• Meine Bürgerschaftsrede vom 31.5.2017
    Fraunhofer-Strategie vertiefen – Den Forschungs- und Innovationsstandort Hamburg stärken
    – Antrag der SPD-, GRÜNEN, CDU- und FDP-Fraktion –

Meine Bürgerschaftsrede vom 31.5.2017

Fraunhofer-Strategie vertiefen – Den Forschungs- und Innovationsstandort Hamburg stärken– Antrag der SPD-, GRÜNEN, CDU- und FDP-Fraktion –

Gepostet von Sven Tode am Donnerstag, 1. Juni 2017

  • Am 28. März debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über das Naturkundemuseum

  • Am 28. Februar debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über die Schaffung eines neuen gesetzlichen Feiertages in unserer Stadt. Gemeinsam mit neun Kolleginnen und Kollegen habe ich für den 23. Mai, den Tag des Grundgesetzes, geworben. Der 23. Mai wäre eine Feiertag für alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs und unser Antrag beinhaltete ebenfalls Anliegen der anderen Anträge. Während der Debatte konnten wir drei weitere Unterstützer gewinnen und wenn die CDU den Fraktionszwang, wie die SPD, ausgesetzt hätte, hätten der Tag des Grundgesetztes sicherlich noch weitere Befürworter gefunden.Unser Antrag den 23. Mai künftig mehr zu würdigen, wurde hingegen einstimmig angenommen.

  • Am 31. Januar 2018 debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über das Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg, das der Senat in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Bereits im Mai 2017 hatte die Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen den Anstoß dazu gegeben. In den nächsten Jahren soll die Universität am Standort Harburg zur führenden Technischen Hochschule im Norden ausgebaut werden. In einer ersten Phase investiert der Senat hierfür 3,8 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Zu Beginn dieses Jahres gab es außerdem noch zwei weitere Erfolgsmeldungen für den Wissenschaftsstandort Hamburg: Seit dem 1. Januar 2018 hat Hamburg mit der Fraunhofer-Einrichtung für Additive Produktionstechnologien IAPT zudem seine erste selbstständige Fraunhofer-Einrichtung, gleichzeitig wurde das Zentrum für Angewandte Nanotechnologie CAN in die Fraunhofer-Gesellschaft integriert. Mit der Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung in die Leibniz-Gemeinschaft erfolgt eine weitere Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg.

  • Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge (Hamburgische Bürgerschaft – 17.01.2018)

  • Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/9339: Haushaltsplan 2017/2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Abschluss eines Abkommens über die Finanzierung des Hochleistungsklimarechners bei dem Deutschen Klimarechenzentrum DKRZ in Hamburg (DKRZ-Abkommen) – Senatsantrag – (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Fraunhofer-Strategie vertiefen – Den Forschungs- und Innovationsstandort Hamburg stärken
    – Antrag der SPD-, GRÜNEN, CDU- und FDP-Fraktion – 31.05.2017

  • Dr. Sven Tode (SPD) – Hamburgische Bürgerschaft – 31.05.2017 (2. Rede, 2. Durchgang)

  • Wachstum der Technischen Universität Hamburg (TUHH) sicherstellen
    – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
    (1. Durchgang)

  • Bürgerschaftsrede vom 12.4.2017: Bürgerschaftliches Ersuchen Drucksache 21/3840: „Lehrangebote in den MINT-Studiengängen optimieren, Hochschulkooperationen fördern“

  • Bürgerschaftsrede vom 1.2.2017 TOP 12: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft „Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an Hochschulen“ vom 15. Juni 2016 (Drucksache 21/4680) sowie Bericht zu den Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft und zum Sachstand bei der Umsetzung des „Code of Conduct“.
  • Bürgerschaftsrede vom 14.12.2016 zum Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
  • Bürgerschaftsrede vom 13.10.2016, Drucksache 6115: Bezahlbarer Wohnraum für Studenten ist Mangelware. Mehr Wohnheimplätze für Hamburgs Studenten – Unterbringungsquote auf Bundesdurchschnitt bringen! – Antrag der CDU-Fraktion –

  • Bürgerschaftsrede vom 12.10.2016 – Haushalt:  Bericht des Haushaltsausschusses Haushaltsplan 2015/2016,Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Erschließung und Freimachung des Geländes sowie Bestellung eines unentgeltlichen Erbbaurechts für den Neubau des Max-Planck- Instituts für Struktur und Dynamik der Materie (SDMA) auf dem Forschungscampus Hamburg-Bahrenfeld und Haushaltsplan 2015/2016Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung       Nachbewilligung gemäß § 35 LHO für das Haushaltsjahr 2016 – Wachstum, Vielfalt und Spitzenforschung für die Hochschulen in Hamburg

  • Bürgerschaftsrede vom 12.10.2016 – Wissenschaft: Der beste Laser der Welt: XFEL ist ein Leuchtturmprojekt für Hamburgs Wissenschaft und ein Quantensprung für Gesundheit, Technik und Astronomie

  • Rede in der Bürgerschaft am 29.06.2016 zum Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Nachbewilligung gemäß § 35 LHO für das Haushaltsjahr 2016 Wachstum, Vielfalt und Spitzenforschung für die Hochschulen in Hamburg – Senatsantrag –

  • Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 11.05.2016 zu Tagesordnungspunkt 23, Drucksache 4170, Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/2519: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen – Senatsantrag –

  • Rede in der Bürgerschaft am 31.03.2016 zum Wissenschaftsstandort Hamburg stärken und vernetzen – Etablierung eines Forschungsrates in den MINT-Fächern
    – Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion – zu Tagesordnungspunkt 66, Drucksache 3694

  • Rede in der Bürgerschaft am 03.03.2016 zum Zentrum für Holzwirtschaft

  • Rede in der Bürgerschaft am 21.01.2016 zum Kapazitätsrecht:

  • Rede in Bürgerschaft am 21.01.2016 zum Kapazitätsrecht:
  • Rede in der Bürgerschaft am 10.12.2015: Erwiderung zum Antrag der AfD “Forschungsinstitut für Datensicherheit”
  • Rede in der Bürgerschaft am 25.09.2014: Stellungnahme zum Antrag der Grünen: SPD-Sparkurs für Wissenschaft stoppen:Fehlentscheidungen zurücknehmen – Neustart gemeinsam mit den Hochschulen. Sehen Sie meine Rede auf Youtube:

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 03.07.2014: Stellungnahme zu einem Antrag der Fraktion “Die Linke”: Stellungnahmen zur geplanten Abschaffung des Studiengangs Lehramt Türkisch; Einstellung von Lehrkräften mit Migrationshintergrund; Angebote an türkischsprachlichem Unterricht an Schulen; Türkisch als zweite Fremdsprache an Gymnasien. Vorgangsnummer 20/91/1

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 18.06.2014:   Hochschulrecht/

 

  • Rede  in der Bürgerschaft am 26. März 2014 zu dem von ihm initiierten Antrag der SPD: Wir schaffen mehr günstigen Wohnraum für Studierende! Vorgangsnummer 20/82

 

  • Rede  in der Bürgerschaft am 25.09.2013: Fairer Handel /

 

  • Rede  in der Bürgerschaft am 28.08.2013: Beihilfe für Bedienstete

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 15.08.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Steuererhöhungspläne von Rot-Grün – Gift für Hamburger Familien und Unternehmen

 

  • Rede  in der Bürgerschaft am 13.06.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Steuer

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 16.05.2013: HafenCity Universität Hamburg:

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 10.04.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Lohn- und Gehaltstarif

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 28.11.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Hochschule.

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 23.05.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zum GAL-Antrag: Hochschule.

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 18.04.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zur Großen Anfrage der CDU: Personalbedarf.

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 14. Dezember 2011 zum Thema: Umbau und Stärkung der Forschungsförderung: Hier lesen (S. 1665ff)

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 26. Oktober 2011 zum Thema: Abschaffung der Studiengebühren: Hier lesen (S. 1150ff)

 

  • Rede in der Bürgerschaft am 25. August 2011 zum Thema: Veränderungen am Hochschulgesetz, vor allem Weiterentwicklung von Hochschulautonomie und demokratischen Entscheidungsstrukturen an den Hochschulen: Hier lesen (S. 829ff)