Beiträge aus dem Monat: Januar 2017

Hohenfelder Bürgerverein von 1883 r.V besucht Sven Tode in der Hamburgischen Bürgerschaft

Gestern hat mich der Hohenfelder Bürgerverein von 1883 r.V. aus meinem Wahlkreis im Rathaus besucht. Nach einer Rathausführung und einem Besuch beim Silberschatz des Senats, haben wir uns zusammen gesetzt und u.a. über Themen aus dem Wahlkreis gesprochen. Wie immer war es für mich interessant und aufschlussreich mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Sven Tode freute sich über Besuchergruppen in der Bürgerschaft

 

Bürgerschaft ändert Geschäftsordnung

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20 Jahre nach der letzten Reform hat die Hamburgische Bürgerschaft ihre Geschäftsordnung geändert. Ab sofort haben die Fraktionen unter anderem die Möglichkeit, den Senat zu aktuellen Themen zu befragen und können nun zwei Kurzdebatten (zwei Minuten Redezeit) statt regulär einer Debatte (fünf Minuten Redezeit) anmelden. Ziel der Reform ist es, die Wahrnehmung der Bürgerschaft in der Öffentlichkeit zu erhöhen.

Zur Reform gehören folgende Maßnahmen:

  • Die Bürgerschaftssitzungen finden alle 14 Tage jeweils am Mittwoch statt. Die bisherige Sitzung an jedem zweiten Donnerstag entfällt.
  • Damit dennoch keine Redezeit verloren geht, beginnen die Bürgerschaftssitzungen bereits um 13.30 Uhr statt wie bisher um 15 Uhr. Damit steht auch mehr Zeit für Besucherinnen und Besucher in der Bürgerschaft zur Verfügung.
  • Zu aktuellen Themen wird eine Senatsbefragung eingeführt. Sie findet spätestens um 19.30 Uhr statt. Zwei Fraktionen pro Sitzungstag erhalten damit die Möglichkeit, den Ersten Bürgermeister oder die Senatorinnen und Senatoren zu befragen. Dafür stehen jeweils 20 Minuten zur Verfügung. Die Fragen werden spätestens zwei Tage vorher schriftlich eingereicht. Im Plenarsaal werden die Fragen und Antworten in der Regel frei vorgetragen, stichwortartige Aufzeichnungen dürfen aber benutzt werden. Eine Zusatzfrage der Fraktion sowie Nachfragen anderer Fraktionen sind zugelassen.
  • Es werden Kurzdebatten eingeführt. Jede Fraktion bekommt das Recht, statt einer regulären Debatte zwei Kurzdebatten anzumelden. Dabei reduziert sich die Redezeit von fünf auf zwei Minuten je Rednerin und Redner. Das soll mehr Dynamik in die Debattenkultur bringen.
  • Die Redezeiten in der Aktuellen Stunde zu Beginn einer jeden Bürgerschaftssitzung werden gestrafft. Die ersten Redner erhalten zwar nach wie vor fünf Minuten Redezeit. In der zweiten Runde stehen dann aber nur noch drei Minuten zur Verfügung.
  • Der Senat hat zwar nach wie vor unbegrenzte Redezeit. Allerdings wird er gebeten, sich an den Redezeiten der Abgeordneten zu orientieren. Zudem ist es der ausdrückliche Wunsch, dass Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter häufiger vom Mittel der Regierungserklärung Gebrauch machen, die dann von den Fraktionen diskutiert werden kann.
  • Die Bürgerschaft soll bei komplexen Themen (z.B. bei den Verträgen zur Elbphilharmonie) externe Gutachten in Auftrag geben können, um Entscheidungen fundiert zu treffen. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Die Änderungen sind bis zum 31. März 2018 befristet. Alle Elemente, die sich dahin bewährt haben, sollen dann dauerhaft übernommen werden.

 

Das Kulturprogramm für 2017 ist da

IMG_3740Liebe Kulturgänger,

auch 2017 möchte ich gerne gemeinsam mit Ihnen die verschiedenen Facetten unserer Stadt entdecken.
Wir haben diesmal eine große Bandbreite von Themen im Angebot: Kulturelles wie das Ohnsorg Theater und die Elbphilharmonie sind ebenso dabei wie der Sport beim Olympiastützpunkt in Dulsberg oder die Justiz beim Internationalen Seegerichtshof an der Elbe.

Aufgrund wiederholter Nachfragen habe ich diesmal auch gerne wieder die Israelitische Töchterschule mit in das Programm genommen. Und zum Abschluss des Jahres möchte ich mit Ihnen den Landtag von Schleswig-Holstein besuchen und anschließend auf dem Weihnachtsmarkt in Kiel noch bummeln gehen.

Im Anschluss jedes Ausflugs wird es die Gelegenheit zu einem gemeinsamen Kennenlernen und Klönen geben. Denn mir als Wahlkreisabgeordnetem ist es ein besonderes Anliegen, in lockerer Atmosphäre mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, und dabei mehr von Ihren Sorgen, Wünschen und Anliegen zu erfahren.

Herzliche Grüße,

Ihr Sven Tode

Hier gehts zum Kulturprogramm 2017

Hochbahn baut Barrierefreiheit aus

mundsburg-fahrstuhl-200x300Nach der Regierungsübernahme vor sechs Jahren hatte Bürgermeister Olaf Scholz gleich in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, den Umbau erheblich zu beschleunigen und alle Schnellbahnstationen in Hamburg bis 2020 barrierefrei zu machen.

Im Jahr 2014 hat der U-Bahnhof Mundsburg auf initiative vom Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Sven Tode und der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde je einen Fahrstuhl zu den Bahnsteigen erhalten.

Noch im Jahr 2017 beginnt die Hochbahn mit dem barrierefreien Ausbau an den Stationen Habichtstraße, Uhlandstraße und Lübecker Straße (U3). An der Station Uhlandstraße werden die Bauarbeiten noch in 2017 abgeschlossen, die Stationen Lübecker Straße und Habichtstraße werden 2018 fertig umgebaut sein. Die Bauarbeiten in der Lübecker Straße auf Seiten der U1 beginnen 2018. Insgesamt werden in 2017 an elf weitere Stationen Umbauarbeiten beginnen. Aktuell sind 60 der insgesamt 91 U-Bahn-Haltestellen Barrierefrei zugänglich.

Sven Tode: „Das ist eine tolle Nachricht für die vielen tausend Bürgerinnen und Bürger, die täglich die U-Bahn nutzen. Vor allem für ältere Menschen oder Mütter und Väter mit Kinderwagen, für die die Treppen bisher oft ein großes Mühsal waren, wird ein Fahrstuhl eine große Erleichterung sein. Und nicht zu vergessen die Menschen mit Behinderung, für die die Treppen bisher eine unüberwindbare Hürde waren.“

Die Elbphilharmonie ist eröffnet

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Sydney, Wien und jetzt Hamburg. Die Elbphilharmonie reit sich in die Weltklasse der Opernhäuser diese Welt ein.

Mit Zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurde die Elbphilharmonie am 11.1.2017 eröffnet. Neben dem scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, war auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und naher zu die komplette Hamburgische Bürgerschaft und der Senat zu den Eröffnungsfeierlichkeiten erschienen.

Dr. Sven Tode zur Eröffnung der Elbphilharmonie: „Ich durfte bei der Eröffnung dabei sein: Raum und Klang der Elbphilharmonie sind beeindruckend, die Architektur auch. Und als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen wir dafür, dass es auch wirklich ein Haus für alle wird, ohne die Stadtteilkulturen und die vielen anderen Kulturprojekte der Stadt  zu vernachlässigen. Meine Gedanken waren bei der Eröffnung aber vor allem bei der viel zu früh verstorbenen Kultursenatorin Barbara Kisseler –  Bürgermeister Olaf Scholz hat Ihre besondere Leistung ausdrücklich und eindrücklich betont.“

Das Eröffnungs-Konzert in voller Länge hier.