Für mich ist es jedes Jahr ein Highlight: Das Stadtteilfest KulturBewegt! findet am Samstag, den 22. Juni 2019 rund um das Bürgerhaus Barmbek (Lorichsstraße/Hartzloh) statt. Bürgerhaus, Kirchengemeinde St. Gabriel, die Kita St. Gabriel und die Kita Hartzloh laden zum Sommerfest ein. Das Programm ist vielversprechend und die Wettervorhersage wirklich gut. Ich freue mich auf die Künstlerstände und den Flohmarkt (zum Programm geht es übrigens hier). Aber vor allem freue ich mich darauf, mit Ihnen zwischen 14 und 18 Uhr an unserem SPD-Stand im “IdeenReich” ins Gespräch zu kommen.

Artikel von Julian Zahr, Schülerpraktikant

Heute – am 5. Juni 2019 – nahm ich an einem Termin mit Dr. Sven Tode und einem seiner Mitarbeiter im Hamburger Rathaus teil. Das Hamburger Rathaus ist der Sitz des Hamburger Landesparlaments und der Hamburger Landesregierung. In Hamburg wird das Landesparlament „Bürgerschaft“ und die Landesregierung „Senat“ genannt. Zugegeben bin ich immer wieder beeindruckt, wenn ich vor dem Hamburger Rathaus, das sich in der Hamburger Innenstadt befindet und vor über hundert Jahren zwischen 1884 und 1897 erbaut wurde. Mit seinen reich verzierten, aus goldenem Sandstein und Granit bestehenden Fassaden, seiner Vorderfront mit einer Breite von 111 Metern und seinem Mittelturm von 112 Metern Höhe beeindruckt das Hamburger Rathaus weltweit. Aber mein persönlicher Eindruck sollte heute noch übertroffen werden. Ich bin im Glauben, heute nur um 13:30 Uhr an der Bürgerschaftssitzung im großen Plenarsaal im Rathaus teilzunehmen, pünktlich um 12:45 Uhr vor Ort. Mein Kollege Martin begrüßt mich zur selben Zeit am Eingang und bietet mir eine exklusive Führung durch die pompösen und geschichtsträchtigen Säle, Räumlichkeiten und beeindruckenden Kunstgegenstände des Hamburger Rathauses. Als ich den Eingangsbereich, vom Rathausmarkt kommend betrete, bin ich bereits sehr beeindruckt von dem mächtigen und reich verziertem schmiedeeisernen Eingangstor. Von dort gelangt man in die achteckige Turmhalle, an deren Wände Skulpturen junger Handwerker aus den Bauberufen mit ihren Zunftwappen – Maler, Schlosser, Tischler, Maurer, Steinmetz, Zimmermann, Glaser und Dachdecker – zu sehen sind. Die Turmhalle führt zur Rathausdiele. Von hier beginnen auch die regelmäßig stattfindenden Führungen. Von der Diele führen zwei große Treppenhäuser jeweils zum Senats- (rechts) und Bürgerschaftsflügel (links). Die Diele ist öffentlich zugänglich. Auf der Treppe zum Aufgang zur Bürgerschaft zum Plenarsaal wurde 1981 eine Gedenktafel in Gedenken an die während des Nazi-Terrors ermordeten 25 Bürgerschaftsabgeordneten errichtet. Unter den Ermordeten waren 17 Abgeordnete der Kommunistischen Partei (KPD), fünf Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei (SPD) und drei aus bürgerlich-demokratischen Parteien. Sie wurden durch Einheiten der SA und SS des Hitler-Regimes ermordet. Insgesamt befinden sich im Rathaus 647 Räume. Neben der Räumlichkeiten für die Bürgerschaftsfraktionen und des Senates, den Archiven, der Bibliothek und der Haustechnik sind die repräsentativen Säle des Rathauses wunderschön und äußerst sehenswert. Besonders schön finde ich den „Waisensaal“ und den „Kaisersaal“. Der „Waisensaal“ wurde nach 80 Waisenkindern benannt, die in fünfjähriger Arbeit die schönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen aus dunkel gefärbtem Eichenholz fertigten. Die Waisenkinder waren alle im Alter zwischen 8 und 14 Jahren, als sie diese künstlerisch hoch anspruchsvollen und beeindruckenden Kerbschnitzereien anfertigten. Diese Kinder erhielten durch diese Arbeit eine sehr angesehene Ausbildung im Handwerk. Die handwerklich geschicktesten Kinder durften zum Dank ihren Namen in die Türen einritzen. Diese Schnitzereien sind bis heute ein Zeugnis der Tradition der Kunstfertigkeit des Hamburger Kunsthandwerks.

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Klimaschutz: Die Hamburger Bürgerschaft hat in der Bürgerschaftssitzung vom 5. Juni 2019 das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz verabschiedet.

Artikel von Julian Zahr (Schülerpraktikant)

Kohle-Kraftwerk Moorburg

Dieses Gesetz sieht vor, dass spätestens 2030 durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine durch Kohle erzeugte Energie mehr fließen wird. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird.

Hamburg verpflichtet sich im Falle eines möglichen früheren Ausstieges, diesen entsprechend vor 2030 umzusetzen. Bei der Einigung und Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes kommt der Wahrung der Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit eine große Rolle zu. Wir verpflichten uns zu einer sozial gerechten Fernwärmegestaltung, indem wir Preisstabilität im Rahmen der allgemeinen Entwicklung im Segment der Energieversorgung gewährleisten.  Ein Gremium von Experten soll während dieses Prozesses ein hohes Maß an Transparenz sicherstellen.und den Hamburger Kohleausstieg begleiten.

Hamburg hat als erstes Bundesland den Anspruch, bis spätestens 2030 den Kohleausstieg im Fernwärmebereich zu realisieren. Hamburg nimmt bei den Themen „Klimaschutz“ und „nachhaltige Stadtentwicklung“ mit dem neuen Kohleausstiegsgesetz eine Vorreiterpostion ein und zeigt, dass die Hamburger Bürgerschaft nicht nur mit Bürgerinitiativen, sondern auch mit der „Fridays for Future“-Bewegung auf einer Wellenlänge ist.

Schätzungen zufolge lässt sich der CO2-Ausstoß um mindestens 600.000 Tonnen pro Jahr verringern, indem das Kohlekraftwerk Moorburg nicht wieder angeschlossen wird und die Energie aus den Kohlekraftwerken Wedel und Tiefstack durch eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas ersetzt wird. Dabei soll möglichst wenig Erdgas zum Einsatz kommen, da Erdgas zu den fossilen Brennstoffen zählt und ebenfalls Treibhausgase freisetzt. Die Kraftwerke Wedel und Tiefstack sollen nicht ausschließlich auf Gas umgerüstet werden. Vielmehr soll ein Teil der Wärme aus alternativen Ressourcen, wie beispielsweise Industrieabwärme und der Abfallverbrennung gewonnen werden.

SPD und Grüne legen einen ambitionierten und verbindlichen Zeitplan für den Kohleausstieg Hamburgs fest. Auf Bundesebene ist der Kohleausstieg bis 2038 vorgesehen. Eine Revisionsklausel auf Bundesebene ist für das Jahr 2032 vorgesehen. Wir Hamburger hingegen werden spätestens 2025 überprüfen, ob unser Kohleausstieg noch vor 2030 erfolgen kann. Damit das gelingt, müssen wir nun schleunigst mit der Ausschreibungsplanung für den Ersatz des Kraftwerks Wedel beginnen.

Hamburg bietet das ambitionierteste Kohleausstiegsgesetz bundesweit, mit dem wir innerhalb des kommenden Jahrzehntes den Kohleanteil in der Hamburger Fernwärme, der heute noch ungefähr zwei Drittel ausmacht, auf Null reduzieren.

Sven Tode auf dem Fahrrad, Rathausmarkt

– für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg in der Hamburgischen Bürgerschaft

Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft setze ich mich in verschiedenen Ausschüssen – Wissenschaft, Europa, Haushalt & Unterausschuss Personalwirtschaft und Öffentlicher Dienst – für Folgendes ein:

  • den Ausbau der Hamburger Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
  • die Verbesserung von Studien- und Arbeitsbedingungen an Hamburger Hochschulen,
  • die gerechte Bezahlung von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und
  • die europäische Verständigung, besonders das Zusammenwachsen von Ost- und Westeuropa.

In meinem Wahlkreis Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg ist mir der enge Kontakt zu allen Bewohnerinnen und Bewohnern wichtig: Welche Ideen und Anregungen haben Sie für die Politik vor Ort und im Großen? Was sollte Ihrer Meinung nach verbessert werden? Ich freue mich auf jede Ihrer Fragen und Vorschläge. Um von Ihnen zu hören, biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden, Rathausbesuche und ein abwechslungsreiches Kulturprogramm an. Lassen Sie es mich wissen, was Ihnen wichtig ist, denn nur zusammen können wir Gutes bewirken!

Ihr Sven Tode