Beiträge aus dem Monat: August 2018

Ausflug nach Schwerin | Besuch des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern

Einst residierten hier die Herzöge und Großherzöge von Mecklenburg. Heute ist das Schweriner Schloss Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Umgeben vom Schweriner See und dem malerischen Schlossgarten hat der Landtag wohl den prächtigsten Ort für ein Landesparlament. Wir werden gemeinsam den Landtag besuchen und Schwerin erkunden. Der Landtagsabgeordnete Jochen Schulte wird uns in Schwerin empfangen und uns einen Eindruck von seiner Arbeit vermitteln.

Wann? Freitag, 31. August, 10 Uhr
Treffpunkt: Hauptbahnhof, vor dem DB-Reisezentrum
Kosten? MVP-Ticket + Führung: ca. 15,- € pro Person

– eine Anmeldung ist erforderlich – 

Noch sind einige wenige Plätze verfügbar. Anmeldung und weitere Informationen unter kontakt@sven-tode.de oder 040/398 766 22.

Hier gehts zum Kulturprogramm 2018 (Hj. 2)

Unterwegs im Wahlkreis mit Dirk Kienscherf

Zu Besuch in der Frohbotschaftskirche auf dem Dulsberg

Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf besucht vom 30. Juli bis zum 12. September im Rahmen seiner “Sommertour” alle Wahlkreise in Hamburg und kommt dabei, zusammen mit den Abgeordneten vor Ort, ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Am Montag war ich mit ihm und Sylvia Wowretzko im Wahlkreis unterwegs und habe unter anderem die Frohbotschaftskirche auf dem Dulsberg besichtigt. Hier wird bald eine neue Kindertagesstätte und ein neues SOS-Kinderdorf auf dem Straßburger Platz eröffnet. Außerdem haben wir mit interessierten Bürgern und der IG Fuhle über ihre Anliegen und Ideen gesprochen. Ein wichtiges Thema war beispielsweise die Planung zur Weiterentwicklung der Magistrale-Nord. Vielen Bürgern ist es hierbei wichtig, die Magistrale zu einem lebendigen, öffentlichen Stadtraum weiterzuentwickeln, in dem die Bürger trotz des enormen Verkehrsaufkommens gut und gesund leben können. Ich teile diese Ansicht und freue mich, dass die Begrünungspläne (z.B. 800 neue Bäume, Fahrbahnreduzierung)  in das Leitbild für die Magistrale aufgenommen wurden. Das Leitbild, an dem nicht nur die Politik mitgewirkt hat, sondern auch engagierte Bürger und Experten der Städteplanung, muss bei allen weiteren Bauprojekte entlang der Magistrale berücksichtigt werden. Es wird nach der Sommerpause im Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksversammlung beschlossen.

Wahlfreiheit für Hamburgs Beamtinnen und Beamte: Neues Gesetz zur Gesetzlichen Krankenversicherung tritt in Kraft

Dr. Sven Tode, Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Am 16. Mai hat die Hamburgische Bürgerschaft ein Gesetz verabschiedet, das neue Beamtinnen und Beamte in Hamburg spürbar entlastet, indem es ihnen eine pauschale Beihilfe zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglicht. Bislang mussten Beamte in der GKV sowohl den Arbeitnehmer-, als auch den Arbeitgeberanteil zahlen, was viele vor finanzielle Probleme stellte und sie so in Private Krankenversicherung (PKV) drängte. Da die Beiträge zur PKV nur unwesentlich niedriger oder in vielen Fällen etwa durch Erkrankungen und Behinderungen noch teurer wurden, haben wir uns in den Regierungsfraktionen dazu entschlossen, unseren neuen Beamtinnen und Beamten unter die Arme zu greifen und sie finanziell zu entlasten. Ab heute können sie sich für eine pauschale Beihilfe der Stadt Hamburg entscheiden, die den Arbeitgeberanteil komplett übernimmt.

Dazu Sven Tode, Vorsitzender des Unterausschusses für Personalwirtschaft der Hamburgischen Bürgerschaft: “Mit dem heute in Kraft getretenen Gesetz haben wir echte Wahlfreiheit für unsere neu eingestellten Beamtinnen und Beamten geschaffen. Dadurch schaffen wir nicht nur Entlastung, sondern auch einen echten Wettbewerb zwischen den Krankenversicherungen. Mit dem Gesetz sind wir, nach intensiven Diskussionen im Unterausschuss Personalwirtschaft, bundesweit vorangegangen und haben damit inzwischen auch weitere Bundesländer wie zum Beispiel Thüringen oder Brandenburg motivieren können, das “Hamburger Modell” einzuführen.”

Hier finden Sie den Link zu Dr. Todes Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft vom 17.01.2018: