. Wir haben die Haushaltspläne von früher ja noch im Kopf, damals war keinerlei Finanzierung für die Exzellenzcluster vorgesehen. Da hatte man vielleicht nicht so viel Vertrauen in die Exzellenz, ich habe keine Ahnung. Wir haben diese Sachen gleich im Haushalt eingestellt und werden sie jetzt durch zusätzliche Gelder weiter bewegen. Uns als Sozialdemokraten ist es besonders wichtig, dass wir die Wissenschaft in der gesamten Breite sehen, dass wir also sagen: Ohne hervorragende Basis, ohne hervorragende Strukturen unserer Universitäten und der Studierenden, ohne Unterstützung im gesamten Bereich, ob es das Studierendenwerk ist, ob es die Grundlagenforschungen sind, gibt es keine Exzellenz. Deswegen betreiben wir beides weiter. Wir werden die Strukturen und die Grundlagen haben und wir werden immer mehr kluge Köpfe in dieser Stadt haben, und das wird der ganzen Stadt gut tun. – Vielen Dank.“

Dr. Sven Tode

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