Beiträge aus dem Monat: August 2018

Radverkehr: „Hamburg setzt auf den Ausbau sicherer Radverkehrsanlagen“

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg begrüßt Fortschritte im Fahrradverkehr, weil alle Verkehrsteilnehmer davon profitieren!

In einer aktuellen Studie wirft  der Umweltverband Greenpeace deutschen Großstädten – darunter auch Hamburg – vor, zu wenig Mittel für die Förderung des Radverkehrs bereitzustellen.

Dazu Lars Pochnicht, radverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Seit dem Regierungswechsel 2011 haben wir die Ausgaben für den Radverkehr kontinuierlich erhöht. 2017 waren die Ausgaben mit 17 Millionen Euro  mehr als dreimal so hoch wie noch 2011. Pro Kopf entspricht das einer Investitionssumme von 9,44 Euro – also deutlich mehr als die 2,90 Euro, die aus der Studie von Greenpeace hervorgehen. Darüber hinaus wurden rund drei Millionen Euro für den Ausbau und Betrieb der StadtRAD- und Bike&Ride-Systeme aufgewendet. Hinzu kommen bauliche Maßnahmen bei der Straßensanierung und der Ausbau des ÖPNV, von dem auch der Radverkehr profitiert. Hamburg hat die Bedeutung sicherer Radverkehrsanlagen schon lange erkannt und wird durch neue Velorouten, Radschnellwege und die zunehmende Umsetzung des Bike+Ride-Entwicklungskonzepts auch zukünftig die Radverkehrsinfrastruktur weiter vorantreiben.“

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter von Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Radfahren ist gesund und gut für die Umwelt. Von der  Förderung des Radverkehrs, insbesondere der Neubau von Radwegen, Velorouten und Radschnellwegen profitieren insbesondere auch allen anderen Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Autofahrer, da z.B. durch die räumliche Trennung von Fußgängern und Radfahrern beide besser geschützt werden.  Mehr Radfahrer entlasten unsere Straßen, wovon letztendlich auch der Autoverkehr profitiert. Schließlich profitieren alle Menschen von sauberer Luft, wenn immer mehr Menschen Fahrradfahren oder zu Fuß gehen.”

Hintergrund:

In der Greenpeace-Studie wurden die öffentlichen Haushalte der sechs größten deutschen Städte Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt und Stuttgart untersucht.  Demnach gibt Stuttgart 5 Euro pro Einwohner für den Radverkehr aus, gefolgt von Berlin (4,70 Euro), Frankfurt (4,30 Euro) und Hamburg. Dahinter folgen laut Studie noch Köln (2,80 Euro) und München (2,30 Euro).

 

 

Gute Stimmung auf dem Stadtteilfest “Dat Uhlenfest” 2018

Martin Audorff (SPD) und Sven Tode (SPD, MdHB) führten interessante Gespräche auf dem Uhlenfest.

Auf dem Stadtteilfest “Dat Uhlenfest”, rund um den Hofweg und der Papenhuder Straße in Uhlenhorst, zeigten der Besucheransturm, dass es dieses Jahr wieder ein voller Erfolg ist. Theateraufführungen und Kinderspaß sorgten bei den Gästen für gute Stimmung. Livemusik auf der Bühne in der Averhoffstraße, kulinarische Genüsse und der Anwohner- Flohmarkt begeisterte die Uhlenhorster.

Der Stand der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde wurde sehr gut besucht.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen die Chance sich am SPD-Stand über Themen aus der Kommunal, Landes- und Bundespolitik auszutauschen. Bei Groß und Klein sorgte das SPD Glücksrad für leuchtende Augen.

Dr. Sven Tode, Vorsitzender der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde und Wahlkreisabgeordneter in der Bürgerschaft: “Viele Uhlenhorster suchten das Gespräch mit unseren Abgeordneten aus der Bürgerschaft sowie aus der Bezirksversammlung.”

 

 

Wohnungsmarkt: “Hamburg ist Vorreiter beim Mieterschutz und Wohnungsneubau”

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB)

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte am 22.08.2018 in der Aktuellen Stunde das Thema “Wohnraum muss bezahlbar bleiben! Rot-Grün macht sich auf allen Ebenen für den Schutz von Mieterinnen und Mietern stark”.

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Menschen in meinem Wahlkreis ein wichtiges Anliegen. Deshalb setzen wir uns für bezahlbaren Wohnraum ein.“

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt erfordert weiterhin große Kraftanstrengungen beim Mieterschutz und Wohnungsneubau. Gerade Hamburg nimmt hier eine Vorreiterrolle in beiden Bereichen ein. Zu nennen sind hier beispielsweise die Anpassung des Wohnraumschutzgesetzes, soziale Erhaltungsverordnungen, angepasste Kappungsgrenzen sowie die Mietpreisbremse. Trotz all dieser Maßnahmen bleibt die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannt. Nur eine konsequente, aktive und nachhaltige Wohnungspolitik in Hamburg und der Metropolregion kann mittelfristig dazu führen, dass sich der Hamburger Wohnungsmarkt wieder entspannt.

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Es ist die Aufgabe der Politik dafür zu sorgen, dass unabhängig vom Einkommen alle Hamburgerinnen und Hamburger in der Hansestadt eine bezahlbare Wohnung finden. Mit unseren sozialen Erhaltungsverordnungen sorgen wir dafür, dass keine Hamburgerin und kein Hamburger an den Stadtrand gedrängt wird. Mit unserer Strategie, da wo es möglich ist, behutsam nachzuverdichten und zugleich dafür zu sorgen, dass Hamburg eine grüne und lebenswerte Stadt bleibt, schaffen wir die Grundlage für eine Entspannung des Hamburger Wohnungsmarktes in den kommenden Jahren.”

Hintergrund:

Bezahlbares Wohnen ist eines der zentralen Themen, das die Hamburgerinnen und Hamburger bewegt. Bis Ende 2018 werden weit über 50.000 neue Wohnungen fertiggestellt und über 70.000 Baugenehmigungen erteilt worden sein. Zusammen mit der Wohnungswirtschaft (“Bündnis für das Wohnen”) und den sieben Bezirken (“Vertrag für Hamburg”) arbeiten SPD und Grüne seit 2011 an einem gerechten, lebenswerten und bezahlbaren Hamburg. Gleichzeitig hat der Schutz der Mieterinnen und Mieter höchste Priorität. Dieser wird in Hamburg durch vielfältige Maßnahmen sichergestellt:

Vertragliche Grundlagen

Nach dem jahrelangen Stillstand in der Zeit der CDU-geführten Senate ist es SPD und Grünen gelungen, die Rahmenbedingungen für jährlich 10.000 Baugenehmigungen zu schaffen. Das wird mittelfristig zu einer Entlastung auf dem Wohnungsmarkt führen.

Wohnraumförderung

Auch die Wohnraumförderung für den Neubau von Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen wurde in ihrem Volumen deutlich erhöht und die Zahl der geförderten Wohnungen auf 3.000 pro Jahr angehoben. Das entspricht einer Quote von circa 167,84 Wohneinheiten pro 100.000 Einwohner. Hamburg liegt  damit etwa das Zehnfache über dem Bundesdurchschnitt. Von 2011 bis 2017 wurden insgesamt 10.654 Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung gefördert und 7.349 Wohnungen fertiggestellt. So konnte das aus den Versäumnissen der  CDU-Regierung resultierende Abschmelzen des Gesamtbestandes an gefördertem Wohnraum gestoppt werden.

Bindungslaufzeiten

Zum Jahr 2015 wurde eine optionale 30-jährige Bindungslaufzeit für alle geförderten Mietwohnungen im ersten Förderweg eingeführt. Mit dem Ansatz, insbesondere auch in innerstädtischen, nachgefragten Lagen bei größeren Neubauvorhaben einen Anteil von mindestens 30 Prozent öffentlich geförderter Wohnungen zu errichten, leistet die rot-grüne Wohnungspolitik einen wichtigen Beitrag gegen soziale Spaltung und für gemischte Quartiere.

Serieller Wohnungsbau

SPD und Grüne haben das Konzept des seriellen Wohnungsbaus politisch gefordert. In Hamburg wurde der 8-Euro-Wohnungsbau als neues Segment entwickelt, um ein mittleres Mietpreisniveau zu etablieren. Neben den Modellvorhaben in Neugraben und im Bramfelder Dorfgraben sind weitere 8-Euro-Wohnungsbau-Projekte mit hohen Qualitäts- und energetischen Standards geplant.

Verordnungen

Offensiver Wohnraum- und damit Mieterschutz hat für Hamburg höchste Priorität. Durch den Erlass entsprechender Verordnungen sind wir in Hamburg besser in der Lage, Grundstücksspekulationen wirksam entgegen zu treten und damit städtebauliche Entwicklungen zum Wohle aller Hamburgerinnen und Hamburger voranzubringen. Mit dem Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung, der Umwandlungsverordnung sowie den allgemeinen Vorkaufsrechten der Stadt kann günstiger Wohnraum bewahrt und der Verdrängung der angestammten Bevölkerung entgegentreten werden. Davon profitieren heute bereits über 200.000 Hamburgerinnen und Hamburger. Die Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen im laufenden Mietverhältnis von 20 auf 15 Prozent wird flächendeckend für weitere fünf Jahre aufrechterhalten.

Mietpreisbremse

Ein weiteres wichtiges Instrument zum Mieterschutz ist die Mietpreisbremse. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen auch in Hamburg bezahlbarer zu machen. Auf Initiative Hamburgs wurde im Baurecht der neue Quartierstyp “Urbanes Gebiet” geschaffen. Dieses war ein wichtiger Schritt, um zukünftig innerstädtische Entwicklung besser zu ermöglichen.

Wohnraumpflege und Wohnraumschutz

Bei der Wohnraumpflege und dem Wohnraumschutz haben SPD und Grüne dafür gesorgt, dass mehr Personal in den Genehmigungsbehörden zur Verfügung steht. Die Novellierung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes wird in Zukunft wesentlich dazu beitragen, den Missbrauch von Wohnraum zu verhindern. Wer seine Wohnung als Ferienwohnung anbietet, muss das transparent machen. Empfindliche Strafen werden dabei helfen, Wildwuchs zu verhindern. Auf Initiative der Regierungsfraktionen wird durch den Senat ein jährlicher Leerstandsbericht vorgelegt.

Grundstücksvergaben

Grundstücksvergaben sind ein wichtiges Mittel der sozialen Stadtentwicklung. SPD und Grüne haben dafür gesorgt, dass das sogenannte Höchstgebotsverfahren abgeschafft und durch Konzeptvergaben ersetzt wurde. Durch die Konzeptvergaben verzichtet Hamburg aus wohnungs- und sozialpolitischen Gründen bewusst darauf, durch Grundstücksverkäufe höchstmögliche Einnahmen zu realisieren.

Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf

Die Lebensqualität in Quartieren mit einem besonderen Entwicklungsbedarf soll in den RISE-Gebieten verbessert werden. Die Quartiere werden städtebaulich aufgewertet. Es sollen attraktive Quartiere entstehen und damit sozialer Ausgleich, Zusammenhalt und die Chance auf Teilhabe für alle erreicht werden. Aktuell werden in 2018 in Hamburg 24 Quartiere unterstützt, die in einem oder in mehreren Programmen der Städtebauförderung festgelegt sind. Da 11 Quartiere in mehreren Programmen festgelegt sind, bestehen derzeit 35 Fördergebiete.

Stadtwerkstätten

Die Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger in Planungsprozessen ist von großer Relevanz für die Akzeptanz von städtebaulichen Vorhaben. Daher unterstützen SPD und Grüne das Instrument der Stadtwerkstätten.

 

Dat Uhlenfest 2018

Am 25.+26. August findet das Uhlenfest auf der Uhlenhorst statt. Gemeinsam mit der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde werde ich am Infostand sein. Am Samstag bin ich von 14-18 Uhr und am Sonntag von 10-12 Uhr zum persönlichen Gespräch vor Ort. Bis bald!

Ausflug nach Schwerin | Besuch des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern

Einst residierten hier die Herzöge und Großherzöge von Mecklenburg. Heute ist das Schweriner Schloss Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Umgeben vom Schweriner See und dem malerischen Schlossgarten hat der Landtag wohl den prächtigsten Ort für ein Landesparlament. Wir werden gemeinsam den Landtag besuchen und Schwerin erkunden. Der Landtagsabgeordnete Jochen Schulte wird uns in Schwerin empfangen und uns einen Eindruck von seiner Arbeit vermitteln.

Wann? Freitag, 31. August, 10 Uhr
Treffpunkt: Hauptbahnhof, vor dem DB-Reisezentrum

Kosten? MVP-Ticket + Führung: ca. 15,- € pro Person

– eine Anmeldung ist erforderlich –

Noch sind einige wenige Plätze verfügbar. Anmeldung und weitere Informationen unter kontakt@sven-tode.de oder 040/398 766 22.

Hier gehts zum Kulturprogramm 2018 (Hj. 2)