Beiträge aus dem Monat: August 2016

Einladung zur Bürgersprechstunde am 15.09.2016 ab 19:00 Uhr

 

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

ich lade Sie herzlich zu meiner kommenden Bürgersprechstunde in das Abgeordnetenbüro Barmbek ein.
Ich freue mich darauf, Ihre Fragen zu beantworten und von Ihnen zu hören, „Wo der Schuh drückt“! Ob es um die Belange vor Ort geht, also Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde, oder um stadtweite Themen der Hamburger Politik, lassen Sie uns darüber reden.

Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Ihr,

Sven Tode

 

Neue U5: Generationenprojekt nur mit Bürgerbeteiligung

Vertreter der HOCHBAHN im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 19.07.2016 stellten aktuelle Pläne zur Streckenführung und geplantes Verfahren zur Bürgerbeteiligung vor.
U5 Titel

Sven Tode: „Ich begrüße die Vereinbarung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord mit der HOCHBAHN, dass schon im September 2016 in Barmbek die aktive Bürgerbeteiligung mit den Anwohnern rund um dem Hartzloh geplant ist. Dort können die betroffenen Anwohner/innen Ihre berechtigten Anliegen vorbringen und bestenfalls die Planung in Ihrem Sinne beeinflussen.“

U5: Hamburg soll eine weitere U-Bahnlinie erhalten. Damit wollen Senat und Bürgerschaft den stetig wachsenden Bedarf durch stetig steigende Fahrgastzahlen im ÖPNV gerecht werden. Die HOCHBAHN wurde mit der Planung zum Ausbau des U-Bahnnetzes beauftragt. In der zurückliegenden Sitzung des bezirklichen Verkehrsausschusses stellten Vertreterinnen und Vertreter der HOCHBAHN das Ergebnis der Machbarkeitsstudie des ersten Planungsabschnittes vor. Ziel der Studie war es zu ermitteln, welche Nutzungspotentiale vorhanden sind und welche Streckenführung möglich werden kann.

Ergebnis der Studie: Die Trasse soll von Bramfeld kommend über die Haltestellen Rübenkamp, City-Nord und Hartzloh nach Winterhude geführt werden, um sie dann in die Innenstadt anzubinden. Auf der 7,2 km langen ersten Teilstrecke sollen fünf neue Haltestellen errichtet werden. Die Haltestelle Sengelmannstraße soll an die U1 nach dem Umsteigemodell der Kellinghusenstraße angebunden werden. Enden soll der erste Bauabschnitt mit einer Haltestelle im Süden des Westabschnittes des Überseeringes, vor der Kreuzung mit dem Jahnring. Von Norden kommend soll damit ein weiterer U-Bahnzugang zum Stadtpark geboten werden.

Während die U-Bahntrasse selbst größtenteils unterirdisch mittels einer Schildvortriebmaschine hergestellt werden soll, sollen die Haltestellen in offener Bauweise gebaut werden. Die HOCHBAHN will zu einem sehr frühen Zeitpunkt ein Beteiligungsverfahren ins Leben rufen. Rechtlich verbindlich sei die Beteiligung bei derartigen Vorhaben zwar erst im viel späteren Planfeststellungsverfahren, erklärt Alexander Kleinow, Sprecher für Barmbek der SPD Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. „Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass, auch wenn der überwiegende Teil der neuen U-Bahn unterirdisch gebaut werden soll, die Eingriffe in die bestehende Infrastruktur für die Haltestellen nicht von Pappe sein werden. Da ist es gut zu hören, dass die Planer früh an die Menschen herantreten wollen, um gemeinsam gute Lösungen zu entwickeln. Für Barmbek unterstreicht die direkte Anbindung der Fuhlsbüttler Straße im nördlichen Teil die Bedeutung als Nahversorgungszentrum und setzt damit weitere positive Impulse für die ‚Fuhle‘.“ so Kleinow weiter.

Die HOCHBAHN plant den Auftakt zur Bürgerbeteiligung bereits im September 2016. In Hamburg-Nord wird es zwei parallel verlaufende Veranstaltungen geben, in der jeweils die Planung von zwei Haltestellen diskutiert werden kann. Für Barmbek werden die geplanten Haltestellen Harztloh und Rübenkamp, für Winterhude die Haltestellen City-Nord und Sengelmannstraße zusammengefasst. Nach Angaben der HOCHBAHN sollen die Abwohnenden jeweils weiträumig per Postwurfsendung und durch die Tagespresse auf die Auftaktveranstaltung hingewiesen werden.

Jörg W. Lewin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord: „Der Bau der U5 ist ein Jahrhundertprojekt. Wir achten sehr penibel darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger frühestmöglich an dem Bau beteiligt werden. Dass die HOCHBAHN eine Beteiligung schon kurz nach der Machbarkeitsstudie also vor Beginn der eigentlichen Planung auflegt, ist sehr zu begrüßen. Großvorhaben können nur dann erfolgreich sein, wenn sie Akzeptanz finden. Die Anbindung des Hamburger Nordostens ist den Menschen in Bramfeld und Steilshoop schon vor langer Zeit versprochen worden. Zum ersten Mal liegt die Verwirklichung nun in greifbarer Nähe. Für Hamburg-Nord ergibt sich durch die geplante Anbindung an die Innenstadt eine weitere Steigerung des Komforts im ÖPNV und der Umstieg auf die U-Bahn kann weiter erleichtert werden.“ Bis zur Realisierung der Planungen werde aber noch einige Zeit vergehen, denn Frühestens 2021 werde mit dem Baubeginn gerechnet, so Lewin abschließend.
Präsentation der HOCHBAHN vom 19.07.2016 zum Download

 

 

 

Wir trauern um Henning Voscherau

Dr. Henning Voscherau

Dr. Henning Voscherau

Der ehemalige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Henning Voscherau, ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch im Alter von 75 Jahren zu Hause in Hamburg im Kreise seiner Familie verstorben.

Dr. Sven Tode: “ Wir werden Henning Vorscherau schmerzlich vermissen. Mit Klugheit und Geschick hat er über Jahrzehnte als Fraktionsvorsitzender und als Bürgermeister unsere Stadt vorbildlich regiert. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie, denen ich in diesen schweren Stunden mein aufrichtiges Beileid und viel Kraft wünsche“.

Ab sofort liegt im Kurt-Schumacher-Haus der SPD Hamburg (Kurt-Schumacher-Allee 10) ein Kondolenzbuch aus. Kommen Sie gern während der Bürozeiten (Mo-Fr 9-17 Uhr) vorbei, um sich einzutragen.

Ein weiteres Kondolenzbuch liegt ab heute Nachmittag im Hamburger Rathaus aus. Das Kondolenzbuch wird in der Regel für eine Woche ausgelegt. Die Rathausdiele ist montags bis freitags von 9 bis 19 Uhr zugänglich.

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel: „Die SPD Fraktion trauert um einen vorbildlichen Hanseaten. Und ich bin persönlich sehr, sehr traurig. Wir trauern um einen großen Bürgermeister. Wir verneigen uns vor einem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden. Er hat die Stadt, die Partei und die Fraktion über viele Jahre entscheidend geprägt. Wir alle haben ihm unendlich viel zu verdanken. Seine Geradlinigkeit und seine Haltung werden uns ewig Vorbild bleiben. In vielem in unserer Stadt wird er weiterleben – insbesondere im neuen Stadtteil der HafenCity, den er mit großer Weitsicht vorbereitet hat. Und seine bekannte Mahnung „kein spielerischer Umgang mit den Grundfunktionen der Stadt“ wird auch künftige Politikergenerationen immer wieder an den richtigen Kurs für unsere Stadt erinnern. Auch nach seiner Zeit als Bürgermeister hat er sich als ‚Elder Statesman‘ für die Belange seines geliebten Hamburgs engagiert. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.“

 

 

Dr. Sven Tode, MdHB in DER SPIEGEL (32/2016)

Logo

(SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG – Eigenes Werk (Originaltext: selbst erstellt) aus der Deutschen Wikipedia)

Der Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Sven Tode wurde für den Artikel: „Wofür stehen wir eigentlich?“ aus der aktuelle Ausgabe von DER SPIEGEL (32/2016) interviewt. Im folgenden können Sie den Teil mit Dr. Sven Tode lesen:

„Wofür stehen wir eigentlich?“

Die SPD steckt im Tief, als Kümmerer versuchen die Sozialdemokraten in den Ländern, Wähler zurückzugewinnen. Erkundungen an einer verunsicherten Basis.

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB), Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD Bürgerschaftsfraktion

Dr. Sven Tode (SPD, MdHB), Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD Bürgerschaftsfraktion

An das letzte Aufnahmegespräch kann sich Sven Tode noch gut erinnern. Es war ein Geschwisterpaar, 19 und 23 Jahre alt, das im April in seinem Parteibüro vor ihm saß. Sie wollten in die SPD eintreten, erklärten die Studenten, weil ihnen die Linke auf die Nerven gehe. Dort hatten sie sich bisher engagiert. Freudig schüttelte Tode, 51, SPD-Distriktvorsitzender in Hamburg-Barmbek, den jungen Genossen die Hand. 

Es kommt nicht mehr so oft vor, dass Tode neue Mitglieder begrüßen kann, in einer Zeit, in der viele der Partei den Rücken kehren. Inzwischen träten sogar Mitglieder aus, die 30 und 40 Jahre lang der Sozialdemokratie angehört hätten, klagt Tode; ein Indiz dafür, wie schwach die Bindungskraft dieser alten, stolzen Partei geworden ist. „Wir müssen uns fragen, wie wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.“ Wenn er versuche, neue Unterstützer zu gewinnen, höre er häufig auch die Frage: „Was bringt uns das, wenn wir mitmachen?“ 

Den Idealismus, der ihn selbst zur SPD brachte, erlebt er kaum noch. Der Historiker war 1980 als 16-Jähriger eingetreten, fasziniert von Willy Brandt, der Friedenspolitik und der Vision einer solidarischen Welt. Heute seien die Gründe viel pragmatischer. „In der wenigen Zeit, die in der verdichteten Arbeits- und Freizeitwelt übrig bleibt, engagieren sich Menschen eher punktuell“, sagt Tode, der eine „zunehmende Entpolitisierung“ beobachtet. 

Sein Distrikt mit rund 300 Mitgliedern ist klein, doch der Befund ist symptomatisch für die schrumpfende Volkspartei SPD, eine Partei in der Krise, vielleicht der schwersten ihrer jüngeren Geschichte. 

Seit 1990 hat die SPD mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Über 40 Prozent der Ortsvereine hätten gerade noch 20 Aktive, klagte SPD-Chef Sigmar Gabriel schon vor Jahren. Die Hälfte der Mitglieder ist heute älter als 60 Jahre. 

12,7 Prozent in Baden-Württemberg, 10,6 Prozent in Sachsen-Anhalt – miserable Wahlergebnisse und anhaltend schwache Umfragewerte haben die Partei in Alarmzustand versetzt. Zwar gewann Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, zwar stellen Sozialdemokraten noch die meisten Ministerpräsidenten, aber bei den Wahlen im September könnten die SPD-geführten Regierungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kippen. 

Wer durchs Land fährt und mit Sozialdemokraten spricht, spürt tiefe Verunsicherung, Sorge, auch Wut – und Zweifel an Gabriel. Überall sind Genossen auf der Suche nach der erlösenden Formel: Wer – und was rettet die SPD? Die Basis wartet auf Antworten von der Spitze, eine klare Kursbestimmung zur Bundestagswahl, sie sehnt sich nach Aufbruch. Die meisten sind der Großen Koalition müde. „Wir brauchen dringend wieder eine Machtoption“, sagt Tode. Doch nach aktuellen Umfragen hätte selbst Rot-Rot-Grün keine Mehrheit. (…)

DER SPIEGEL 32/2016  –  https://magazin.spiegel.de/SP/2016/32/146155490/index.html

Autor: Backes, Laura; Bartsch, Matthias; Clauß, Anna; Friedmann, Jan; Großbongardt, Annette; 
Thimm, Katja; Winter, Steffen

Rubrik: Deutschland