Beiträge aus dem Monat: April 2014

Ein spannender Tag in der Politik – Girlsday bei Sven Tode

Beim Girlsday am 27. März hat Schülerin Lene, 12 Jahre, einen Tag Politik erlebt – hier ihr Bericht

Mein Girls Day beim Bürgerschaftsabgeordneten Sven Tode

Am 27.3.2014 kam ich um kurz nach 09.00 Uhr im SPD-Parteibüro in der Ifflandstraße an. Dort erklärte Sönke Klages, der Mitarbeiter von Herrn Tode, mir als aller erstes den Tagesablauf des Girls Day.

Danach erstellte ich eine Liste über die jeweiligen Vorteile des G8- bzw. G9-Schulsystems. Als ich fertig war, kam Sven Tode, der Abgeordnete, bei dem ich offiziell war. Wir redeten und machten Fotos.

Anschließend fuhr ich mit Sönke Klages zu einem DGB-Gebäude beim Museum für Kunst und Gewerbe. Dort waren wir mit Wolfgang Rose, einem SPD-Abgeordneten, und Carlos vom DGB verabredet. Sie unterhielten sich über ein Thema, das ich leider nicht verstand, aber ich fand es trotzdem interessant zuzuhören.

Nach dem Gespräch fuhren wir wieder in die Ifflandstraße (mit Öffis). Dort gingen wir gemeinsam mit Sven Tode essen. Es war sehr lustig!

Nach dem Essen (es war sehr lecker) fuhren wir zu Sven Todes zweites Büro in der Fuhlsbüttler Straße. Dort war leider gerade wieder einmal die Fensterscheibe eingeworfen worden.

Im Büro schrieb ich eine kurze Zusammenfassung über eine Rede, die Sven Tode einen Tag zuvor gehalten hatte.

Als ich fertig war, fuhren wir ins Rathaus.

Als erstes machte Sönke Klages eine kleine Führung durch das Rathaus.

Als letzte Aktion an diesem Tag gingen wir in den Europaausschuss, in dem Sven Tode war. Dort waren zufällig die Generalkonsulin und ein Europa-Abgeordneter aus Griechenland zu Gast. Es war sehr spannend, aber nach einer Stunde mussten wir gehen, es war schon 18.00 Uhr.

Mein Vater saß in der Eingangshalle des Rathauses und wartete auf mich.

Dann war Schluss! Es war alles in allem ein schöner, spannender und interessanter Tag.

Vielen Dank an Herrn Klages und Herrn Tode

Lene, 2.4.2014

Wir schaffen mehr günstigen Wohnraum für Studierende!

Rede von Sven Tode in der Bürgerschaft am 26. März 2014 zu dem von ihm initiierten Antrag der SPD

Dazu von Lene, 12 Jahre alt, Schülerin am Margaretha-Rothe-Gymnasium in Barmbek, am 27. März beim Girlsday für einen Tag im Büro von Sven Tode:

„Über die Situation der Wohnungen für Studentinnen und Studenten in Hamburg berichtete Sven Tode in seiner jüngsten Rede in der Bürgerschaft. „Die kleinen Zimmer oder Behausungen lenken den Geist zum Ziel, die großen lenken ihn ab“, so fing er seine Rede an. Ziemlich schlau, der da Vinci, von dem dieses Zitat stammt.

Endlich wird es soweit sein: 2.000 neue Wohnungen in Hamburg mit geförderten, niedrigen Mietpreisen, auch für Studenten, werden in diesem Jahr gebaut. Alle diese Wohnungen werden gebraucht, da Hamburg eine attraktive Stadt ist, die immer beliebter bei Studierenden im In- und Ausland wird. Rund 12 Prozent kommen aus dem Ausland her um hier zu studieren.

Ständig steigen die Preise auf dem Wohnungsmarkt! Für Studentinnen und Studenten kaum bezahlbar: Kaum ein durchschnittlicher Studierender kann sich eine der privat angebotenen Neubau-Wohnungen finanzieren! Es gibt momentan 4.000 Studentenwohnheime in Hamburg. In den nächsten Jahren, das steht schon fest, werden 550-600 neue Studentenwohnheime entstehen. Ader wird das reichen? Bestimmt nicht!! Deshalb fordern wir: Wir wollen mehr!“

Auch das Studierendenwerk lobt die SPD-Initiative!

In seiner aktuellen Pressemitteilung schreibt das Studierendenwerk Hamburg:

Preisgünstiges Wohnen für Studierende fördern!

Bürgerschaft unterstützt Studierendenwerk bei Ausbau und Sanierung von studentischen Wohnanlagen

Das Studierendenwerk Hamburg begrüßt den Bürgerschaftsantrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Förderung von Wohnraum für Studierende.

Gemäß unserem gesetzlichen Auftrag bieten wir in unseren 23 Wohnanlagen derzeit rd. 3.950 Plätze zu preisgünstigen Mieten für deutsche und internationale Studierende an. Bis 2017 ist ein Ausbau der Kapazitäten um ca. 600 öffentlich geförderte Plätze mit 30-jähriger Miet- und Zweckbindung geplant, sowie eine umfassende Modernisierung bestehender Wohnanlagen.

Jürgen Allemeyer, Geschäftsführer Studierendenwerk Hamburg:

„Das Studierendenwerk Hamburg bedankt sich bei der SPD für ihre Initiative sowie bei allen weiteren Bürgerschaftsfraktionen für die einvernehmliche Annahme des Antrages, das Studierendenwerk Hamburg bei der Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum für Studierende im Hinblick auf Neubauten und notwendige Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen.“

Preisgünstiger Wohnraum in Hamburg ist knapp, besonders für Studierende, wenn Sie auf BAföG angewiesen sind (Höchstsatz 670 €). Ein Platz in den Wohnanlagen des Studierendenwerks ist daher begehrt. Hier kostet das Standardzimmer monatlich 233 € brutto (möbliert inkl. Nebenkosten). Auch 355 € Bruttomiete für Neubauten wie die Wohnanlage Hammerbrook sind im Vergleich zu von Privatinvestoren geforderten Mieten günstig, gleichwohl aber hoch für Studierende aus nicht finanzstarken Familien und internationale Studierende.

Eine über die bisherige Förderung der Stadt Hamburg hinausgehende Förderung zur Begrenzung der Mietentwicklung wäre ein wichtiger Schritt, damit das Studierendenwerk auch nach Sanierungen und in Neubauten günstige Mieten anbieten kann.

Jürgen Allemeyer:

„Bürgerschaft und Senat sorgen mit ihrem Engagement nicht nur für preisgünstigen Wohnraum für Studierende und begrenzen die Mietentwicklung am Hochschulstandort. Sie tragen auch maßgeblich dazu bei, den Wirtschaftsstandort Hamburg zukunftssicher zu machen, denn so kommen langfristig Studierende aus aller Welt nach Hamburg und bieten das Fachkräftepotenzial für hiesige Unternehmen.

Wir verstehen den Beschluss als Ausdruck des entgegengebrachten Vertrauens in das Studierendenwerk; aber auch als Herausforderung gezielt dazu beizutragen, dass die Mieten in Hamburg günstig bleiben und der Hochschulstandort international attraktiver wird. Das Studierendenwerk als gemeinnütziges Unternehmen der Stadt garantiert im Rahmen einer 30-jährigen Miet- und Zweckbindung niedrige Mieten und bildet damit ein Gegengewicht zu den Mietforderungen renditeorientierter Inverstoren am Markt.“

Gute Arbeit an den staatlichen Hamburger Hochschulen

Sven Tode: “Die Wissenschaftsbehörde hat auf hervorragende Weise die Grundlage dafür gelegt, dass Hamburg nun im Ländervergleich eine Spitzenposition, bei den Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs, an den Hochschulen einnimmt. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus.”

Uni HamburgBereits im Mai 2012 hatte die SPD-Fraktion, auf Initiative von Dr. Sven Tode, mit Ihrem Antrag zur “Sicherung von Kontinuität und Qualität in der Wissenschaft – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen” den Grundstein dafür gelegt, dass sich die Arbeitsbedingungen der jungen Wissenschaftler in Hamburg nachhaltig verbessern werden.

Auf Bundesebene setzte sich Hamburg und Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Ländern dafür ein, dass das Wissenschaftszeitvertragsgesetz arbeitnehmerfreundlich überarbeitet wird. Diese Initiative hat nun Eingang im Koalitionsvertrag gefunden.

Paralell dazu hat eine Arbeitsgruppe, unter Leitung des Staatsrates der Behörde für Wissenschaft und Forschung, mit allen wichtigen Akteuren in Hamburg von Leitungs- und Personalratsebene der Hochschulen, Gewerkschaften, Gleichstellungsbeauftragten und den betroffenen jungen Wissenschaftlern einen sog. Code of Conduct entwickelt, der in dieser Form einmalig in Deutschland ist. Dieser beinhaltet:

– Einen grundsätzlichen Beschäftigungsumfang für Promovierende von mindestens einer halben Stelle einschließlich eines Anteiles für die eigene Qualifizierung,

– Die Sicherheit für Habilitierende, bei erfolgversprechender Prognose in die zweite Phase der Beschäftigung übernommen zu werden,

– Die Verpflichtung der Hochschulen zur grundsätzlichen Übertragung von Daueraufgaben auf Dauerbeschäftigte und der Evaluierung der Abweichungen hiervon, über die hochschulintern zu informieren ist,

– Die Bindung der Beschäftigungsdauer bei Drittmittelprojekten in der Regel an die Projektlaufzeit,

– Die Verpflichtung der Hochschulen zu angemessener Vergütung von Lehraufträgen in den Untergliederungen mit hochschulinterner Information,

– Eine Gleichstellung des nichtwissenschaftlichen Personals mit dem wissenschaftlichen in Bezug auf die Regelungen zur Dauerbeschäftigung, zur Bindung der Beschäftigungsdauer in der Regel an die Projektlaufzeit und der jeweiligen Evaluation und hochschulinterner Information,

– Die Unterstützung des wissenschaftlichen Nachwuchses bei der Entscheidung über die Berufswahl innerhalb und außerhalb der Hochschule durch Beratung seitens der Hochschule