Dr. Sven Tode in der Bürgerschaft (Januar 2019)

Lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Aufstieg durch Bildung, das gehört zur sozialdemokratischen DNA. Dafür setzt sich die SPD ein. Deswegen begrüßt die SPD, dass die Universität Hamburg ein Zentrum für Weiterbildung eingerichtet hat, um alle ihre Weiterbildungsstrukturen zu bündeln. Auch dafür, dass Lehre sowohl im Land als auch im Bund ein weiterer wichtiger Baustein bei der Vergabe von Hochschulpaktmitteln ist, hat sich die SPD immer eingesetzt. Insgesamt ist der Weiterbildungssektor massiv gefördert worden und soll weiterhin von uns gefördert werden.

Dr. Sven Tode über Lebenslanges Lernen und Weiterbildung in Hamburg am 30. Januar 2019

“Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Aufstieg durch Bildung, das gehört zur sozialdemokratischen DNA. […] Deswegen, aber nicht nur deswegen, haben wir bereits vor zwei Jahren eine Große Anfrage zu Weiterbildungsangeboten der Universitäten gestellt; die Drucksache 21/7364 gibt Ihnen auf 63 Seiten einen ausführlichen Überblick über alle Weiterbildungsmaßnahmen an den Hamburger Universitäten, sowohl privat wie staatlich. Insofern freuen wir uns, dass auch die FDP-Fraktion nach zwei Jahren dieses Thema entdeckt hat, insbesondere weil ich glaube, dass wir mit Ihnen, Herr Oetzel, eine andere FDP haben, als wir sie mit Herrn Dr. Schinnenburg hatten, der uns immer wieder gesagt hat: privat, privat, privat. Und noch mal: privat, privat, privat. Sie sind mittlerweile dabei zu erkennen, dass auch die staatlichen Hochschulen hier ein hervorragendes Angebot liefern. Es freut mich, das muss ich wirklich anerkennend feststellen, dass Sie gesagt haben, auch in Ihrem Antrag haben, die Hamburg Open University sei ein sehr guter Ansatz. Es ist genau so, wie wir es gesagt haben. Wir haben weitere Angebote. Lesen Sie die Große Anfrage, da sehen Sie das. Was aber nun interessant ist an Ihrem Antrag, sind eigentlich drei Sachen. Das Erste nehme ich als etwas sehr Positives zur Kenntnis. Während Herr Dr. Schinnenburg beispielsweise immer sagte, ach, Geisteswissenschaften, was machen die eigentlich, was forschen die eigentlich, sprechen Sie hier jetzt von Norwegisch. Finde ich gut. Sehr wichtig. Es gibt viele andere Bereiche. Also gut, dass die FDP auch die Geisteswissenschaften als einen wichtigen Aspekt sieht. Das Zweite, das wir in Ihrem Antrag sehen, ist,dass Sie vielleicht nicht genau wissen, was Kontaktstudenten sind. Wenn Sie Kontaktstudenten als diejenigen sehen, die Qualifikationsarbeiten und Zertifikate, wie Sie in Ihrer Rede gesagt haben, erwerben, dann muss ich Sie darauf hinweisen: Das ist nicht der Sinn von Kontaktstudenten.[…] Deswegen ist dieses Beispiel auch nicht besonders sinnvoll. Der dritte Punkt: Was wir sicherlich nicht machen werden, ist, die Forschungs- und Entwicklungsabteilungen der einzelnen Unternehmen an die Universität zu verlagern, wie es in Ihrem Antrag in Punkt 3 steht. Das ist sicherlich nicht die Aufgabe des Staates. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass in Hamburg – Sie zitieren das Bundesprogramm “Aufstieg durch Bildung” – bereits drei Bereiche der HAW und der TU Hamburg ausgezeichnet worden sind, beispielsweise die Bereiche Angewandte Familienwissenschaften, Interdisziplinäre Gesundheitsversorgung, aber auch Next Media. Wir wissen auch, dass wir sehr viele Preise mit Lehre bekommen; die TU Hamburg hat hier allein 21 Millionen Euro als Drittmittel eingeworben. Ein weiteres Problem Ihres Antrags ist, dass Sie von formalen Zugangshürden sprechen, die es in dem Hamburger Hochschulgesetz mit Absicht nicht gibt. Wir haben in der letzten Legislaturperiode genau das abgeschafft, wir haben nämlich dafür gesorgt, dass es diese Hürden nicht gibt. Lesen Sie im Hamburgischen Hochschulgesetz Paragraf 39 Absatz 2 nach. Was ich dann besonders interessant finde, ist – und das ist eben das, was Sie wahrscheinlich von Herrn Dr. Schinnenburg differenziert –, dass Sie die privaten Universitäten entweder von der Qualität her nicht akzeptieren oder vielleicht sagen, die staatlichen Universitäten in Hamburg seien besser. Denn Sie gehen davon aus, dass die Angebote an den privaten Universitäten offensichtlich nicht ausreichen und anderswo angeboten werden müssen. Sehr interessant. Das war bisher nicht unbedingt FDP-Politik. Die Universität in Hamburg hat ein Zentrum für Weiterbildung eingerichtet, um alle ihre Weiterbildungsstrukturen zu bündeln. Auch das ist sicherlich eine sehr erfreuliche Entwicklung. Meine Damen und Herren! Die SPD hat sich sowohl im Land als auch im Bund immer dafür eingesetzt, dass Lehre ein weiterer wichtiger Baustein bei der Vergabe von Hochschulpaktmitteln ist, als Kriterium für die weitere Ausbildung und Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität, von Studierenden, aber eben auch für Weiterbildung. Wir haben in den Haushaltsberatungen immer wieder darauf gedrängt, dass Weiterbildung weiterhin von den Universitäten betrieben wird. Das passiert. Wir haben dafür Gelder zur Verfügung gestellt. Sie sehen es, wie gesagt, in unserer Großen Anfrage. Insgesamt ist der Weiterbildungssektor massiv gefördert worden; auf 63 Seiten können Sie es nachlesen. Meine Damen und Herren! In dem Hamburger Hochschulgesetz steht nicht umsonst, dass Weiterbildung ein Auftrag der Hochschulen in Hamburg ist. Das bleibt da, das wird da bleiben und wir werden es weiter so durchsetzen. – Vielen Dank.”

Dr. Sven Tode

Hier können Sie das gesamte Plenarprotokoll einsehen.

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