Versprechen gehalten!

Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Das 5-stündige Grundangebot in Kitas und Tagespflege wird zum 1. August 2014 kostenfrei. Nur zwei Beispiele der erfolgreichen Politik des Hamburger Senats.

Mehr Wohnungen, mehr Mieterschutz – Versprechen gehalten

Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Diese Zahlen belegen auf eindrucksvolle Weise die erfolgreiche Hamburger Wohnungsbaupolitik. Wir stehen für:

  • mehr Wohnungsneubau
  • mehr Sozialwohnungen in der ganzen Stadt
  • mehr Mieterschutz

Seit 2011 wurden knapp 30.000 Baugenehmigungen erteilt. Die Genehmigungen sind ein verlässlicher Indikator dafür, dass die Fertigstellungszahlen auch in diesem und im nächsten Jahr über der 6.000er-Marke liegen werden. Besonders deutlich wird die Kehrtwende auch beim sozialen Wohnungsbau: Unterstützt durch eine neue Flächenvergabe wurden in den ersten drei Jahren für den Bau von über 6.000 Sozialwohnungen Fördermittel vom Bund abgerufen. Zudem hat SAGA GWG allein im letzten Jahr mit dem Bau von 1.000 neuen Wohnungen begonnen – 2010 unter schwarz-grüner Regierung ist keine einzige fertiggestellt worden.

Aufgrund der enormen Nachfrage wird die Lage auf dem Wohnungsmarkt zunächst weiter angespannt bleiben. Daher ist es wichtig, den Wohnungsneubau langfristig auf hohem Niveau fortzuführen und gleichzeitig mit einer sozial verantwortlichen Mieterschutzpolitik zu flankieren. Dafür haben wir u.a. Folgendes veranlasst:

  • die Deckelung von Erhöhungen bei Bestandsmietverträgen auf maximal 15 Prozent innerhalb von drei Jahren
  • die Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes
  • der Erlass neuer sozialer Erhaltungsverordnungendie jetzt vom Bund erarbeitete Mietpreisbremse

Frühe Bildung und Betreuung – Versprechen gehalten

Gleich nach der Regierungsübernahme 2011 hat die SPD begonnen, ihre Versprechen zu früher Bildung und Betreuung umzusetzen:

  • 2011: Rücknahme der schwarz-grünen Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr.
  • 2012: Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruches auf fünfstündige Betreuung für alle Kinder ab zwei Jahren.
  • 2013: Mit „Kita-Plus“ erhalten rund 280 Kitas mit vielen Kindern aus sozial benach-teiligten Familien für den Elementarbereich mehr Personal, z. B. für Sprachförderung – fast alle der gut 200 Grundschulen bieten am Nachmittag kostenlose Bildung und Betreuung.
  • 2013: Erweiterung des allgemeinen Rechtsanspruchs ab dem vollendeten ersten Lebensjahr – erfolgreiche Umsetzung des bundesgesetzlichen Rechtsanspruchs zum Anfang August 2013.
  • 2014: Das 5-stündige Grundangebot in Kitas und Tagespflege wird zum 1. August 2014 kostenfrei – inklusive Mittagessen! Das sind bis zu 192 Euro Entlastung im Monat für Hamburgs Eltern. In der Kindertagespflege umfasst die beitragsfreie Grundbetreuung bis zu 30 Wochenstunden – maximale monatliche Entlastung bis zu 211 Euro. So geht finanzielle Entlastung für Familien: einfach, direkt und messbar.
  • Zusätzlich zum allgemeinen Rechtsanspruch auf 5-Stunden-Betreuung: In Hamburg hat jedes Kind einen Anspruch auf Betreuung in dem zeitlichen Umfang, in dem seine Eltern wegen Berufstätigkeit oder Ausbildung die Betreuung nicht selbst übernehmen können. Das ist Vereinbarkeit von Familie und Beruf – auch für Alleinerziehende

Mehr Informationen und weitere Beispiele für unsere erfolgreiche Politik für Hamburg erhalten Sie im Abgeordnetenbüro Barmbek (Fuhlsbüttler Straße 458).