Hamburgs Schulsenator Ties Rabe hat angekündigt, die Zahl der Referendariatsplätze im Rahmen der Lehrerausbildung von derzeit 855 auf 1.215 zum Jahr 2020 zu erhöhen.

“Gute Schulen und der Aufstieg durch Bildung sind seit Gründung der SPD unser zentrales Anliegen. Hamburg ist auf einen sehr guten Weg, ganz konkret profitieren davon Schüler, Eltern und Lehrer in meinem Wahlkreis. Die Erhöhung der Referendariatsplätze ist dazu ein weiterer Baustein.”

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg):
Schulsenator Ties Rabe (SPD)

Dazu Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Gute Arbeitsbedingungen und die Attraktivität unserer Stadt sorgen dafür, dass Hamburg im Wettbewerb um die Lehrerinnen und Lehrer von morgen deutlich besser dasteht als andere Bundesländer. Perspektivisch wird der heute schon starke Wettbewerb weiter zunehmen. Es ist daher ein richtiger und notwendiger Schritt, dieser bundesweiten Entwicklung schon jetzt durch zusätzliche Ausbildungsplätze entgegenzuwirken und so frühzeitig mehr jungen Lehrkräften den Einstieg in den Beruf in Hamburg zu ermöglichen. Bereits im Frühjahr wurde auf Antrag der Regierungsfraktionen eine Erhöhung der Referendariatsplätze auf den Weg gebracht – die weitere Aufstockung der Plätze trägt jetzt den aktuellen Entwicklungen Rechnung.“

Im Rahmen der “Fahrradwerkstatt” hat Bürgermeister Peter Tschentscher Maßnahmen zur Radverkehrsförderung in Hamburg vorgestellt. Thema waren unter anderem das erweiterte Angebot von StadtRad sowie der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

“Von der Förderung des Radverkehrs in meinem Wahlkreis profitieren alle anderen Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch die Autofahrer, da infolge dessen weniger Autofahrer die Straßen nutzen. Gleichzeitig reparieren wir Straßen und Fußwege und erweitern unser U- und S-Bahn-Netz und beschleunigen unsere Metrobuslinien. Von unser Verkehrspolitik profitieren alle Hamburger!”

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg)

Dazu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Radverkehrsförderung in Hamburg ist eine Erfolgsgeschichte. Neue Fahrradstrecken, die hohe Anzahl von Bike+Ride-Anlagen und eine ab Februar 2019 modernisierte StadtRAD-Flotte werden den Radverkehr in unserer Stadt weiter stärken. Wir freuen uns sehr, dass das attraktive Angebot auf eine hohe Nachfrage trifft. Denn jeder, der mit Rad, Bus oder Bahn unterwegs ist, trägt dazu bei, die Straßen zu entlasten und das Klima zu schonen. Der wachsende Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wenn das Angebot stimmt, steigen die Hamburgerinnen und Hamburger um. Dafür setzen wir Anreize, ohne eine Verkehrsgruppe zu bevorzugen. Für die SPD gilt: Gute Mobilität berücksichtigt alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer – egal, ob sie mit dem Rad, dem Auto oder zu Fuß unterwegs sind.”

Am 23.11.2018 besuchte Dr. Sven Tode mit einer Gruppe interessierter Kulturgänger/innen, aus seinem Wahlkreis, die Ausstellung „Revolution! Revolution? Hamburg 1918/19“ im Museum für Hamburgische Geschichte. Der besondere Höhepunkt war, dass der Kurator der AusstellungHerr Dr. Ortwin Pelz – es sich nicht nehmen ließ, persönlich die Gruppe zu führen. Seine sachkundige Führung begeisterte alle Teilnehmer. Hintergründe der weitestgehend unblutigen Revolution in Hamburg, die den Übergang vom Kaiserreich zur Weimarer Republik einleitete, wurde uns anschaulich und sehr interessant präsentiert. Als Folge der Revolution wurden z.B. Betriebsräte, Personalräte, Elternräte, Schülerräte und Tarifverträge geschaffen. Von diesen sozialen Errungenschaften profitieren wir noch heute. Ebenfalls stammt die Hamburgische Verfassung aus dem Jahre 1920. Diese interessante Ausstellung läuft noch bis zum 25.02.2019 und ist sehr zu empfehlen!

Im Rahmen der Aktuellen Stunde diskutierte die Hamburgische Bürgerschaft am 14.11.2018 das Thema “Ausübung von Vorkaufsrechten – Hamburg geht konsequent gegen Wohnungsspekulanten vor und schützt die Mieterinnen und Mieter”. Die Stadt Hamburg hat vergangene Woche bekannt gegeben, das Vorkaufsrecht für 32 Wohneinheiten in der Hein-Hoyer-Straße 18-22 auf St. Pauli wahrzunehmen. Zuvor hatte es ein Investor abgelehnt, die Bestimmungen der Sozialen Erhaltungsverordnung zu berücksichtigen. Ziel der Sozialen Erhaltungsverordnungen ist es, die strukturelle Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten und so die ansässigen Hamburgerinnen und Hamburger vor Verdrängung zu schützen. Deshalb stehen mit Inkrafttreten einer Verordnung in den betreffenden Quartieren bauliche Maßnahmen unter Genehmigungsvorbehalt.

„Ein wichtiges Signal gerade auch an die Mieter/innen in meinem Wahlkreis. Die SPD schützt sie vor Spekulanten. Unsere Senatorin Dorothee Stapelfeld kündigte weitere Aufkäufe in der Sitzung an.

Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg)

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Wir setzen mit unserer Wohnraum- und Mieterschutzpolitik ein glasklares Signal und machen klar, dass Regeln dazu da sind, eingehalten zu werden. Anständigkeit muss sich auch auf dem Wohnungsmarkt auszahlen. Wir schaffen in Hamburg bezahlbaren Wohnraum und werden alles dafür tun, dass er erhalten bleibt. Über 230.000 Hamburgerinnen und Hamburger wohnen mittlerweile in Gebieten, in denen eine Soziale Erhaltungsverordnung gilt. Als letztes Mittel kann die Stadt ihr Vorkaufsrecht nutzen, wenn klar ist, dass die Mieterinnen und Mieter verdrängt werden sollen. Das Signal aus der Hein-Hoyer-Straße auf St. Pauli wirkt präventiv und zeigt sehr deutlich, dass unsere Wohnungsbau- und Wohnraumschutzpolitik wirkt.”

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit dem Rückkauf des Wohnhauses in der Hein-Hoyer-Straße macht Hamburg ganz deutlich: Grundstücksspekulanten wird konsequent der Riegel vorgeschoben. Wer nicht bereit ist, die Ziele der Sozialen Erhaltungsverordnungen mitzutragen, muss in Hamburg mit massivem Gegenwind rechnen. Wir werden weiter konsequent gegen Luxusmodernisierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen vorgehen. Auf Investoren, die unsere Stadtteile entkernen, können wir gut verzichten. Mit den Sozialen Erhaltungsverordnungen, der Umwandlungsverordnung, dem Wohnraumschutzgesetz, individuellen Kappungsgrenzen und der Mietpreisbremse haben wir wichtige Instrumente in der Stadt verankert, die Investoren stoppen und Mietsteigerungen vorbeugen können. Die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern ist für uns nicht akzeptabel

Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für eine nachhaltige Baustellenkoordination auf Hamburgs Straßen ein. So sollen zahlreiche Maßnahmen wie eine einheitliche Baustellenkommunikation, bezirkliche Baustellenkoordinatorinnen und -koordinatoren oder auch erweiterte Kompetenzen der Baustellenkoordinierungsstelle die Transparenz und Abstimmung von Baumaßnahmen zwischen Landes- und Bezirksebene erleichtern. Zudem soll geprüft werden, ob auf Baustellen verstärkt im Mehrschichtbetrieb gearbeitet werden kann und inwiefern Instandsetzungen mit digitalen Mitteln optimiert werden können. Einen entsprechenden Antrag brachten SPD und Grüne am 14.11.2018 in die Bürgerschaftssitzung ein.

„Eine optimierte Baustellenkoordinierung wird den Menschen in meinem Wahlkreis helfen. Deshalb unterstütze ich diesen Antrag.“

Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Wir haben in Hamburg bei Regierungsantritt einen gewaltigen Sanierungsstau vorgefunden, den wir seit 2011 sukzessive abarbeiten. Die Schutzbehauptung der CDU ebenfalls viel gebaut zu haben, können wir – auch aufgrund einer veränderten Zählweise – nicht gelten lassen. Bis 2018 haben wir insgesamt 920 Kilometer Fahrstreifen in teils erheblichen Umfang saniert und den Verfall der Infrastruktur aufgehalten. Die daraus resultierenden Baustellen und ihre Koordination sind eine planerische Herausforderung für unsere Stadt und auch eine Belastung für die Verkehrsteilnehmer. Um diese Belastungen zu reduzieren, straffen wir mit der Einführung von bezirklichen Baustellenkoordinatorinnen und -koordinatoren die Abstimmungsprozesse über Bezirksgrenzen hinweg. Außerdem erhält auch die übergeordnete Baustellenkoordinierungsstelle mehr Kompetenzen, um die Abläufe zu optimieren. Zusätzlich wollen wir die Instandsetzungsarbeiten für Verkehrsteilnehmer nachvollziehbarer gestalten und Art, Grund und Dauer einer Baustelle direkt vor Ort ausweisen. Damit schaffen wir mehr Transparenz und Verständnis für dringend notwendige Baumaßnahmen. Wichtig ist aber auch, dass wir prüfen, ob eine Ausweitung des Mehrschichtbetriebs auf Baustellen im Rahmen der gesetzlichen Lärm- und Arbeitszeitbestimmungen möglich ist. Im Paket werden die verschiedenen Maßnahmen dafür sorgen, dass sich die Situation auf Hamburgs Straßen nachhaltig verbessert.”

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion “Mit unserer Initiative wollen wir die Baustellen gründlicher aufeinander abstimmen und die Kommunikation verbessern. Denn bei der Koordinierung der Baustellen ist sicherlich noch ein wenig Luft nach oben. Von unserem Maßnahmenpaket werden auch die Bezirke profitieren, die erstmalig jeweils eine Stelle zur Staukoordination erhalten. Doch bei aller Anstrengung sollten wir uns nichts vormachen: Auch gut koordinierte Baustellen sorgen für Behinderungen. Und die Baustellen sind notwendig, da wir unsere Infrastruktur auf Vordermann bringen müssen. Das Beste Anti-Stau Programm ist übrigens die Verringerung des Autoverkehrs. Deshalb setzen wir verstärkt auf den Ausbau des Radverkehrs und des HVV. Das reduziert Staus und fördert die Lebensqualität in unserer Stadt.”

Die Mitgliederversammlung  des Wissenschaftsforums Hamburg e.V. bestätigte am 15.11.2018 PD Dr. habil. Sven Tode als 1. Vorsitzenden in seinem Amt. Als seine  Stellvertreter wurden Helmut Vogt (Kasse) und Prof. Dr. Christine Färber ( † 26.01.2018) bestätigt, ebenso Gerhard Lein als Schriftführer. Des Weiteren wurden Dr. Jürgen Lüthje, Clemens Finklbeiner-Dege als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt. Als neue Beisitzer wurden Dr. Hans-Gerhard Husung, Prof. Dr. Julia Neumann-Szyska und Prof. Dr. Ing. Thomas Krüger in den Vorstand gewählt.

Hintergrund: Im Rahmen des Wissenschaftsforums beschäftigen sich seit 1990 Wissenschaftler, Forscher, Hochschulangehörige und Interessierte rund um die Sozialdemokratie mit wissenschafts-, technologie- und hochschulpolitischen Fragen und nationalen wie auch internationalen Handlungsperspektiven. Dabei versteht sich das Wissenschaftsforum als offene Diskussionsplattform für Wissenschaft und Politik. Ausgangspunkt für die Gründung war die Erkenntnis, dass die Komplexität unserer gesellschaftlichen Entwicklung nicht mehr alleine im innerpolitischen Diskurs verarbeitet werden kann. Sie erfordert wissenschaftliche Begleitung und Bewertung und den offenen Diskurs zwischen den verschiedenen Akteuren in Wissenschaft und Politik. Bis heute hat diese Aufgabenstellung nichts an Aktualität eingebüßt. Das Wissenschaftsforum Hamburg ist ein gemeinnütziger Verein.

Seit 2017 gibt es in Hamburg eine besondere Hochschulkooperation zwischen den Hamburger Universitäten: Die Plattform ahoi.digital hat das Ziel, Hamburg als Top-Informatikstandort zu etablieren. Die Plattform basiert auf den drei Säulen „Bildung“, „Forschung“ und „Transfer“. Sie stärkt Bildung und Forschung und gibt Impulse für Gründungen und Innovation. Zudem soll sie die Kooperationen mit städtischen Clustern stärken und die Verbindung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ausbauen. Dies fügt sich in die Gesamtstrategie des Senats, bei der es darum geht, die Lebensqualität auf allen Ebenen, die Daseinsvorsorge der Wissenschaft, der Bildung, der Digitalisierung, der Verwaltung zu verbessern. Die Voraussetzung dafür ist die entsprechende Forschungsleistung an unseren Hochschulen, die so zukunftsweisend ist und so erfolgreich läuft.

Dr. Sven Tode zu Hochschulkooperationen am 14. November 2018
Weiterlesen

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen herausgelöst.

Dazu Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Ich unterstütze politisch diese Initiative des Deutschen Bundestages, da mir viele Gespräche im Wahlkreis gezeigt haben, dass dieses Thema den Menschen unter den Nägeln brennt. Regelmäßig werde ich zum Beispiel von den Bewohnern unserer Senioren- und Altersheime eingeladen, die mir ihre ganz konkreten Sorgen über die Pflege im Krankenhaus mitteilen, da sie sich leider häufiger im Krankenhaus aufhalten müssen. Deshalb freue ich mich, dass etwas für die pflegebedürftigen Kranken verbessert wird. Dadurch helfen wir unseren Krankenschwestern und Krankenpflegern in den Krankenhäusern.”

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wird schnell und wirksam zu einer deutlichen Entlastung in der Pflege im Krankenhaus und in der Altenpflege führen. Es wird Mindestpersonalstandards in allen Bereichen der Krankenhäuser und nicht nur in ‚pflegesensitiven Bereichen‘ geben. Dafür hatten wir uns als SPD bereits im Koalitionsvertrag auf Bundesebene erfolgreich eingesetzt. Durch die Herauslösung der Pflegekosten aus dem System der Fallpauschalen und der Finanzierungsgarantie durch die Krankenkassen entfallen die wirtschaftlichen Anreize für Einsparungen in der Pflege. Jetzt müssen zusätzliche Maßnahmen insbesondere bei der Ausbildung und Rekrutierung der Fachkräfte folgen. Wichtig ist vor allem die Optimierung der Arbeitsbedingungen durch bessere Löhne, Arbeitsorganisation, Gesundheitsförderung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Diese Faktoren werden ausschlaggebend dafür sein, dass Krankenhäuser benötigtes Personal auch finden. Auch bei der Frage der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge und der Personalmindeststandards in der Altenpflege brauchen wir bald Fortschritte.“

 

Dr. Sven Tode (SPD), Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

Der SPD-Vorstand Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde lädt zum Preisskat. Gereizt und gestochen wird am Sonntag 11. November, von 14 Uhr an in der „Pappenheimer Wirtschaft“ in der Papenhuder Straße 26, 22087 Hamburg. Es gibt Preise zu gewinnen. Die Startgebühr: 8 Euro.

Es sind noch 2 Plätze frei. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!

 

 

 

 

 

 

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Der HVV-Freizeitpass ist trotz seiner Attraktivität noch recht unbekannt und unkomfortabel zu handhaben. Die rot-grünen Regierungsfraktionen möchten im Rahmen der Marktforschung ermitteln lassen, wie das Angebot vereinfacht und optimiert werden kann. Ein entsprechender Antrag wird in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht. Der HVV-Freizeitpass kann derzeit für acht Euro pro Monat erworben werden und berechtigt Schülerinnen und Schüler über 15 Jahren zum Kauf von Einzel- und Tageskarten zum Kinderpreis.

Dazu Sven Tode (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg): „Ich unterstütze diesen Antrag, damit mehr Schülerinnen und Schüler kostengünstig den HVV nutzen können. So entlasten wir insgesamt die Familien in Hamburg und in meinem Wahlkreis.“

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Für Schülerinnen und Schüler bedeutet der öffentliche Nahverkehr immer auch Freiheit und Unabhängigkeit. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, dass der ÖPNV auch für Jugendliche bezahlbar bleibt. Mit dem HVV-Freizeitpass gibt es bereits ein wertvolles Angebot, das auch für Schülerinnen und Schüler attraktiv ist, für die sich eine Schüler-Monatskarte nicht rentiert. Der HVV-Freizeitpass ist aber noch relativ unbekannt und umständlich zu handhaben. Deshalb werden wir den Freizeitpass jetzt umfassend analysieren, den tatsächlichen Bekanntheitsgrad erfassen, potentielle Schwachstellen aufdecken und das Ticket strukturell optimieren. Für uns ist klar, dass der kostengünstige Umstieg auf Bus und Bahn nicht an einer umständlichen Ticketstruktur scheitern darf.”

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Der HVV-Tarif ist kompliziert. Immer wieder erreichen mich Beschwerden, dass Tageskarten für Jugendliche zu teuer wären. Dabei merke ich immer wieder: Das Angebot des HVV-Freizeitpasses ist kaum bekannt. Deshalb ist es sinnvoll, zu überprüfen, ob wir den HVV-Freizeitpass auch als Monats- oder Abo-Karte anbieten können. Das würde dieses vergünstigte Angebot des HVV deutlich attraktiver machen. Und alles was den ÖPNV attraktiver macht, dient auch der Lebensqualität aller in der Stadt.”