Beiträge mit dem Tag: Sven Tode

Kulturprogramm: Flughafenrundfahrt

Im Rahmen meines Kulturprogrammes haben wir gestern den Hamburger Airport besichtigt. Bevor es im Bus aufs Rollfeld ging, konnten wir einen abwechslungsreichen und spannenden Vortrag zu Geschichte und Arbeitsalltag des Flughafens genießen. Allen Teilnehmern hat dabei wohl ganz besonders die deutschlandweit einzigartige Modell-Nachbildung gefallen.

Der Flughafen Hamburg ist nicht nur der wichtigste Wirtschaftsstandort der Stadt nach dem “nassen” Hafen, sondern auch ein Vorreiter in Sachen Umweltschutz: Bereits jetzt werden hier viele Fahrzeuge und Geräte mit umweltschonenden Antrieben ausgestattet, und bis 2020 sollen mindestens die Hälfte alternative Antriebe nutzen.
An dieser Stelle möchte ich mich beim Leiter des Umweltbereichs des Airports, Axel Schmidt, für die tolle Führung, sein Engagement für den Umweltschutz und den netten Snack im Anschluss an die Führung bedanken!

Weiter geht’s am am 23. November mit der Ausstellung “Revolution! Revolution? Hamburg 1918-1919” im Museum für Hamburgische Geschichte. Seien Sie dabei und erfahren Sie, wie sich die Revolution 1918 auf unsere Hansestadt auswirkte.

Anmeldung per Mail: kontakt@sven-tode.de
Anmeldung per Telefon: 040/39876622

Rückkauf des Fernwärmenetzes: Volksentscheid umsetzen, öffentliche Daseinsvorsorge stärken, Preise stabil halten

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Der Senat hat am 9. Oktober 2018 bekanntgegeben, das Hamburger Fernwärmenetz zum 1. Januar 2019 vollständig zu rekommunalisieren. Damit wird der Volksentscheid aus dem Jahr 2013 komplett umgesetzt: Hamburgs Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze werden dann wieder zu 100 Prozent von der öffentlichen Hand betrieben. Die Energiewende in Hamburg wird damit sozialverträglich einen großen Schritt vorangebracht.

 Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „An dem Volksentscheid sind wir gebunden. Deshalb setzen diesen Volksentscheid um. Die bisher offenen rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen wurden geklärt. Jetzt können wir eigenverantwortlich eine klimafreundliche Fernwärmeversorgung umsetzen.“

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Dass Hamburg nun, neben dem bisher schon erfolgten Kauf des Strom- und Gasnetzes, auch das Fernwärmenetz vollständig zurückkaufen will, ist eine gute Entscheidung – gerade für die betroffenen Mieterinnen und Mieter. Hierdurch kann zukünftig ein angemessener Wärmepreis garantiert werden. Das war immer eine unserer zentralen Forderungen und wäre mit Vattenfall so nicht möglich gewesen. Es ist auch eine gute Entscheidung für ganz Hamburg: Wir setzten den Volksentscheid um, die bisher offenen rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen werden geklärt und der Kaufpreis für das Fernwärmenetz kann als mindestens angemessen angesehen werden.”

Melanie Leonhard, Vorsitzende der SPD Hamburg: “Wir haben einen Volksentscheid, an den wir gebunden sind, das sieht die Verfassung vor. Für die SPD gilt, dass alle Entscheidungen das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt berücksichtigen müssen. In den vergangenen Wochen mussten wir sorgfältig prüfen, ob der Kauf des Fernwärmenetzes unter den gegebenen Umständen zulässig ist. Das ist er und darum üben wir die Kaufoption nun aus. Durch den vollständigen Rückkauf tragen wir künftig die Verantwortung und können angemessene Verbraucherpreise und Versorgungssicherheit garantieren und so die Interessen vieler Mieterinnen und Mieter in Hamburg schützen.”

Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit der Umstellung auf eine klimafreundliche Fernwärmeversorgung wird Hamburg große Chancen haben, seine Klimaziele zu erreichen. Die Entscheidung für den Rückkauf des gesamten Netzes belegt, dass wir den Klimaschutz aktiv vorantreiben.”

 

Freies WLAN-Netz in Hamburg: „Ausbau konsequent vorantreiben“

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Die Stadt Hamburg kooperiert bei der Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im Stadtgebiet ab sofort neben den Unternehmen willy.tel und wilhelm.tel auch mit der Hamburger Sparkasse (Haspa). Im gesamten Stadtgebiet werden Haspa-Filialen künftig Zugang zum öffentlichen und kostenfreien WLAN-Netz „MobyKlick“ anbieten.

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde, Dulsberg: “Freies WLAN ist ein Grundbedürfnis vieler Menschen in meinem Wahlkreis. Deshalb ist gut, dass wir dafür ein kostenloses Angebot schaffen!”

Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher digitale Wirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Deutschland hinkt beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im internationalen Vergleich immer noch hinterher. Deshalb ist es gerade für eine Weltstadt wie Hamburg wichtig, dass wir aufholen. In der Innenstadt ist dies schon zu einem großen Teil gelungen. Davon profitierten Touristen und Hamburger gleichermaßen. Unser Ziel war es immer, dass wir kostenfreies WLAN auch in ganz Hamburg anbieten können, diesem Ziel sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sondern müssen den Ausbau der WLAN-Netze auch weiterhin konsequent vorantreiben. Die Kooperation der Stadt mit der Hamburger Wirtschaft in dieser Frage ist daher ausdrücklich zu begrüßen. Denn so bleibt das WLAN wirklich kostenfrei, auch für den Steuerzahler.“

 

 

Aktuelle Stunde: Keine Chance dem Rechtsextremismus

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema “Rechtsextremismus beim Namen nennen: Bei neuer Mittwochs-Demo in Hamburg sind Rechtsstaat und Zivilgesellschaft gefordert”. Aktueller Anlass ist die für Mittwochabend angekündigte Demonstration “Merkel muss weg“, die nach Angaben des Verfassungsschutzes von Rechtsextremisten organisiert wird.

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Die SPD steht für klare und menschliche Regeln bei der Migration. Wir handeln entschlossen gegen rechte Stimmungsmache und Hetze gegen Menschen. Das gehört zu einem solidarischen Land.”

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Inneres der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Bundesrepublik ist eine wehrhafte Demokratie. Das ist auch notwendig, denn rechtsradikale Positionen sind in den vergangenen Tagen unverhohlen zu Tage getreten und haben ihr menschenverachtendes Gesicht gezeigt. Fremdenhass, Rassismus, Antisemitismus, Nazismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen. Sie sind Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und liberale, tolerante, weltoffene Gesellschaft, auf die wir stolz sind. Als Verfechter der Demokratie werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass der Rechtsstaat und die Zivilgesellschaft dem Rechtsextremismus keine Chance bieten.”

Dazu Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Geflüchtete der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Rechtsextremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Als SPD setzen wir uns für eine Stärkung der demokratischen Kultur und des sozialen Zusammenhalts ein und stellen uns rassistischem sowie menschenverachtendem Gedankengut entgegen. Deshalb haben wir in der Vergangenheit mit verschiedenen parlamentarischen Initiativen – wie etwa dem Landesprogramm “Hamburg – Stadt mit Courage” zur Förderung demokratischer Kultur, Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus – bereits deutlich gemacht, dass wir Rechtsextremismus auch präventiv entgegentreten. Die aktuelle Situation zeigt, dass wir hier nicht nachlassen dürfen und weiter aktiv sein müssen. Wir werden die bestehenden Programme genau prüfen, um die Demokratie und Toleranz, die unsere Stadt auszeichnen, weiter zu stärken.”

Radverkehr: „Hamburg setzt auf den Ausbau sicherer Radverkehrsanlagen“

Dr. Sven Tode, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg begrüßt Fortschritte im Fahrradverkehr, weil alle Verkehrsteilnehmer davon profitieren!

In einer aktuellen Studie wirft  der Umweltverband Greenpeace deutschen Großstädten – darunter auch Hamburg – vor, zu wenig Mittel für die Förderung des Radverkehrs bereitzustellen.

Dazu Lars Pochnicht, radverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Seit dem Regierungswechsel 2011 haben wir die Ausgaben für den Radverkehr kontinuierlich erhöht. 2017 waren die Ausgaben mit 17 Millionen Euro  mehr als dreimal so hoch wie noch 2011. Pro Kopf entspricht das einer Investitionssumme von 9,44 Euro – also deutlich mehr als die 2,90 Euro, die aus der Studie von Greenpeace hervorgehen. Darüber hinaus wurden rund drei Millionen Euro für den Ausbau und Betrieb der StadtRAD- und Bike&Ride-Systeme aufgewendet. Hinzu kommen bauliche Maßnahmen bei der Straßensanierung und der Ausbau des ÖPNV, von dem auch der Radverkehr profitiert. Hamburg hat die Bedeutung sicherer Radverkehrsanlagen schon lange erkannt und wird durch neue Velorouten, Radschnellwege und die zunehmende Umsetzung des Bike+Ride-Entwicklungskonzepts auch zukünftig die Radverkehrsinfrastruktur weiter vorantreiben.“

Dazu Sven Tode, Wahlkreisabgeordneter von Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: “Radfahren ist gesund und gut für die Umwelt. Von der  Förderung des Radverkehrs, insbesondere der Neubau von Radwegen, Velorouten und Radschnellwegen profitieren insbesondere auch allen anderen Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Autofahrer, da z.B. durch die räumliche Trennung von Fußgängern und Radfahrern beide besser geschützt werden.  Mehr Radfahrer entlasten unsere Straßen, wovon letztendlich auch der Autoverkehr profitiert. Schließlich profitieren alle Menschen von sauberer Luft, wenn immer mehr Menschen Fahrradfahren oder zu Fuß gehen.”

Hintergrund:

In der Greenpeace-Studie wurden die öffentlichen Haushalte der sechs größten deutschen Städte Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt und Stuttgart untersucht.  Demnach gibt Stuttgart 5 Euro pro Einwohner für den Radverkehr aus, gefolgt von Berlin (4,70 Euro), Frankfurt (4,30 Euro) und Hamburg. Dahinter folgen laut Studie noch Köln (2,80 Euro) und München (2,30 Euro).