Beiträge aus dem Monat: Mai 2017

Wohnen muss bezahlbar sein


Wohnen in Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg-Hohenfelde
Dienstag 6. Juni 2017, 19.30 Uhr
BARMBEK BASCH, Wohldorfer Str. 30

Harald Rösler Bezirksamtsleiter Hamburg-Nord,
Dirk Kienscherf Fachsprecher Stadtentwicklung
und die SPD Wahlkreisabgeordneten Ksenija Bekeris und Sven Tode.

 

Wohnen ist eines der zentralen Themen, das die Menschen in Hamburg bewegt. Seit 2011 wurden über 35.000 Wohnungen fertiggestellt. Aber wie in allen anderen Wachstumsmetropolen Deutschlands ist der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum nach wie vor groß. Unser Ziel ist es, dass das Wohnen in Hamburg für alle Menschen bezahlbar bleibt. Rund 100.000 neue Wohnungen benötigt Hamburg in den nächsten 10 Jahren. Nachverdichtung in bestehenden Quartieren und Stadterweiterung in Randlagen sind dafür nötig. Dabei soll Hamburg grün bleiben. Eine Stadt für alle, gleichzeitig lebenswert, bezahlbar und nachhaltig. Wie kann das gelingen?

 

 

Gute Schulen in Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg – „Wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit“

Sven Tode ist der direkte Kontakt zu Schülern wichtig.

Sven Tode: „Schule und Bildung gehören zu Schwerpunkten der Sozialdemokratie. Wir fordern nicht nur in Sonntagsreden bessere Schulen für alle, sondern setzen unser Programm konsequent um. Dazu gehört der Ausbau der Ganztagsschulen an den Grundschulen, z.B. durch mehr Pädagogen und weiteren Schulkantinenbau. Wir stärken die Stadtteilschulen, um diese für leistungsstarke Kinder attraktiv zu machen. Wir verbessern die Inklusion durch 1.141 neue Lehrer und Pädagogen. Für alle Schülerinnen und Schüler bieten wir kostenlose Lernförderung und Begabtenförderung an. Flüchtlingskinder erhalten schon in der Erstaufnahmeeinrichtung Schulunterricht, womit die Weichen für eine gelungene Integration gelegt werden. Alle diese Maßnahmen sorgen konkret für bessere Schulerfolge aller Kinder in Hamburg. Danach unterstützt unsere Jugendberufsagentur einen nahtlosen Anschluss in die Berufsausbildung oder in ein gebührenfreies Studium (an den staatlichen Hamburger Hochschulen).“

 

Mit Martin Schulz (SPD-Kanzlerkandidat) wird es in der Bildungspolitik weiter vorangehen.

Dazu passend hat Schulsenator Ties Rabe am 16. Mai die Verlängerung und Ausweitung des Förderprogramms für Schulen in besonders benachteiligten Stadtteilen bekanntgegeben.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Babara Duden erklärt dazu: „Die Fortführung des Programms bedeutet einen wichtigen Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit. Auch wenn Hamburg im Ländervergleich insgesamt auf einem guten Weg ist, so bleiben die Lernrückstände von sozial benachteiligten Kindern eine große Herausforderung. Das Förderprogramm setzt hier an und unterstützt betroffene Schulen erfolgreich, nicht nur durch mehr Personal, sondern insbesondere auch durch Beratungs- und Fortbildungsangebote sowie konzeptionelle Unterrichtsentwicklung. Dass zukünftig verstärkt auch Bildungsangebote im Ganztagsbereich mitberücksichtigt werden, halte ich für sehr sinnvoll. Wir wollen, dass alle Kinder unabhängig von Herkunft, Einkommen und Bildungsnähe ihrer Elternhäuser gute Startchancen haben.“

Seit 2013 unterstützt die Schulbehörde bislang 23 Schulen in sozial besonders benachteiligten Stadtteilen unter anderem durch zusätzliche Lehrkräfte, Beratung und Unterstützung durch Experten sowie durch Aktivierung von Eltern- und Schülerschaft. Das ansonsten im Sommer dieses Jahres auslaufende Förderprogramm wird für vier weitere Jahre verlängert, um sieben weitere Schulen ergänzt und außerdem konzeptionell weiterentwickelt.

Bund-Länderfinanzbeziehungen werden – zum Vorteil von Hamburg – neu geregelt. Solide Hamburger Haushaltspolitik hilft den Menschen im Wahlkreis Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg!

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg: Solide Finanzen, Haushaltsüberschüsse und eine gute Sozialpolitik sind die Markenzeichen der sozialen Demokratie

Die Bundesländer haben sich gemeinsam mit dem Bund auf eine Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt. Dadurch eröffnen sich auch für Hamburg ab den 2020er Jahren zusätzliche finanzielle Spielräume.

Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, dazu: „Unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat im Interesse der Bundesländer und eines solidarischen Föderalismus sehr erfolgreich verhandelt. Das ist eine große Leistung, von der auch und gerade Hamburg als Stadtstaat profitieren wird. Ob der Abbau des Investitions- und Sanierungsstaus, steigende Kosten im Sozialbereich und vieles mehr – Bund, Länder und Kommunen stehen in den kommenden Jahren vor erheblichen finanziellen Herausforderungen und wir alle wollen und müssen gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten. Insofern ist es gar nicht hoch genug zu bewerten, dass wir jetzt Klarheit über die finanziellen Spielräume haben.“

Der Kurswechsel in der Haushaltspolitik wirkt. Gemeinsam mit dem Senat hat die SPD-Fraktion die nachhaltige Konsolidierung der Hamburger Finanzen in die Hand genommen. Für die Jahre 2017 und 2018 ist erstmals seit Jahrzehnten ein Haushalt ohne Neuverschuldung geplant. Bereits in den letzten zwei Jahren konnte Hamburg Überschüsse erwirtschaften und Schulden tilgen. Die SPD-Fraktion hat diese Entwicklung eng begleitet: Mit der Einführung eines modernen neuen Haushaltswesens, der Verankerung der Schuldenbremse in der Hamburger Verfassung sowie neuen Regeln für die Verwaltung zum kostenstabilen Bauen.

Dazu Sven Tode: „Solide Finanzen helfen ganz konkret den Menschen in meinem Wahlkreis. Rund die Hälfte des Hamburger Haushaltes fließt in Bildung und Soziales. Für Schulen sind 2016 2,15 Milliarden vorgesehen, für Wissenschaft und Forschung rund 1 Milliarde. 2,81 Milliarden erhält die Sozialbehörde. Damit finanzieren wir gute und vor allem beitragsfreie Bildung von der Kita bis zum Hochschulabschluss. Wir kümmern uns um bezahlbaren Wohnraum überall in der Stadt, indem wir Fördermittel für 3.000 Sozialwohnungen pro Jahr bereitstellen – so viel wie in keinem anderen Bundesland. Außerdem steigern wir seit Jahren die Personalmittel der Innenbehörde für Polizei und Feuerwehr für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Finanzpolitik ist die Sanierung der öffentlichen Infrastruktur. In den kommenden Jahren sind jährlich rund 700 Millionen Euro für Verkehrsprojekte, Krankenhäuser, den Hafen und andere Bereiche der öffentlichen Infrastruktur vorgesehen. Daneben steuern wir über das Sondervermögen Schulbau die Sanierung und den Neubau von Schulen mit jährlich dreistelligen Millionenbeträgen.“

„Tag des Grundgesetzes“ am 23. Mai 2017 – ein schöner Feiertag!

Dr. Sven Tode (SPD) Wahlkreisabgeordneter für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Deshalb wird jährlich der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai gefeiert. Unser Grundgesetz, mit seiner starken Verfassungsgerichtsbarkeit, ist mittlerweile zu einem Exportschlager in Europa und der Welt geworden.

Sven Tode: „Unser Grundgesetz schützt Menschen konkret vor staatlicher Willkür und vor Verfassungsfeinden, die unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung abschaffen möchten. Die rechtliche und politische Grundordnung des Grundgesetzes – hat unseren sozialen und demokratischen Bundesstaat – zu einer der erfolgreichsten Demokratien in der Welt gemacht!“

27 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehörten dem Parlamentarischen Rat an (z.B. Carlo Schmid, Adolph Schönfelder, Erich Ollenhauer, Elisabeth Selbert und Helene Wessel). Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates werden zu Recht als die „Mütter und Väter“ des Grundgesetzes bezeichnet.

Kulturprogramm 2017: Israelitische Töchterschule – bewegende Geschichte

Interessante Ausstellung in der Israelitischen Töcherschule

Schulklasse in der Töchterschule

Im Rahmen meines Kulturprogramms ging es heute in die Israelitische Töchterschule. Die Ausstellung zeigt jüdisches Schulleben in Hamburg. Beeindruckend der für damalige Verhältnisse sehr moderne Naturkunderaum, der originalgetreu wieder aufgebaut wurde. Die Schilderungen von Dr. Erika Hirsch (Leiterin der Gedenkstätte) über das Leben jüdischer Schulkinder nach 1933, von Schikanen an allgemeinen Schulen bis zu Verschickungen und Deportationen, haben uns tief bewegt. Diese Gedenk- und Bildungsstätte, die zur Hamburger Volkshochschule gehört, ist einen Besuch wert, auch für Schulklassen sehr zu empfehlen. Sie liegt gegenüber den Messehallen, ist sehr gut zu erreichen. Infos unter www.vhs-hamburg.de