Beiträge aus dem Monat: Januar 2012

Ausschuss für Europa & Internationales

Für eine große Handelsmetropole wie Hamburg sind gute Beziehungen zu unseren Europäischen Nachbarn, aber auch weltweit von enormer Bedeutung.

Im Europaausschuss geht es einerseits um die Prüfung und Kontrolle von Entscheidungen auf EU-Ebene, aber auch um die Pflege der Beziehungen zu Hamburgs neun Partnerstädten (Dresden, Prag, Marseille, St. Petersburg, Chicago, León, Osaka, Shanghai und Dar es Salaam) und zu Fragen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit.

Sven Tode ist hier unter anderem zuständig für die Partnerstädte Prag, León, und Dar es Salaam. Außerdem ist er Sprecher der SPD-Fraktion für das Thema Entwicklungspolitik und Leiter der Hamburger Parlamentsdelegation im internationalen Parlamentsforum Südliche Ostsee.

Unterausschuss Informationstechnik & Verwaltungsmodernisierung

Eine moderne Verwaltung ist ohne moderne Informations- und Kommunikationstechnik schon lange nicht mehr denkbar. Da es bei der IuK-Ausstattung der Behörden und staatlichen Einrichtungen um komplexe Aufgaben und hohe Investitionssummen geht, werden diese Themen in einem eigenen Unterausschuss des Haushaltsausschusses besprochen und entschieden.

Unterausschuss Personal

Das wichtigste Kapital der Stadt sind natürlich ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, also alle Arbeiter, Angestellten und Beamten, die sich um die Daseinsvorsorge, die Dienstleistungen im Bildungs- und Sozialbereich, in der Verwaltung und vieles mehr kümmern.

Dementsprechend machen die Personalausgaben den größten Teil des Haushaltes aus. In diesem Unterausschuss des Haushaltsausschusses werden alle Fragen der Personalwirtschaft für die Stadt Hamburg behandelt.

Sven Tode ist Vorsitzender dieses Ausschusses.

Ausschuss für öffentliche Unternehmen

Die Stadt Hamburg verfügt – trotz einiger falscher Privatissierungen unter den CDU-Senaten – immer noch über eine Reihe großer öffentlicher Unternehmen, die vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge und der Infrastruktur  tätig sind: Von wichtigsten Umschlagsbetrieb im Hafen, der HHLA, über die Wasserversorgung und Stadtreinigung bis zur Flughafengesellschaft.

In diesem Bürgerschaftsausschuss werden die öffentlichen Unternehmen politisch kontrolliert und ihre weitere Entwicklung gestaltet.

Wissenschaftsausschuss

Im Wissenschaftsausschuss werden alle Belange der Hamburger Hochschulen und der freien Forschungseinrichtungen verhandelt. Hier geht es genauso um Chancengleichheit im Studium, die Verbesserung der Lage der Studierenden und die Förderung von Spitzenforschung.

Sven Tode ist stellvertretender Fachsprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Wissenschaft.