Beiträge aus dem Monat: Mai 2017

Sven Tode: Straßenfest „Bunte Maile 2017″ ein voller Erfolg!

Bezirksabgeordneter Rüdiger Wendt (SPD) und Sven Tode (SPD, MdHB) auf der “Bunten Maile”

Bei sommerlichen Temperaturen fand am Sonntag (14. Mai 2017) das traditionelle Straßenfest „Bunte Maile“ statt. Die Veranstalter sorgten für ein buntes Programm aus Spaß, Spiel und Information.

Für alle wurde etwas geboten, auf dem Flohmarkt konnte manche Rarität erstanden werden. Das DRK Hamburg Nord bot den Besuchern interessante Einblicke in die Rettungstätigkeit – der meist ehrenamtlichen Helfer. Im Stadtbus konnten sich Besucher über Barrierefreiheit informieren. Die Geschichtswerkstatt Barmbek, vertreten durch Reinhard Otto, bot einen Rundgang durch das Quartier mit interessanten Details zur Stadtteilgeschichte. Viele Senioren nutzten die Gelegenheit sich über das Wohnungsangebot der Köster-Stiftung zu informieren. Der weilen amüsierten sich Jung und Alt im Zirkuszelt der SAGA. Kinder tobten auf der Hüpfburg und Stand-Up Comedian Jens Ohle bot nicht nur akrobatische Spitzenleistungen auf dem Einrad, sondern unterhielt mit Gags und erfreute mit „frechen Sprüchen“.

Sven Tode: “Mein Dank gilt den Veranstaltern für den gelungenen Mix aus Spaß, Spiel, Information und dem nachbarschaftlichen Flair. Ohne finanzielle Unterstützung der Köster-Stiftung und der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, wäre solch ein nicht kommerzielles Fest – in dieser Qualität – nicht möglich. Das persönliche Gespräch mit den Bewohnern der Köster-Stiftung und den Nachbarn hat mir wie jedes Jahr sehr viel Freude bereitet und darüber hinaus politische Anregungen gegeben.“

Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen. Dazu sollen den Abgeordneten alle Verträge, Akten, Vorgänge, E-Mails, Gutachten und sonstige Unterlagen sämtlicher Behörden, Dienststellen und Gremien vorgelegt werden, die im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser durch den CDU-geführten Senat im Jahr 2005 stehen. Die antragstellenden Fraktionen eint das gemeinsame Ziel, den – aufgrund der schlechten Vertragskonstellation – geringen verbliebenen Einfluss im Sinne der Stadt, der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten zu nutzen. Auch angesichts jüngster Vorwürfe an den Klinikbetreiber Asklepios und einer breiten Diskussion in der Stadt, ist es im Sinne maximaler Transparenz richtig und notwendig, die komplexen Sachverhalte entlang der Originaldokumente nachzuvollziehen. Den gemeinsamen Antrag, der zur Bürgerschaft Ende Mai eingebracht wird, haben die Fraktionen auf ihren Sitzungen am Montagabend beschlossen.

Dazu Sven Tode: “Dieser gemeinschaftliche Antrag ist notwendig. Mit der im Jahre 2002 gestarteten Volksinitiative »Gesundheit ist keine Ware« ging es um die Verhinderung des damals geplanten Verkaufs des Landesbetriebes Krankenhäuser (LBK). Beim Volksentscheid am 29. Februar 2004 sprach sich die Mehrheit der Abstimmenden (76,8 Prozent) bei einer Beteiligung von 64,9 % gegen einen Verkauf des Landesbetriebes Krankenhäuser aus. Trotz dieses klaren Ergebnisses verkaufte der CDU-Senat den Landesbetrieb und wiedersetzte sich somit der klaren Empfehlung der Abstimmenden. Wohltuend hebt sich davon die Politik der SPD geführten Senate ab. Alle Volksentscheide werden seitdem umgesetzt und unser Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sucht regelmäßig – in allen Wahlkreisen – das Gespräch mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Meine regelmäßigen Kontakte im Wahlkreis zu den Bürgerinnen und Bürgern aus Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg sorgen dafür, dass ich gut informiert bin und weiß wo der Schuh drückt. Diese direkten Gespräche mit den Bürgern führen beim Senat und Fraktion – sowie bei mir als Wahlkreisabgeordneten – zu besseren politischen Entscheidungen, die den Menschen konkret helfen. Bitte sprechen Sie mich gerne bei meiner nächsten Bürgersprechstunde an oder wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro Barmbek (Fuhlsbüttler Straße 458, Telefon 040 39 87 66 22).”

 

 

Überarbeiteter Luftreinhalteplan – Wichtige und sorgfältig abgewogene Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Luftqualität steigert die Lebensqualität

In der Debatte am 10.05.2017 zum neuen Luftreinhalteplan erklärte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Monika Schaal: “Als erste deutsche Großstadt legen wir ein aktualisiertes und akkurat durchgerechnetes Paket vor, das mit vielen sorgfältig abgewogenen Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz sorgt. Bereits die aktuelle Bestandsaufnahme hat gezeigt: Trotz aller Unkenrufe ist die Luft in Hamburg schon jetzt besser als vermutet, die Belastung sogar leicht rückläufig. Das gilt so gut wie für alle Ziele und Grenzwerte der im Bundesimmissionsschutzgesetz aufgeführten Schadstoffe, einschließlich Feinstaub. Ein deutlicher Beleg dafür, dass das 2012 vom Senat geschnürte Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung wirkt – ganz ohne City-Maut, Umweltzonen oder Fahrverbote. Allerdings wird der Jahresmittewert für Stickstoffdioxid nach wie vor an vier Messstellen in der Stadt gerissen. Vermutlich hätten sich auch dieses Probleme bereits in Luft aufgelöst, würden Dieselfahrzeuge die Zulassungswerte für Stickoxid nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße einhalten. Da die Automobilindustrie sich nicht rührt, müssen viele Städte und Gemeinden das jetzt ausbaden. Mit dem jetzt vorliegenden neue Luftreinhalteplan werden wir gewährleisten, dass künftig auch die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid an allen Messstellen eingehalten werden. Angesichts der schon erzielten Erfolge erscheint das bis 2020 besser handelbar als noch 2012 erwartet. Neben gesamtstädtischen Maßnahmen wie dem Ausbau des Radverkehrs und des ÖPNV, der Umstellung auf sauberere Busse mit alternativen Antriebsformen werden auch punktuelle Durchfahrtsbeschränkungen dafür sorgen, die Luftsituation an den vier neuralgischen Punkten zu verbessern. Dies ist das Ergebnis sorgfältiger Abwägung und stellt sicher, dass es keine Grenzwertüberschreitungen an anderen Straßenabschnitten gibt, leistungsfähige Alternativrouten vorhanden sowie Anlieger-, Liefer- und ÖPNV-verkehre davon ausgenommen sind. Derartige Durchfahrtsbeschränkungen gibt es in Hamburg auch jetzt schon, zum Beispiel für größere LKW im Ortskern Finkenwerder. Auch für die Zukunft gilt: Man kann in Hamburg mit jedem Fahrzeug an jeden Ort gelangen.”

Schaal weiter: “Es hat sich außerdem herausgestellt, dass der Hafenbetrieb die Luftqualität in Teilen Altonas stärker belastet als bisher angenommen. Darum wird es auch im Hafenbereich weitere Maßnahmen zur Luftverbesserung geben. Zusätzlich zur Landstromanlage in Altona wird eine weitere Landstromanlage für das Containerterminal Altenwerder gebaut. Am Burchardkai sollen Großschiffe über Power-Pacs extern und sauber mit Energie versorgt, Hadag-Fähren mit abgasärmeren Antrieben ausgestattet, die Hafenbahn elektrifiziert und ein emissionsabhängiges Hafengeld erhoben werden. All das sind richtungsweisende Maßnahmen, die dafür sorgen werden, dass sich auch rund um den Hafen die Luftqualität in den kommenden Jahren spürbar verbessert.”

Dazu Sven Tode: “Die Verbesserung der Luftqualität, durch den überarbeiteten Luftreinhalteplan, ist für mich ein wichtiges Thema. Als Wahlkreisabgeordneter ist es mir ein Anliegen die Lebensqualität in unseren Stadtteilen noch weiter zu steigern!”

Europatag in der Stadtteilschule Helmuth Hübener

Heute am Europatag war ich an der Stadtteilschule Helmuth Hübener in Barmbek. Schülerinnen und Schüler von zwei 12. Klassen und einer 11. Klasse diskutierten erfrischend offen und teilweise überraschend über Themen wie EU-Werte, Flüchtlingspolitik und G20-Gipfel. Aber auch lokale Themen wie der Thor-Steinar-Laden in der Fuhle oder die Mitarbeit der SchülerInnen am Jugendforum Barmbek wurden besprochen. Die Idee aus dem Europäischen Parlament, dass jede/r Jugendliche mit 18 Jahren ein kostenloses Interrailticket geschenkt bekommt, um einen Monat lang günstig andere europäische Länder und Menschen kennenzulernen zu können, wurde allgemein begrüßt. Vielleicht wird diese Idee doch noch einmal umgesetzt. Denn was hilft besser gegen Nationalismus als gemeinsam Erfahrungen mit Menschen aus anderen Ländern zu machen?

Europatag 2017

Jährlich wird der Europatag am 9. Mai in der Europäischen Union gefeiert. Am 9.5.1950 stellte Robert Schumann seinen bahnbrechenden Plan zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Dieses war der Beginn der friedlichen Einigung Europas und der Grundstein der heutigen Europäischen Union.

Dazu Sven Tode: “Das Jahr 2017 wird als ein gutes Jahr in die Geschichte der Völker Europas eingehen. Europa kann aufatmen, da sich zuerst die Bürger/innen der Niederlande und am 07. Mai von Frankreich, mehrheitlich für ein geeintes Europa ausgesprochen haben. Im Jahr der Schumann-Erklärung kämpften sich die europäischen Nationen mühsam aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hervor, um auf diese Weise einen weiteren Krieg zwischen den damaligen Erzrivalen Deutschland und Frankreich unmöglich zu machen. Heute sprechen wir von der deutsch-französischen Freundschaft. Dieses wertvolle Erbe gilt es zu bewahren!”