Kategorie: Europa-Ausschuss

Nichts dazugelernt? Auf griechischen Inseln droht humanitäre Katastrophe

Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern sofortige Hilfe für Flüchtlingsunterkünfte in Griechenland

Sven Tode (SPD, MdHB), Mitglied im Europa-Ausschuss der Bürgerschaft mit Knut Fleckenstein (SPD, MdEP) unser Abgeordneter im Europäischen Parlament.

„Wir haben bereits November, aber nach wie vor fehlt es an einem Plan, wie die Schutzsuchenden während des Winters ausreichend versorgt werden sollen. Die Kommission muss hier deutlich enger mit den griechischen Behörden zusammenarbeiten, um solche Defizite zu beheben“, fordert Knut Fleckenstein: „Auch bei der Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Griechenlands muss nachgebessert werden. Es kann nicht sein, dass es auf dem Festland in Griechenland freie Unterkünfte gibt, während Schutzsuchende sich auf den griechischen Inseln in überfüllten Camps und in Sommerzelten vor dem Winter fürchten müssen.“

Die Situation in Griechenland sei aber vor allem das Ergebnis mangelnder Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten, erklärt Knut Fleckenstein. „Trotz der Beschlüsse im Rat vom September 2015 zur Umsiedlung von insgesamt 160.000 Schutzsuchenden aus Italien und Griechenland wurden in den vergangenen Jahren nur 20.000 Menschen aus Griechenland in andere Mitgliedstaaten umgesiedelt. Alleine in diesem Jahr kamen jedoch über 24.000 neue Schutzsuchende an. Das zeigt deutlich: Wir lassen Griechenland im Stich“, sagt Knut Fleckenstein. „Es ist nicht hinnehmbar, dass unter den derzeitigen Umständen weiterhin Mitgliedstaaten Schutzsuchende über die Dublin-Regelung nach Griechenland zurücksetzen. Derartige Rückführungen müssen sofort ausgesetzt werden.“

Sven Tode im Amt bestätigt

Auf der Mitgliederversammlung der Europa-Union Hamburg, die am 12.10.2017 in der Hamburger Handelskammer stattfand, wurde der Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Sven Tode erneut in den Landesvorstand und zum Schatzmeister gewählt. Tode damit in seinem Amt bestätigt.

Dazu Dr. Sven Tode: „Ich freue mich über die erneute Wahl zum Schatzmeister der Europa Union Hamburg. In den letzten zwei Jahren konnte ich mich in die Arbeit des Landesvorstandes einbringen und dadurch den europäischen Gedanken in unserer Stadt voranbringen. Ich bin zuversichtlich, dass die Europa-Union Hamburg in den nächsten zwei Jahren weiterwachsen und noch mehr den Europäischen Gedanken stärken wird.“

Tode ist seit 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Dort gehört er dem Europa- und Haushaltsauschuss, sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung an. Seit 2015 ist Tode wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Wir schaffen das moderne soziale Hamburg – Arbeitsbilanz 2015–2017

Die aktuelle Arbeitsbilanz der SPD Bürgerschaftsfraktion: “Versprochen und Gehalten”! Die “Druckfrische Ausgabe” gibt es im Abgeordnetenbüro Barmbek.

 

 

 

 

 

Impressionen vom Parlamentsforum Südliche Ostsee

Die regionale Zusammenarbeit in Europa funktioniert in der südlichen Ostsee sehr gut, worüber nicht nur ich mich sehr freue. Dank an die Hamburger Delegation mit Dietrich Wersich, Murat Gözay, Dr. Duwe und Prof. Kruse sowie Frau Lünzmann von der Bürgerschaftskanzlei. Auch die Präsidentin und der Direktor der Bürgerschaft sowie eine Jugenddelegation aus Hamburg waren anwesend. Europa lebt!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Europatag in der Stadtteilschule Helmuth Hübener

Heute am Europatag war ich an der Stadtteilschule Helmuth Hübener in Barmbek. Schülerinnen und Schüler von zwei 12. Klassen und einer 11. Klasse diskutierten erfrischend offen und teilweise überraschend über Themen wie EU-Werte, Flüchtlingspolitik und G20-Gipfel. Aber auch lokale Themen wie der Thor-Steinar-Laden in der Fuhle oder die Mitarbeit der SchülerInnen am Jugendforum Barmbek wurden besprochen. Die Idee aus dem Europäischen Parlament, dass jede/r Jugendliche mit 18 Jahren ein kostenloses Interrailticket geschenkt bekommt, um einen Monat lang günstig andere europäische Länder und Menschen kennenzulernen zu können, wurde allgemein begrüßt. Vielleicht wird diese Idee doch noch einmal umgesetzt. Denn was hilft besser gegen Nationalismus als gemeinsam Erfahrungen mit Menschen aus anderen Ländern zu machen?