Beiträge aus dem Monat: Januar 2015

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion im Rathaus

Andreas Dressl, Olaf Scholz, Sven Tode

Andreas Dressel, Olaf Scholz, Sven Tode

Andreas Dressel, Malu Dreyer, Olaf Scholz

Andreas Dressel, Malu Dreyer, Olaf Scholz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Video vom Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion im Rathaus

Volles Haus im Rathaus – mit rund 1.500 Gästen war der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Sonntag wieder außerordentlich gut besucht. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Ehrengast geladen.

Mit Blick auf die Bürgerschaftswahl in drei Wochen zog SPD-Fraktionschef Andreas Dressel ein positives Fazit für die zu Ende gehende Legislaturperiode: „Was wir im Regierungsprogramm 2011 formuliert und vor der Wahl den Hamburgerinnen und Hamburgern versprochen haben, das haben wir umgesetzt – mit ordentlichen Regierungshandwerk, mit intensiver parlamentarischer Arbeit und mit viel Dialog in die Stadt und die Stadtteile hinein. Es ist auch ein Beitrag gegen Politikverdrossenheit, dass endlich mal nach einer Wahl das gemacht wurde, was vorher versprochen wurde. Bestes Beispiel ist der Wohnungsbau: Schaut man sich die letzten beiden Jahre an, so liegen wir mittlerweile sogar über der von uns anvisierten Zielmarke von 6.000 neuen Wohnungen. Völlig unglaubwürdig dagegen die Opposition: Genau diejenigen, die unter ihrer Verantwortung den Wohnungsneubau haben schleifen lassen, fordern jetzt, eigentlich müsse ja noch mehr gebaut werden. Dass nimmt der Opposition niemand in der Stadt ab.“

Gleiches gelte auch für den Bereich Kindertagesbetreuung, so Dressel weiter: „Heute machen vor allem jene in der Opposition dicke Backen, die in ihrer Regierungszeit für eine unsägliche Gebührenerhöhung verantwortlich waren. Gerade den damaligen dafür verantwortlichen Sozialsenator Wersich dürften manche Eltern dabei noch in unguter Erinnerung haben. Damit haben wir Schluss gemacht, die Kitaplätze wurden ausgebaut, die gebührenfreie Grundbetreuung geschaffen – nun werden wir Schritt für Schritt die Betreuungsrelation in Krippen und Kitas auf 1 zu 4 beziehungsweise 1 zu 10 verbessern – nach den kleinen Grundschulklassen nun noch die kleinen Kitagruppen. Gute, gebührenfreie Bildung von der Krippe bis zum Hörsaal – das ist unser roter Faden für mehr Bildungsgerechtigkeit.“

Die Wahrheit sei, dass am Schluss auch alles funktionieren müsse, „es muss machbar und bezahlbar sein – und da ist die Opposition über weite Strecken Antworten schuldig geblieben“, so Dressel weiter. „Entscheidend ist nicht das Wollen oder das Reden, sondern das Machen und Umsetzen. Genau deshalb ist und bleibt das Credo ‚Versprechen gehalten‘ unser Maßstab für die politische Arbeit auch über den 15. Februar hinaus!“

Deutliche Worte fand der SPD-Fraktionschef zur vorläufig gestoppten Flüchtlingsunterkunft in Harvestehude: „Es kann nicht sein, dass sich vermeintlich bessere Stadtteile aufgrund der Klage einzelner aus der Verantwortung stehlen können. Die Herausforderung der Unterbringung von Flüchtlingen ist eine Herausforderung für die ganze Stadt. Wir halten am Ziel einer Flüchtlingsunterkunft in Harvestehude fest! Hamburg ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Das zeigt sich gerade jetzt eindrucksvoll bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Stadt unternimmt riesige Anstrengungen, aber auch das Netzwerk zahlloser Ehrenamtlicher, Vereine und Verbände für die Integration, für die konkrete Hilfe, von der Kleiderspende bis zur Hausaufgabenhilfe, zeigt: Hamburg ist stark und solidarisch bei der Aufnahme von Flüchtlingen.“

Besuch des Hohenfelder-Uhlenhorster Bürgervereins im Rathaus

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Der Bürgerverein Hohenfelde-Uhlenhorst war mit seinem Vorsitzenden Siegfired Hirsch und einigen Mitgliedern zu Gast im Rathaus. Nach Rathausführung und einem Film über die Aufgaben der Bürgerschaft gab es noch eine Diskussion zu aktuellen politischen Fragen mit dem Wahlkreisabgeordneten Sven Tode. Auch Fragen zum Wahlrecht wurden ausführlich erörtert. Leider waren die Besucherplätze bei der vorletzten Sitzung der Wahlperiode begrenzt. Im Falle einer Wiederwahl hat Sven Tode den Bürgerverein schon jetzt herzlich eingeladen erneut ins Rathaus zur Bürgerschaft zu kommen.

Podiumsdiskussion beim DGB Bergedorf über die Folgen von TTIP

Sven Tode beim DGB in Bergedorf

Sven Tode beim DGB in Bergedorf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beim DGB in Bergedorf auf einer Podiumsdiskussion zum Thema TTIP und CETA mit Katja Kager und Fabio de Masi am 28.01.2015. Viele kritische Anmerkungen zu den Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA, insbesondere zu den Schiedsgerichten, zur Zukunft der Daseinsvorsorge und zu Arbeitnehmerrechten. Am gleichen Tag hat Sigmar Gabriel einen Brief an alle Mitglieder geschickt und zur Diskussion zu CETA und TTIP eingeladen, indem nochmal die roten Linien des Parteikonvents der SPD von Sven Tode referiert und bestärkt wurden.

Spannende Diskussion zur Bürgerschaftswahl in der Stadtteilschule Helmuth Hübener

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                           Sven Tode: „Eine spannende Diskussion zur Bürgerschaftswahl in der Stadtteilschule Helmuth Hübener – von 8.30 Uhr bis 11 Uhr – und längst war nicht alle Fragen und Themen beantwortet. Prompt wurde vereinbart, nach der Wahl die Runde zu wiederholen. Und die erste Praktikumsínteressentin gab es auch schon… Die Probeabstimmung ergab 50,5 % für die SPD – ich hätte nichts dagegen, wenn die Wahl so ausginge… „

Stell dir vor es sind bald Wahlen und keiner weiß Bescheid!

„Wer nicht wählen geht, verschenkt seine Stimme.“

 

Das sind die Themen der Diskussion, die die Schülerinnen und Schüler der SHH selbst ausgesucht haben:
– Wohnen und Arbeiten in Hamburg (Mietpreisentwicklung, Verdrängung)
– Umgang mit Flüchtlingen in Hamburg
– Politikverdrossenheit (insbesondere bei Erstwählern bzw. jungen Leuten)
– Radikalisierung Jugendlicher (insbesondere in religiöser Hinsicht)
Moderiert und vorbereitet wurde die Podiumsdiskussion von Schülerinnen und Schüler der Schule.
Es wird eine Schülervorwahl geben und hoffentlich eine informative und spannende Diskussion.
Damit schon mal die Basisinformationen fließen, hier ein paar wichtige Punkte zur Bürgerschaftswahl.
Wann sind die Wahlen?

Die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft findet am 15. Februar 2015 statt.

Wer darf wählen?
Wählen können  alle Deutschen, die am Wahltag
  1. das 16. Lebensjahr vollendet haben,
  2. seit mindestens drei Monaten in der Freien und Hansestadt Hamburg eine (Haupt-)Wohnung innehaben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten,
  3. nicht nach § 7 Bürgerschaftswahlgesetz (BüWG) vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Zu den weiteren Einzelheiten vgl. § 6 BüWG

(Quelle: teilweise Homepage der Stadtteilschule Helmuth Hübener)

Eine Bühne für Kritsche Kunst – ein Blick hinter die Kulissen des Ernst-Deutsch-Theaters

Ernst-Deutsch-Theater

Ernst-Deutsch-Theater

IMG_5488IMG_5491IMG_5484Am 23.01.2015 bot Sven Tode die Gelegenheit, im Rahmen seines Kulturprogrammes,  hinter die Kulissen des Ernst-Deutsch-Theaters zu blicken. Der Termin war schnell ausgebucht und es hat sich für alle Beteiligten gelohnt. Seit 1964 ist das Ernst-Deutsch-Theater eine feste Instution auf der Uhlenhorst. Damals zog das 1951 gegründete Theater in die Räume des ehemaligen Kinos an der Mundsburg. Heute ist das Ernst-Deutsch-Theater das größte Privattheater Deutschlands. Das Theater versteht sich als Forum für engagierte und kritische Kunst und bietet unter der Leitung von Isabella Vertes-Schütter auch jungen Nachwuchsschauspielern eine Bühne.