Besuch im Internationalen Seegerichtshof

Heute mit einer Gruppe aus dem Wahlkreis beim Internationalen Seegerichtshof an der Elbchaussee gewesen. Der Gerichtshof ist zuständig für alle Streitigkeiten über Anwendung und Auslegung des UN-Seerechtsübereinkommens. 167 Länder plus die EU haben das Abkommen unterzeichnet. 21 Richter und Richterinnen aus allen Regionen weltweit sprechen Recht. Wenn Schiffe festgehalten werden, weil sie z.b. illegal gefischt haben sollen, kann der Gerichtshof angerufen werden. Aber es geht auch um Themen wie den Meeresschutz, weil immer mehr Länder den Meeresboden ausbeuten wollen. Noch steckt der Meeresbodenbergbau (u.a. Mineralien) im Forschungsstadium, aber das Thema wird in den nächsten Jahren immer akuter werden. Tolle Führung, viel erfahren. Die Anhörungen und Prozesse können übrigens live im Internet angesehen werden unter www.itlos.org

Gute Gespräche in der SPD Bürgersprechstunde

Sven Tode und Rüdiger Wendt im Gespräch.

 

Sven Tode: „Bei meiner Bürgersprechstunde am Montag, den 12.06.2017, hatte ich wie immer viele anregende Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis und konnte so aktuelles erfahren und politische Anregungen bekommen oder im Einzelfall konkret helfen. Unterstützt wurde ich von meinem Bezirkskollegen und Abgeordneten der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Rüdiger Wendt (SPD).“

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Rot-Grüne Initiative – Literaturhaus am Schwanenwik wird modernisiert und barrierefrei

Für den barrierefreien Ausbau der denkmalgeschützten Villa am Schwanenwik, die unter anderem das Literaturhaus beherbergt, sollen 180.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag bringen die Fraktionen von SPD und Grünen in die Bürgerschaftssitzung am 28. Juni ein (siehe Anlage). Neben einer umfangreichen Modernisierung der Haustechnik ist unter anderem geplant, einen Hublifter für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer sowie einen Aufzug im Gebäude zu installieren. Mit dieser Initiative unterstützt Rot-Grün das Engagement der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, die seit 1989 Eigentümerin der Villa ist und das Gebäude dem Literaturhaus e.V. kostenfrei zur Verfügung stellt. Die Gesamtkosten für die Modernisierung des Hauses belaufen sich auf 520.000 Euro.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass wir mit unserer Initiative das beeindruckende Engagement der ZEIT-Stiftung für das Literaturhaus unterstützen können. Mit den geplanten Modernisierungsmaßnahmen wird die Zugänglichkeit für alle gewährleistet: Sowohl für die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltungen des Literaturhauses oder des Cafés als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das wunderschöne Hamburger Literaturhaus begeistert seit über 30 Jahren mit einem anspruchsvollen und abwechslungsreichen Programm. Nun wird es durch den Umbau endlich barrierefrei und ein modernes offenes Haus für alle. Diese Entwicklung wollen wir mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds gerne unterstützen.“

Dazu Prof. Dr. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender der ZEIT-Stiftung: „Das Hamburger Literaturhaus ist eine feste Größe für alle Literaturbegeisterten in der Hansestadt. Kein Autor von Rang, der hier nicht gelesen hätte, keine Debatte zu Fragen des literarischen Lebens, die hier nicht zur Sprache gekommen wäre. Wir werden nun das Haus barrierefrei umbauen – damit wirklich alle Interessierten problemlos hierher kommen können. Als Eigentümerin nutzt die ZEIT-Stiftung den anstehenden Umbau zu einer grundlegenden Sanierung und setzt dafür 340.000 Euro ein. Es ist sehr hilfreich, dass die Bürgerschaft 180.000 Euro für die notwendigen Maßnahmen zur Barrierefreiheit einbringt. Hier wirken die öffentliche Hand und die private gemeinnützige Stiftung gemeinsam zum Bürgerwohl.“

Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Literaturhaus hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten zu einem herausragenden Bestandteil der Hamburger Kulturlandschaft entwickelt und mit seinem literarischen Programm ein Renommee erarbeitet, das weit über die Stadtgrenzen hinausreicht. Die vielseitigen Veranstaltungsformate finden breiten Zuspruch – bei Erwachsenen genauso wie bei Jugendlichen und Kindern, für die es zum Beispiel ein Schreiblabor und ein Diskussionsforum mit zeitgenössischen Schriftstellern gibt. Ich freue mich sehr, dass durch den Umbau des Literaturhauses gerade Menschen mit Mobilitätseinschränkungen der Zugang erleichtert wird.“

Dazu René Gögge, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Literaturhaus Hamburg ist der Mittelpunkt des literarischen Lebens unserer Stadt. Bei spannenden Lesungen, anspruchsvollen literarischen Abenden und anregenden Gesprächsrunden kann das Publikum die Menschen hinter dem Buch kennenlernen. Das weckt Begeisterung und stärkt die Freude am Lesen. Das Angebot ist breit gefächert und spricht alle Literaturbegeisterten an. Umso wichtiger ist, dass in Zukunft alle Angebote barrierefrei erreichbar sind.“

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB), Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „Das Literaturhaus ist über die Grenzen meines Wahlkreises hinaus ein Anlaufpunkt für Kultgänger/innen. Ich bedanke mich bei allen Verantwortlichen, dass das Literaturhaus modernisiert und barrierefrei wird. In einer alternden Gesellschaft wird die Barrierefreiheit immer wichtiger werden.

Hintergrund:

Die 1867/68 im klassizistischen Stil erbaute Reihenhausvilla am Schwanenwik beherbergt neben dem Literaturhaus e.V., seinen Veranstaltungsräumen sowie dem Café auch den Börsenverein des Deutschen Buchhandels Landesverband Nord e.V., das Literaturzentrum e.V. und die Buchhandlung Samtleben. Im 19. Jahrhundert wurde das Gebäude zunächst von der Kaufmannsfamilie Fraeb und später vom Bankier Adolph von Pein bewohnt, der einen Ballsaal (den heutigen Festsaal) anbauen ließ. Im 20. Jahrhundert gab es die verschiedensten Nutzungen der Räumlichkeiten, bis 1987 der neu gegründete Literaturhaus e.V. einzog. Eine umfassende Sanierungsmaßnahme fand 1989 statt, nachdem Dr. Gerd Bucerius das Gebäude für die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius erworben hatte. Die Kosten für die denkmalgerechte Sanierung der Stadtvilla wurden von der Stiftung, einem privaten Mäzen sowie der Freien und Hansestadt Hamburg getragen. Für die Jahre 2017 und 2018 sind umfangreiche Sanierungsarbeiten geplant. Dabei handelt es sich unter anderem um eine dringend erforderliche Modernisierung der Lüftungsanlage und der gesamten Stromversorgung, die auch aus Brandschutzgründen zwingend in Angriff genommen werden muss. Darüber hinaus sind ein barrierefreier Zugang in das Haus sowie ein Aufzug im Gebäudeinneren für die Gewährleistung der dortigen Barrierefreiheit vorgesehen. Im Keller wird zudem ein barrierefreies WC eingebaut. Sämtliche Maßnahmen werden in Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt geplant und umgesetzt. Für einen barrierefreien Zugang in das Gebäude soll der vorhandene Kellerzugang seitlich des Haupteingangs umgestaltet und ein Hublifter für Rollstuhlfahrer eingebaut werden. Eine Gegensprechanlage gewährleistet den Zugang und die Benutzung des Lifters. Über den noch umzubauenden Kellerflur gelangen die Besucher/-innen dann zum neuen Aufzug im Gebäude, der Zugang zu allen Etagen bietet.

 

 

 

 

Gutes Ergebnis für die Labour Party im Vereinigten Königreich

Jeremy Corbyn, Labour Party, Foto (Wikipedia): CC-BY-SA 4.0

 

Sven Tode: „Ich gratuliere Jeremy Corbyn von der Labour Party zu dem guten Wahlergebnis in Großbritannien. Die Labour Party konnte 261 Sitze im Unterhaus von 650 gewinnen! Wie unser SPD Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz, hoffe auch ich, dass der harte anti-europäische Kurs, für den May stand, ein Ende haben wird.“

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„Wohnen muss bezahlbar sein“ eine spannende und informative Veranstaltung im Barmbek Basch

Dr. Sven Tode, Ksenija Bekeris, Dirk Kienscherf und Harald Rösler (von links)

Sven Tode (SPD, MdHB) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: „Am 06. Juni 2017 habe ich mit meinen Bürgerschaftskollegen Ksenija Bekeris und Dirk Kienscherf sowie Bezirksamtsleiter Harald Rösler über bezahlbare Wohnungen in Hamburg und unseren Stadtteilen gesprochen. Es war eine informative und spannende Diskussion zu Themen wie der Mietenspiegel funktioniert, ob Hamburg mehr Hochhäuser braucht und wie weit noch verdichtet werden kann in Hamburg-Nord. Auch sprachen wir drüber wie es gelingt ein gutes Zusammenleben von alteingessenen QuartiersbewohnerInnen und den neu Hinzugezogenen zu ermöglichen.“

Hintergrund: Rund 40 Bürgerinnen und Bürger interessierten sich für die Veranstaltung „Wohnen muss bezahlbar sein“ im Barmbek Basch. Wohnen ist eines der zentralen Themen, das die Menschen in Hamburg bewegt. Seit 2011 wurden über 35.000 Wohnungen fertiggestellt. Aber wie in allen anderen Wachstumsmetropolen Deutschlands ist der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum nach wie vor groß. Unser Ziel ist es, dass das Wohnen in Hamburg für alle Menschen bezahlbar bleibt. Rund 100.000 neue Wohnungen benötigt Hamburg in den nächsten 10 Jahren. Nachverdichtung in bestehenden Quartieren und Stadterweiterung in Randlagen sind dafür nötig. Dabei soll Hamburg grün bleiben. Eine Stadt für alle, gleichzeitig lebenswert, bezahlbar und nachhaltig.