Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Luftqualität steigert die Lebensqualität

In der Debatte am 10.05.2017 zum neuen Luftreinhalteplan erklärte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Monika Schaal: “Als erste deutsche Großstadt legen wir ein aktualisiertes und akkurat durchgerechnetes Paket vor, das mit vielen sorgfältig abgewogenen Maßnahmen für saubere Luft und verbesserten Gesundheitsschutz sorgt. Bereits die aktuelle Bestandsaufnahme hat gezeigt: Trotz aller Unkenrufe ist die Luft in Hamburg schon jetzt besser als vermutet, die Belastung sogar leicht rückläufig. Das gilt so gut wie für alle Ziele und Grenzwerte der im Bundesimmissionsschutzgesetz aufgeführten Schadstoffe, einschließlich Feinstaub. Ein deutlicher Beleg dafür, dass das 2012 vom Senat geschnürte Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung wirkt – ganz ohne City-Maut, Umweltzonen oder Fahrverbote. Allerdings wird der Jahresmittewert für Stickstoffdioxid nach wie vor an vier Messstellen in der Stadt gerissen. Vermutlich hätten sich auch dieses Probleme bereits in Luft aufgelöst, würden Dieselfahrzeuge die Zulassungswerte für Stickoxid nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße einhalten. Da die Automobilindustrie sich nicht rührt, müssen viele Städte und Gemeinden das jetzt ausbaden. Mit dem jetzt vorliegenden neue Luftreinhalteplan werden wir gewährleisten, dass künftig auch die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid an allen Messstellen eingehalten werden. Angesichts der schon erzielten Erfolge erscheint das bis 2020 besser handelbar als noch 2012 erwartet. Neben gesamtstädtischen Maßnahmen wie dem Ausbau des Radverkehrs und des ÖPNV, der Umstellung auf sauberere Busse mit alternativen Antriebsformen werden auch punktuelle Durchfahrtsbeschränkungen dafür sorgen, die Luftsituation an den vier neuralgischen Punkten zu verbessern. Dies ist das Ergebnis sorgfältiger Abwägung und stellt sicher, dass es keine Grenzwertüberschreitungen an anderen Straßenabschnitten gibt, leistungsfähige Alternativrouten vorhanden sowie Anlieger-, Liefer- und ÖPNV-verkehre davon ausgenommen sind. Derartige Durchfahrtsbeschränkungen gibt es in Hamburg auch jetzt schon, zum Beispiel für größere LKW im Ortskern Finkenwerder. Auch für die Zukunft gilt: Man kann in Hamburg mit jedem Fahrzeug an jeden Ort gelangen.”

Schaal weiter: “Es hat sich außerdem herausgestellt, dass der Hafenbetrieb die Luftqualität in Teilen Altonas stärker belastet als bisher angenommen. Darum wird es auch im Hafenbereich weitere Maßnahmen zur Luftverbesserung geben. Zusätzlich zur Landstromanlage in Altona wird eine weitere Landstromanlage für das Containerterminal Altenwerder gebaut. Am Burchardkai sollen Großschiffe über Power-Pacs extern und sauber mit Energie versorgt, Hadag-Fähren mit abgasärmeren Antrieben ausgestattet, die Hafenbahn elektrifiziert und ein emissionsabhängiges Hafengeld erhoben werden. All das sind richtungsweisende Maßnahmen, die dafür sorgen werden, dass sich auch rund um den Hafen die Luftqualität in den kommenden Jahren spürbar verbessert.”

Dazu Sven Tode: “Die Verbesserung der Luftqualität, durch den überarbeiteten Luftreinhalteplan, ist für mich ein wichtiges Thema. Als Wahlkreisabgeordneter ist es mir ein Anliegen die Lebensqualität in unseren Stadtteilen noch weiter zu steigern!”